Kommentar
Zuwanderung: Die gefährliche Legierung
Jürg Müller-Muralt © zvg
Patrick Feuz vertritt im «Bund» und im «Tages-Anzeiger» die These, es gebe in der Schweiz nicht zuletzt wegen der SVP nur wenige Rechtsextremisten (Link siehe unten). Die Partei trage dazu bei, «dass sich Überfremdungsangst und Fremdenhass in der Schweiz bisher weniger radikal manifestieren als anderswo. (…) Als grösste Partei im Land lenkt die SVP Frust, Hass und Aggression in parlamentarische Kanäle und macht sie so kontrollierbar.» Wer dann auch noch direktdemokratisch der Regierung den Kurs vorgeben könne, «neigt weniger zu Extremismus oder gar Gewalttätigkeit als der Ohnmächtige in einem System ohne politisches Ventil.»
Diese Argumentation ist zwar nicht falsch, aber unvollständig. Und das ist in diesem Zusammenhang nicht ganz unwesentlich. Denn der Preis für diese angebliche Kanalisierung von «Überfremdungsangst und Fremdenhass» ist hoch: Praktisch das gesamte politische Establishment hat der SVP seit Jahren kampflos die Definitionsmacht darüber überlassen, wovor wir in diesem Land in erster Linie Angst haben müssen: nämlich vor den Ausländern. Alle – auch die Gegnerinnen und Gegner der Initiative – haben im Vorfeld der Abstimmung vom 9. Februar 2014 gebetsmühlenartig Verständnis für diese Ängste signalisiert. Es wurde viel zu wenig deutlich gemacht, dass die Ängste über Jahre hinweg konsequent geschürt und mit strategischer Absicht bewirtschaftet wurden, geschürt und bewirtschaftet von jenen, die aus diesen Ängsten politisches Kapital schlagen. Selbst die meisten Gegnerinnen und Gegner der Initiative sind in die Falle des rechtsnationalen Abschottungsdiskurses geraten und haben unreflektiert die kulturelle Hegemonie der Befürworter weiter gestärkt, statt diesen Diskurs grundsätzlich in Frage gestellt.
«Etwas zivilisiertere Fremdenfeindlichkeit»
Der fast unglaubliche Erfolg – und ich meine damit nicht einmal in erster Linie den ökonomischen Erfolg – der weltoffenen, multikulturellen Willensnation Schweiz blieb argumentativ auf der Strecke. Kaum jemand wagte, jenseits einer rein wirtschaftlichen Optik, ein positives Argument für die Immigration und die Anwesenheit einer grossen Zahl von Ausländerinnen und Ausländern vorzubringen. Genau darin, in diesem ohrenbetäubenden Schweigen, manifestiert sich die Zustimmung zur Meinung der unheimlichen Patrioten der neuen Generation. Oder, wie es der Walliser Hotelier Peter Bodenmann im «Magazin» vom 1. März 2014 sanft formulierte: «Heute hat sich eine neue, etwas zivilisiertere Fremdenfeindlichkeit selbst in neue Schichten reingefressen.»
Weniger zurückhaltend äusserte sich Francis Cheneval, Professor für Politische Philosophie an der Universität Zürich, in der Sendung «Sternstunde Philosophie» (Fernsehen SRF 1, Link siehe unten) vom 16. Februar 2014: Bei der «Masseneinwanderungsinitative» wie auch bei der Ecopop-Initiative sei ein neues Phänomen zu beobachten: Latente, tief in den Menschen steckende Instinkte wie Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gerieten in eine «Legierung» (Verschmelzung von Metallen) mit sozusagen höher stehenden moralischen Motiven, wie Mässigung, Wachstumskontrolle, Umweltschutz etc. Das sei eine sehr gefährliche und komplizierte Gemengelage. Denn nun könne sich die latente Ausländerfeindlichkeit plötzlich in einem moralisch unbedenklichen Licht manifestieren, sei somit salonfähig geworden.
