Putins Syrienschock

Auf einmal scheint alles anders: Nicht nur amerikanische, französische und britische Kampfflugzeuge werfen Bomben über Syrien ab, sondern auch russische Maschinen. Für kurze Zeit hatten übrigens auch Saudiarabien und die Emirate Maschinen im Kampf gegen IS im Einsatz – das wurde jedoch bald beendet, weil die Streitkräfte dieser Staaten, so die offiziellen Darstellungen, jetzt voll und ganz für den Krieg gegen die Huthi-Rebellen in Jemen gebraucht werden. Also bleibt, was die arabischen Länder betrifft, eigentlich nur noch Jordanien, das sich im Luftkampf gegen IS engagiert.

Und nun gibt es eine vehemente öffentliche Diskussion, ob «man» das Mit-Eingreifen der Russen einfach so hinnehmen solle. Nachdem doch namhafte US-Politiker schon befunden hatten, Russland sei nichts weiter als eine «Regionalmacht», die man wohl nicht mehr so ganz ernst nehmen müsse.

4506 US-Angriffe auf den IS und andere Fakten

Vor der Analyse ein paar nüchterne Fakten: US-Flugzeuge führten seit 2014 in Irak (Stand der statistischen Erhebungen 1.10.2015) 4506 Angriffe auf Stellungen des so genannten Islamischen Staats durch, in Syrien 2579. Durch diese Attacken (und bei Kämpfen mit der syrischen Armee, mit Kurden und anderen Widerstandsgruppen) sollen in Syrien mehr als 15’000 «Jihadisten» ums Leben gekommen sein. Anderseits rekrutiert der IS (immer gemäss Schätzungen) pro Monat etwa tausend Kämpfer. Und hat, in Syrien plus Irak, gut 100’000 Bewaffnete zur Verfügung, wovon 13’000 bis 15’000 Ausländer sind. Der irakische Politologe Hisham al-Hashemi schreibt anderseits: von 43 Kommandeuren innerhalb des IS seien bis jetzt 19 getötet worden.

Der Tod der angeblich 15’000 Kämpfer und der 19 Kommandeure hat nichts an der Tatsache geändert, dass der «Islamische Staat» weiter auf dem Vormarsch ist. Zeitlich begrenzte Rückschläge scheinen verkraftbar, u.a. auch deshalb, weil die religiösen Fanatiker den Tod nicht scheuen («Wir lieben den Tod, Ihr Amerikaner liebt Coca Cola», lautet ein ziemlich salopper Slogan). Es ist, mit anderen Worten, der asymmetrische Krieg in voller Entfaltung. Oder doch nicht ganz? Die wenigen internen Berichte aus dem Innenleben des IS deuten ja auch darauf hin, dass die Leute um den «Kalifen» al-Baghdadi ausländische Kandidaten gern in zwei Gruppen einteilen, in jene, die man in den sicheren Tod (auch als Selbstmordattentäter) schickt, und jene, die sich als nützlich beim weiteren Ausbau des «Staates» erweisen könnten.

Und wenn die Russen den «Islamischen Staat» stoppen würden?

Damit zur Analyse: Die bisherigen Luftangriffe haben die Expansion des IS allenfalls etwas bremsen, aber nicht stoppen können. Bodentruppen will Obama (mit gutem Grund, die Erfahrungen in Irak und in Afghanistan «lassen grüssen») nicht einsetzen. Auf die Golfstaaten ist kein Verlass – das Argument der Konzentration auf Jemen (auch dies ein höchst problematisches Kampffeld) wirkt fadenscheinig. Einleuchtender ist, dass die Saudis, die Herrscher in den Emiraten und in Qatar (das eine bizarre Aussenpolitik betreibt) sich scheuen, auf Konfrontationskurs mit den Radikalen des Islamischen Staats (und mit al-Qaida plus mit der an-Nusra-Front in Syrien) zu gehen.

