Wie Sanktionen und Boykotte Staaten zerstören

Einen Satz aus den Nachrufen auf den kürzlich verstorbenen Rohstoffhändler Marc Rich kann ich unter keinen Umständen akzeptieren: Der grün-alternative Ex-Nationalrat Jo Lang – ein im Kampf gegen Apartheid und Multis stark Engagierter – schrieb in der «WoZ» (Nr. 27/2013), dass Rich die Apartheid um Jahrzehnte verlängert habe, indem er den Ölboykott brach.
Ich könnte diese Behauptung leicht widerlegen. Die historische Analyse zeigt nämlich, dass Marc Richs Millardengeschäfte mit Südafrika und der überhöhte Ölpreis das Land derart in die Schulden trieb, dass es daran zerbrechen musste. Das System der Apartheid zerbröckelte und fiel schliesslich zusammen. Dies ist die Einschätzung von Präsident Frederik de Klerk, der zusammen mit Nelson Mandela 1993 den Friedensnobelpreis erhielt. Es gibt also mindestens zwei Ansichten.
Ich will jedoch Jo Langs Behauptung nicht einfach widersprechen, sondern nehme seine Anklage zum Anlass für etwas politische Friedenstheorie.
Boykott hat Rhodesien kaputt gemacht
Ich habe Rhodesien mit seinen Sanktionen und Boykotten zwei Jahre lang vor Ort und später aus Distanz erlebt. Damals, in den Siebzigerjahren, stärkten die Sanktionen die Weissen, formten sie definitiv zu einer unzerbrechlichen Einheit, die sie zuvor nicht waren. Die Widerstandskämpfer wurden dadurch noch mehr in eine Monomanie und Monokausalität hineingedrängt. Sie vergassen, Konzepte für ein Nachher zu entwickeln; dachten nur noch an eine vage Unabhängigkeit ohne Inhalt; stellten Kulturelles als veraltet zurück. Am Ende ging es nur noch um ein Ersetzen der Weissen, und Ideen der Rache und Gier eroberten den positiven Begriff Chimurenga, obwohl dieser menschliche Würde, politische Fairness und soziale Gerechtigkeit unter dem Schutz der Ahnen enthält.
Hätte es nicht die verschiedenen Missionsgesellschaften (vor allem die Basken, Iren und Schweizer) gegeben, wäre die Schwarze Hauptbevölkerung, für die die Freiheitskämpfer vorgaben zu kämpfen, total vernachlässigt worden.
Boykotte der Mächtigen treffen vor allem die Armen
Man muss sich fragen: Wer kümmert sich bei Sanktionen um die Mehrheit der Unschuldigen? Es trifft immer nur die Armen, also nicht unbedingt die Politiker mit einem bornierten System. Die Mächtigen der Welt gehen davon aus, dass alle Macht auf Wirtschaft fusse; sie haben gar nie daran gedacht, wie sich Sanktionen in Armenvierteln oder in Subsistenzwirtschaften auswirken. In Rhodesien haben Sanktionen eine Kolonie total kaputt gemacht, sodass danach eine Nation gar nicht erstehen konnte. Das ist die Folge einer rein wirtschaftlichen Denkweise, welche die politischen, sozialen und ökonomischen Auswirkungen komplett ausblendet.
Verbote und Sanktionen wirken kontraproduktiv
Boykotte machen Staaten kaputt. Aber Politiker beharren auf Boykotten und Strafen, wohl weil sie nicht wissen, wie man miteinander reden sollte und könnte. Lieber Schläge als Gespräche, scheint in den Köpfen fest verankert zu sein. Falsche Pädagogik wird auf die Ebene staatlicher Aussenpolitik übertragen.
Ich gehe davon aus, dass alle Verbote und Sanktionen kontraproduktiv sind. Dazu zähle ich auch Boykotte aller Art. In der modernen Pädagogik wird es langsam selbstverständlich, dass Eltern nicht bestrafen, sondern mit den Kindern reden. Man kann dieses Miteinander-Reden auch in die Friedenspolitik einbringen und sagen: Jede Militärpolitik bringt nichts – ausser dem Gefühl der Überlegenheit. Besser wäre es, die Militärpolitik durch Diplomatie zu ersetzen.
