Die Hexenjagd in der Türkei hat System

Der Tag war kaum angebrochen, als türkische Polizisten am 10. September bei einer Razzia die Brüder Ahmet und Mehmet Altan in Istanbul aus ihren Wohnungen holten. Seither sind die zwei prominenten Intellektuellen vermisst. Ihre Anwälte konnten tagelang nicht herausfinden, in welches Gefängnis sie gebracht worden sind. Sie konnten auch nicht mit dem Staatsanwalt sprechen, der die Verhaftung angeordnet hat. Was die Staatsanwaltschaft den Altan-Brüdern konkret vorwirft, weiss niemand.
Die Verhaftung von Ahmet und Mehmet Altan löste in der internationalen Welt der Wissenschaft und der Literatur eine Welle der Empörung aus. Der 66-jährige Ahmet Altan ist einer der bekanntesten Schriftsteller der Türkei. Seine Romane werden in Millionenauflage verkauft. Er arbeitete zudem viele Jahre lang als Kolumnist für Zeitungen wie «Hürriyet» und «Milliyet». Mehrere Jahre war er Chefredaktor der linksliberalen Zeitung «Taraf», die nach dem Putschversuch geschlossen wurde.
«Unterschwellige Botschaften»
Sein jüngerer Bruder, der 63-jährige Mehmet Altan, ist Professor der Wirtschaft. Zu Beginn der 2000er-Jahre prägte er mit zahlreichen Büchern und Kolumnen den Begriff der «Zweiten Republik». Demnach sollten die Bürger der Türkei künftig Willensbürger sein und ihre Identität nicht mehr über Religion und Ethnie definieren. Nur so hätte seiner Meinung nach auch die schwierige Kurdenfrage in der Türkei friedlich gelöst werden können.
Regierungsnahe Medien warfen den Altan-Brüdern kurz nach ihrer Festnahme vor, sie hätten während einer TV-Show am Vorabend des Putschversuchs «unterschwellig Botschaften an die Meuterer» verbreitet. Das ist absurd. Die Altan-Brüder sind in der Öffentlichkeit vor allem deshalb bekannt, weil sie stets gegen die Putschgelüste des Militärs und für Demokratie eingetreten sind. Die Selbstzensur der Medien ist in der Türkei aber mittlerweile so gross, dass sie nur noch die Narrative der Regierenden übernehmen und fast wie deren Propagandainstrument fungieren.
Nobelpreisträger protestieren
Nach der Festnahme der Altan-Brüder regt sich im Ausland Widerstand. 54 internationale Autoren protestieren mit einem offenen Brief an die Regierung in Ankara gegen das Vorgehen der türkischen Behörden. Binnen weniger Tage haben über 280 Schriftsteller und Wissenschaftler den Aufruf für die Freilassung ihrer türkischen Kollegen unterzeichnet. Darunter sind die drei Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk, Herta Müller und J.M. Coetzee, ebenso der Soziologe Noam Chomsky und der französische Philosoph Etienne Balibar.
Der gescheiterte Putschversuch in der Türkei sollte nicht zum Vorwand werden für eine «Hexenjagd nach McCarthy-art gegen die besten Denker und Schriftsteller der Nation, die allenfalls die Meinung der Regierung nicht teilen», heisst es im Protestschreiben. Sie rufen alle Demokraten, «die besorgt sind wegen der politischen Entwicklung in der Türkei», dazu auf, «gegen diesen Rachefeldzug der türkischen Regierung zu protestieren».
Wächter und Verräter
Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 währte nur wenige Stunden – und hat das Land dennoch fundamental verändert. Die türkische Gesellschaft ist traumatisiert. Nicht nur, weil in diesen Stunden 250 Menschen ihr Leben verloren haben und das Parlament im Zentrum der Hauptstadt zerbombt wurde. Die Überzeugung, dass ein Militärputsch in der Türkei des 21. Jahrhunderts unmöglich sei, entpuppte sich auf einmal als trügerische Illusion.
