Assads Syrien entzog sich der «Pax Americana»

Red. Nach einer Reportage von Helmut Scheben aus Assad-freundlichen Gebieten in Syrien und einer Replik von Richard Aschinger über das diktatorische Regime Assads, vermittelt der Nahostspezialist Erich Gysling eine Analyse aus seiner Sicht.

Die beiden Beiträge über Syrien erschienen in kurzer Folge auf Infosperber – braucht’s da wirklich noch weitere Worte? Vielleicht ja, und zwar aus diesem Grund:
Helmut Schebens Artikel versucht, eine Innensicht des zerrissenen Landes zu vermitteln, beruhend auf einer jetzt eben unternommenen Reise. Es ist eine seriöse, professionell durchgearbeitete Reportage mit kommentierendem «Beiwerk» (ich schreibe das als früherer Berufskollege Schebens – wir arbeiteten einige Jahre lang gemeinsam beim Fernsehen SRF).
Richard Aschinger ist auf seine Weise ebenso professionell – er wertet Quellen aus, welche die syrische Tragödie mehrheitlich in der Form von dem, was ich «remote control» nenne, schildern.

«Ihr müsst eure Herrscher loswerden»

Für die syrische Tragödie sind viele «Akteure» verantwortlich. Eine Sichtweise besagt: Der Westen, insbesondere die USA, haben den Menschen in der arabischen Welt jahrelang, besonders eklatant ab 2001, also nach dem so genannten 9/11, gepredigt: Ihr müsst eure Herrscher loswerden, müsst / dürft Demokratie einfordern.
Weshalb engagierten sich westliche Politiker in diese Richtung (Condolezza Rice als Aussenministerin von George W. Bush, aber auch Barack Obama etc)? Weil sie überzeugt waren (oder zumindest so taten), als sei Demokratie eine Garantie gegen Willkür.
Kein demokratisches Land habe je einen Krieg vom Zaum gerissen, wurde immer wieder behauptet – was allerdings nicht den Tatsachen entspricht: Die USA entfachten 2003 den Irak-Krieg aufgrund von Lügen (beschönigend sagten die amerikanischen und britischen Politiker später, «aufgrund eines Irrtums»).
Auch Israels Regierungen schienen jahrelang davon überzeugt, dass sie mit einem demokratischen Nahen Osten leicht ein Friedens-Arrangement treffen könnten. Die israelische Realpolitik allerdings hing nicht solchen Illusionen nach – mit den syrischen Herrschern gab es zwar eiskalte, aber nützliche Indirekt-Kontakte, beruhend auf der Erfahrung, dass sowohl der alte als auch der junge Assad seit 1974 dafür sorgten, dass an der Golan-Demarkationslinie Ruhe herrschte.

Mischung aus Frustration und Illusionen

Der so genannte arabische Frühling des Jahres 2011 beruhte auf einer Vermischung von einer hausgemachten Frustration gegen die eigenen Herrschenden und der von aussen in die Region projizierten Illusionen: Wenn ihr nur wollt, könnt ihr alles erreichen und könnt auf unsere Hilfe zählen, spiegelten westliche Mächte den Massen in der Region vor.
In Libyen wurde der Sturz Ghaddafis blutig durchexerziert; in Tunesien fiel das Regime, weil sich die Armee de-solidarisierte; in Ägypten spiegelten Massenproteste eine Volkserhebung vor – und in Syrien, da kommen wir zurück zum Thema, erhoben sich erst viele Menschen in Deraa, an der Grenze zu Jordanien, dann in immer mehr Gemeinschaften gegen das Assad-Regime.

Was der Wahrheit näher kommt, wissen wir nicht

War das eine Volksbewegung gegen Assad oder eine von aussen (vor allem von den USA) inszenierte, blitzschnell mit Waffen versorgte Rebellion? Reagierte das Regime nicht übermässig, liess es nicht harmlose Demonstranten zu Tode foltern und provozierte damit die Ausweitung der Proteste?
Darüber herrscht, fast schon acht Jahre später, noch immer Unklarheit. Und genau diese Unklarheit ist es, welche der einen und der anderen Seite in diesem Konflikt recht oder unrecht zuweist.
Die Opposition gegen Assad habe sich notgedrungen radikalisiert, behauptet die eine Seite. Die andere sagt: Das Regime habe reagieren müssen, weil es erkannte, dass die Mehrheit der Opposition erstens vom westlichen Ausland instrumentalisiert und zweitens blitzschnell von extrem-Islamisten dominiert worden sei. Was der Wahrheit näher kommt, wissen wir bis heute nicht.

