Avenir Suisse ist nur halbwegs grün

Eine restriktive Raumplanung und eine ökologische Steuerreform bezwecken beide die Schonung der natürlichen Ressourcen. Deshalb sind sie wesentlicher Bestandteil einer grünen Politik. Überraschenderweise befürwortet die neoliberale Denkfabrik Avenir Suisse eine griffige Raumplanung, eine ökologische Steuerreform hingegen lehnt sie ab. Kein Wunder! Der Förderkreis von Avenir Suisse setzt sich vor allem aus Konzernen aus dem Mittelland zusammen und nicht aus Vertretern der Berggebiete.

Was die Raumplanung betrifft, redet Avenir Suisse grün wie die Umweltverbände: Das eidgenössische Raumplanungsgesetz sei in den letzten drei Jahrzehnten «wenig konsequent umgesetzt» worden. Zum Beispiel bei den Bauzonen habe es «massive Vollzugsdefizite» gegeben. Eine griffige Raumplanung schone «die knapper werdende Landschaft». Die traditionellen Natur- und Kulturlandschaften seien für die Schweiz «identitätsprägend», ein «wichtiger Faktor für die Lebensqualität» und «zentrales Kapital für die Tourismuswirtschaft». Deshalb fordert ausgerechnet die neoliberale Denkfabrik mehr «Regeln». Denn, wenn man die überdimensionierten Bauzonenreserven einfach «volllaufen» lasse, würde dies «gigantische infrastrukturelle Folgekosten nach sich ziehen».

Während solche raumplanerischen «Regeln» (Zweitwohnungs-Gesetz, Revision des Raumplanungsgesetzes) vor allem die Berggebiete betreffen, würde sich eine ökologische Steuerreform auch beim Förderkreis von Avenir Suisse in Form von höheren Energiepreisen bemerkbar machen. Deshalb ist Avenir Suisse aus «fiskalischer sowie energiewirtschaftlicher Optik» dagegen, obwohl die Denkfabrik eigentlich die vom Bundesrat vorgeschlagene, ökologische Steuerreform «in der Theorie gut und einfach» findet.