Allerdings müsste auch hier ein Umlernen und Umdenken stattfinden. Denn bis heute haben Diplomaten die Tendenz, von der Position der Stärke aus zu verhandeln – das heisst: auf militärischer Grundlage aufzubauen. So werden die meisten diplomatischen zu strategischen Gesprächen. Zwar brauchen auch die offenen Gespräche eine Strategie, jedoch keine mit militärischer Flankierung.
Lehren aus der US-Aussenpolitik
Ich habe soeben das Buch von Vali Nasr, «The Dispensable Nation: American Foreign Policy in Retreat» gelesen. Diese 300 Seiten sind so spannend wie ein Krimi. Der hochgeschätzte Autor nimmt das ganze «Theater of the Absurd» der amerikanischen Aussenpolitik auseinander. Er, der soeben zum Dekan der Journalistenschule der Columbia Universität ernannt wurde, analysiert Obamas Politik im Mittleren Osten, im Irak, in Pakistan und Afghanistan.
Was kommt an den Tag? Die USA wollen immer von einer «Position der Stärke» aus verhandeln – somit geht der Krieg immer weiter. Man zermürbt den Gegner, setzt Drohnen ein, holt sich Agenten vom «Feind» und organisiert Gegenagenten. Stets gibt die Armee den Kurs vor. Sie will zuerst einen Vorteil herausholen; hierfür zerstört sie die Wirtschaft. Sie zwingt den Gegner, sich und sein Land zuerst zu zerstören, um es für Verhandlungen gefügig zu machen.
Demütigung erzeugt Unterwerfung und Hass
Das ist nicht einmal ein Doppelspiel, das ist schlicht und einfach eine Methode einer Kriegsführung voller Demütigungen. Zu diesem Zweck sind alle Mittel recht, sogar Vergewaltigungen an Frauen und das Einschleusen von Drogen. Auf dieser Basis kann nie Friede, sondern nur Unterwerfung entstehen. Statt einer langsamen Annäherung beider Seiten findet ein perfides Abstossen statt, das in «ewigem Hass» endet.
Diese Armee, wo auch immer, vergiftet jede Atmosphäre für sinnvolle Verhandlungen oder Gespräche. Die Gegenseite wird zu Recht misstrauisch, ob im Iran, in Pakistan oder Afghanistan. Obama überliess zu rasch und zu viel dem Militär; rundum verzichtete er auf seriöse Diplomatie und geriet so ganz in die Hände von Pentagon, CIA und Paramilitärs. Statt auf Willenskraft setzte er bis jetzt auf Waffenkraft.
Um respektvoll und ehrlich zu verhandeln, darf der Gegner nicht lächerlich gemacht, nicht dauernd unterminiert werden. Das Militär hat seit 1900 aus all den früheren Kriegen (im Sudan 1898–99 Krieg gegen Mahdismus, in Südafrika der Burenkrieg 1899–1902) nichts gelernt. Da gibt es kaum Unterschiede zwischen britischen und französischen Armeen.
Die Friedensverhandlungen nach dem 1. Weltkrieg zwischen Frankreich und Deutschland waren eine humane Katastrophe und bedeuteten nichts als Demütigung der deutschen Gegenseite. Gleiches spielte sich in allen Kolonialkriegen ab, ob französischen oder britischen: Stets war das Ziel eine totale Unterwerfung und «ewige Schande», derweil die eigene Seite übermässig heroisiert und mythisiert wurde.
Friedensforschung ohne Sündenbock-Denken
Friedensforschung sollte endlich in solche Analysen einsteigen und vor allem den chauvinistischen Ausgangspunkt von militärischen Interventionen stark ausklammern oder sich zumindest dieser Geschichte bewusst sein. So käme die Forschung vielleicht zu anderen Zusammenhängen, zu Mehrdimensionalität und weg vom Sündenbock-Denken. Auf der Grundlage von dualistischem Denken entsteht nie Frieden.
