«Regime Change» in Washington

Das Ende war dann ganz erbärmlich: «Go home!» Das war alles, was die vernichtend geschlagene Hillary Clinton durch einen Meldeläufer jenen Tausenden von Wahlhelfern noch ausrichten liess, die in der Präsidentinnen-Festhalle der Demokraten auch nach ihrer Niederlage tapfer auf ihre Hillary warteten. Dann zitierte der Mann auch noch Arnold Schwarzenegger: «We’ll be back!» Doch Clinton zeigte sich nicht mehr. Ihre Anhängerschaft schlich in die Nacht hinaus von dannen, wie ein Rudel kalt geduschter Pudel.

Kriegstreiberin weit vom Schuss

Das grenzt schon fast an Feigheit vor dem Feind. Und es ist ebenso peinlich wie erstaunlich. Als frühere Aussenministerin des Staates mit der grössten Kriegsmaschinerie der Welt gab sich Clinton sonst nämlich gerne kämpferisch und kriegerisch. Dann jedenfalls, wenn sie weit vom Schuss im geheizten Büro sass: Konkret etwa, wenn sie die ferngesteuerte Ermordung von «Feinden Amerikas» in Pakistan oder in Jemen mittels Hellfire-Raketen mitverantwortete und mitverfolgte.

Oder wenn sie US-Truppen und Geheimdienste offen oder versteckt gegen jene Regierungen und Regime weltweit vorschicken half, die den Machthabern in Washington nicht genehm waren: Gewalttätiger «Regime Change» in weit entlegenen Weltgegenden eben. Im Kosovo vor Jahrzehnten schon. Später in Libyen oder in Syrien. Dort war sie entgegen allen Warnungen auch führender US-Generäle bereit, gleich nach ihrem Amtsantritt mit mehr Kampfflugzeugen und bis zu 70’000 Soldaten massiv anzugreifen. Wie und wo in den komplexen syrischen Kriegswirren genau, bleibt unklar – und nun zum Glück auch unerheblich. Aber es hätte pro Monat geschätzt (vom obersten US-General Joseph Dunford) eine Milliarde Dollar gekostet. Ihr Ziel war auch hier: «Regime Change»– um jeden Preis.

Augsteins Warnung vor Clinton

Jetzt ist Clinton selber von einem ähnlichen, diesmal aber friedlich-demokratischen «Regime Change» hinweggefegt worden – bei sich daheim. Dies trotz aller Horror-Warnungen der Mainstream-Politiker und -Medien vor ihrem Gegner Donald Trump. Ihre «Hillary» (auch hierzulande oft geduzt, als wäre sie eine gute Bekannte oder gar Freundin) hatten die Medienleute im Mainstream hingegen über Monate und Wochen weitgehend unkritisch im Chor hochgejubelt.

Es gab nur wenige Ausnahmen: «Trump wäre in Fragen von Krieg und Frieden vermutlich die bessere Wahl als Clinton», warnte immerhin der gescheite Publizist Jakob Augstein im Spiegel schon am 20. Oktober.
Klar sei bei Clinton nämlich, «dass sie die im wahrsten Wortsinne verheerende amerikanische Aussenpolitik militärischer Interventionen fortsetzen würde». Augstein räumt zwar ein, Trump habe sich «die grösste Mühe gegeben, seine Untauglichkeit für das Amt des US-Präsidenten unter Beweis zu stellen». Und er sei eigentlich «eine Farce». Aber: «Was Krieg und Frieden angeht, ist seine Weste sauber.»

«Der Westen» in Geiselhaft der USA

Jedenfalls wolle er sein Amerika «aus den Händeln der Welt eher heraushalten», ist Augstein überzeugt. Wohingegen Clinton im Wahlkampf den weltweiten Machtanspruch der USA unverhohlen bekräftigte. Unter dem diffusen Begriff «der Westen», der auch von unbedarften Medienleuten immer wieder kolportiert wird, sollten dabei (weit über die US-dominierte Nato hinaus) Dutzende Staaten vorab in Europa sicherheitspolitisch immer mehr in Geiselhaft genommen und für die Machtinteressen der USA eingespannt werden – gegen China und Russland vor allem. Jetzt klagen angepasste Mainstream-Blätter: «Den Westen wird es unter Trump nicht mehr geben.» Zum Glück auch! Augstein hatte vor Wochen schon gefordert: «Er kann aufhören, sich einzumischen.»

Im Gegensatz zur arroganten und mitunter militärisch gewalttätigen Interventionspolitik Clintons und des bisherigen US-Establishments in Washington setzt Trump mit «America First» seine Prioritäten im Inland. Er will vorab die riesigen Probleme des Landes bei der produktiven Wirtschaft und der Infrastruktur angehen. Das ist es auch, was seine Wählerschaft erwartet: Statt in der weiten Welt, die man eh nicht oder falsch versteht, Hunderte von Milliarden an Steuergeldern mit Krieg, Zerstörung und Tod zu verpulvern, im eigenen Land Strassen, Schulen und Städte sanieren oder neu bauen.

