Trump oder Biden: Für Russland ist’s ganz egal

(Red./cm) Entgegen der im Westen gängigen Meinung ist nicht alles Kreml-Propaganda, was in Russland gesagt und geschrieben wird. Die russische Zeitschrift «Russia in Global Affairs» zum Beispiel, die in russischer und englischer Sprache erscheint, ist gut vergleichbar mit der US-amerikanischen Zeitschrift «Foreign Affairs». Beide haben hochstehende Autoren. – Chefredaktor Fyodor A. Lukyanov hat wenige Tage vor den US-Wahlen in seiner Zeitschrift darüber geschrieben, welche Auswirkungen diese auf Russland haben werden. Er hat Infosperber.ch auf Anfrage hin erlaubt, seine Analyse in deutscher Übersetzung abzudrucken.

Nach einem Jahrhundert, in dem Moskau und Washington effektiv die Welt beherrschten, klammert sich das politische Establishment in beiden Ländern an die Vergangenheit. Aber die Weltöffentlichkeit hat sich weiterbewegt und beide Staaten sind für die jeweils andere Seite nicht mehr so eminent wichtig.

Die US-Präsidentschaftswahlen sorgen bekanntlich weltweit für grosses Aufsehen. Im Jahr 2020 ist diese Formulierung sogar eine Untertreibung. Russlands Medien bilden da keine Ausnahme, sie sind dem Hype ebenso zum Opfer gefallen wie der Rest des Planeten. Die Presse quillt hier über von Geschichten und Diskussionen über Amerika. Etliche politische Persönlichkeiten haben sich aktiv zu diesem Thema geäussert, darunter auch Spitzenbeamte. Dies steht in krassem Gegensatz zu dem, was die allgemeine russische Bevölkerung zu diesem politischen Wettbewerb denkt.

Laut einer Umfrage des «Levada Center», eines in Moskau ansässigen Meinungsforschungsinstituts, das in der Vergangenheit aus dem Westen mitfinanziert wurde, verfolgen nur 11 Prozent der Russen das US-Präsidentschaftsrennen aufmerksam. 51 Prozent haben nur Bruchstücke gehört, 36 Prozent wissen nichts darüber. Im Vergleich zu 2016 ist der Rückgang des öffentlichen Interesses an den US-Wahlen deutlich spürbar. Tatsächlich spiegelt die Meinung des Volkes aber die reale Situation wider, im Gegensatz zur Position des russischen Establishments.

Die Tradition des «Amerika-Zentrismus» in der russischen Politik hat ihre Wurzeln im Kalten Krieg, als die Beziehungen zwischen Moskau und Washington den Dreh- und Angelpunkt der Weltpolitik bildeten und das Handeln beider Seiten bestimmten. Aber das gehört der Vergangenheit an.

Die USA verlieren an Bedeutung für Russland

Heutzutage haben die Entwicklungen in den USA nur noch sehr geringe Auswirkungen auf Russland. Das hat drei Gründe. Erstens ist die alte Agenda der amerikanisch-russischen Beziehungen längst ausgelaufen und es gibt wenig Grund zur Annahme, dass eine neue an ihre Stelle treten wird. Zweitens haben sich die Prioritäten in der globalen politischen Landschaft sowohl in Washington als auch in Moskau stark verändert, so dass sie sich gegenseitig als weniger wichtig einschätzen als früher. Das zeigt die Weltpolitik zumindest in der gegenwärtigen Phase. Drittens wird unabhängig vom Ausgang der Wahl die innenpolitische Polarisierung in Amerika beide möglichen künftigen Präsidenten daran hindern, eine aktive und kohärente Aussenpolitik zu betreiben.

Das Nuklear-Arsenal ist nicht mehr entscheidend

Beginnen wir mit der aktuellen Tagesordnung. In der Vergangenheit lag der Schwerpunkt unabhängig von den Umständen stets auf den Fragen der strategischen Stabilität und der nuklearen Rüstungskontrolle. Russland und die USA besitzen zusammen über 90 Prozent des weltweiten Nukleararsenals, und beide haben die Fähigkeit, einander gegenseitig physisch zu vernichten – zusammen mit dem ganzen Planeten. Aus der Notwendigkeit, mit diesen Risiken umzugehen, entstand ein System von Sondervereinbarungen zwischen Moskau und Washington.

