Rücktritt von Staffan de Mistura ist längst überfällig

Der nun angekündigte Rücktritt von Staffan de Mistura ist längst überfällig. In seiner Funktion als UNO-Vermittler für Syrien ist der schwedisch-italienische Diplomat restlos gescheitert, trotz seiner jahrzehntelangen Erfahrung als Unterhändler der Weltorganisation in diversen Konfliktgebieten.

Als Vermittler in Syrien hat de Mistura in den knapp viereinhalb Jahren seiner Amtszeit genauso wenig erreicht wie seine beiden Vorgänger Kofi Annan und Lakhdar Brahimi, die noch kompetenter und wegen ihres hohen Ansehens im Nahen und Mittleren Osten für diese Aufgabe auch geeigneter waren. Im Unterschied zu seinen Vorgängern gefiel sich der nicht uneitle Diplomat aber sichtlich in seiner wichtigen Rolle, aus der ihn, wie er selber häufig betonte «nur der UNO-Generalsekretär abberufen kann oder meine Frau».

Letzteres dürfte jetzt passiert sein und hinter den «ausschliesslich persönlichen Gründen» stecken, die de Mistura am Mittwoch für seinen Abgang angab. Seine häufigen, sehr langwierigen und stets gut publizierten Auftritte vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York schien de Mistura ebenso zu geniessen wie die regelmässigen Treffen mit Regierungschefs und Aussenministern in Moskau, Washington, Damaskus, Riad, Teheran und Ankara.

Dabei hatte er es in diesen Hauptstädten nur mit Falschspielern zu tun. Die Gesprächspartner des UNO-Vermittlers beteuerten zwar stets ihre Unterstützung für das durch Resolution 2254 des UNO-Sicherheitsrates bestimmte Ziel eines «demokratischen, säkularen, multiethnischen» Staates Syrien auf dem derzeitigen Territorium. Und sie pflichteten de Misturas Mantra bei, dass es «für den Syrienkonflikt keine militärische Lösung geben kann».
Nicht einfach routinemässig weitermachen

Hinter dieser rhetorischen Friedensfassade aber unterstütz(t)en die Regierungen aller für den Syrienkonflikt relevanten Mitgliedsstaaten der UNO weiterhin ihre jeweiligen Bündnispartner im Syrienkonflikt politisch, wirtschaftlich, logistisch und militärisch. Damit ermöglich(t)en sie die Fortsetzung des Konflikts.

Die Tätigkeit des Syrienvermittlers de Mistura wurde zum reinen Alibi. Es wäre wünschenswert, dass UNO-Generalsekretär António Guterres jetzt nicht einfach routinemässig eine Nachfolge für de Mistura ernennt, sondern dafür zunächst Bedingungen stellt – an die Adresse der massgeblich am Syrienkonflikt beteiligten Regierungen.