Weltweit kommt derweil die Hoffnung auf, dass «der Neue» eher dem Prinzip «Live and let live» (Selbstbestimmungsrecht der Völker!) folgen wird. Statt der Formel «Live and let die» bisheriger (demokratischer und republikanischer) US-Regierungen. Diese haben mit ihren Kriegen inzwischen mehrere Staaten und Länder unter Zurücklassung Hunderttausender Opfer und zerstörter Lebensgrundlagen mutwillig und nachhaltig ruiniert.

Blindwütiges Trump-Bashing

In den Kommentaren zur Wahl jedoch wird diese vernichtende Bilanz der Verlierer(in) weitgehend ausgeblendet. Jene Medienleute, die sich mit ihren unkritischen Hillary-Lobhudeleien soeben ebenso vertan haben, wie die Umfrager mit ihren Fehlprognosen*), führen ihr blindwütiges Trump-Bashing uneinsichtig weiter: «Trump, der Superisolationist – für die Welt ist das die grösste Gefahr», konnte man auf der Frontseite des «Bund» lesen. Er mache «die Welt unsicherer». Und es wird behauptet: «Die Amerikaner dämmen heute Waffenhändler und Terroristen ein und halten mit Diplomaten, Drohnen und Truppen Konflikte klein». Ist dies auch ein lustiger Reim, so könnt’ er doch nicht falscher sein!
Gleich falsch etwa, wie die Behauptung der NZZ, unter Trump könnten die USA «zur Destabilisierung ganzer Weltregionen beitragen». Das Blatt glaubt immer noch an «die von Washington geschaffene Sicherheit». Wo doch ganz im Gegenteil der üble US-Drohnenkrieg (staatlich organisierte Lynchjustiz!) mit (kollateral) Tausenden ziviler Opfer und die kriegerische Zerstörung ganzer Staaten von Afghanistan über den Irak bis nach Syrien längst weite Gegenden destabilisiert, Tausende neuer «Terroristen» motiviert und mobilisiert und sogar den Boden bereitet haben, für die Entstehung veritabler Terrorstaaten, wie den grässlichen IS.

Weniger Druck auf neutrale Schweiz

Trumps Absage an US-Einmischung in alles und überall weltweit zeigt, dass er aus solchen «Desastern» mehr gelernt hat als die zitierten Kommentatoren. Und das ist durchaus auch im Interesse der neutralen Schweiz: Der bisherige US-Druck zur Anpassung auch unserer defensiven Miliz-Streitkräfte an offensive Nato-Strukturen dürfte dank neuem US-Isolationismus abnehmen. Der Zwang zu Sanktionen im Kreis der «Willigen» gegen Staaten, die nicht nach der US-Pfeife tanzen (unser Land aber kaum stärker bedrohen als etwa die «Freunde der USA» Saudi Arabien und Türkei), könnte nachlassen. Trumps Verzicht auf üble Handelsabkommen wie TTIP oder TISA, die unsere direkte Demokratie und Autonomie direkt bedrohen, ist sogar eine sehr gute Nachricht.

Schaden, Spott und Ironie

Die NZZ klagt dennoch bitterlich: Mit der Wahl des «unberechenbaren Volksaufhetzers» nehme nun «die moralische Autorität der USA in der Welt schweren Schaden». Der Bund apostrophiert den neuen US-Präsidenten indirekt als «Lügner». Nur: Für beides (Lügnereien und moralischen Schaden) haben die USA weissgott nicht auf diesen Trump warten müssen. Wer mit faustdicken Lügen (mobile Giftgaslabors) vor der UNO sich das Plazet für verheerende Angriffskriege erschwindelt, und weltweit offen (Guantanamo) oder versteckt (Abu Ghraib) Foltergefängnisse betreibt, hat moralisch längst massiven Schaden genommen. Die Wahl der «Farce» namens Trump sorgt da bloss noch für den entsprechenden Spott.

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*) Weshalb die Meinungsforscher so krass daneben lagen, könnte folgenden einfachen Grund haben, den man auch hierzulande schon beobachten konnte: Wer im US-Hinterland der «Elite in der Machtzentrale Washington» zu tiefst misstraut und zudem mitbekommen hat, wie «sein Kandidat» über Monate hinweg in den meisten Medien abqualifiziert wird, der dürfte auch einem Forschungsinstitut am Telefon kaum viel Vertrauen entgegen bringen – und entsprechend unaufrichtig oder unpräzise antworten.