Journalismus zwischen den Fronten

Ein Schnappschuss vom Kriegsschauplatz Ostukraine: Ein Journalist liegt am Boden. Obwohl er eine kugelsichere Weste mit der Aufschrift «Press» trägt, wird er von einem bewaffneten Kämpfer verfolgt. Seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges in der Ostukraine vor 14 Monaten sind mindestens acht Medienschaffende bei der Ausübung ihrer Arbeit getötet worden. Viele Journalisten verbrachten Monate im Gefängnis, wurden geschlagen und gefoltert. Das gilt für beide Konfliktparteien.

Opfer und Instrument

Im Ukraine-Konflikt sind Journalisten nicht nur Opfer von Gewalt, sie werden in einem Informationskrieg auch instrumentalisiert. Die Konfliktparteien werfen sich gegenseitig Propaganda und Hassreden vor. Am staatlich kontrollierten russischen Fernsehen heisst es: «Die Ukraine wird von einer faschistisch – nazistischen Junta kontrolliert». Auf der Gegenseite führt die ukrainische Regierung eine «antiterroristische Operation» gegen die Aufständischen. Die Bewohner in den «Volksrepubliken» Lugansk und Donezk sind empört: «Wir sind doch ukrainische Bürger, keine Terroristen».

Der Bürgerkrieg in der Ukraine und die neue Ost-Westspannung waren kürzlich Anlass einer zweitägigen Konferenz in Wien zum Thema: «Sicherheit von Journalisten. Medienfreiheit und Pluralismus in Zeiten von Konflikten», durchgeführt von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

«Information als Waffe»

«Es ist schlimmer als zur Zeit des Kalten Krieges», bilanziert der ukrainische Journalist Yevhen Fedchenko. Die russische Regierung habe die Information in eine Waffe verwandelt. Mit dem englisch sprachigen Fernsehkanal RT («Russia Today») und dem in 30 Sprachen produzierenden Nachrichtenportal «Sputnik» sei es Moskau gelungen, einen globalen Informationskrieg vom Zaun zu brechen.
Paula Slier, eine Mitarbeiterin von RT, widerspricht:«Es war höchste Zeit, dass der Westen neben CNN, BBC, Voice of America oder Fox – News auch andere Narrative zu hören bekommt.» Der amerikanische Politologe Timothy Snyder (Yale Universität) repliziert: «Es ist falsch, von verschiedenen Narrativen zu sprechen. Der Journalist hat die Aufgabe, die Narrative zu durchdringen und die Wahrheit zu berichten.»

Warum ist «Russia Today» in den USA so erfolgreich?

Warum aber erzielt RT ausgerechnet in den USA überraschend grosse Reichweiten ? Der britische Medienspezialist Aidan White erklärt das mit dem angeschlagenen Image führender amerikanischer Medien. Weil sie die Propaganda der Bush-Regierung zur Rechtfertigung des Irak-Krieges übernommen hätten, seien noch heute viele Amerikaner überzeugt, Saddam Hussein habe über Massenvernichtungswaffen verfügt und sei ein Drahtzieher der Anschläge von 9/11 gewesen. «Offensichtlich haben Lügen einen Langzeiteffekt, auch in Ländern mit freien Medien», meint White.

In Russland ist die Medienfreiheit stark eingeschränkt. Es ist aber falsch, die russische Medienlandschaft einfach als ausgetrocknete Wüste darzustellen. Es existieren noch Oasen, wie beispielsweise die einzige unabhängige Fernsehanstalt Doschd (Regen). Ihr Chefredaktor Mikhail Zygar erklärte in Wien: «Gerade weil wir gezwungen sind, gegen die vom staatlichen Fernsehen verbreitete Propaganda anzukämpfen, gibt es in Russland immer noch unabhängige Medien mit hohem journalistischen Niveau.» Doschd erreiche wieder 15 Prozent der städtischen Mittelschicht, nachdem der Sender unter dem Druck des Kreml fast zusammengebrochen sei .Zygar: «Solange wir weiter kämpfen, kann uns das Regime nicht vernichten».

Entlassung oder Tod

Der Journalistenausbildner und ehemalige Journalist Boro Kontic aus Sarajewo erinnert an die Jugoslawien-Kriege in den 90er Jahren:«Wer damals in Bosnien Herzegowina als Journalist die Wahrheit schreiben wollte, wurde entlassen oder musste mit dem Tod rechnen». In Kriegszeiten erwarte die Öffentlichkeit von Journalisten, dass sie als Patrioten Partei ergreifen.

Die Medienbeauftragte der OSZE, Dunja Mijatovic, versucht, wie sie sagt, «das fast Unmögliche». Die aus dem ehemaligen Jugoslawien stammende Mijatovic will zwischen den Journalistenverbänden von Russland und der Ukraine vermitteln. In Wien haben die Verbände ein Handbuch mit Tipps für Journalisten in Konfliktsituationen veröffentlicht (Safety and Solidarity for Journalists in Ukraine 2014). In ihrem Land riskieren die Journalistenverbände aber, als «fünfte Kolonne» und Landesverräter abgestempelt zu werden, weil sie mit dem «Feind» Gespräche führen.

«Sperrfeuer von Informationen»

Unter dem Motto «Zwei Länder, ein Beruf» rufen die Journalistengewerkschaften zur Solidarität auf. Sie wissen aber, dass sie den Journalismus im härter werdenden Informationskrieg nicht im Alleingang retten können.

Vielen russischen Journalisten wird von Kiew die Akkreditierung verweigert. Sie gelten als «Agenten eines Aggressorstaates». Die ukrainischen Journalisten ihrerseits betrachten die Separatisten als «Spione» . Die wenigen Journalisten, die Zugang zu den Konfliktgebieten erhalten, geraten laut «Handbuch» «in ein Sperrfeuer von Informationen, welche die offizielle Position bekräftigen sollen. Für den einzelnen Journalisten ist es sehr schwierig, eine wirklich unabhängige Position einzunehmen.»

Das «Handbuch» bestätigt, Kiew habe als Reaktion auf die russische Propaganda ein eigenes Informationsministerium eingerichtet, das ukrainische Medien unter Druck setze, nur die offiziellen Meinungen zu verbreiten. Für ukrainische und russische Journalisten sei es kaum möglich, auf die «heimtückische Rolle» hinzuweisen, welche die Behörden hinter den Kulissen spielten.

Wo bleibt die Verantwortung der Medienbesitzer?

Den meisten in den Kriegsgebieten aktiven Journalisten bescheinigt das ukrainisch-russische «Handbuch» eine professionelle, unparteiische Haltung. «Sie schicken ihre Reportagen in die Redaktionen. Erst dort erhalten die Artikel ihren Spin oder werden so verstümmelt, um so die gewünschte Wirkung zu erzielen.» Es seien aber die schreibenden Journalisten, die für die Berichte verantwortlich gemacht und von einem wütenden Publikum zur Rechenschaft gezogen würden.«Die Medienbesitzer unterlassen es, an die Sicherheit der Reporter sowie an die Konsequenzen zu denken, welche die Berichte in der Öffentlichkeit auslösen.» Das «Handbuch» macht somit die Medienbesitzer für die Gewalt an Journalisten mitverantwortlich.

Die Journalistengewerkschaften in der Ukraine und Russland haben wenig Möglichkeiten, Widerstand im Informationskrieg zu leisten. Sie können die Kriegsrhetorik und die Propaganda der Regierungen verurteilen sowie ihre Mitglieder und die Verleger an die Pflichten für einen ethischen und unabhängigen Journalismus erinnern.