Dieses System, das Ende der 1960er Jahre entwickelt wurde, ist mit einigen Anpassungen bis in die neuste Zeit bewahrt worden. Und obwohl die Risiken nicht verschwunden sind, hat sich die internationale Landschaft insgesamt dramatisch verändert. Mit dem Auftauchen anderer wichtiger Akteure auf der Weltbühne sind die russisch-amerikanischen Beziehungen auch im Bereich der nuklearen Rüstungskontrolle nicht mehr der allein ausschlaggebende Faktor. Ein «Dialog» im engeren Sinne des Wortes – also nur zwischen diesen zwei Mächten – ist kaum noch sinnvoll.

Sicherlich wird es Versuche geben, ein neues Modell zu formulieren, aber es wird ein langfristiges Unterfangen sein, ohne Erfolgsgarantie.

Nachdem die Nuklearfrage ihre zentrale Rolle verloren hat, gibt es in den amerikanisch-russischen Beziehungen praktisch nichts mehr von Substanz. Zugegeben, es gibt einige kleinere, schon fast eher technische Fragen, um die man sich kümmern muss, wie z.B. die Vermeidung versehentlicher Zusammenstösse in Syrien oder die Stärkung der diplomatischen Zusammenarbeit zur Lösung des Nordkorea-Problems. Es gäbe wohl immer noch auch weitere Berührungspunkte, die mit den ehemaligen Sowjetstaaten zu tun haben, aber hier geht es mehr darum, die jeweiligen Absichten deutlich zu machen, und nicht darum, sich auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einigen.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit funktioniert einigermassen

Auch die Wirtschaft spielt keine grosse Rolle. Wenn überhaupt, so funktioniert die wirtschaftliche Zusammenarbeit trotz der staatlichen Politik, nicht dank ihr. Ideologisch gesehen haben sich Russland und die USA lange Zeit auseinandergelebt, um radikal unterschiedliche Positionen einzunehmen, vor allem nach den frühen 1990er Jahren, als man uns in Russland den Traum einer perfekten liberalen Harmonie vorführte – gefolgt von einem bösen Erwachen …

Mit wenigen Ausnahmen verhalten sich beide Seiten so, wie sie es selbst für richtig halten. Es hat nichts damit zu tun, wer im Weissen Haus sitzt oder welche Partei auch immer im Kongress dominiert. Unsere Beziehungen haben keine solide Grundlage mehr. Dafür gibt es objektive Gründe.

Das unipolare Modell mit den USA als Leader war die Folge des Ausfalls der anderen Seite im bipolaren Modell

Bis vor kurzem hatte das Wesen der bestehenden internationalen Ordnung vor allem mit den Umständen ihrer Entstehung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu tun. Das unipolare Weltherrschaftsmodell der letzten 25 Jahre war jedoch keine sich selbst rechtfertigende Weltordnung, sondern nur das Wrack der bipolaren Systems in der Zeit des Kalten Krieges. Einer der beiden Pole verschwand, also versuchte der andere, sich über die ganze Welt auszubreiten.

Das hat nicht funktioniert. Aber solange man sich darum bemühte, wirkte die Trägheit der früheren Beziehungen nach, wenn auch schon recht verkommen. Jetzt aber hat eine ganz neue Periode begonnen.

Im anarchischen Polyzentrismus sind frühere Erfahrungen nun aber nicht nur nutzlos, sondern manchmal sogar hinderlich, da sie unsere Fähigkeit beeinträchtigen, das Wesen der neuen Prozesse, die in der Welt stattfinden, richtig zu verstehen.

Für Russland ist ein kritischer Aspekt dieser früheren Erfahrung seine übermässige Fixierung auf die Vereinigten Staaten, zum Nachteil anderer Entwicklungsbereiche. Dies ist etwas, das so schnell wie möglich über Bord geworfen werden muss.

