Hacker in Moskau – oder viel Lärm um nichts

Der Auftritt des FBI-Chefs James Comey am Montag vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses war eine weitere Folge in der Seifenoper, die die US-Geheimdienste und die Bundespolizei FBI seit letzten Herbst aufführen. Es geht um den Einfluss Moskaus auf den Wahlkampf in den USA, und am Montag wurde – wie gehabt – nichts geklärt, sondern vieles eingetrübt.
Trumps Team vom FBI überwacht
Trump hatte sich auf Twitter entrüstet, er sei während des Wahlkampfes im Trump Tower auf Anordnung von Präsident Obama abgehört worden. James Comey sagte nun vor laufenden Kameras: «Ich habe keine Informationen, dass diese Tweets richtig sind.» Das reicht, um die Gegner Trumps zu überzeugen: Der amtierende Präsident ist erwiesenermassen ein Lügner, und so oder ähnlich lauten die Kommentare in der Presse.
Andererseits erklärte der FBI-Chef jedoch, seine Behörde untersuche seit Monaten «die Versuche der russischen Regierung, 2016 die Wahlen in den USA zu beeinflussen» und die möglichen Kontakte zwischen Moskau und dem Trump-Team. Darüber könne er aber während der noch laufenden Untersuchung keine Auskunft geben. Dass diese Untersuchung selbstverständlich auch das Abhören von Telefonen bedeutete, dürfte klar sein.
Bereits im Juni 2016 gab es ein erstes Gesuch des FBI, die Kommunikation zwischen dem Trump-Team und Personen in Russland zu überwachen. Das Ersuchen wurde vom zuständigen Gericht, dem Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC), abgelehnt. Eine zweite Anfrage wurde im Oktober gebilligt (Sonntagszeitung 5.März 2017). Der Führer der Demokratischen Partei im Senat, Harry Reid, hatte schon Ende August vor einer Einmischung Moskaus in den Wahlkampf gewarnt und eine Untersuchung verlangt.
Es ist also offensichtlich, dass Trumps Befürchtungen, abgehört worden zu sein, nicht grundlos sind. Wenn sein Umfeld überwacht wurde, warum sollte er die Ausnahme sein? Sein Sicherheitsberater Michael Flynn musste den Hut nehmen, als bekannt wurde, dass seine Telefongespräche mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak von einem Geheimdienst aufgezeichnet worden waren. Er hatte bestritten, dass die Sanktionen gegen Russland Gesprächsthema gewesen seien. Aus den Aufzeichnungen ergab sich, dass das nicht stimmte.

Keine Beweise für die angeblichen russischen Hackerangriffe

Am 9. September meldete die «Washington Post» unter Berufung auf «mehrere Geheimdienst- und Kongressmitarbeiter», die amerikanischen Sicherheitsbehörden seien überzeugt, dass Moskau hinter den Angriffen auf Computersysteme der demokratischen Partei stehe. Es gebe allerdings «noch keine eindeutigen Beweise».

Eindeutige Beweise gab es während der folgenden Monate nie, jedenfalls keine, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. Das einzige unwiderlegbare Faktum war und ist, dass die Plattform Wikileaks bereits im Juli mehrere tausend E-Mails der demokratischen Parteiführung ins Netz gestellt hatte und bis zu den Wahlen am 8. November mit diesen Enthüllungen fortfuhr, welche Hillary Clinton politisch und menschlich in einem sehr ungünstigen Licht erscheinen liessen.
Wikileaks-Chef Julian Assange sagte später in einem Interview mit dem Sender Fox TV, die Daten kämen nicht aus Moskau: «Unsere Quelle ist kein staatlicher Akteur.» Die Entwendung der Daten «hätte auch ein 14-Jähriger fertiggebracht».
Die Veteran Intelligence Professionels for Sanity (VIPS), eine Gruppe von dissidenten Veteranen der amerikanischen Geheimdienste um den ehemaligen CIA-Analysten Ray McGovern, kamen zu dem gleichen Ergebnis. Ihre IT-Spezialisten wunderten sich, dass der Abhörgigant NSA keine Beweise für die angeblichen russischen Hackerangriffe publik machte, obwohl er die Möglichkeit hatte, jeden Datenfluss in den Computern der Demokratischen Parteiführung zu kontrollieren und nachzuvollziehen.
In einem detaillierten Memorandum vom vergangenen Dezember, das auch an Präsident Obama ging, erläuterten die Veteranen aus 16 amerikanischen Geheimdiensten, dass es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht um ausländische Hackerangriffe, sondern um ein Leck aus der Entourage von Hillary Clinton handelte. Was durchaus plausibel erscheint, wenn man in Betracht zieht, dass der machtbewusste Clinton-Clan sich im Kampf gegen Bernie Sanders innerhalb der Partei eine Menge Feinde gemacht hatte.
Bezeichnenderweise erschienen die Wikileaks-Enthüllungen über Clintons E-Mail-Verkehr, welche zeigen, dass das Nationalkomitee der Demokratischen Partei (DNC) unter Missachtung der Statuten Hillary unterstützt und Bernie Sanders abserviert hatte, kurz vor dem Nominierungsparteitag.