Oder, um von der Metallurgie wieder zur Kanal-Metapher von Patrick Feuz zurückzukehren: Es ist deshalb fraglich, ob die von Feuz so gelobten institutionellen Kanäle tatsächlich immer noch funktionstüchtig sind, oder ob wir bloss nicht gemerkt haben, dass da etwas Unheimliches bereits über die Ufer getreten ist.
Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Keine
Cheneval hat vor 2 Jahren in der NZZ einen Artikel publiziert über die Schweiz als System der Vielvölkerherrschaft, wo man gleichzeitig als Kantonsbürger und Bundesbürger entscheide. Dabei kam er auf Rituale im Zusammenhang mit dem Ständemehr zu sprechen. Dass dieses System dem Demokratieverständnis eines Jürgen Habermas fremd ist, hat er trefflich gezeigt. Habermas ist repräsentativ für das europäische Demokratieverständnis als besserwisserische Populismus-Kritik.
Cheneval fiel beim Rousseau-Jubiläum auf, dass es totalitäre Interpretationen von Volkssouveränität wie auch von Rousseau gibt. Nur dass eben Rousseau ohne die Bedingungen des altgenferischen Conseil Général wie auch die Westschweizer Schule des Naturrechts nicht angemessen verstanden wird, auch nicht ohne protestantisch-sittliche Grundlagen und Kritik an der Zivilisation. Über das stadtstaatliche Denken sowie die Vision einer ländlichen republikanischen Demokratie, was im Verfassungsentwurf für Korsika (1764) zum Ausdruck kommt, ergibt sich ein System von unbevormundeteter Mitbestimmung, was in Monarchien, Grossrepubliken und wohl in der EU nun mal schwer praktikabel wird.
Cheneval als öffentlich-rechtlichem Politerzieher Zürichs bereitet es Unbehagen, dass bei uns demokratische Entscheidungen nicht verboten sind, obwohl deren Rationalität nicht garantiert werden kann. Die direkte Demokratie liegt Cheneval eher nicht. Er müsste sich wohl noch konkreter in die CH-Geistes- und Verfassungsgeschichte einarbeiten.
Dieser Artikel in den TAM TAMs ist schlecht. Nicht in der Schweiz publizierte wissenschaftliche Literatur rechnet die SVP zu den «populist radical right» Parteien, gleichauf mit (damals) Haiders FPÖ, lePen etc.
Wenn man in der Schweiz forscht, gibt man allerdings besser vor das «Umfeld» des Rechtsradikalismus zu beschreiben sonst würde es problematisch mit Nationalfonds-Geldern. Das mag Patrick Feuz irregeleitet haben.
Die Schweiz ist nicht besser dran als alle anderen Westeuropäische Länder ausser Österreich sondern schlechter. Wie Österreich hat sie es mit Einbindung der rechtsradikalen Partei in die Bundesregierung versucht. Mit verheerendem Resultat.
Werner T. Meyer
Es gibt, vielleicht abgesehen von einigen Publikationen von Leonhard Neidhart, keine wirklich ernstzunehmende politische Literatur in der Schweiz, die als «wissenschaftlich» zu bezeichnen wäre, und auch das, was W.T.M. Extremismus nennt, ist weithin unerforscht, beruht lediglich auf «Konsensobjektivität", ist nur selten so genau wie Untersuchungen der katholischen Inquisition in ihrer Blütezeit. Die «unheimlichen Patrioten» haben vielleicht Unterhaltungswert, bescheidenen jedenfalls unzuverlässigen Wahrheitswert, die Literatur z.B. über Schwarzenbach ist fast nichts wert, Blocher lässt sich nur mit polemischer, aber nicht wissenschaftlicher Haltung einordnen usw., und vor allem haben Linke und die sog. Mitte Mühe, den eigenen Extremismus, «Hitler in uns selbst", zu analysieren.
Das hat mit Wissenschaft in der Regel nichts zu tun, so wie die Arbeit des Instituts GfS hauptsächlich der Unterhaltung oder dann halt der nicht vorsätzlichen Irreführung der Bevölkerung dient. Jeder, der Extremismusforschung macht, sollte mal selber untersuchen, wie weit er ein Extremist ist.