Höchstens zehn Prozent der Opposition sind demokratische Kräfte

Und ebenso wenig wissen wir über viele Aspekte des Konfliktverlaufs während der Folgejahre. Hat das Assad-Regime Giftgas eingesetzt – oder waren es die islamistischen Gegner? Wahrscheinlich beide, das Regime eventuell mehr als die Gegenseite.
Und was wissen wir über die so genannten Rebellen? Französische und US-amerikanische Institute haben relativ genaue Recherchen über die Kräfteverhältnisse durchgeführt. Beide kamen, unabhängig voneinander, vor zwei Jahren zu dieser Einschätzung: Radikal islamistische Gruppierungen (al-Qaida, an-Nusra-Front und wie auch immer sich deren Abzweigungen genannt haben und weiterhin nennen) bilden rund 70 Prozent der anti-Assad-Kräfte. Weitere 20 Prozent kann man diversen kurdischen Gruppen zuordnen.
Woraus resultiert, dass die vom Westen während nun schon seit etwa acht Jahren unterstützten, angeblich demokratisch gesinnten Kräfte nicht mehr als maximal zehn Prozent innerhalb der Opposition verkörpern. Mit denen ist, in wörtlichem Sinn, kein Staat zu machen.

Für viele ist Assad das kleinere Übel

Wie steht es auf der anderen Seite mit der Akzeptanz des Assad-Regimes? Helmut Scheben traf auf Frauen und Männer, die Assad für einen «guten» Präsidenten halten. Wie repräsentativ solche Aussagen sind, kann niemand verifizieren. Bei der christlichen Gemeinschaft dürfte die Mehrheit Assad akzeptieren. In diesem Sinn hatten sich Christen schon vor dem Krieg grossmehrheitlich geäussert: Die Angst vor den Islamisten war schon damals bei Christen der verschiedenen Denominationen so weit verbreitet, dass sie befanden, Assad sei das geringere Übel.
Auch Alawiten sind, das leuchtet ein, pro-Assad eingestellt. Und bei den Sunniten, das vermute ich nun einfach, ist die Konfliktmüdigkeit derart dominierend, dass auch bei dieser Bevölkerungsgruppe sich eine Stimmung zugunsten des Diktators breitmachen kann.

In Westeuropa und in den USA herrscht, medial und bei den Politikern, oberflächlich immer noch die Meinung vor, Iran und Russland seien dafür verantwortlich, dass Bashar al-Assad die Kontrolle über Syrien weitgehend zurückerobern konnte. Nur: Kein westlicher Staat, aber auch kein Regime in der Region selbst, war fähig, eine Alternative zu Assad zu präsentieren. Das gelang nicht einmal den Saudis, die jahrelang islamistische Kräfte in der Opposition mit Geld und Waffen unterstützten; und auch nicht den Emiraten und dem eigenwilligen Qatar, alles langjährige Financiers von al-Qaida, an-Nusra-Front etc.

Muss sich «der Westen» für die humanitäre Tragödie (auf die hat Richard Aschinger mit nackten Zahlen hingewiesen) verantwortlich fühlen? Es gibt eine Mitschuld. Aber die grössere Schuld liegt bei den regionalen Mächten wie den genannten Golfstaaten, welche Syrien, ohne Rücksicht auf menschliche Verluste, als Testfeld für ihre eigenen Ideologien und Machtpolitik missbrauchten.
Doch auch sie haben inzwischen sich offenkundig auf weitere Assad-Jahre eingestellt. Wie diese aussehen werden, wissen wir Alle nicht. Was wir aber wissen ist: Russland und Iran verfolgten konsequent, auch sie ohne Rücksicht auf Verluste, den Machterhalt Assads.

Nach acht Jahren Krieg mit einer halben Million Todesopfer, zehn Millionen Flüchtlingen, ganzen Städten in Trümmern, drängt sich die Frage auf: Hat der Diktator etwas aus der Tragödie gelernt, will er überhaupt etwas daraus lernen?