In der Foschung hiesse das, die eigenen Voraussetzungen und Vorurteile unter die Lupe zu nehmen. Wird nicht zu oft so geforscht, damit das bereits Geglaubte verstärkt wird? Neben den angenommenen Hypothesen als wissenschaftliche Voraussetzung müsste auch endlich – selbst in der Wissenschaft – am Eurozentrismus oder Amerikanismus gerüttelt werden.
Wer anders denkt, ist nicht besser oder schlechter
Wie denken Menschen auf dem afrikanischen oder asiatischen Kontinent? Anders denken heisst nicht besser sein. Andere Denkweisen erlauben Distanz von unserer geglaubten Sturheit. Wir haben unseren Rechtsbegriff zur Allgemeingültigkeit erklärt. Prinzipiell geht es wohl um dasselbe, doch die Nuancen liegen anders. Das hat vor allem der Versöhnungsbegriff von Nelson Mandela, nach 27 Jahren Haft, gezeigt.
Dass es einen anderen Weg gibt, zeigt uns auch Aung San Sun Kyi (geb. 1945) in Burma/Myanmar. Sie sass 15 Jahre in Hausarrest, wird im buddhistischen Geist wieder frei und geht ins Parlament als Abgeordnete. Auch wenn sie als Politikerin nur wenig bewegen kann, sie besitzt eine Ausstrahlung, die wichtiger ist als jedes Gesetz.
Die westliche Friedensforschung ist wohl viel zu stark geprägt vom seit Jahrhunderten währenden Konflikt zwischen Juden, Christen und Muslimen. Da steht Rache stark im Vordergrund. Alles basiert auf dem Rückschlag. Zu vieles geht davon aus, dass der Nachbar ein Feind sei; daraus folgen unsere Grenzbewachungen. Jede Grenze schafft einen Feind. Muss dem so sein?
Militärische Ränkespiele zum eigenen Vorteil
Ich komme zurück zu Nasr und seinem Buch. Er schreibt, falls es eine US-Strategie im Mittleren Osten gibt, dann mag sie so zusammengefasst werden: «Keep Egypt from getting worse, contain Iran, rely on Turkey, and build up the diplomatic and military capabilities of the Gulf Monarchies.» Was folgert daraus? Spiele starke Verteidigung gegenüber einem Arabischen Frühling. Spiele das ewige Lied von der Stabilität. Spiele die beleidigte Leberwurst in Anbetracht des Iran, und halte fest an der Kontinuität der Terrorbekämpfung. Und das soll Realismus sein, fragt Nasr?
Nasr kommt zwar nicht explizit auf Boykotte zu sprechen. Für ihn sind alte militärische Spiele im Gange, bei denen es nicht um den Boykott, sondern nur um den eigenen Vorteil geht.
Spiritualität und gewaltloser Widerstand statt Waffen
Es braucht eine Diplomatie mit völlig neuen Denkansätzen. Darin müsste auch Spiritualität, das heisst gewaltloser und kreativer Widerstand, enthalten sein. Einige grosse Persönlichkeiten sind diesen Weg gegangen: Mahatma Gandhi, Martin Luther King, Nelson Mandela oder Aung San Sun Kyi. Ein Gewehr zerstört und besitzt keine Spiritualität. Doch ohne Spiritualität wird keine Welt aufgebaut. Spiritualität könnte die Hälfte aller Militärbudgets einnehmen.
Jeder militärische Krieg kreiert Hass und Gewalt. Gewaltlosigkeit und Gespräche sind langwierig, brauchen Geduld, müssen von Festen begleitet werden, um schlussendlich eine gemischte Gesellschaft ohne Ausschluss der anderen Seiten zu erreichen. Nur eine pluralistische Gesellschaft bedeutet Frieden. Das braucht, um an den Anfang zurückzukommen, viele, ja mehrere Hypothesen, die alle ein Körnchen Wahrheit enthalten mögen.
Sowohl die Kultur der Arroganz als auch die Zeit der Boykotte sind am Zerbröckeln und gehen vorüber.