Selber habe ich 1973 eine der schärfsten Abrechnungen mit der damaligen schweizerischen Rechten gemacht, sehr genau und konkret, vorab mit Schwarzenbach, ein «Absagebrief an Rechtsnationalismus", wie es öffentlich bezeichnet wurde, aber objektiv und wissenschaftlich war auch das nicht. Gäbe es objektive Kriterien für Extremismus, es würden aus fast allen Parteien viel mehr Leute darunter fallen als man denkt.
@ � …auch das, was W.T.M. Extremismus nennt, ist weithin unerforscht, beruht lediglich auf �Konsensobjektivit�t … �
Sind Sie hier wirklich up to date – diplomatisch formuliert?
Es gibt reichlich wissenschaftliche Forschung in der Schweiz (alles was mich st�rt, ist wenn die brillianten ForscherInnen sich als Staatsb�rgerInnen etwas gar zur�ckhalten. Es gibt leider wenige Danieles hier).
Sehen Sie sich doch unter NFP 40 Rechtsextremismus um, bei der Migrationsforschung an der Uni Neuch�tel und bei Arbeiten um/nach der Minarettinitiative. Dann gibt es die Konfliktforschung der Swisspeace und an der ETH. Etwas vom besten an Politikvermessung ist �West European Politics in the Age of Globalization� von Hanspeter Kriesi et al., wo die Schweizer Politlandschaft mit Deutschlands etc. verglichen wird.
Wenn ich mir manchmal Urteile �ber die Haltung der SVP erlaube, dann orientiere ich mich z.B. hier.
Werner T. Meyer
Lieber Herr Müller.
Das Wunden lecken der vermeintlichen «Verlierer» geht jetzt offenbar in den Philosophischen Aggregatszustand über. Man ist geneigt zu glauben, dass dies in einer Sublimation geschehen ist.
Zur Vertiefung: Der Souverän heisst so, weil er es ist. Da hilft auch keine abgewetzte Rhetorik, welche von ewig gestrigen Gemütsanalytikern zu diesem Thema gemacht werden. «Zivilisiertere Fremdenfeindlichkeit"; Bodenmanns geliehene Zitate zu zitieren ist schon sehr mutig.
Wenn Sie, Herr Müller, von einer «weltoffenen, multikulturellen Willensnation Schweiz» sprechen, suggerieren Sie, dass über 50% der Stimmbürger in «die Falle des rechtsnationalen Abschottungsdiskurses» getappt sind. Ihre Worte. Sie irren sich. Das Volk hat zwar nicht immer recht, aber das Volk weiss, was es will. Dies gilt es zu respektieren. Ein adäquates Bauchgefühl hat die Schweiz unbeirrbar über viele hundert Jahre in die richtige Richtung geleitet.
Die Argumente der Initiativ-Gegner waren offenbar zu schwammig, zu multikultisozialbefrachtet und schlichtweg viel zu lahm. Die Mehrheit der politisch interessierten Schweizer und Schweizerinnen weiss sehr genau, wo der Schuh drückt. Der Entscheid war mutig, und er war richtig. Der Weg zur Quelle führt bekanntlich gegen den Strom. Das schwache Polit-Establishment wurde vom Bürger vorgeführt. Darum beneiden uns die Menschen in Europa. Rechtsextremismus hat bei uns keine Chance, solange der Souverän respektiert wird. Tun Sie es doch bitte auch.