«Spur nach Moskau» als Ablenkungsmanöver

Das alles ging aber unter im trüben Wirbelsturm der geheimdienstlichen «Erkenntnisse», dass «die Spur nach Moskau führt». Die News überschlugen sich. Die Story von der Einmischung Russlands in den Wahlkampf der USA eskalierte mit der Wucht einer Epidemie in wenigen Monaten von Sorgen, Befürchtungen, Hinweisen und Vermutungen bis zur Gewissheit: «Putin hat die Wahlen in den USA gewonnen». Nicht nur die Boulevard-Presse war davon überzeugt. Intellektuelle philosophierten bereits über den drohenden Untergang der Demokratie.
Um Missverständnisse auszuräumen: Dass russische Regierungsstellen Cyberspionage betreiben und Datenflüsse westlicher Regierungen und Parteien anzapfen, ist sehr wahrscheinlich. Die amerikanische NSA tut nichts anderes und die Chinesen wohl desgleichen. Im Fall der Telefonate zwischen Michael Flynn und Sergei Kisljak hiess es offiziell, man habe nicht Flynn abgehört, sondern den russischen Botschafter. Flächendeckende Abhöraktivitäten sind State of the Art der Geheimdienste.
Das hysterische Gejammer über Interventionen «russischer Hacker» im Wahlkampf der USA ist also Heuchelei. Das ganze Theater hatte von Beginn weg wenig mit der Sorge um die Demokratie in den USA zu tun, sondern zunächst einmal sehr viel mit der gekränkten Eitelkeit der Demokratischen Partei, die Sündenböcke für ihre Wahlniederlage suchte.

Gezielt gestreute Behauptungen

Es geht aber um viel mehr. Die wenigen Andeutungen des Präsidentschaftskandidaten Trump, er könne sich eine Politik der Entspannung mit Russland vorstellen, genügten offensichtlich, um noch während des Wahlkampfs unter den Falken in Washington und bei ihren Seilschaften in Polizei und Geheimdiensten eine Art Tsunami-Warnung auszulösen.

Spätestens von diesem Moment an wurden CNN und die renommierten Zeitungen der Ostküste, «New York Times» und «Washington Post», welche über beste Kontakte zur Demokratischen Partei verfügen, stetig und wirksam mit neuen Verdachtsmomenten gefüttert. Diese stammten aus den notorischen anonymen Insiderkreisen. Die Story wurde auf diese Weise zum Selbstläufer, denn wenn eine Vermutung oft genug in den Medien kolportiert wird, verfestigt sich schliesslich in der öffentlichen Wahrnehmung die Vorstellung, dass «etwas dran sein muss», das heisst: dass Vermutungen und Behauptungen auf Fakten beruhen.

Ein ähnlicher Mechanismus war zum Beispiel zu beobachten bei den Fake-News über die Massenvernichtungswaffen des irakischen Präsidenten Saddam Hussein. Monatelang verging keine Woche ohne neue Meldungen über die Arbeit der ABC-Inspektoren, welche im Irak nach «Spurenelementen» von ABC-Waffen suchten und so weiter. Bei Beginn des zweiten Irak-Krieges im März 2003 zweifelten viele Journalisten nicht an der Existenz dieser Waffen. Und in den USA waren breite Bevölkerungskreise überzeugt, dass die irakische Regierung etwas mit 9/11 zu tun hatte. Es waren Propagandalügen, die gezielt gestreut wurden, um den Angriffskrieg zu rechtfertigen.

