Künftig soll US-Präsident werden, wer am meisten Stimmen erhält

Al Gore (gegen George W. Bush) und Hillary Clinton (gegen Donald Trump) erhielten bei ihren jeweiligen Präsidentschaftswahlen die Mehrheit der Wählerstimmen, verloren aber trotzdem die Wahl aufgrund des amerikanischen Wahlsystems. Denn heute ist nicht die Mehrheit der Wählerstimmen entscheidend. In den meisten US-Bundesstaaten erhält der dortige Gewinner oder die dortige Gewinnerin sämtliche Delegiertenstimmen dieses Bundesstaates. Deshalb waren die sogenannten «Swing States» auch bei den jüngsten Wahlen das Zünglein an der Waage. Dieses Mal allerdings erhielt Trump auch die meisten abgegebenen Stimmen.

Der Vorrang der Delegiertenstimmen vor dem Volksmehr soll in Zukunft nicht mehr gelten.

Für den Wahlsieg braucht es 270 der insgesamt 538 Delegiertenstimmen. Die US-Verfassung zwingt die Bundesstaaten nicht, dem Gewinner oder der Gewinnerin des Bundesstaats sämtliche Delegiertenstimmen zu geben. Jetzt streben mehrere Bundesstaaten eine Regelung an, nach der die Delegierten ihre Stimmen der Kandidatin oder dem Kandidaten geben müssen, der oder die national am meisten Stimmen erhielt. Wenn Bundesstaaten, die zusammen über 270 Delegiertenstimmen verfügen, sich diesem Modell anschliessen, wird künftig die Kandidatin oder der Kandidat mit den meisten Stimmen Präsidentin oder Präsident. Eine Verfassungsänderung braucht es dazu nicht.

Die entsprechenden Gesetzesvorlagen in den einzelnen Bundesstaaten laufen unter dem Begriff «National Popular Vote Interstate Compact». Bereits haben sich 17 US-Bundesstaaten sowie der District of Columbia mit zusammen 209 Delegiertenstimmen dazu verpflichtet, sich dem Pakt anzuschliessen, sobald genügend Bundesstaaten mit insgesamt 270 Delegiertenstimmen mitmachen.

Es braucht also nur noch ein paar weitere Bundesstaaten mit zusammen 61 Delegiertenstimmen, damit das Ziel erreicht ist.

Entsprechende Initiativen werden in Arizona, Michigan, North Carolina, Nevada und Virginia zur Volksabstimmung kommen.

«Wenn wir den Kampf fortsetzen und genügend Staaten für uns gewinnen, wird Amerika nie wieder einen Präsidenten wählen, der die nationale Volksabstimmung verliert», erklärte Professor Robert Reich. Der frühere Arbeitsminister unter Präsident Bill Clinton unterstützt den «Interstate Compact».