Die Türkei hat sich als Vermittlerin überschätzt

Der türkische Regierungspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte während seinem Besuch in Kairo versucht, den ägyptischen Politikern Mut zu machen: «Habt keine Angst vor einer Trennung von Religion und Staat.» Die Türkei sei schliesslich der Beweis dafür, wie ein muslimisches Land den Wandel zur Demokratie erfolgreich bewältigen könne. Demokratie, Menschenrechte, die Trennung von Staat und Religion – alles Begriffe, die sich in den Ohren der revoltierenden Massen im Nahen Osten wie Musik anhörten.

Und so war der türkische Ministerpräsident auf den Strassen des arabischen Frühlings in Kairo, Tunis und Tripolis begeistert empfangen worden und wie ein Held gefeiert – wie eine aufgeklärte Leitfigur der muslimischen Welt. Seine Popularität erreichte auch zuhause ungeahnte Höhen. Die Vorstellung, die Türkei würde von einer Welt, die von Syrien über Ägypten bis nach Tunesien reicht, als nachahmenswertes Modell angesehen, verschaffte auch den türkischen Bürgerinnen und Bürgern Genugtuung.

Die Türkei könnte Vorbild sein für den neuen nahen Osten

Die Türkei könnte tatsächlich in vielerlei Hinsicht ein Vorbild für den neuen Nahen Osten sein. Sie ist eine muslimische Demokratie, in der verschiedene frei gewählte Parteien abwechselnd an der Macht sind. Seit dem Amtsantritt des gemässigten Islamistenchefs Erdogan 2003 ist das Land politisch stabil wie nie zuvor. Die türkische Wirtschaft weist mit jährlichen Wachstumsraten von bis zu neun Prozent einen Aufschwung auf, der nur mit dem von China vergleichbar ist und sichert dadurch immer breiteren Bevölkerungsschichten einen gewissen Wohlstand.
Dieser Aufbruch ist in Istanbul besonders sichtbar. Die an den Ufern des Goldenen Horns, des Bosporus und des Marmara-Meers gelegene Metropole mit ihren prächtigen Sultanspalästen, Moscheen und Kirchen zeugt nicht nur von einer jahrtausendealten Kulturgeschichte. Mit ihrer dynamischen Börse und ihren Wolkenkratzern ist sie zugleich ein modernes Wirtschaftszentrum des 21. Jahrhunderts. Dass der Wolkenkratzer «Sapphire» – mit seinen 226 Metern das höchste Gebäude der Türkei – von Türken gebaut wurde, trägt zur Selbstsicherheit des Landes bei.

Statt EU-Beitritt neue Perspektiven

Seit seinem ersten Wahlsieg 2002 schwebt Erdogan und einer neuen, gläubigen Elite der Beitritt der Türkei in die EU vor. Ihrer Ansicht nach sollte die Türkei im neuen Jahrhundert eine Brücke zwischen dem Orient und dem Okzident sein, zwischen der islamischen und der christlichen Welt, zwischen Demokratie und Despotismus. Soweit ist es bisher nicht gekommen. Das Duo «Merkozi» hat der Türkei den EU-Beitritt verwehrt, und die Regierung Erdogan hat es nach 2005 unterlassen, die versprochenen Reformen umzusetzen. Die Defizite im Bereich der Menschenrechte bleiben auch heute gross.
Wohl aus verletztem Stolz heraus machte sich die Regierung, die kein Bittsteller der Europäer sein wollte, auf die Suche nach neuen Perspektiven. Aussenminister Ahmet Davuto lu lancierte gleich nach seinem Amtsantritt 2009 die Doktrin der «Null Probleme mit den Nachbarn» und baute konsequent Brücken zur arabischen Welt, aber auch zum Iran. Dann schlug Erdogan eine besonders harte Gangart gegenüber Israel ein, beschuldigte die Israelis des Staatsterrors und trat als Schutzmacht der Palästinenser auf.

Ein palästinensischer Staat sei keine Option, sondern eine Verpflichtung, sagte er in Kairo. Auch das trug ihm grosse Bewunderung in der arabischen Welt ein. Im Westen fragte man sich, ob die Türkei ihre strategischen Allianzen wechsle. «Wir brauchen den Schengen-Raum nicht», sagte Erdogan, «wir bauen unseren Samgen-Raum.» Sam ist auf Türkisch Damaskus. Insgesamt 61 mal besuchte Ahmet Davuto lu Damaskus, bis zuletzt auch die Visumspflicht zwischen der Türkei auf der einen Seite und Syrien, Libanon und Jordanien auf der anderen aufgehoben wurde.

Der arabische Frühling hat die Karten neu gemischt

Immer aggressiver hegte Ankara nun den Anspruch, im Nahen Osten und in Nordafrika eine Ordnungsmacht zu sein. Genauso, wie einst die Osmanen. Dabei ignorierte die türkische Regierung aber, dass die Osmanen aus Sicht dieser Völker in erster Linie Herrscher und Unterdrücker waren. Der «Samgen»-Raum wurde nicht verwirklicht, denn der arabische Frühling hat alle Karten in der Region neu gemischt. «Die Doktrin der ‚Null Probleme mit den Nachbarn’ liegt in Trümmern», schrieb Ende November der türkische Nahost-Experte Cengiz Çandar, «jetzt haben wir Probleme mit allen Nachbarn».

Im Fall von Libyen, mit dem die Türkei vor dem arabischen Frühling Geschäfte in Höhe von elf Milliarden Euro machte, zeigte sich die Regierung Erdogan allzu zögerlich und nahm Gaddafi lange in Schutz, während Ankara im Fall Syriens wiederum nervös reagierte. Spätestens in diesem Herbst musste Ankara einsehen, dass es längst nicht so einflussreich ist, wie es sich selbst gerne sieht. Türkische Friedensinitiativen in Syrien scheiterten ebenso wie die Vermittlung Ankaras im Atomstreit zwischen dem Westen und Teheran.

Nato-Raketenabwehr willkommen

So hat die Regierung aussenpolitisch erneut eine dramatische Wende vollzogen, akzeptierte trotz heftiger Proteste Teherans die Installation des Raketenabwehrsystems der Nato auf türkischem Territorium und unterstützt seither offen die syrische Opposition. «Nie zuvor waren die türkischamerikanischen Beziehungen so gut wie jetzt», erklärte der türkische Präsident Abdullah Gül. Die Aussenpolitik der Türkei hatte Professor William Hale von der School of Oriental and African Studies der Londoner Universität schon vor einem Jahr mit einem Zirkusreiter verglichen, der auf dem Rücken zweier Pferde galoppiert: «Solange beide Pferde in dieselbe Richtung gehen und denselben Rhythmus einhalten, gibt es keine Probleme. Wechselt jedoch eines der Pferde die Richtung, muss der Reiter sich für eines der Pferde entscheiden, oder er fällt runter.» Die Ansprüche sind kleiner und zugleich realistischer geworden, soviel ist klar. Vielleicht wird das «Modell Türkei» im Nahen Osten aber genau deshalb wieder vermehrt zu einer Quelle der Inspiration.
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Dieser Beiträg erschien zuerst im Reisemagazin des «Treffpunkt Orient».