Wie der IWF arme Staaten knechtet

Die Aufgabe des Internationalen Währungsfonds (IWF) bestand nach seiner Gründung in den 40er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts zunächst darin, den US-Dollar als neue globale Leitwährung zu stabilisieren. Nach der Auflösung des Bretton-Woods-Systems in den 70er-Jahren übernahm er weltweit die Rolle des Kreditgebers letzter Instanz. Seit dem Ausbruch der Eurokrise ist er vor allem als Mitglied der Troika und Verfechter der Austeritätspolitik in Erscheinung getreten.
Wichtigstes Mittel zur Durchsetzung seiner Politik sind seit Beginn der 80er-Jahre die Strukturanpassungsprogramme mit den Schwerpunkten Stabilisierung, Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung. Obwohl diese Massnahmen die Armut, den Hunger und den Analphabetismus gefördert und die soziale Ungleichheit rund um den Globus verschärft haben, glauben viele Menschen in den Industriestaaten immer noch, dass ihre Durchsetzung rechtmässig, notwendig und die damit verbundenen Entbehrungen für die Menschen in den betroffenen Ländern unvermeidlich seien.
Das liegt vor allem daran, dass es dem IWF mit Unterstützung von Politik und Medien gelungen ist, sein Handeln falsch darzustellen und grosse Teile der Weltöffentlichkeit auf diese Weise hinters Licht zu führen. Um einmal schonungslos zu illustrieren, wie die Strukturanpassungsprogramme des IWF in Wirklichkeit aussehen und welche konkreten Folgen sie für die betroffenen Menschen haben, hier ein – zugegebenermassen leicht vereinfachendes – Beispiel:
Am Anfang steht die Korruption
Man stelle sich ein kleines, relativ wohlhabendes Dorf irgendwo in Afrika vor, dessen Schule bei einem Sturm zerstört wurde. Seine Einwohner beschliessen, eine neue Schule zu bauen. In der Gemeindekasse befindet sich eine angesparte Rücklage von 50’000 Dollar, ein erster Kostenvoranschlag beläuft sich auf 100’000 Dollar.
Die Gemeinde beauftragt den Bürgermeister, die Angelegenheit zu übernehmen. Der Bürgermeister geht zur örtlichen Bank und beantragt einen Kredit über weitere 50’000 Dollar. Da dieser Betrag durch das Vermögen in der Dorfkasse gedeckt ist, willigt die Bank ein. Der Bürgermeister, der bereits bei seiner Wahl durch Bestechung nachgeholfen hat, reibt sich die Hände, denn er wittert eine günstige Gelegenheit, Geld in die eigene Tasche zu stecken. Er sucht einen befreundeten Bauunternehmer auf und zweigt für ihn und sich selbst jeweils 25’000 Dollar von der Gesamtsumme ab. Anschliessend arbeiten beide einen Finanzierungsplan aus, aus dem hervorgeht, dass der Bau der neuen Schule 50’000 Dollar teurer als geplant wird.
Der Dorfgemeinschaft, die von Finanzen nichts versteht, bleibt trotz aufkeimender Zweifel nichts anderes übrig als dem Plan zähneknirschend zuzustimmen.
Der Bürgermeister macht daraufhin einen zweiten Abstecher zur Bank und beantragt einen weiteren Kredit über 50’000 Dollar. Diesmal allerdings ohne Erfolg: Die Bank verlangt nämlich Sicherheiten, die der Bürgermeister nicht bieten kann. Daraufhin geht er zu mehreren weiteren Banken – und wird von allen mit derselben Begründung nach Hause geschickt.
Was nun…? Dem Bürgermeister bleibt nur eine Möglichkeit: Er muss sich an den Kreditgeber letzter Instanz wenden – den IWF. Als er dessen Mittelsmänner kontaktiert, erlebt er eine grosse Überraschung: Sie interessieren sich überhaupt nicht dafür, ob er oder sein Partner seriös sind und ob der Kredit abgesichert ist oder nicht. Die IWF-Leute bewilligen das Geld sofort. Allerdings mit einer kleinen, aber entscheidenden Einschränkung: Sie werden vor der Auszahlung der Summe noch ein Team ins Dorf schicken, das sich dort umsehen und dem Bürgermeister anschliessend ein paar «Vorschläge» machen wird.
Die Bedingungen des IWF
Wenige Tage später erscheint das Team des IWF, schaut sich um und schlägt dem Bürgermeister anschliessend folgende Massnahmen vor:
1. Einer internationalen Grossbank soll erlaubt werden, neben der lokalen Bank eine eigene Filiale zu eröffnen und dort eine bunte Palette verschiedenster Finanzprodukte anzubieten. Offizielle Begründung des IWF: Die Konkurrenz im Finanzwesen soll auf diese Weise belebt und den Dorfbewohnern so ein breiteres Spektrum an Anlagemöglichkeiten als bisher geboten werden.
2. Auf dem Wochenmarkt, auf dem die Bauern der Gegend an jedem Samstag ihr Gemüse und ihr Geflügel feilbieten, soll ab sofort ein Stand für einen grossen internationalen Nahrungsmittelkonzern reserviert werden. Das Argument des IWF: Die entstehende Konkurrenz wird den Wettbewerb fördern und den Dorfbewohnern so langfristig niedrigere Preise bescheren.
3. Der Brunnen in der Mitte des Dorfes soll einem international tätigen Investor übergeben werden. Dieser Investor verfügt nach Aussagen des IWF über grosses Know-how im Bereich Wasser und kann daher effizienter und wirtschaftlicher als ein öffentlicher Betrieb arbeiten.
Hoch erfreut darüber, dass der IWF weder ihn, noch seinen korrupten Partner, den Bauunternehmer, auf ihre Seriosität hin überprüft, will der Bürgermeister sofort einwilligen, doch der IWF stellt noch eine kleine, aber ihm sehr wichtige Zusatz-Bedingung: Der Bürgermeister muss die Vorschläge selber als «Letter of intent» (Absichtserklärung) an den IWF richten, damit dieser sie anschliessend offiziell «akzeptieren» kann.
Auch das tut der Bürgermeister, und damit nimmt die Sache ihren Lauf: Der Kredit wird ausbezahlt – allerdings wiederum an eine kleine Zusatz-Bedingung gebunden: Sollte das Dorf in Zahlungsschwierigkeiten geraten, so muss es den IWF vor allen anderen Gläubigern des Dorfes auszahlen.
Die Dorfbewohner haben das Nachsehen
Zunächst einmal brüstet sich der IWF damit, dass er die Finanzsituation des Dorfes durch den Kredit «stabilisiert» und den Bau der neuen Schule damit erst ermöglicht habe. Die Dorfbewohner jubeln ebenfalls, weil ihre Kinder demnächst eine neue Schule besuchen können. Doch schon bald kommt es zu einer Reihe von Ereignissen, die das Leben in ihrem Dorf nachhaltig verändern.