Die Regierung machte sofort den Prediger Fethullah Gülen und seine Anhänger als Drahtzieher des Putschversuchs aus und teilte die Gesellschaft auf in «Wächter der Demokratie» und in «Vaterlandsverräter». Zu den Wächtern der Demokratie wurden jene Bürger gezählt, die auch Tage nach dem gescheiterten Putsch auf Geheiss der Regierung landesweit öffentliche Plätze gegen vermeintliche Meuterer und Verräter verteidigten. In ihrer überwältigenden Mehrheit waren diese «Wächter» Mitglieder der regierenden AKP-Partei.
Zu «Verrätern» wurden faktisch alle Bürger erklärt, welche die Narrative der Regierenden infrage stellten. Der obskure Begriff «FETÖ/PDY», der so viel bedeutet wie «Terrororganisation der Fethullah-Anhänger/Parallele Staatsstruktur», war geschaffen. Die Regierung rief die Bürger auf, «FETÖ-Verdächtige» anzuzeigen, der Hochschulrat forderte die Rektoren auf, ihre Mitarbeiter in Wissenschaft und Verwaltung zu überprüfen. Akademikern wurde die Reise ins Ausland untersagt.
Beispiellose Säuberungswelle
Eine Welle der Denunziation und der Verfolgung, wie sie Europa in den vergangenen Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat, wurde in Gang gesetzt und hat die Gesellschaft noch einmal nachhaltig traumatisiert: Laut Regierungschef Binali Yildirim wurden bis Mitte August 40‘029 Personen festgenommen, davon landeten 20‘355 ohne Prozess im Gefängnis. 79‘000 Staatsbeamte wurden suspendiert oder entlassen. Davon sind 28’163 Lehrer und Akademiker. Die Regierung hat 35 Privatspitäler, 1061 Ausbildungsinstitutionen und 800 Studentenheime beschlagnahmt und 129 Stiftungen, 1125 Vereine, 15 Universitäten und 19 Gewerkschaften geschlossen. Zudem wurden 187 angeblich Gülen-nahe Unternehmer festgenommen und ihr Besitz enteignet. «FETÖ auszurotten ist eine Pflicht», erklärte Präsident Erdoğan einer Gruppe von Unternehmern Mitte August in seinem Palast. «Das werden wir tun, auch wenn wir 10‘000, 20‘000, 50‘000 oder 200‘000 entlassen müssen.»
Beim Bestreben, das «Virus des FETÖ» auszumerzen, nehmen die Säuberungen teils kafkaeskes Ausmass an: Ermittlungen wurden auch gegen Bürger eingeleitet, deren Autokennzeichen die Buchstaben «FG» tragen, weil übereifrige Staatsanwälte darin die Initialen von Fethullah Gülen sahen.
Kemalistische Strukturen zerstören
Die grösste Säuberung fand innerhalb der Armee statt. 3725 höhere Offiziere mussten gehen, was die Kommandostruktur der Armee empfindlich traf: Von den insgesamt 325 Generälen der Armee, Marine und Luftwaffe wurden 149 entlassen. Das entspricht 45,8 Prozent der türkischen Armeespitze. Die überwiegende Mehrheit der Offiziere, die festgenommen, suspendiert oder unehrenhaft entlassen wurden, waren laut Metin Gürcan, einem guten Kenner der Materie, sogenannte «Atlantiker». So werden jene Offiziere bezeichnet, die eng mit der NATO zusammengearbeitet haben und die in der Regel als Kemalisten für eine dem Westen zugewandte Türkei einstanden.
Die Säuberungen haben auch die Besetzung der Justiz grundlegend verändert: Rund 3670 Richter und Staatsanwälte wurden nach dem Putschversuch auf einen Schlag verhaftet, abgesetzt oder suspendiert – also rund ein Fünftel der schätzungsweise 15‘000 Richter und Staatsanwälte im Land. Justiz und Armee waren die zwei Hauptpfeiler, auf die sich der kemalistische Staat gestützt hatte.
