Stoltenberg räumt ein: Nato-Expansion war Kriegsgrund
upg. Jeffrey Sachs ist Professor und Direktor des Zentrums für nachhaltige Entwicklung an der Columbia University in New York. Er war Berater von drei Uno-Generalsekretären und amtet derzeit als SDG-Berater unter Generalsekretär Antonio Guterres. Dieser Gastbeitrag erschien auf jeffsachs.org.
Die Besessenheit der USA, das nordatlantische Bündnis kontinuierlich zu erweitern, ist unverantwortlich. Dafür zahlen die Ukrainer heute einen hohen Preis.
Während des furchtbaren Vietnamkriegs hatte die US-Regierung die Öffentlichkeit im Dunkeln gelassen und desinformiert. Doch Daniel Ellsberg, furchtloser US-amerikanischer Ökonom, Friedensaktivist und Whistleblower, liess die Pentagon-Papiere durchsickern, welche die Lügen der US-Regierung über den Krieg dokumentierten. Eigentlich sollte die Geheimhaltung Politiker schützen, die für die Gräuel verantwortlich waren.
Nichts hat sich geändert, wenn man auf den Ukraine-Krieg blickt.
Der russische Krieg entstand «aus dem Nichts heraus»
Laut der US-Regierung und der regierungstreuen «New York Times» war der Krieg in der Ukraine «unprovoziert», sprich grundlos. Putin, der sich angeblich mit Peter dem Grossen verwechsle, fiel in die Ukraine ein, um das Russische Reich wiederherzustellen.
Doch Anfang September unterlief NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Fauxpas, indem er versehentlich die Wahrheit aussprach. In seiner Rede vor EU-Ausschüssen machte Stoltenberg deutlich, dass das unnachgiebige Drängen der USA auf eine Ausweitung der NATO auf die Ukraine die eigentliche Ursache des Krieges sei – und der Grund dafür, dass dieser Krieg bis heute andauert.
Die aufschlussreichen Aussagen Stoltenbergs:
«Präsident Putin erklärte im Herbst 2021, die Nato solle versprechen, sich nicht mehr zu erweitern. Er schickte dazu einen Vertragsentwurf. Es war seine Bedingung, um in die Ukraine nicht einzumarschieren. Natürlich haben wir das nicht unterschrieben.
Er wollte, dass wir unsere militärische Infrastruktur in allen Bündnisstaaten entfernen, die der NATO seit 1997 beigetreten sind. Die Hälfte der NATO, also ganz Mittel- und Osteuropa, sollten militärisch eine Art B-Mitgliedschaft zweiter Klasse erhalten. Das haben wir abgelehnt. Also zog er in den Krieg, um die NATO an seinen Grenzen zu verhindern. Doch er hat genau das Gegenteil erreicht.»
Als «Putin-Versteher» diffamiert
Als John Mearsheimer, Professor für Politikwissenschaften an der University of Chicago, ich selber und andere dasselbe sagten, wurden wir als «Putin-Versteher» diffamiert.
Dieselben Kritiker verschweigen oder ignorieren, dass manche schon lange vor einer NATO-Erweiterung auf die Ukraine warnten. Darunter führende US-Diplomaten wie Staatswissenschaftler George Kennan oder die ehemaligen US-Botschafter in Russland, Jack Matlock und William Burns.
Nein bedeutet Nein
William Burns, heute CIA-Direktor, war 2008 US-Botschafter in Russland und Verfasser eines Memos mit dem Titel «Nyet bedeutet Nyet». In diesem Memo erklärte er der Aussenministerin Condoleezza Rice, dass die gesamte politische Klasse Russlands, nicht nur Putin, die NATO-Erweiterung strikt ablehnt. Wir wissen von diesem Memo nur, weil es geleakt wurde.
Warum ist Russland gegen die Erweiterung der NATO? Aus dem einfachen Grund, dass es kein US-Militär an seiner 2’300 km langen Grenze zur Ukraine in der Schwarzmeerregion will. Russland war bereits verärgert, als die USA Aegis-Raketen in Polen und Rumänien stationierten, nachdem die USA einseitig den unbefristeten Rüstungskontrollvertrag zwischen beiden Staaten zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen aufgekündigt hatten.
Russland begrüsste es auch nicht, dass die USA während des Kalten Krieges (1947 – 1989) nicht weniger als 70 Regimewechsel aktiv förderten. Auch danach folgten unzählige weitere, etwa in Serbien, Afghanistan, Georgien, Irak, Syrien, Libyen, Venezuela und der Ukraine.