@Meyer. Da ich seit den sechziger Jahren die konkreten politischen Verhältnisse von Kanton zu Kanton zu kennen glaube und auch das Personal meist persönlich kennenlernte, kann ich von dem, was Sie «Politikvermessung» nennen, wenig profitieren. Um es wissenschaftlich zu sagen: Politik ist die Unterscheidung zwischen Freund und Feind. Wenn ein VPOD-Mann Unterschriften sammelt, damit ich an der Kantonsschule X nicht angestellt werde, meint er es natürlich sowohl mit der Schule wie mit mir gut und überhaupt meint er es gut. Er käme nie auf die Idee, selber ein Extremist zu sein und eine Studie in Auftrag zu geben, worauf sein Bedürfnis nach Berufsverboten zurückzuführen sei. Politstudien, die nicht im Vorwort klar, analog nach islamischen oder katholischen Grundsätzen, eine Definition des Teufels abgeben, sind unwissenschaftlicher als Sektenprogramm. Klar sagen, was man verboten haben will, wenn man im Gefängnis haben will, und wen man, analog Lenin und Mao, erschossen haben will, wobei es nach Mao genügt, einen zu erschiessen, um 100 andere zu belehren.
Wichtig sind Berufsverbote innerhalb der theologischen Branche, gilt heute noch. Interessant ist auch, dass von den wirklichen Schwächen etwa des Medizinhistorikers M. noch nie etwas in einer Zeitung stand, es ging bisher ausschliesslich um ein politisches Berufsverbot. Selber habe ich seinem Museum vor ca. 23. Jahren nicht ganz unbedeutende Irrtümer auf dem Gebiet der Chirurgiegeschichte am oberen Zürichsee nachgewiesen.
Wer meint, beurteilen zu können, was richtig ist, muss zuerst einmal davon überzeugt sein, dass Richtigkeit objektiv und allgemeingültig feststellbar ist und vor allem muss er überzeugt sein, selbst zu wissen, was richtig ist. Er glaubt womöglich gar, die Zusammenhänge tiefer erfasst und ein grösseres Verständnis zu haben, als die Menschen aus der tumben Masse – wodurch sich sein Ego wohl weit über dem Durchschnitt wähnt. Deshalb wirken diese Kommentare und Belehrungen der Linken und Intellektuellen wohl so idealisiert und anmassend (jedenfalls auf mich wirken sie so). Sie, die so gerne von Öffnung sprechen, öffnen einzig neue Gräben und vertiefen bestehende durch ihr beharrliches Wiederkäuen altgedienter Ressentiments gegenüber den EU-Beitrittsgegnern. Selbst wenn die Vorwürfe von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rückständigkeit, Abschottenwollen, Angstschüren, etc. in massgeblicher Weise zutreffen würden, verstehen es diese Linken und Intellektuellen nicht, ihre Kritik auch nur ansatzweise lösungsorientiert anzubringen. Ihr Versagen, Argumente gar nicht oder nur unverständlich rüberzubringen, versuchen sie leider viel zu gerne dadurch wettzumachen, indem sie selbst genau das tun, was sie ihren Gegnern vorwerfen: austeilen, ausgrenzen, Personen und Gruppen angreifen (anstatt die Sache) oder gar hetzen, polemisieren, sowie in verletzender und subversiver Weise vereinfachen, etc.
Apropos „instinktgesteuerter Emotionen“: auch die Wurzeln intellektueller Kopflastigkeit gründen dort, wo ebenso die Wurzeln menschlicher Wünsche, Begehren, Ideen und Absichten ihre Nährstoffe holen: tief, tief in den Instinkten. Solange dies nicht erkannt wird, ist keine Lösung möglich (ist ja auch nicht gewünscht, denn das Ego – wozu man auch sagen könnte „Selbsterhöhung“ – lebt ja von der Bewirtschaftung des Problems).
Es gefällt mir nicht, dass den Gewinnern der Abstimmung (ich zähle zu den Verlierern…) ständig Fremdenfeindlichkeit unterstellt wird. Das ist zu simpel, auch ungenau und unanständig. Eine grosse Mehrheit macht sich Sorgen über die Konzentration von Menschen in unsrem Land, und eine ganz knappe Mehrheit fand den Lösungsansatz der Initiative gut.
Die Unsitte des Zeichen setzens hat wahrscheinlich zur Mehrheit geführt.