Ein neuer Atatürk
Die masslose Einschüchterung breiter Gesellschaftsschichten ist beispiellos in der Geschichte der Türkei. Die Radikalität ihrer Umsetzung ruft aber die Geburtszeit der Republik Türkei 1923 in Erinnerung. Nur Kemal Atatürk hatte es bislang gewagt, die Strukturen seines Landes so radikal umzukrempeln und gegen vermeintliche Gegner so skrupellos vorzugehen: Atatürk träumte Anfang des letzten Jahrhunderts davon, einen «neuen Menschen in seiner neuen Republik» zu schaffen und ging gnadenlos gegen alle vor, die sein Vorgehen infrage stellten.
Recep Tayyip Erdoğan will offenbar die türkische Gesellschaft genauso nachhaltig prägen wie vormals der Republikgründer – er will ein neuer Atatürk anstelle Atatürks werden. Wohin Erdoğans Kulturkampf die Türkei führt, ist vorerst ungewiss. Will er «nur» die Despotie, wie sie im eurasiatischen Raum verbreitet ist? Oder doch eine konservativ-islamistische Gesellschaft, die Atatürk zu einem hohen Preis zerschlagen hatte?
Eiertanz um Erdoğan
Die Türkei ist Mitglied der NATO seit 1952. Die Präambel des NATO-Vertrags verpflichtet seine Mitgliedstaaten, «die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten». Manche Verfolgten hatten gehofft, dass der Westen auf die groben Verletzungen westlicher Werte reagieren würde. Doch die Politik schweigt.
Nach dem ersten Moment der Überraschung scheint Erdoğan unter westlichen Politikern wieder ganz salonfähig zu sein. «Tayyip, wie gut, Dich wieder zu sehen», begrüsste ihn US-Präsident Barack Obama beim G-20-Treffen im chinesischen Hangzou Anfang September. Die USA brauchen schliesslich die Türkei in ihrem Kampf gegen den Islamischen Staat und sie brauchen auch ihre Stützpunkte im türkischen Südosten.
Auch Bundeskanzlerin Merkel wagte in Hangzou nicht, offen Kritik auszusprechen. Ihr wäre am liebsten, die Türkei würde die syrischen Flüchtlinge in der Türkei behalten. Und weil in Hangzou alles so glatt verlief, liess Erdoğan gleich nach seiner Rückkehr 11’500 kurdische Lehrer im Südosten des Landes entlassen und kündigte an, die Kurdenfrage nach dem Muster der FETÖ-Ausrottung lösen zu wollen.
Geistiger Kahlschlag
Der bekannte Schriftsteller und Journalist Hasan Cemal wird in der Türkei wie ein Dekan des türkischen Journalismus respektiert. Als ehemaliger Chefredaktor der Zeitung «Cumhuriyet» und später als langjähriger Mitarbeiter der wichtigsten Medien seines Landes plädierte er offen für eine friedliche Lösung der Kurdenfrage, er wagte sich an das Tabu-Thema des Genozids an den Armeniern vor 100 Jahren und unterstützte die Demokratisierungsreformen der ersten Regierung Erdoğan. Vor zwei Jahren gründete er die unabhängige Journalisten-Organisation «Platform 24», um jungen Journalisten ein Podium für seriöse Arbeit zu bieten.
Nach dem Putschversuch am 15. Juli wurden 16 TV-Kanäle und 23 Radio-Stationen eingestellt, 45 Zeitungen und 15 Magazine geschlossen. 29 Verlage dürfen nicht mehr publizieren. Auf einen Schlag wurden 2303 Journalisten arbeitslos, 117 Journalisten befinden sich in Haft. Es ist ein zentral verordneter geistiger Kahlschlag, der selbst für erfahrene Autoren wie Hasan Cemal, der schon mehrere Putsche erlebt hat, kaum zu ertragen ist. Hasan Cemal fühlte sich neulich im Gespräch mit einem Freund an die Worte von Ernest Hemingway erinnert: «In dieser Bar trinken Sie nicht, um betrunken zu werden», so Hemingway, «Sie trinken, nur um am folgenden Morgen nicht nüchtern aufzuwachen». – «Gibt es in der Türkei wohl auch so eine Bar?», wollte Hasan Cemal von seinem Freund wissen.
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Zum DOSSIER:
Türkei: Innen- und Aussenpolitik