Auch gefällt es Russland nicht, dass viele führende US-Politiker mit dem Slogan «Entkolonialisierung Russlands» aktiv für die Zerstörung der Integrität des Landes eintreten. Aus russischer Sicht wäre das etwa das Gleiche, wie wenn Russland die Abtrennung von Texas, Kalifornien, Hawaii und den eroberten Indianergebieten von den USA fördern würde.
«Der Preis für den NATO-Beitritt war zu 99,9 Prozent ein Krieg»
Selbst Selenskys Team wusste, dass das Streben nach einer NATO-Erweiterung einen drohenden Krieg mit Russland bedeutet: Oleksiy Arestowytsch, ehemaliger Berater von Andrij Jermak, dem Leiter des Büros des ukrainischen Präsidenten, sagte, dass «unser Preis für den NATO-Beitritt mit einer Wahrscheinlichkeit von 99,9 Prozent einen Krieg mit Russland bedeutet.»
Arestowytsch argwöhnte andererseits, dass Russland irgendwann versuchen würde, selbst ohne die NATO-Erweiterung die Ukraine zu erobern – nur viele Jahre später. Doch die Geschichte widerlegt dies: Russland hat die Neutralität Finnlands und Österreichs jahrzehntelang respektiert, ohne dass es zu ernsthaften Drohungen, geschweige denn zu irgendeiner Invasion gekommen wäre.
Ausserdem zeigte Russland seit der Unabhängigkeit der Ukraine im Jahr 1991 bis zum – von den USA unterstützten – Umsturz der vormals gewählten ukrainischen Regierung im Jahr 2014 kein Interesse daran, ukrainisches Territorium einzunehmen.
Erst als die USA im Februar 2014 ein entschieden antirussisches, pro-NATO-Regime installierten, holte sich Russland die Krim zurück. Russland befürchtete, dass sein Schwarzmeer-Marinestützpunkt – schon seit 1783 der einzige eisfreie Hafen Russlands – in die Hände der NATO fällt.
Selbst dann aber verlangte Russland kein weiteres Gebiet von der Ukraine, sondern nur die Erfüllung der von den Vereinten Nationen unterstützten Minsk-II-Abkommen, welche die Autonomie des ethnisch-russischen Donbas vorsehen. Das Abkommen beinhaltete keinen russischen Anspruch auf dieses Gebiet.
Doch statt Diplomatie bewaffneten die USA die riesige ukrainische Armee. Sie begannen die Soldaten auszubilden, sie halfen sie zu organisieren, um die NATO als «fait accompli» zu erweitern.
Ende 2021 unternahm Putin einen letzten Versuch der Diplomatie, indem er den Entwurf eines Sicherheitsabkommens zwischen den USA und der NATO vorlegte, um einen Krieg zu verhindern. Der Entwurf sah vor, die NATO-Erweiterung zu beendigen und die US-Raketen in der Nähe Russlands abzuziehen.
Die Sicherheitsbedenken Russlands waren berechtigt und eine Grundlage für Verhandlungen. Doch US-Präsident Joe Biden lehnte Verhandlungen in einer Kombination von Arroganz, Denkfehlern und tiefgreifenden Fehleinschätzungen kategorisch ab.
Die NATO hielt an ihrem Standpunkt fest, mit Russland nicht über ihre Erweiterung zu verhandeln. Dies würde Russland nichts angehen.
«Es ist gefährlich Amerikas Feind und tödlich sein Freund zu sein»
Die anhaltende Besessenheit der USA, die NATO zu erweitern, ist verantwortungslos und heuchlerisch: Die USA würden sich gegen russische oder chinesische Militärstützpunkte in «ihrer» westlichen Hemisphäre sogar militärisch wehren. Diese Politik gilt seit der Monroe-Doktrin von 1823. Doch gleichzeitig sind die USA blind und taub gegenüber den legitimen Sicherheitsbedenken anderer Länder.
Ja, Putin ist in den Krieg gezogen, um die NATO, noch mehr NATO, an der russischen Grenze zu verhindern. Die Arroganz der USA zerstört die Ukraine. Damit bewahrheitet sich erneut Henry Kissingers Spruch, dass es gefährlich sei, Amerikas Feind zu sein, während es tödlich sei, ein Freund zu sein.
Der Ukraine-Krieg wird enden, wenn die USA eine einfache Wahrheit anerkennen: Eine Erweiterung der NATO in die Ukraine bedeutet einen endlosen Krieg und die Zerstörung der Ukraine.
Die Neutralität der Ukraine hätte den Krieg verhindern können. Die Neutralität der Ukraine bleibt der Schlüssel zum Frieden. Die tiefere Wahrheit ist, dass die europäische Sicherheit von der kollektiven Sicherheit abhängt, wie sie von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gefordert wird, und nicht von einseitigen Forderungen der NATO.
