Die globale Armut bekämpfen – mit einer Zahlungsverkehrs-Reform

Red. Reinhold Harringer, der ehemalige Leiter des städtischen Finanzamtes St. Gallen, macht auf ein Buch des Schweizer Ökonomen Basil Oberholzer aufmerksam, in dem ein möglicher Weg zur Bekämpfung der Armut im globalen Süden aufgezeigt wird – nicht durch Sendung von Geld, sondern durch eine Änderung des internationalen Zahlungsverkehrs, von dem heute die reichen Staaten und deren Banken profitieren, der aber die Verarmung der armen Länder sogar fördert. Ein Gastbeitrag. (cm)

Das Buch von Basil Oberholzer gibt auf wenig mehr als 100 Seiten einen tiefen Einblick in die unausgewogenen internationalen Finanzstrukturen – insbesondere aus Sicht der schwierigen Situation der verschuldeten Länder des Südens.  Trotz der komplexen Zusammenhänge ist das Buch sehr verständlich geschrieben. Mit vielen Beispielen aus der neueren Geschichte wird dargelegt und begründet, weshalb eine dogmatisch marktwirtschaftliche Sicht die Probleme der armen Länder nie lösen wird, sondern dass den einzelnen Staaten dabei eine wichtige Rolle zukommt. Diese Haltung wird überzeugend begründet, indem die vorherrschenden Theorien durchleuchtet und ihre Schwächen aufgezeigt werden.  Dabei kann der promovierte Ökonom Oberholzer auf seine Erkenntnisse zurückgreifen, die er bei der Erarbeitung und Verfassung einer umfangreicheren akademischen Publikation gewonnen hat, welche als Basis des vorliegenden populärwissenschaftlichen Buches diente.  

Es ist unmöglich, im Rahmen einer Rezension auf alle im Buch behandelten Aspekte einzugehen, deshalb konzentrieren wir uns auf den unseres Erachtens innovativsten und weitreichendsten Vorschlag des Autors: Einer Neugestaltung des internationalen Zahlungsverkehrs. Die vorgeschlagene Reform ist technisch anspruchsvoll und dürfte machtpolitisch auf grosse Widerstände stossen.  

Doch beginnen wir mit einer knappen Darstellung der heutigen Situation: Wenn ein Importeur eine Zahlung ins Ausland machen will, überweist er den Betrag in inländischer Währung an seine inländische Bank. Dieses Geld gehört nun der Bank – da dieses Geld früher von der Bank bzw. dem inländischen Bankensystem ausgegeben wurde, wird es durch den Rückfluss in der Bankbuchhaltung wieder gelöscht. Damit wird dieses Geld dem inländischen Geldkreislauf entzogen. Die Bank ihrerseits muss nun, um die Zahlung in ausländischer Währung vollziehen zu können, diese zuerst beschaffen und sich dabei in ausländischer Währung verschulden. Sofern ein Land seine Importe nicht durch Exporte ausgleichen kann, bezahlt das Land also zweimal für diesen Import: Einerseits wird dem inländischen Kreislauf Geld entzogen, anderseits steigt die Auslandsschuld. Dass Länder mit Importüberschüssen dadurch stark und anhaltend geschwächt werden, liegt auf der Hand. 

Oberholzer schlägt unter Verweis auf die Arbeiten der Ökonomen  J.M. Keynes, E.F. Schumacher und B. Schmitt deshalb vor, die Struktur des internationalen Zahlungsverkehrs zu verändern. Im Zentrum steht dabei eine neue Institution, das «Büro», welches jedes Land selbst und unabhängig von anderen Ländern gründen kann. Der Importeur zahlt für die importierte Ware in Zukunft nicht mehr an seine Bank, sondern an das «Büro». Damit wird dem inländischen Geldkreislauf – weil das «Büro» nicht Teil der inländischen Geldversorgung ist – kein Geld entzogen und darin besteht einer der grossen Vorteile dieses Modells. Das «Büro» seinerseits macht eine Zahlung in ausländischer Währung an den ausländischen Exporteur. Die ausländische Währung beschafft sich das Büro durch einen ausländischen Kredit. Diesen Kredit seinerseits finanziert das «Büro» z.B. durch die Ausgabe von Wertschriften, welche es ins Ausland verkauft.  Durch diese Wertschriften erhält das Ausland vom Defizitland reale Ressourcen in genau der Höhe des Defizits. Die Bilanz des Büros weist nun netto keine Auslandsschuld mehr auf. 

