Sebastian, es brennt!

Sebastian Hefti! Mein Text zur selbsternannten «intellektuellen Avantgarde der Nation» hat Dich zur Polemik gereizt. Das ist gut so. Es wird viel zu wenig polemisiert in der Schweizer Publizistik. Wichtig ist, dass sie uns weitertreibt im Denken und Handeln. Damit das für Deine Polemik gelten kann, muss ich sie zuerst ein wenig entgiften.
Du schreibst: «Wer jetzt noch nichts anderes tut als Weltwoche zu lesen und uns in Dauerempörungspose erstarren zu lassen, potenziert den Blocherismus von links.» Wenn es so wäre, wie Du schreibst, hättest Du recht.
Ich erinnere mich nur ungenau, wann ich mich das letzte Mal mit der «Weltwoche» auseinandergesetzt habe. Vielleicht war es, als sich der Verleger und Chefredaktor Roger Köppel mit dem israelischen Mauerbauer Avigdor Lieberman zusammengesetzt hat, oder vielleicht doch bei Köppels Bericht über das Berliner Mittagessen mit dem charmanten Viktor Orban, der als ungarischer Regierungschef zurzeit sein Land mit messerscharfem Nato-Draht gegen unerwünschte Flüchtlinge abgrenzt. Ziemlich aufwendig war auf jeden Fall die Analyse der Wewo-Ausgabe über «die Schwarzen in der Schweiz» oder der anderen mit dem Titel «Die Roma kommen» – Du erinnerst Dich: das Foto mit dem Roma-Kind mit Spielzeugpistole auf der Müllhalde im Kosovo gross auf der Titelseite?

Mitmenschliche Strategie: Fehlanzeige

Danach habe ich’s gelassen. Weil ich eben, vielleicht ähnlich wie Du, die stetige Anpassung der bürgerlichen und der sozialdemokratischen Parteiführungen an die Ausschaffungs- und Abgrenzungs- und Abschliessungspolitik der SVP beobachtet habe. Alles Taktik. Ein bisschen «Ja» statt klares «Nein!». Klare Werte und klare Vision der Schweiz in einer globalisierten Welt und auf dieser Basis eine (durchaus auch pragmatische) mitmenschliche Strategie: Fehlanzeige. Und wenn die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sich für das Original entschieden haben anstelle einer leicht gesofteten Kopie, haben sie sich gewundert bei den «Linken» und «Liberalen». Wer den schweizerischen politischen Prozess beobachtete, der sich vollzog und bis heute vollzieht wie ein politisches Naturgesetz, konnte fast nur, wie Voltaires Candide, den eigenen Garten pflegen und den Dingen ihren Lauf lassen.

Widerstand gegen den «Widerstand»

Bis eben am 4. Juli die Herren Köppel und Brunner und andere mit ihren SVP-Delegierten die geballte Wahlkampfladung abschossen mit ihren Forderungen. Das war und ist eine Grenzüberschreitung. Da war es an der Zeit, sich wieder kundig zu machen über die Methoden der Verunglimpfung – zu denen sich offenbar auch Parteigenossen der Bundespräsidentin benutzen liessen, selbstverständlich anonym. Es war an der Zeit, das unüberhörbare Schweigen im politischen und im Medienwald publizistisch zu markieren. Es war an der Zeit, gegen den Aufruf zum «Widerstand» ein klares Zeichen zu setzen.

Und nun, da ich wieder in die Tasten greife, rufst Du: «Dauerempörungspose». «Pose»? Das Wort, das ja nichts anderes sagt als «so tun als ob», könnte aus Köppels Küche stammen. Aber es ist ein bisschen ja nur ein bisschen heftig. Sei’s drum.

