Genfer Syrienkonferenz auf Freitag verschoben

Die Genfer Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und Vertretern der diversen Oppositionsgruppen war seit Monaten für den 25. Januar angekündigt. Doch Uneinigkeit über die Zusammensetzung der Oppositionsdelegation verzögerte die Konferenz. Obwohl man sich über die Teilnehmer noch immer nicht einigen konnte, sollen die Verhandlungen nun am Freitag beginnen. Diese «Absichtserklärung» verkündete der UNO-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, der die Verhandlungen leiten wird, am Montag in Genf. Heute Dienstag will de Mistura die Einladungen an die Teilnehmer der Verhandlungen versenden.
Zumindest in den ersten drei Wochen sollen die Verhandlungen laut de Mistura als «Proximity Talks» geführt werden: Die Delegationen werden nicht in einem gemeinsamen Raum miteinander sprechen, sondern nur indirekt über den UNO-Sonderbeauftragten.
Streit um Teilnehmer der Opposition
Trotz intensiver Gespräche zwischen den Regierungen der USA, Russlands, Saudi-Arabiens, Irans und der Türkei habe man sich bis gestern Nachmittag nicht einigen können über die Zusammensetzung der «gemeinsamen Oppositionsdelegation», erklärte de Mistura. Auf Nachfragen liess er die Option offen, dass bis zu drei Oppositionsdelegationen nach Genf anreisen könnten:

• Der von Saudi-Arabien und der Türkei unterstützte «Oppositionsrat», in dem auch islamistisch-salafistische Rebellengruppen mit Nähe zur Al-Nusra-Front vertreten sind, dem syrischen Ableger des Al-Kaida-Netzwerkes. Russland und Iran lehnen eine Teilnahme dieser Gruppen ab, die USA, Deutschland und andere EU-Staaten halten sie aber für notwendig.
• Eine zweite Delegation könnte aus Vertretern der syrischen Kurden bestehen, deren Teilnahme die Türkei mit Unterstützung Saudi-Arabiens ablehnt.
• In einer dritten Delegation werden, wie von der russischen Regierung gefordert, möglicherweise Mitglieder der von der Regierung Assad geduldeten Inlandsopposition nach Genf reisen. Auch gegen deren Teilnahme hatte sich der in Riad gegründete «Oppositionsrat» ausgesprochen und sein eigenes Fernbleiben angedroht.

Frauen sollen mitreden
De Mistura will «sicherstellen», dass in allen Oppositionsgruppen, die an den Genfer Verhandlungen teilnehmen, «Frauen und die Zivilgesellschaft mit einem substanziellen Anteil vertreten sind». Schliesslich seien «51 Prozent der syrischen Bevölkerung Frauen» betonte der UNO-Vermittler.
De Mistura erklärte, im Unterschied zur gescheiterten «Genf-2»-Konferenz vom Frühjahr 2014 werde es «keine gemeinsame Eröffnungsveranstaltung mit allen Teilnehmern geben». Wahrscheinlich wird der UNO-Sondergesandte zunächst einmal separate Gespräche zwischen den verschiedenen Oppositionsdelegationen und der Regierungsdelegation vermitteln.