Russland – nicht Putin sollte uns beschäftigen

«Russland ohne Putin!», lautete der Slogan einer Protestbewegung, die vor bald zwei Jahren in Moskau und anderen russischen Grossstädten Hunderttausende auf die Strassen brachte. Diese Opposition ist verstummt. Ihre Anführer sind untereinander zerstritten, einige von ihnen wurden repressiert. Heute gibt es in Russland viele Stimmen – und dies auch in oppositionellen Kreisen – die überzeugt sind, Putin müsse so lange wie möglich an der Macht bleiben. Sie fürchten, ein «Russland ohne Putin» könnte das Land ins Chaos stürzen, mit negativen Folgen auch für den Westen.

In Russland hat kein Stimmungsumschwung stattgefunden. Der Westen hat einfach lange übersehen, dass die begüterten und relativ liberalen Metropolen Moskau und Petersburg Inseln und für das «andere Russland» nicht repräsentativ sind. Doch, wie denkt Russland ausserhalb Moskaus? Das wollte eine von der Russischen Akademie der Wissenschaften in Zusammenarbeit mit der deutschen Friedrich-Ebert-Stiftung 2012 durchgeführte Bevölkerungsumfrage in ganz Russland erfahren (Felix Hett, Reinhard Krumm: Gerechtigkeit, Freiheit und ein starker Staat. Library.fes.de). Auf die Frage «In was für einer Gesellschaft wollen Russlands Bürger leben?» gab es überraschende Antworten. 83 Prozent der Russinnen und Russen empfinden die Einkommensverteilung in ihrem Land als ungerecht. Für die Mehrheit der Befragten hat die soziale Gerechtigkeit erste Priorität.

Anderes Demokratieverständnis

Oder anders formuliert: Die Qualität einer Demokratie wird in den Augen der russischen Bevölkerung an der Garantie sozialer und weniger an der Achtung politischer Grundrechte wie freie Wahlen oder Meinungsfreiheit gemessen. Und Garant für soziale Gerechtigkeit kann für die meisten Russen nur ein starker Staat sein, der die Rechte der Schwachen gegen die Ansprüche der Starken verteidigt.

Dieses von westlichen Auffassungen abweichende Demokratieverständnis ist geprägt durch Erfahrungen der 90er Jahre. Nach dem Ende der sowjetischen Planwirtschaft brachte die Privatisierung in Russland einen Raubtierkapitalismus hervor, der eine drastische Verarmung der Bevölkerung zur Folge hatte. Putin rühmt sich zwar, die Oligarchen der Jelzin-Jahre politisch entmachtet zu haben. Unter Putin sind aber an die Stelle der machtbewussten Oligarchen einflussreiche Bürokraten und neue loyale Magnaten wie der in Genf tätige Oelhändler Gennadi Timtschenko getreten, die während seiner langen Regentschaft Reichtümer anhäufen konnten . Die «Putingarchen», wie die Freunde des Kremlchefs genannt werden, befinden sich heute auf der Sanktionsliste der USA und der EU.

Das Krim-Gefühl

In der Wahrnehmung der russischen Öffentlichkeit entscheidend ist die Tatsache: Erstmals seit dem Ende der Sowjetunion hat mit Putin ein russischer Präsident den «starken Staat» auch nach aussen demonstriert. Den sprunghaften Anstieg von Putins Popularität nach der Annexion der Krim hat die bekannte russische Soziologin Olga Kristanowkaja so umschrieben: «Die Bevölkerung fühlt, dass ihr Russland wieder stark ist. Es handelt sich nicht um Aggression. Das Gegenteil ist der Fall. Nach dem Zerfall der Sowjetunion haben wir Land verloren. Wir haben immer verloren, verloren, verloren. Die Krim ist ein Symbol dafür, dass wir nicht mehr verlieren, wir haben wieder gewonnen.»