Wir haben einander erstmals getroffen vor rund 20 Jahren. Du warst damals der Sebastian Hefti, der um die Jahrtausendwende die Hannah-Arendt-Tage in Zürich organisiert und gestaltet hat. Also in der Zeit, als der Kapitalismus seinen Sieg über den real existierenden Sozialismus feierte und Einige versuchten, die Erinnerung an den Kampf für Freiheit und Menschenrechte und das Grauen des 20. Jahrhunderts lebendig zu erhalten. Hannah Arendt war die Frau, die uns mit ihrem Wort über Adolf Eichmann und «die Banalität des Bösen» eine unvergessliche Mahnung auf den Weg gegeben hat. Wir erleben es heute noch einmal ganz konkret im Prozess gegen den 94jährigen Oskar Gröning, der bei der Waffen-SS in der «Häftlingsgeldverwaltung» in Auschwitz tätig war. Er wurde vor einigen Tagen für Beihilfe zum Mord an 300’000 Menschen zu vier Jahren Haft verurteilt. Insgesamt waren es in Auschwitz 1,1 Million Opfer mindestens. – Die Schweiz hat damals viele jüdische Flüchtlinge in dieses Schicksal zurückgeschickt.

Empörung ist berechtigt

Stéphane Frédéric Hessel (1917 – 2013), in Berlin geborener Jude, hat das Konzentrationslager Buchenwald überlebt, er hat als Mitarbeiter der französischen UNO-Delegation an der Erarbeitung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mitgewirkt, und er hat 2010 einer Freundin noch seinen kurzen Essay diktiert mit dem Titel: «Empört Euch!».

Die Empörung ist berechtigt, wenn wir 100 Jahre und 70 Jahre nach Beginn der Grossen Weltkriege vergessen, welche Bedeutung und vor allem welche Ursache das Asylrecht und die Flüchtlingskonventionen haben. Die Empörung ist notwendig, wenn wir vor der Gewalt gegenüber diskriminierten Minderheiten wie den Roma – und zahlreichen anderen – die Augen verschliessen.

«Die Herausforderung besteht darin, den Akt des Denkens mit der Hitze des Augenblicks in Einklang zu bringen.» Das sagt Slavoj Zizek in seinen «blasphemischen Gedanken».

Agitation im Gewand des «Intellektuellen»

Auch wenn es weh tut: Der gute Glaube genügt nicht, es hätten alle schon begriffen, der Köppel sei ein Agitator. Manche halten ihn wohl noch immer für einen wichtigen Intellektuellen, dabei ist er, gewiss belesen, einfach ein Spin Doctor, der den Worten und Sätzen den Dreh gibt, der seinen Zielen dient. Oder den Zielen seiner Partei. Genauer gesagt: den Zielen der Führung seiner Partei und ihres Chefstrategen Christoph Blocher. «Wer in aller Welt,» schreibst Du, «hat das noch nicht begriffen?» Einige haben es noch nicht begriffen. Darum kann er seine seine Agitation nicht nur in der «Weltwoche» betreiben, er bekommt dafür auch zusätzlich Raum und Podium in der Medienszene, von deutschen Talk-Shows bis hin zum Westschweizer «Migros Magazine».

Also muss es, zumindest nach diesem neuesten Dreh an der Agitationsschraube, noch einmal gesagt sein. Die Mechanismen der Medien- und Unterhaltungsindustrie funktionieren und genauso die Prominenten-Geilheit von Jung-Journis und etablierten publizistischen Lakaien, die sich mit Hingabe als Mikrofon- und Kamerahalter betätigen. Klare, kritische Stellungnahmen wie die von Daniel Foppa im «Tages-Anzeiger» oder aufklärerische journalistische Leistungen wie die von Fabian Muhieddine in «Le Matin» blieben zunächst einsame Ausnahmen.