Weshalb hat denn niemand auf die Ursache der Zuwanderung hingewiesen? Die Menschen folgen dem Kapitalstrom, also wäre angezeigt, weniger Kapital anzuziehen! Solche Zusammenhänge wollen weder Initianten noch Gegner thematisieren, Wirtschaftswachstum ist «heilig", zu wessen Lasten auch immer. Die SVP argumentierte auch mit Siedlungsdruck und Kulturlandverlust. Bei beiden wichtigen Themen verhält sich die SVP widesprüchlich, ihre Schwäche! Weshalb wurden diese Widersprüche nicht thematisiert?
Das von BR Schneider ständig wiederholte Erfolgsmodell Schweiz basiert teilweise auf dieser egoistischen Unsitte und der Mangel an Arbeitskräften gibt es wegen unsrer überproportionalen Wirtschaft und ihrem Wasserkompf im tertiären Sektor. Die unglaubwürdigen Argumente der Gegner haben gewiss ihren Anteil am Erfolg der Initiative.
Offensichtlich gefällt es euch immer wieder und wieder dieselbe Leier der „Fremdenfeindlichkeit und des Rassismus“ … durchzubeten !
Aber die Masche der ersehnte …“Multi-kulti-sozialbefrachte-Nation“ (um das herrliche Wort von R. Stiefenhofer zu benutzen), zieht nicht mehr, die Leute haben sich offensichtlich nicht (es war schon auch mal anders), beeinflussen lassen, … die Leute äusserten ihr Unbehagen mit präzisere Worte, vielleicht sogar mit Fragen :
… „wozu den ganzen Wachstums-Wahn“, …
… „wozu immer mehr wollen, wem dient es „ …
… „ ist es uns doch nicht zu viel geworden“, …
… „es geht mir alles zu schnell, ich komme nicht mehr mit“ …
Vielleicht wollten die Leute nur wieder mal inne halten, einen Stopp oder eine nachdenk-Pause machen, das tempo reduzieren, daraus gab ein Ja, basta.
Warum dem Volk immer nur fremdenfeindliche Gedanken unterstellen ?
Diese Art von Linke Propaganda hat sich ausgeleiert, … für die Zukunft sucht euch was anderes …
Was Carmey Bruderer sagt, ist auch eine intelligente Antwort auf die angeblich 30% Idioten, über welche sich ausgerechnet mein hochgeschätzter Doktorvater Peter von Matt in Leipzig äussern zu müssen glaubte. Es erinnert mich an das zynische Wort Churchills, man müsse sich nur fünf Minuten lang mit einem x-beliebigen Wähler unterhalten, um den Glauben an die Demokratie zu verlieren. Immerhin hat Churchill-Bewunderer Karl Popper, der sich ein Leben lang mit den Irrtümern der Wissenschaftler und der intelligenten Leute befasste, nicht so gedacht, wiewohl für ihn die Volksmeinung gewiss nie eine Orientierungsgrösse war. Aber jeder einzelne Mensch ist ernst zu nehmen, hat eine Perspektive, und nach Pascal sieht man zumindest die Dinge, die man unmittelbar betrachtet, in der Regel nicht falsch, wiewohl Kepler und Galilei zum Teil gerade gegen solche Evidenzen zu kämpfen hatten.
Es lohnt sich, skeptisch zu bleiben. Die Irrtümer der Klugen sind möglicherweise auf Dauer verhängnisvoller als die Irrtümer der einfachen Leute. Der Irrtum als solcher darf indes nie zu einer Orientierungsgrösse werden, auch nicht als «fausse idée Claire", wie Alexis de Tocqueville sich im 19. Jahrhundert ausdrückte.
Wir sollten den Irrtum auch nicht moralisieren. Eine Dame aus Frankreich, die ihren Jesuitenbeichtvater fragte, ob es eine Sünde sei, dass sie ihre Schönheit regelmässig im Spiegel bewundere, bekam den klugen Rat: «Non, Madame, das ist keine Sünde, das ist ein Irrtum."