Putins hohe Popularität von über 80 Prozent zeigt, dass er heute nicht nur bei seiner Stammwählerschaft im provinziellen Russland (ca. 60 Prozent), sondern auch im mittelständischen, gut gebildeten Grossstadtmilieu Unterstützung findet. Noch 2012 schien Putin nach seiner Wiederwahl diese liberale «kreative Klasse» abgeschrieben zu haben. Er appellierte an das konservative, orthodoxe Russland. Moskau ist das «dritte Rom» und muss sich einem dekadenten Westen entgegenstellen, lautete seine Botschaft.

Die Ukraine-Krise als Katalysator

Den Umschwung brachte die Ukraine-Krise. Die rasche und erfolgreiche «Wiedereingliederung der Krim», Putins entschiedenes Auftreten in der Aussenpolitik überzeugten auch Kritiker, die im Winter 2011-12 gegen Wahlfälschungen, fehlende Wirtschaftsreformen und Korruption protestiert hatten. Eine Minderheit (18 Prozent) ist gegenüber Putin noch kritisch eingestellt und glaubt, Russland befinde sich auf einem falschen Weg.

Diese Befunde basieren auf Umfragen, die im Oktober 2013 und Juli 2014 in der grossstädtischen Mittelschicht mit Universitätsausbildung durchgeführt und von einem britischen sowie einem amerikanischen Soziologen ausgewertet wurden (Sam Greene, Graeme Robertson: Explaining Putins Popularity. Washington Post. September 9, 2014). Sie korrigieren auch die Auffassung, wonach Putins Popularität nur eine Folge der Propagandamaschine des staatlich kontrollierten Fernsehens sei. Bei den befragten Putin-Konvertiten handelt es sich um gut informierte Russinnen und Russen, die dank Internet über alternative Nachrichten verfügen.

Viele offene Fragen

Umfragen sind Momentaufnahmen und bleiben an der Oberfläche. Die Forscher stellen deshalb berechtigte Fragen: Wie lange wird Putins Popularitätshoch anhalten? Braucht Putin neue Krisen, um sein Land um die Flagge scharen zu können ? Findet in Russlands urbaner Elite als Folge der gegenwärtigen Krise ein grundsätzliches Umdenken statt: Weg von Westeuropa, Ablehnung demokratischer Grundwerte?

Wie immer sich die Ukraine-Krise auch entwickeln wird: Der Westen muss heute zur Kenntnis nehmen, dass Russlands Reaktion nicht einfach einem «aggressiven und autoritären» Präsidenten Putin zuzuschreiben ist, der «in seiner eigenen Welt lebt» (Angela Merkel). Putin weiss einen beträchtlichen Teil der russischen Bevölkerung hinter sich, die mehr als zwanzig Jahre nach dem Ende der Sowjetunion ihr nationales Selbstvertrauen zurückgewonnen hat.

Gorbatschow wurde von den USA ausmanövriert

Es greift auch zu kurz, Putin einfach «Einkreisungsfantasien» («Die Zeit») zuzuschreiben. Moskau hat lange zugesehen, wie Nato und EU Russland immer näher rücken. Bis heute behauptet Michail Gorbatschow, er habe im Gegenzug zu seiner Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung von Präsident Bush sen. das Versprechen erhalten, die Nato werde sich nicht nach Osten ausweiten. Neue, bisher geheime Dokumente zeigen, wie Gorbatschow von den USA ausmanövriert wurde und schliesslich der deutschen Einigung zustimmte, ohne die gewünschte Zusicherung über die Zukunft der Nato erhalten zu haben (Mary Elise Sarotte: A Broken Promise? What the West really told Moscow about Nato-Expansion. Foreign Affairs. September/October 2014).

Übrigens: In der damals noch existierenden DDR war 1989 ein junger KGB-Offizier namens Wladimir Putin stationiert. Er erinnert sich zehn Jahre später in einem Interview, mit welch bitteren Gefühlen er nach Moskau zurückgekehrt sei, weil er habe zusehen müssen, «wie die Sowjetunion ihre Stellung in Europa verloren hatte.»

Brückenschlag oder Brückenabbruch?

