Parken nach PS – ist er zu gross, zahlst du viel

Autos werden immer grösser und beanspruchen so auch immer mehr Parkfläche. Der Platz in den Städten ist aber ohnehin knapp. Die deutsche Stadt Freiburg kam deshalb auf eine Idee: Sie plant eine Verteuerung der Anwohnerparkkarten nach Fahrzeuggrösse.

Wer mehr Parkfläche beansprucht, soll auch mehr bezahlen. Grössere Fahrzeuge wie SUVs würden dann mit bis zu 360 Euro pro Jahr fürs Parken zur Kasse gebeten. Das wäre deutlich mehr als der bisherige Einheitspreis von 30 Euro jährlich.

Verkehrslenkender Effekt

Wie genau die neue Regelung aussehen soll, ist noch nicht klar. Die Parkgebühren für Anwohner sollen auf jeden Fall deutlich steigen. Von der Verteuerung erhofft sich die Stadt einen verkehrslenkenden Effekt. Soziale Kriterien sollen ebenfalls berücksichtigt werden, etwa für Menschen mit Behinderungen oder niedrigem Einkommen.

Hintergrund der geplanten Neuregelung ist eine Kompetenzverschiebung vom Land an die Kommunen. Seit 2020 dürfen diese ihre Parkgebühren selbst festlegen. Der bisher vorgeschriebene Einheitspreis von 30 Euro pro Jahr ist eine reine Verwaltungsgebühr, die die Unterhaltskosten für einen Parkplatz nicht deckt.

Die Umstellung ist eine Idee der Freiburger Grünen, die von mehreren Initiativen unterstützt wird. Der «Arbeitskreis Mobilität» hat sich bereits konkrete Gedanken gemacht, wie die Neuregelung aussehen soll. «Länge x Breite x Höhe x Leergewicht, multipliziert mit einem festgelegten Jahresfaktor», legt er detailliert vor. Das Abstellen kleiner, leichter Fahrzeuge würde damit deutlich günstiger als das Parken von Edelkarossen.

Ist er zu gross, zahlst du viel

«Die Parkgebühr für einen Audi Q7 oder gar für einen VW-Bus mit Hochdach liegt etwa bei dem 20fachen der Parkgebühr für einen Renault Twizy», lässt der Arbeitskreis wissen. Das Modell enthalte so automatisch einen sozialen Faktor. Eine Bevorzugung von E-Fahrzeugen hält er nicht für sinnvoll.

Die CDU hielt dagegen, mit der Preiserhöhung treffe man die Falschen, und sie befürchtet ein «Bürokratiemonster». Damit, aus einer Verwaltungsgebühr eine Nutzungsgebühr zu machen, ist die konservative Partei aber grundsätzlich einverstanden.

Die Gebührenerhöhung wurde im Stadtrat mit einer knappen Mehrheit angenommen. 25 von 48 Stadträtinnen und Stadträten stimmten dafür. Für die Stadt Freiburg bedeutet sie Mehreinnahmen von 2,8 Millionen Euro, die in die Förderung nachhaltiger Mobilität fliessen sollen.

Die Umsetzung lässt noch auf sich warten

Wann die neue Regelung umgesetzt wird, ist noch nicht klar. Die Ausgestaltung der entsprechenden Verordnung liegt noch bei der Landesregierung in Stuttgart. Ist diese fix, muss die Stadtverwaltung einen praktikablen Vorschlag zur Umsetzung erarbeiten. «Es kann beispielsweise auch sein, dass die Verwaltung zu aufwendig wird», sagt die Stadt Freiburg auf Anfrage. Eine Rolle spielen auch Anforderungen des Datenschutzes bei der Übernahme von Fahrzeugdaten.

Ähnliche Pläne gibt es auch in der Schweiz. Auch Basel-Stadt möchte die Anwohnerparkgebühren nach benutzter Parkfläche staffeln. Der Antrag ist beim Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in Prüfung.