Wenige Tage nach der Vergabe des Kredits reiben sich die Dorfbewohner in der Frühe die Augen, denn der Brunnen in der Mitte des Dorfes ist mit einem Deckel verschlossen. Ein Schild verkündet, dass das Wasser ab sofort gegen Bezahlung in einem Laden an der Ecke erhältlich sei. In anderen Worten: Die Vergabe des Brunnens an den Investor hat dazu geführt, dass die Dorfbewohner von nun an für ein Gut zahlen müssen, das ihnen bisher kostenlos zur Verfügung stand. Und nicht nur das: Ab sofort sind sie von der Preisgestaltung des Investors abhängig, dessen Interesse es natürlich ist, möglichst hohen Profit zu erzielen – das Ergebnis der Privatisierung.

Einige Wochen später erfolgt der nächste Schock: Die ersten Gemüse- und Geflügelbauern auf dem Markt müssen ihre Stände schliessen. Der Grund: Der internationale Nahrungsmittelkonzern hat sie durch Dumpingpreise in den Ruin getrieben. Sobald aber die letzten Gemüse- und Geflügelbauern ihre Betriebe geschlossen haben, erhöht der Nahrungsmittelkonzern seine Preise so kräftig, dass nur noch die wohlhabenden Dorfbewohner sich Fleisch und Gemüse leisten können. Das Prinzip der «Liberalisierung» des Handels, also der Schaffung einheitlicher Wettbewerbsbedingungen für Kleinbauern und Grosskonzerne, hat so auf direktem Weg zum Ruin der bäuerlichen Betriebe und in die Abhängigkeit von ausländischen Nahrungsmittelkonzernen geführt. (Diese Politik hat im grossen Stil dazu geführt, dass sämtliche afrikanische Länder, die früher Selbstversorger waren, heute Nahrungsmittel importieren müssen.)

Drei Monate später erleben die Dorfbewohner die nächste böse Überraschung: Die kleine Bank, bei der sie bisher ihre Sparkonten unterhielten, muss schliessen, weil sie mit den extrem günstigen Konditionen der Filiale der Grossbank nicht mithalten konnte. Sobald sie aber ihre Schalter geschlossen hat, verschlechtern sich die Konditionen der Grossbankfiliale ganz rapide, so dass nur noch die wohlhabenden unter den Dorfbewohnern sich den Luxus eines Bankkontos (und dazu den Erwerb riskanter Papiere) erlauben können. Die «Deregulierung des Finanzwesens» hat zum Zusammenbruch des lokalen Bankwesens und direkt in die Abhängigkeit von ausländischen Geldgebern geführt.

Das Fazit: Während der Bürgermeister und der Bauunternehmer die 25’000 Dollar, die sie den Dorfbewohnern gestohlen haben, unbehelligt behalten konnten, bekommen die Dorfbewohner die Folgen der Strukturanpassungsprogramme in aller Härte zu spüren. Sie müssen für die Korruption ihrer Finanz- und Wirtschaftselite aufkommen – durch höhere Lebensmittelpreise, die Abhängigkeit von einer ausländischen Bank und den Verlust des Menschenrechts auf Wasser, gekoppelt mit der finanziellen Abhängigkeit von einem Investor.
Der IWF wäscht seine Hände in Unschuld
Als sich nun einige empörte Dorfbewohner zusammentun und öffentlich gegen die Politik des IWF protestieren, verweisen dessen Vertreter auf den «Letter of Intent» des Bürgermeisters und verkünden mit Unschuldsmienen, man habe doch nur nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt und ausschliesslich solche Massnahmen durchgesetzt, die der demokratisch gewählte Vertreter der Dorfbewohner dem IWF aus freien Stücken angeboten habe…
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