Weitverbreitete Unzufriedenheit

Ein Rückblick auf die Jahre vor dem Ausbruch des Konflikts, also vor 2011, ist vielleicht irgendwie lehrreich:
Bashar al-Assad begann, nach dem Tod seines «charismatischen» Vaters, als Reformer. Er versprach gewisse Freiheiten und mehr soziale Gerechtigkeit. Dieser Vorfrühling dauerte nur kurz – der Herrscher erkannte (glaubte zu erkennen…), dass schon eine leichte Lockerung der Kontrolle über das Volk zu chaotischen Entwicklungen führen werde. Also stoppte er die so genannte Liberalisierung wieder.
Das Volk aber witterte Morgenluft – und beobachtete genau, was die «dort oben» nun konkret auch in Sachen Wirtschaft unternehmen würden. Und da begab sich die Herrschaft in die Sackgasse. Assad scharte Getreue und potentielle Getreue (in erster Linie Familien aus der Gemeinschaft der Alawiten) immer konsequenter um sich, versah sie, die Wenigen, mit immer mehr Privilegien – und förderte so die wirtschaftlichen Abgründe zwischen Begünstigten und Benachteiligten.
Mit dem Resultat, dass die Mieten für Wohnungen für die «dort draussen» unerschwinglich, dass der Alltag des einstigen Mittelstands immer bedrängter wurde. Dann brauchte es, 2011, nur noch wenig, um aus einem Glimmen einen Funken im sprichwörtlichen Pulverfass zu machen: Aufrufe via der damals noch revolutionär wirkenden «Social Media» zum Sturz der Herrscher (das ging von Tunesien aus und verbreitete sich, dank gleicher Sprache, rasant im ganzen Orient) plus Ermutigung durch westliche Politiker/Innen («Ihr habt das Recht, die Demokratie einzufordern»).
Und hinzu kam, das vermerkt Helmut Scheben zu Recht, eine minutiös geplante Bewaffnung von oppositionellen Gruppen. Deshalb betrachtete das Regime diese Protestbewegung – zu Recht oder zu Unrecht – schnell als eine Bedrohung.

Politische Opponenten im Kerker

Ein paar Anmerkungen noch zum Beitrag von Richard Aschinger, das Assad-Regime vor dem Ausbruch des Konflikts im Jahr 2011 betreffend: Ja, es war immer schon eine Diktatur. Allerdings in der Rigorosität nicht vergleichbar mit dem Regime von Saddam Hussein in Irak (ich habe journalistische Erfahrungen in beiden Ländern). Das lässt sich schon statistisch nachweisen: Verglich z.B. Amnesty International die Zahl von politischen Gefangenen in Syrien mit jenen in Tunesien (dieses Land hatte im Westen, generell, auch in der Zeit von Ben Ali ein gutes Image, im Gegensatz zu Syrien), zeigte sich: Pro Kopf der Bevölkerung hatte Tunesien mehr Menschen aus politischen Gründen im Kerker als Syrien.

Wollte man in Syrien mit irgendwelchen Leuten über politische Themen sprechen, gab es nie Probleme – alle sagten zumindest mir immer offen ihre Meinung. Freie Äusserungen wurden offiziell auch eher selten bestraft – sie blieben anderseits, wenn es um reformerische Anliegen ging, auch folgenlos. Das heisst, die so genannte geduldete Opposition war unter Assad bestenfalls ein so genannter Papiertiger. Aber wenn jemand dem Regime wirklich gefährlich wurde, handelten die Geheimdienste, die Polizei oder das Innenministerium gnadenlos.

Für uns, Westlerinnen und Westler: Alles schockierend. Aber wenn man die syrischen Brutalitäten (die gab es, niemand kann sie abstreiten) im regionalen Kontext betrachtet, relativieren sie sich – leider. Irak: noch viel gnadenloser. Ägypten unter Mubarak: wohl nur geringfügig etwas weniger brutal. Saudi-Arabien: Da wissen wir heute, aufgrund des Kashoggi-Mords und der neueren Erkenntnisse über die innere Repression mehr als früher.
Und so weiter und so fort. Konkret: Ja, Syrien war unter beiden Assads, Vater und Sohn, diktatorial geprägt, aber das Land war kaum schlimmer als andere Staaten.

Syrien entzog sich der «Pax Americana»

Weshalb geriet dieses Syrien derart ins Abseits, wurde international als Paria angeprangert? Da komme ich zurück auf den Beitrag von Helmut Scheben: Er weist zu Recht darauf hin, dass Syrien sich dem entzog, was wir allgemein die «Pax Americana» nennen. Sie beinhaltet: Aussenpolitisch, insbesondere was Israel betrifft, hat «man» sich der Linie der USA anzugleichen. Und was Rohstoffe betrifft, Erdöl, Erdgas – auch da muss mitgespielt werden, damit die Märkte unter Kontrolle bleiben.
Alle im Nahen und Mittleren Osten waren bereit, sich diesen Leitlinien zu fügen – mit Ausnahme von Iran, Syrien, Irak unter Saddam Hussein und, zeitweise, Libyen.
In Libyen herrscht jetzt Chaos, in Syrien geht der Konflikt vielleicht einem Ende mit Schrecken entgegen. Iran versucht, sich gegen den wirtschaftlichen Terror der USA (so muss man das nennen!) zu behaupten. Ob mit Erfolg oder nicht, wage ich nicht vorauszusagen.