Neuer Uno-Syrien-Vermittler: Scheitern wahrscheinlich

Warum übernimmt jemand eine Aufgabe, an der bereits drei zum Teil noch erfahrenere und geeignetere Vorgänger gescheitert sind? Vielleicht beantwortet Geir Pedersen, seit 2017 Norwegens Botschafter in China, diese Frage ja, wenn er am 1. Dezember in Genf den Job als inzwischen vierter Uno-Vermittler im Syrienkonflikt übernimmt.

Der 1955 in Oslo geborene Pedersen, studierter Historiker, verheiratet und Vater von fünf Kindern, diente vor seiner Entsendung nach Peking fünf Jahre als Norwegens Uno-Botschafter in New York. 2007/2008 war er Sonderbeauftrager der Uno im Libanon und zwischen Ende 1998 und März 2003 Vertreter Norwegens bei der Palästinensischen Autonomie-Behörde in Ramallah.

Vor allem wegen dieser nahöstlichen Erfahrungen berief Uno-Generalsekretär Antonio Guterres Pedersen zum Nachfolger von Staffan de Mistura. Der schwedisch-italienische Diplomat, seit 1971 in zahlreichen Uno-Missionen im Einsatz, hatte Mitte Oktober nach vier erfolglosen Jahren als Syrienvermittler seinen Rücktritt für Ende November angekündigt. Vor de Mistura war 2014 der als Uno-Vermittler in Kriegs-und Konfliktsituationen noch erfahrenere ehemalige algerische Aussenminister Lakhdar Brahimi resigniert zurückgetreten. Und im August 2012 hatte der ehemalige Uno-Generalsekretär Kofi Annan nach nur sieben Monaten im Amt frustriert das Handtuch geschmissen.

«Mission impossible»

Der bereits seit über siebeneinhalb Jahre andauernde Gewaltkonflikt in Syrien ist wegen der Beteiligung und Verstrickung zahlreicher ausländischer Akteure (darunter Saudiarabien, Iran, Türkei, Katar, USA, Russland) mit gegensätzlichen Interessen sowie der Terrororganisationen «Islamischer Staat» und Al Kaida als der komplizierteste Konflikt zumindest seit Ende des Kalten Krieges. Die Aufgabe des Uno-Vermittlers in diesem Konflikt gilt unter DiplomatInnen als «mission impossible».

Für den neuen Syrienvermittler spricht, dass er einst an einem Vermittlungserfolg beteiligt war in einem bereits seit über 70 Jahren anhaltenden Konflikt, den viele BeobachterInnen für unlösbar halten: Pedersen gehörte zu den norwegischen DiplomatInnen bei den Geheimverhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsbewegung (PLO), die zu dem im September 1993 unterzeichneten «Oslo-Abkommen» führten.

Das Abkommen ist allerdings längst gescheitert. Nicht zuletzt weil die Kernpunkte des Konfliktes (endgültige Grenzen, Status von Jerusalem, Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge etc.) von den Vermittlern zunächst ausgeklammert wurden. Das kann Pedersen im Syrienkonflikt nicht machen. Er ist gebunden an die Resolution 2254 des Uno-Sicherheitsrates vom Dezember 2015. Diese schreibt das Ziel der Verhandlungen («ein demokratisches, säkulares, multiethnisches und multireligiöses Syrien auf dem bisherigen Staatsterritorium») und die vier Umsetzungsschritte (Waffenstillstand, Übergangsregierung, neue Verfassung, Wahlen) eindeutig vor.

Wenn aber zumindest einige der konfliktbeteiligten Staaten durch ihre fortgesetzte Unterstützung innersyrischer Konfliktparteien weiterhin gegen die Resolution verstossen und die syrische Regierung bei ihrer beinharten Ablehnung der Umsetzungsschritte 2 – 4 bleibt, dann ist das Scheitern auch von Pedersen nur eine Frage der Zeit.