Israelischen Soldaten droht im Ausland Anklage

Unbekümmerte Ferien im Ausland haben sich viele israelische Soldaten selbst verscherzt. Diese Angehörigen der Israel Defence Force (IDF) waren sich nicht zu schade, ihr verstörendes Benehmen während ihrer Fronteinsätze im Gazastreifen mit Fotos und Videos festzuhalten und diese in den Social Media zu posten. Der Fernseh-Nachrichtensender Al Jazeera hat schon früh im Jahr 2024 angefangen, solche Beispiele zu sammeln und in Dokumentationen auszustrahlen.

© Al Jazeera englisch

Gegen einen israelischen Reservesoldaten hat kürzlich ein Bezirksgericht in Brasilien ein Verfahren eingeleitet. Es stützte sich auf Beweisunterlagen der Stiftung The-Hind-Rajab-Foundation, eine in Belgien domizilierte Organisation, die mit rechtlichen Mitteln gegen «Täter, Komplizen und Anstifter von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Palästina» vorgeht.

Dank der Unterstützung von israelischen Behörden gelang es dem Reservesoldaten in Brasilien «sich der Strafverfolgung zu entziehen» und «das Land zu verlassen» wie die österreichische Tageszeitung «Der Standard» gestern berichtete.

Die «Hind-Rajab-Stiftung» habe bereits «rund tausend» israelische Soldaten am Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag eingeklagt, berichtete die Leiterin der Auslandredaktion bei Radio SRF, Susanne Brunner, gestern im «Radio SRF 4 News».

Schon am 5. Januar 2025 meldete die israelische Tageszeitung «Haaretz», die israelischen Behörden hätten ihre Soldaten vor Auslandferien gewarnt, da ihnen wegen angeblicher Kriegsverbrechen die Verhaftung drohen könnte. Diese Gefahr besteht in Ländern wie Südafrika, Sri Lanka, Zypern, Frankreich, Belgien und Brasilien.

Die Gründer der Stiftung «Hind-Rajab» sehen sich allerdings auch heftiger Kritik ausgesetzt. Der Tagesnews-Service Jewish Insider zum Beispiel bezeichnet die Verantwortlichen als «langjährige Anti-Israel-Aktivisten mit Beziehungen zu terroristischen Organisationen».

Die vielen Beispiele von Fotos und Videos der Soldaten und Reservisten der IDF (Israel Defence Force) im Kriegseinsatz im Küstenstreifen Gaza dokumentieren allerdings ein Verhalten, das schwerlich mit dem international geltendem Kriegsvölkerrecht in Einklang zu bringen ist.

Das israelische Kabinett hat bereits im Mai 2024 den Nachrichtensender Al Jazeera mit der Begründung verboten, der Sender gefährde die Sicherheit Israels. In den ersten Januartagen dieses Jahres hat nun auch noch die Palästinensische Autonomiebehörde dem Sender vorläufig die Lizenz entzogen. Al Jazeera mische sich in die inneren Angelegenheiten der besetzten Gebiete ein. Hintergrund ist wohl die Berichterstattung des Senders über die Kämpfe von palästinensischen Sicherheitskräfte und islamistischen Gruppen in der Stadt Jenin.