Anfang der 90er Jahre beschloss die US-Regierung, die damals wie heute die Nato kontrolliert, das postkommunistische Mittel- und Osteuropa in das westliche Verteidigungsbündnis aufzunehmen. Der Westen verstand das als Brückenschlag für Länder, die unter den Kommunisten gelitten hatten. Der gleiche Brückenschlag wurde im Moskau der 90er Jahre von den damals im Kreml sitzenden prowestlichen «Jelzin-Demokraten» als Brückenabbruch empfunden. Privatisierungsminister Anatoly Tschubais, der von den Kommunisten und Nationalisten als «Westler» verschrien wurde, warnte: «Russland soll mit diesem Entscheid in eine Ecke gestellt werden und nie mehr die Chance haben, in die zivilisierte Welt aufgenommen zu werden.» Die Warnungen aus dem damals von westlichen Krediten abhängigen, schwachen Russland wurden in Washington nicht ernst genommen.

Ueber Moskaus Frustrationen Luft verschafft hat sich Präsident Putin in einem berühmten Auftritt bei der Sicherheitskonferenz in München 2007. Nur ein Jahr später hatte Putin Gelegenheit für eine kleine Revanche. Georgien, das 2008 eingeladen wurde, sich neben der Ukraine auf eine Nato-Mitgliedschaft vorzubereiten, verstand das als Signal, mit dem Rückhalt der Nato rechnen zu können, wenn es seine abtrünnigen Gebiete zurückeroberte. Georgien griff Südossetien an. Die russische Armee reagierte, besiegte die Georgier in einem Blitzkrieg und übernahm den ossetischen Kleinstaat sowie das benachbarte Abchasien. Washington und die Nato-Verbündeten mussten zerknirscht zusehen. Denn es war Georgien, das den Kleinkrieg angefangen hatte.

Russland nicht ernst genommen

James Baker, Aussenminister von Präsident Bush sen. und wichtiger Architekt der Sicherheitsordnung nach dem Kalten Krieg, schreibt in seinen Memoiren: «In praktisch jedem Erfolg steckt auch die Saat künftiger Probleme.» Was Baker mit der «Saat künftiger Probleme» nur andeutet, formulierte der in den 90er Jahren in Moskau stationierte US-Diplomat und spätere Berater von Präsident Bush jun., Thomas Graham, mit selbstkritischen Worten aus: «Was auch immer wir mit der Nato machten, das Wichtigste wäre gewesen, eine neue Beziehung zu Russland aufzubauen, die Russland ernst genommen hätte und sie zu einem zentralen Teil einer neuen Sicherheitsarchitektur gemacht hätte. In Wirklichkeit gaben wir Russland zu verstehen, dass die Nato-Osterweiterung endlos ist und Russland selber nie Mitglied werden kann. Wir haben es den Falken in Moskau sehr leicht gemacht, dass sie zum Schluss kommen mussten, dass alles gegen Russland gerichtet ist (…)
Wir hatten Illusionen. Wir nahmen an, dass Russland mit uns zusammenarbeiten wird, und zwar im Rahmen einer von u n s bestimmten Agenda, dies nicht nur auf globaler Ebene, sondern auch in Russlands eigener Nachbarschaft. Wir übersahen, dass Russland eigene nationale Interessen hat.»

«Asymmetrisches Ende des Kalten Krieges»

Die Illusionen, von denen Graham gesprochen hat, sind geplatzt. Spätestens seit der Annexion der Krim muss der Westen zur Kenntnis nehmen, dass es die Ordnung nicht mehr gibt, die er sich nach dem Ende des Kalten Krieges aufgebaut hat. Putin hat mit der Krim-Annexion nicht nur internationale Verträge verletzt, sondern auch eine für Russland demütigende Nachkriegsordnung aufgekündigt.

Wie kann das asymmetrische Ende des Kalten Krieges mit einer neuen Sicherheitsordnung korrigiert werden, die Russland wieder einen Platz in Europa gibt? Mit dieser Frage wird sich der Westen noch beschäftigen müssen – auch nach einem Abgang von Putin. In der Zwischenzeit gilt es, Schlimmeres zu verhindern.