Natürlich hat auch Amerika seine Sicht auf Russland geändert: von einem internationalen «Partner», einem globalen Akteur, mit dem man ein ziviles Gespräch führen konnte, ist Russland für die USA zu einer Art «Mordor» geworden (das «schwarze Land» in der Mythologie in «Herr der Ringe»). Schon die blosse Existenz Russlands wird von gewissen US-Akteuren dazu missbraucht, die eigene Agenda voranzubringen.

So oder so, alles wird sich um China drehen

Wie auch immer die Wahl ausgehen mag, die amerikanische Diplomatie wird sich in erster Linie auf China konzentrieren, und alles wird mit der Konkurrenz zwischen China und den USA zu tun haben.

Die Priorität Russlands besteht jetzt darin, sich nicht in die eskalierende Konfrontation dieser beiden Staaten hineinziehen zu lassen. Eines ist allerdings sicher: Es gibt keine Vorteile, einseitig auf Seite Washingtons mitzuspielen.

China ist Russlands grösster und mächtigster Nachbar, und die Aufrechterhaltung konstruktiver und geschäftsorientierter Beziehungen zu diesem Land ist unvergleichlich wichtiger als es die eher unwahrscheinlichen Vorteile einer antichinesischen Annäherung an Amerika wären.

Das bedeutet nicht, dass Russland und die Vereinigten Staaten niemals gemeinsame Interessen haben werden, aber die Wiederbelebung dieser Beziehungen würde ein Überdenken des Wesens unserer bisherigen Beziehungen an sich und eine Ablehnung der Dynamik des Kalten Krieges – und insbesondere auch der Dynamik nach dem Kalten Krieg – erfordern. Dies ist eine komplizierte Aufgabe. Ein entscheidendes Hindernis ist der gegenwärtige Zustand der politischen Landschaft der USA.

Die USA werden sich vor allem mit sich selbst beschäftigen

Wer auch immer zum Präsidenten gewählt wird, die schmerzhafte sozio-politische Metamorphose wird nicht nachlassen. Sie ist ein Produkt der internen Probleme der amerikanischen Entwicklung. Genau wie der Rest der Welt werden die USA in den kommenden Jahren mit ihren eigenen Angelegenheiten beschäftigt sein. Und wie überall sind die grössten Herausforderungen die, die sich im Inneren des Landes abspielen. Die eh schon relative Bedeutung der auswärtigen Angelegenheiten wird weiter abnehmen, aber ihre Rolle als Instrument zur Bewältigung innenpolitischer Probleme wird weiter zunehmen. Das engt den Raum für sinnvolle Gespräche zwischen den beiden Nationen weiter ein. Es ist wirklich ein Teufelskreis.

Für Russland wird eine neue Ära erst dann beginnen, wenn unsere Führung, die nach wie vor übermässig mit den Beziehungen Russlands zu den USA beschäftigt ist und sich selbst in einer Art einzigartiger und historischer Position wähnt, auf das russische Volk hört, für das die USA nur ein weiteres fremdes Land sind. Ein wichtiges Land, ja, aber nicht mehr als das. Wenn es um die Beziehungen Russlands zu den USA geht, ist es für alle, auch für uns selbst, umso besser, je weniger wir uns von Gefühlen der Selbstverherrlichung und der vermeintlichen Überlegenheit hinreissen lassen.

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Die Übersetzung aus dem Englischen und Russischen besorgte Infosperber. Headline und Zwischenüberschriften hat Infosperber gesetzt (cm).

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Siehe dazu auch:

«Weltmacht USA: Es bleibt die Wahl zwischen Pest und Cholera» (auf Infosperber)

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Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors

Fyodor A. Lukyanov ist Chefredakteur von «Russia in Global Affairs», Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Aussen- und Verteidigungspolitik und Forschungsdirektor des «Valdai Discussion Club» , Forschungsprofessor, Fakultät für Weltwirtschaft und Internationale Angelegenheiten, Nationale Forschungsuniversität, Hochschule für Wirtschaft in Moskau.