Ebenso bedeutend ist die Rolle des Büros für die inländische Wirtschaft.  Das inländische Geld, welches das Büro von Importeuren erhält, muss wieder ausgegeben werden: Entweder für Konsumgüter oder, was sehr viel besser ist, für produktive Investitionen. Das Guthaben in der Bilanz des Büros verändert sich insofern, dass reale Werte wie Kapitalgüter die Bankeinlage ersetzen. Das Büro ist also nicht nur Abwicklungsagentur für die internationalen Zahlungen, es ist auch ein starker Akteur in der nationalen Volkswirtschaft. Es garantiert die effektive Nachfrage und die nationale makroökonomische Stabilität. In dieser starken Rolle des Büros im Inland unterscheidet sich Oberholzers Vorschlag auch von Keynes’ Vorschlag einer internationalen Zahlungsunion, welcher zwar den internationalen Handelsungleichgewichten entgegenwirkt, aber das Problem der Doppelzahlungen für die Importe und den Verlust an nationaler Währung nicht löst.  

Auch die Währungsspekulation würde verunmöglicht

Was buchhalterisch und technisch tönt, hat grosse Auswirkungen und bringt den einzelnen Schuldner-Ländern wesentliche Vorteile: Das System verhindert die Entstehung von Auslandsschulden und stärkt die inländische Wirtschaft. Zudem stabilisiert es den Wechselkurs: Weil das Büro jetzt für alle internationalen Transaktionen zuständig ist, werden die inländische und die ausländische Währung strikt voneinander getrennt.  Mit anderen Worten: Der Devisenmarkt wird abgeschafft und Spekulanten können den Wechselkurs nicht mehr durch den Kauf und Verkauf von Währungen beeinflussen.  Durch diese Absicherung gegenüber Aussen und zusammen mit der aktiven Investitionspolitik des Büros gegen innen ergeben sich neue und bessere Möglichkeiten für eigene und wirksame Entwicklungsstrategien. 

Diesen Vorteilen für die Entwicklungsländer stehen kurzfristig und vordergründig die Interessen jener gegenüber, die vom heutigen System profitieren: Von Auslandsschulden profitieren die Gläubiger, von Devisenspekulationen profitieren Spekulanten, von hohen Exportüberschüssen profitieren die Industrieländer, von der Rolle einer Leitwährung profitiert die USA. Es ist deshalb zu erwarten, dass ein solcher Reformvorschlag zunächst auf grossen Widerstand stossen wird. 

Langfristig werden jedoch auch die reichen Länder einsehen müssen, dass eine gute wirtschaftliche Entwicklung im Süden auch in ihrem Interesse liegt – zum Beispiel weil damit die Migrationsbewegungen reduziert werden könnten. Deshalb sollte es möglich sein, dass die reichen Länder eine Umstellung des Zahlungsverkehrs und eine Entwicklungsstrategie im Sinne von Oberholzers Vorschlag zulassen werden. Denn darin besteht eine der Stärken des Vorschlags: Es braucht keine aktive Handlung der reichen Länder zur Schaffung einer speziellen Währung (wie etwa bei Keynes’ Bancor). Es würde genügen, wenn derartige Versuche nicht schon im Keim durch Verweise auf alte und überholte Dogmen – wie z.B. jenes des freien Kapitalverkehrs oder der möglichst geringen Einflussnahme des Staates – unterdrückt werden. Jedes Entwicklungsland, welches einen solchen Weg gehen möchte, sollte vielmehr ermutigt und unterstützt werden, dies zu tun. 

Zum oben besprochenen Buch: Oberholzer Basil, Die globale Armut bekämpfen – Wirtschaftspolitische Strategien für Entwicklungsländer, Springer Verlag, Wiesbaden, 2021. Im Schweizer Buchhandel erhältlich meist für CHF 30.-.

Zu Basil Oberholzers wissenschaftlicher Studie: Oberholzer Basil (2020):  Development Macroeconomics: Alternative Strategies for Growth, Cheltenham and Northhampton: Edward Elgar, 352 Seiten