Mittlerweile hat Aufarbeitung begonnen. Zum Beispiel die Klärung der politischen Situation in Eritrea und des Verhaltens der Eritreer in der Schweiz durch die Plattform «Watson» oder auch durch den «Tages-Anzeiger». Sie haben – ausgesprochen oder unausgesprochen – manchem Vorurteil und mancher Propaganda-Behauptung die Grundlage entzogen. Zum Beispiel über die sogenannten «Ferienreisen» der Flüchtlinge nach Eritrea. Oder über ein paar Zahlen und Tatsachen, unter dem schönen Titel: «Eritreer sind weniger kriminell als die Franzosen». Das Resultat: Es sind anständige Menschen, von denen gemäss Bundesamt für Statistik zwischen 20 und 30 Prozent Sozialhilfeempfänger sind, – und «nicht ‹9 von 10 Eritreern›, wie dies im «Blick» zu lesen war».

Hasskampagne auf dem Boulevard

Roger Köppel ist mit seiner »Weltwoche» nicht allein. «Wir malen Black» heisst denn auch die kritische Auseinandersetzung von «watson»-Chefredaktor Hansi Voigt mit dem Ringier-Boulevardblatt: «Aarau, Stadt der Angst. Eine plakative Annäherung an eine üble Medienkampagne des «Blick», die Auflage, Angst und Ausgrenzung bringt.» Voigt, der weiss, wie man erfolgreichen Boulevard macht (und das schliesst Qualität nicht aus), zeigt, wie der «Blick» aus einem Einzelfall von Belästigung eine Angst- und Wut-Kampagne macht, die vielleicht den Stoff für eine weitere Schlagzeile liefert: «Asylantenheim angezündet. Woher kommt der Hass?».

Und er hält fest, an die Adresse des «Blick»: «Sagt einfach im Nachhinein nicht, das hättet ihr ja nicht ahnen können.»

Solche Aufklärungsarbeit müssen wir leisten. Täglich. Immer wieder. Auch wenn Du sagst, lieber Sebastian, dass das doch jeder schon weiss. Aber der Geist, aus dem das wächst, wird auf der politischen Rechten von ganz oben eingespeist. Und auf der Linken betreibt das angegraute Partei-Establishment von Tschümperlin bis Glättli, von der SP bis zu den Grünen, – wenn sie sich überhaupt noch hörbar zu Wort melden – opportunistische, taktische Abwiegelung. Auch und gerade gegenüber ihrer eigenen Jugend. Dabei geht es um Grundwerte unserer Gesellschaft und des globalen Zusammenlebens.

Eine Richtungsentscheidung

Es geht nicht mehr um Parteipolitik. Es geht um eine Richtungsentscheidung. Und das heisst in der gegenwärtigen politischen Situation selbstverständlich auch: Es geht um eine Wahlentscheidung. Auch eine Entscheidung innerhalb der Parteien. In der SVP zum Beispiel gibt es nicht nur die Brandstifter in der Parteiführung. Es gibt auch in der SVP politische Verantwortliche wie den Gemeindepräsidenten von Köniz, die vor einer Spaltung der Gesellschaft durch die «Widerstands»-politik warnen. Oder es gibt die Bürgerinnen und Bürger von Riggisberg, die «ihre» Asylbewerber (auch mit Arbeitseinsätzen) bewusst integrieren. Im kommenden Wahlkampf und in den Wahlen wird es auch um die Entscheidung für Politikerinnen und Politiker gehen, die an so wertvollen und für die Schweiz grundlegende Errungenschaften wie das Asylrecht und die Menschenrechte festhalten und sich dafür einsetzen.

Antworten gesucht

Sebastian Hefti! Du stellst in Deiner Polemik kluge Fragen. «Welche Bündnispolitik, welcher Wahlkampf usw. kann den Blocherismus im Herbst 2015 besiegen oder wenigstens in die Schranken weisen? Wie willst du verhindern, dass ein blocheristischer Freisinn sein scheinbares Comeback feiern wird? Wie können wir vermeiden, dass ein manövrierunfähiger Supertanker namens SPS links von der Mitte jegliche Erneuerung ersticken und – wie eh und je – vertilgen wird? Was können wir tun, dass die Rückkehr des Linksextremismus der Grünen Partei den Garaus blasen wird?»

Das sind gute Fragen.
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Zum Teil 2: Es brennt in Häusern, Medien und Politik
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