Also sollte «man» eigentlich froh sein, dass sich nun auch die Russen engagieren – oder doch nicht? Was, wenn es Putins Militär gelingen würde, den «Islamischen Staat» zu stoppen? Und was, wenn danach das Assad-Regime wieder mächtiger würde? Diese Konsequenz ist vorhersehbar. Und, klar, man kann sich fragen, ob die Weltgemeinschaft dann mit diesem Regime, das Massenmord begangen hat, wieder zum «courant normal» zurückkehren könne/wolle/müsse.

Es sind tatsächlich schwerwiegende Fragen. Man erkennt die Problematik ja auch schon anhand der verschiedenen Aussagen westlicher Politiker/Politikerinnen. Angela Merkel hat sich zur Aussage durchgerungen, man müsse (wohl oder übel) mit Assad ins Gespräch kommen. Auch unser Aussenminister, Didier Burkhalter, deutet an, dass die Schweiz das Assad-Regime als nicht vermeidbar erachtet. Frankreichs Staatspräsident klammert sich noch an die Doktrin: Keine Zukunft mit Assad. In den USA tönt es schon etwas anders. Und in Russland ohnehin.

Die russische Angst vor dem islamistischen Terror

Man kann spekulieren, weshalb Wladimir Putin denn so sehr an Assad hängt. Es sind mehrere Gründe: Die russische Führung will, dass keine etablierte Regierung irgendwo durch Volksbewegungen (oder Guerillakrieg) entmachtet wird. Vielleicht fürchtet sie ja auch die Ausbreitung entsprechender seismischer Wellen auf ihr eigenes Machtzentrum, und das will das Putin-Establishment verhindern. Zweitens möchte Russland seine Stützpunkte im Mittelmeerraum (die sind nun mal an der syrischen Küste) erhalten. Und drittens hat Russland, hat zumindest der Kreml, Angst vor islamistischem Terror. Davon gab es, aus russischer Perspektive und Erfahrung, ja schon genug, hauptsächlich direkt oder indirekt von Tschetschenien ausgehend (einige hundert oder mehr als tausend «Jihadisten» aus Tschetschenien sollen ja auch beim IS kämpfen). Und nun kann man, mit historischem Interesse, ja durchaus darüber nachdenken und diskutieren, weshalb denn in Tschetschenien so viele junge Menschen islamistisch radikalisiert worden sind, und je tiefer man bohrt oder liest, desto klarer wird: Das geht auf die brutale russische Knechtung Tschetscheniens im 19. Jahrhundert zurück. Nur ändert dieses Wissen nichts an der Tatsache, dass es heute von tschetschenischer Seite aus einen grossen Zorn gegen das jetzige Russland gibt – beruhend, gewiss, auch auf den durch die Russen, unter Putin, angerichteten Zerstörungen in Tschetschenien in der Fast-Jetzt-Zeit.
Es ändert aber auch nichts an der Tatsache, dass es in Russland weit verbreitet eine tief verwurzelte Angst vor islamistischem Terror gibt.

Weder an Putin noch an Assad vorbei

Fazit: Weder an den Russen respektive Wladimir Putin noch an Assad geht ein Weg vorbei. Die Kunst in der gegenwärtigen Politik/Diplomatie besteht darin, mit den Widersprüchen und den Widrigkeiten umzugehen. Die Westmächte müssen sich von der Vorstellung verabschieden, Russland sei lediglich eine (kaum bedeutende) Regionalmacht – und müssen wohl auch eine Formel finden, die es ermöglicht, die wegen der Krim-Annexion und dem Konflikt in der Ost-Ukraine erlassenen Sanktionen wenigstens symbolisch zu mildern. Und sie müssen eine zweite Formel hinsichtlich Assads finden: mit dem Diktator reden, ohne mit ihm zu kooperieren. Mit ihm verhandeln, ohne ihm zu sagen: «Herr Assad, Sie dürfen noch viereinhalb Monate lang Präsident bleiben, dann ist Ende.» All das geht nicht.

Aber was geht? Vielleicht hat ein Leser, hat eine Leserin von Infosperber eine Idee.