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Übersetzung: Georg Rettenbacher
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Siehe auch Yahoo!News vom 28.4.2022:
In closer ties to Ukraine, U.S. officials long saw promise and peril
Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Keine
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Meinungen in Beiträgen auf Infosperber entsprechen jeweils den persönlichen Einschätzungen der Autorin oder des Autors.
Das ist wohl die bittere Wahrheit. Was bedeutet sie für die Schweiz? Um Himmels Willen kein NATO-Beitritt und keine Annäherung an die NATO. Neutralität muss die aussenpolitische Maxime der Schweiz bleiben.
Lange hat’s gedauert bis er es eingestand! Ist er nun auch zum Lager der «Putin- Freunde» übergewechselt, wie wir immer von seinen EU- Freunden beschimpft wurden ?
Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis.
Warum soll Putin bestimmen dürfen, welches Land sich freiwillig dem Bündnis anschließen kann?
Niemand hat Russland gezwungen, einen brutalen Krieg zu führen.
Bitte einfach zuerst mal Putin zuhören und schauen, wie Russland intern mit Kritikern und Opposition umgeht. Dann wird man sicherlich darauf kommen….
Bitte informieren Sie sich doch mal neutral, dann geht Ihnen vielleicht ein Licht auf…
Hat Russland denn kein Recht sein Land zu verteidigen? Wie war das 1961 bei Kuba-Kriese. Damals schon kurz vor 3.Weltkrieg…..?
@ Stefan Meyerbeer, München « Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis » Ja: und selbst die Schweizer Verteidigungsministerin liebäugelt neuerdings mit dem Verteidigungsbündnis. Fehlt nur noch Österreich im Bunde.
„Warum soll Putin bestimmen dürfen, welches Land sich freiwillig dem Bündnis anschliessen kann?“ Oder anschliessen will?
Vielleicht würden sich die USA ebenfalls ein feindliches Militärbündnis an seinen Aussengrenzen wünschen, beispielsweise auf Cuba, in Mexico oder Kanada? Das würde interessant!
Nur weil Putin»verärgert» war, nur weil es Russland «nicht gefällt», dass die Ukraine unter Umständen ein Interesse daran hatte, einen NATO-Beitritt ins Auge zu fassen (weshalb wohl ist man geneigt zu fragen, jedenfalls nicht, weil Russland ein freundlicher Nachbar ist…), sind nun plötzlich die USA schuld am Einmarsch der Russen in die Ukraine. Das dürfte wohl eine etwas gar einseitige Haltung sein, die durchaus dazu führen könnte, den Autor als Putin-Versteher zu bezeichnen. Es gab und gibt NIE eine Entschuldigung für einen Einmarsch in einen autonomen Staat, unter Verübung von abscheulichen Kriegsverbrechen, das gilt auch für Putin, ohne Wenn und Aber und ohne irgendwelche an den Haaren herbeigezogene Rechtfertigungen, weil es einem grausamen Diktator gerade nicht genehm ist, was in einem anderen Staat so vor sich geht, ohne dass eine reale Gefahr davon ausgeht. Wo bleibt denn da die Autonomie eines Staates, selber zu entscheiden, was gut ist?
Denken und danach neutral zu entscheiden, ist auch bei Ihnen keine Option!
Was in dem Artikel steht, ist ja nicht neu. Die als «Putinversteher» diffamierten sagen das schon längst. Schlimm ist, dass dieser relativ einfache und durch zahlreiche seriöse Quellen belegte Sachverhalt von sogenannten «Qualitätsmedien» kaum publiziert wird. Ich kann dabei nicht glauben, dass sämtliche Mitarbeiter dieser Medien diese Fakten nicht zur Kenntnis nehmen können oder wollen. Es kann also schlicht nicht anders sein, als dass diese Meinung aktiv unterdrückt wird. Dazu gab es vor kurzem einen Beitrag auf Telepolis, der unter anderem belegt, dass die Aussage:
«- Die Bestrebungen der NATO haben den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland provoziert.»
von einer «EU-NATO-Arbeitsgruppe» als Desinformation eingestuft wird und darum aktiv unterdrückt werden soll.
Hier der Link zum Artikel:
https://www.telepolis.de/features/Bericht-von-der-Informationskriegs-Front-Leak-liefert-Einblicke-in-den-EU-Nato-Werkzeugkasten-9334643.html
Eine anregung für den internationalen strafgerichtshof:
Im strafrecht wird auch der bestraft, der eine tat nicht verhindert, obwohl er die möglichkeit dazu hatte.
