Diktatur als Exportschlager

Zum Auftakt des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas stellt die schwedische sozialdemokratische Tageszeitung Aftonbladet fest, dass das wirtschaftlich erfolgreiche Land auch seine Diktatur exportiert: «Im Westen haben wir oft die Vorstellung, dass alle eigentlich so sein wollen wie wir. Aber das chinesische Modell einer erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung ohne Demokratie und Menschenrechte übt von Zentralasien bis Osteuropa eine hohe Anziehungskraft aus. Sogar in einem EU-Land wie Ungarn wird manchmal von einer ‹asiatischen Umkehr› der Politik weg von Europa gesprochen. Der liberalen Demokratie gesehen. Das Argument der Effektivität schlägt Grundsätze wie die Herrschaft des Volkes und die Pressefreiheit. Politische Opposition wird eher als Bedrohung des Staats und der Gesellschaft gesehen und nicht als Teil einer freien Gesellschaft. Die Macht des Staats über die Menschen ist weltweit auf dem Vormarsch.» (09.11.2012)