Im Rückblick kann man sagen, dass mit dem Thema der «russischen Hacker» eine Spirale der Entrüstung in Gang gesetzt wurde, die zumindest nicht auf nachprüfbaren Fakten, sondern auf Behauptungen und Indiskretionen interessierter Kreise beruhte.

Substanzloser CIA-Bericht

Daran änderte sich wenig, als am 6. Januar FBI, NSA und CIA einen Bericht vorlegten mit dem Titel: Russia’s Influence Campaign Targeting the 2016 US Presidential Election. Wer diesen Bericht aufmerksam liest, reibt sich die Augen. Die Einschätzungen (assessments) die dort ausgebreitet werden, sind zum grossen Teil von perfekter Banalität. Man erfährt im grossen ganzen, dass der Kreml Hillary Clinton nicht liebte und ihre russlandfeindliche Rhetorik kritisierte.

Das einzige Substanzielle in dem Bericht ist die «Überzeugung», der russische Geheimdienst habe Computer des Nationalkomitees der Demokraten gehackt und Daten an Wikileaks geliefert, was – wie oben ausgeführt – zumindest zweifelhaft ist. Beweise soll es angeblich geben, sie werden jedoch geheim gehalten.
Ungeachtet dieser dürftigen Vorstellung war für die grossen westlichen Medien nun der Fall klar: «Der Kreml wählte Trump» titelte der Zürcher Tagesanzeiger am 9. Januar 2017. Man kann sich fragen, warum die meisten Journalisten den Bericht nicht kritisch auseinandernahmen. Warum stellen sie nicht die naheliegenden Fragen? Zum Beispiel:

• Ist die Tatsache, dass die Redaktion des Senders «Russia Today» die amerikanische Aussenpolitik in der Ukraine und in Syrien missbilligt und dem Weissen Haus an den Karren fährt, wo sie kann, eine umwerfende Erkenntnis, die in einen Geheimdienstbericht gehört? Gibt es irgendein Gesetz in den USA, welches diesen redaktionellen Kurs unter Strafe stellt?
• Brauchen wir tatsächlich die NSA, die CIA und das Bundeskriminalamt FBI, um herauszufinden, dass ein Politiker aus der Entourage von Trump mit dem russischen Botschafter Kisljak in Washington gesprochen hat?
• Und was ist eigentlich Anrüchiges daran, dass Leute in der Politik miteinander reden? Bedeutet nicht sogar Politik elementar dies: miteinander reden. Auch mit dem politischen Gegner reden?

Flynn war einer Menge Leute in Washington ein Dorn im Auge

Ich kann mir vorstellen, dass Michael Flynn gesagt hat, er werde sich als künftiger Sicherheitsberater des Präsidenten für eine Lockerung der Sanktionen einsetzen, weil er sie für unsinnig hält. Aber das konnte er natürlich nicht öffentlich zugeben, denn es wäre Futter für die Falken in Washington. Also hat er wohl gelogen, als er sagte, im fraglichen Gespräch sei es nicht um Sanktionen gegangen.
Daraus wurde ihm dann ein Strick gedreht. Doch der Fall ist eingehüllt in eine Wolke von Heuchelei. Flynn war den Hardlinern in Washington ein Dorn im Auge, seit er publik gemacht hatte, dass er als Chef des militärischen Geheimdienstes DIA schon 2012 die Regierung Obama für ihre Unterstützung radikaler Islamisten in Syrien kritisiert hatte. Flynn war das Bauernopfer. Nicht weil er gelogen hatte, sondern weil er es für unvernünftig hält, den Konflikt mit Russland weiter anzuheizen.