Diese Einsichten kommen zu spät. Hätten die Engländer und die USA Zelensky im März und Februar 2022 nicht daran gehindert, mit Putin Verhandlungen aufzunehmen, wo er die ukrainische Neutralität und die Umsetzung der Minskerverträge vorschlagen wollte, wäre dieser Krieg rasch ein Ende gefunden. Kissingers Spruch trifft auch für die Ukraine zu.
Was die Schweiz betrifft, ist unsere Regierung sehr schwach. Sie hat ihren schönen Trumpf der Diplomatie und der Vermittlerrolle aufgegeben, und dem Druck der EU und der USA nachgegeben. Wie es eine Politikerin einmal in der Arena gesagt hat: «Wir wollen doch von unseren Nachbarn anerkannt werden….». Ich wünschte mir eine Schweiz mit Rückgrat, die zu ihren Stärken steht! Dann würde sie respektiert.
Die unter hegemonialer Hybris leidenden USA samt NATO und liebesdienerischer EU verweigern Russland und der VR China den dringend benötigten Interessensausgleich, um solche Konflikte wie in der Ukraine zu vermeiden. Putin hat den USA in Syrien eine enge Zusammenarbeit gegen ISIS angeboten, den USA nach 9/11 Basen und Transportmittel bereitgestellt und immer wieder seine Bereitschaft zu internationaler Kooperation bekräftigt. Die Außenpolitik der USA ist hingegen nicht von dem Wunsch nach partnerschaftlichen Verhältnissen sondern von dem unbedingten Willen zur Dominanz getrieben: USA-feindliche Regierungen in Kanada oder Mexiko, ja selbst in GB oder der BRD sind heute undenkbar. Scholz hat weniger Bewegungsfreiheit als damals Brandt. Eine kritische Beurteilung der vielen außenpolitischen Debakel und der ungezählten Völkerrechtsverstöße der USA finden in den Medien und in der öffentlichen Diskussion kaum noch statt. Das war vor zehn Jahren noch anders.
Es ist eher Russland, das an Hybris leidet. Sie haben noch viele Atomraketen, aber sonst nichts mehr zu bieten. Lukaschenko ist etwa der Letzte, der noch ein Bündnis mit Russland will, weil er sonst von seiner eigenen Bevölkerung gestürzt würde. Wer kann, flüchtet aus dem Einflussbereich des ehemaligen Warschauer Paktes.
P.S.: Mir wäre noch nicht aufgefallen, dass man in Westeuropa gefährlich lebt, wenn man USA-feindliche Kommentare von sich gibt.
Mike Pompeo am 24. Juni 2022 am Hudson Institute Chicago:
«By aiding Ukraine, we undermined the creation of a Russian-Chinese axis bent on exerting military and economic hegemony in Europe, in Asia and in the Middle East. This would further devastate the lives of Americans and our economy here at home. Indeed, by empowering Ukraine, we demonstrate to China the cost of invading Taiwan. Or frankly exerting its influence in nations all across the world, thus helping to thwart an assault that would rupture the living standards of the world by crippling supplies of goods, such as semiconductors. Look, we must act in support of Ukraine’s territorial integrity, lest we undercut America’s self-interest. It is a deeply American mission.»
Mehr ist zu den Ursachen des Ukrainekriegs nicht zu sagen. Vielleicht noch: auch im 21. Jhdt. ist es den Europäern von Lissabon bis zum Ural nicht gelungen, einen Krieg (mit dem Potential zum WK III) auf IHREM Kontinent zu verhindern.
Der Ukrainekrieg begann bekanntlich nicht erst seit dem Februar 202! Und das unterschlagen Sie in bekannter Prowestlicher Manier !
Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis – was haben sie bei der Bombardierung Serbiens verteidigt?
Putin hat nicht zu bestimmen, wer der NATO beitritt – die USA hat nicht zu bestimmen, ob Russland oder China einen Militärstützpunkt auf Kuba oder Mexiko installiert.
Niemand hat Russland gezwungen, einen Krieg gegen die Ukraine zu führen – wer hat die USA gezwungen, Kriege gegen Serbien, Afghanistan, Irak und Syrien zu führen und mehr als 60 Regime-Changes überall auf der Welt durchzuführen?
Na ja, in Deutschland sind russische Medien verboten, Professoren werden entlassen, wenn sie in Russland waren, kritische Journalisten von der Bundespressekonferenz ausgesperrt usw. All diese Dinge, die man Russland vorwirft, fressen sich immer weiter in die demokratische Struktur Deutschlands hinein. Noch können die Gerichte manchmal korrigieren, aber die EU hat mit Polen und Ungarn schon zwei Staaten, in denen eine unabhängige Justiz abgeschafft wurde. Deutschland – quo vadis?