Geld vom Bund – ja, für was denn?

Bundesrat Alain Berset lässt sich nicht leicht aus der Ruhe bringen. Seit Beginn der Corona-Krise antwortet er auf alle Fragen meist geduldig, oft mit Humor. Beim Thema «Bundesgeld für Spitäler als Entschädigung für nicht ausgeführte Wahloperationen» hört für ihn der Spass aber auf. «Als wir Anfang März Wahloperationen in der ganzen Schweiz aussetzten, hat sich niemand beklagt.» Hielt er an der Medienkonferenz am Mittwoch als Erstes fest. «Es war die heisse Phase, alle waren froh, dass es nicht noch zu einer Konkurrenzsituation der Kantone und Spitäler gekommen ist.» Die Diskussion um Entschädigungen habe später begonnen. «Sehr viel später», sagte er mit maliziösem Lächeln. «Bon, lassen Sie mich also rekapitulieren, um was es geht: Operationen, die nicht unbedingt nötig waren, mussten Anfang März verschoben werden. Seit Ende April, also seit zwei Monaten, können sie nachgeholt werden. Wo also ist das Problem? Könnte es eventuell sein, dass eine Operation, die für Ende März geplant war und bis heute nicht nachgeholt wurde, eine unnötige Operation war?» Wenn ja, wäre das doch eine gute Nachricht, folgert er.
Tatsächlich hat eine Auswertung des Bundesamtes für Gesundheit 2016 ergeben, dass Patienten mit Privat- oder Halbprivatversicherung 2,2-mal häufiger am Knie operiert werden als Grundversicherte. An der Wirbelsäule nehmen die Ärzte bei den Zusatzversicherten 1,5-mal mehr operative Eingriffe vor, und Hüftgelenke werden 1,3-mal häufiger ersetzt. Bei Zusatzversicherten steige die Wahrscheinlichkeit operiert zu werden um 17 Prozent und bei den meisten dieser Eingriffe handelt es sich um Wahloperationen. Das koste Millionen, titelte der Tages Anzeiger damals. Gemäss der Zeitschrift Beobachter ist sogar jede dritte Operation nicht nötig.
Finanziert werden die Spitäler von den Krankenkassen und den Kantonen. Diesen helfe der Bund bereits mit viel Geld, sagte Berset. Und verwies darauf, dass der Bund ab jetzt alle Corona-Tests bezahle. Das entlaste die Krankenkassen und die Kantone um mehrere hundert Millionen. «Also, nochmals: Es ist doch eher eine gute Nachricht, dass Operationen, die offenbar unnötig waren, nicht durchgeführt wurden. Auch weil damit die Patienten nicht dem unnötigen Risiko ausgesetzt wurden, die jede Operation mit sich bringt.» Der Bundesrat sähe folglich keinen Grund, Spitäler für den rund zweimonatigen Stopp der Wahloperationen zu entschädigen. Das sagte er mit einer Bestimmtheit, die er zuletzt mit dem Satz «Bleiben Sie zu Hause» an den Tag gelegt hatte. Für Spitäler, die Geld für ausgefallene Wahloperationen möchten, heisst das wohl genau das.