Geheimdienstpanne in Deutschland

Am 6. Februar 2017 brachte die «Süddeutsche Zeitung» einen kleinen Artikel mit der Überschrift: «BND: Keine Beweise für Desinformations-Kampagne Putins».
Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) und der Verfassungsschutz (BfV) hatten ein Jahr lang vergeblich versucht zu beweisen, dass Moskau sich in die deutsche Politik einmische. Die Aufregung im Vorfeld der Untersuchung war gross. Russlandexperten seien in grösster Sorge, hatte am 19. Februar 2016 die ARD-Tagesschau berichtet. Es gehe um die «systematische Destabilisierung Deutschlands». Die Wahlen seien in Gefahr. Kanzlerin Merkel persönlich habe die Geheimdienste beauftragt herauszufinden, ob der Kreml die deutsche Politik manipuliere. Die Welle der Empörung, die damals durch die deutschen Medien ging, sieht im Rückblick aus wie ein Testlauf für die Hacker-Story bei den Wahlen in den USA.

Nun meldeten also «Süddeutsche Zeitung» und ARD kleinlaut, es sei wohl alles Schall und Rauch gewesen. Man hätte den Russen gern «die gelbe Karte gezeigt», wird ein Sicherheitsexperte zitiert, aber man habe «keine smoking gun» gefunden. Das 50-seitige Geheimdienstpapier sollte aus diesem Grund wohl nicht publiziert werden, gelangte aber dennoch an die Öffentlichkeit. Das muss man wohl als Geheimdienstpanne bezeichnen. Die offizielle Reaktion in den USA war eisiges Schweigen. Die deutsche Regierung hat sich nicht beirren lassen. Sie hat einen weiteren Geheimdienstbericht angeordnet. Irgendetwas wird wohl zu finden sein, das dem offiziellen Russlandbild besser entspricht.

Äusserst peinlich war dabei der Umstand, dass der Chef des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, nun von seinen eigenen Analysten desavouiert wurde. Denn am 29. November 2016 hatte ihn die «Süddeutsche Zeitung» mit den Worten zitiert , es gebe Cyber-Angriffe und «Anhaltspunkte» für eine Spur nach Moskau: «Die Täter haben ein Interesse, den demokratischen Prozess als solchen zu delegitimieren.»
Kahl stiess damit in das gleiche Horn wie seine amerikanischen Kollegen. Er hatte offensichtlich für bare Münze genommen, was FBI-Chef James Comey kurz vorher – also auch er noch während der laufenden Ermittlung seiner Behörde – hinausposaunt hatte: «Ein Nationalstaat» habe versucht, den demokratischen Prozess in den USA zu untergraben. Der ehemalige CIA-Direktor John Brennan hatte das gleiche behauptet.

Viele Worte – und nichts dahinter

Als kleiner Bub hörte ich von meinem Vater den Ausdruck: ein Mann, ein Wort. Das hatte wohl etwas mit dem ethischen Prinzip von Zuverlässigkeit und Wahrhaftigkeit zu tun. In der öffentlichen Diskussion unserer Tage gilt seit langem ein anderes Prinzip: Da gibt es viele Worte, aber keinen Mann und keine Frau dahinter. Da wird gesagt und geschrieben, was ein anderer dem Vernehmen nach gesagt haben soll, nachdem er es von einem anderen gehört haben soll, und so weiter. Diese Art der Nachrichtenverbreitung mag zwar legitim sein, wenn der Ursprung der Informationskette dokumentarisch nachweisbar ist. Es wird aber schon heikel, wenn – zum Beispiel in Fernsehaufnahmen – einzelne Sätze eines Politikers aus dem Zusammenhang herausgeschnitten wurden.
Die Sache degeneriert völlig zur Farce, wenn als Quelle am Anfang der Informationskette Geheimdienste stehen. Denn diese sind per Definition nicht zur strikten Rechenschaft gegenüber der Öffentlichkeit verpflichtet, weil das, was sie tun, geheim ist und somit das Gegenteil von Demokratie. Die unendliche Geschichte der Hacker aus Moskau ist zu einer Farce ausgeartet. Da ist die politische Rede zu einer trüben Suppe verkommen, welche von Geheimdiensten gekocht wird. Wobei die Kochrezepte offensichtlich von politischen Machtgruppen aus dem Hintergrund gereicht werden. Die Folgsamkeit, mit der einige Medien diese Suppe löffeln, lassen Zweifel aufkommen am Funktionieren der vielbeschworenen vierten Gewalt.