Ensi-Chef nennt den Atom-Filz «Professionalität»

Wie funktioniert der Atom-Filz? Wer könnte dazu besser Auskunft geben als Hans Wanner, der Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi)? Auf der Ensi-Homepage erklärt er mit erstaunlicher Offenheit die Funktionsweise dessen, was Kritiker als «Atom-Filz» bezeichnen und er selbst für «Professionalität» hält:

• Hans Wanner: «Wir gehen von der Arbeitshypothese aus: Die Schweizer Kernkraftwerke sind grundsätzlich sicher. Diese Hypothese untermauern wir in einem laufenden, internen Prozess fortdauernd mit Daten und Fakten.»

Kommentar Infosperber: Hier müssen alle Alarmglocken läuten. Das Ensi versucht, «fortdauernd» zu beweisen, dass Atomkraftwerke sicher sind, mit Daten und Fakten. Das Gegenteil ist angezeigt: Das Ensi müsste ständig zu beweisen versuchen, dass die Atomkraftwerke nicht sicher sind und die AKW-Betreiber müssten entgegenhalten. Die Hypothese, dass die Atomkraftwerke sicher sind, müsste das Ensi ständig falsifizieren. Karl Popper hat dies an einem Beispiel erläutert: Lautet die Hypothese «Alle Schwäne sind weiss», so ist es wenig dienlich, ständig mit Daten und Fakten weisse Schwäne zu finden. Man muss vielmehr mit allen Mitteln nach einem andersfarbigen Schwan suchen.
Es kommt dazu: Wenn das Ensi von grundsätzlich sicheren Atomkraftwerken ausgeht, schliesst es einen GAU aus. Eine Atom-Aufsicht, welche nicht versucht, die Sicherheitsthese zu falsifizieren und einen GAU grundsätzlich ausschliesst, handelt fahrlässig und nicht im Auftrag des Gesetzgebers.

• Hans Wanner: «Unsere wissenschaftlichen Experten tauschen sich mit den Spezialisten in den Kernkraftwerken aus. Sie lassen prüfen, sie stellen Fragen, sie prüfen Berichte, sie fordern Ergänzungen.»

Kommentar Infosperber: Aufsicht heisst nicht Informations-Austausch unter Kollegen, sondern Informations-Fluss von den AKW-Betreibern zur Kontrollbehörde.

• Hans Wanner: «Wir können es uns leisten, gegenüber allen Stakeholdern eine Haltung einzunehmen und eine Arbeitsatmosphäre zu pflegen, die grundsätzlich nicht von Misstrauen geprägt ist.»

Kommentar Infosperber: Genau diese gemütliche Arbeitsatmosphäre darf sich eine Atomaufsicht nicht leisten. Atom-Aufsicht hat mit Misstrauen und nicht mit kollegialem Vertrauen und naiver Gutgläubigkeit zu tun.

• Hans Wanner: «Solange Fehler nicht eine greifbare Beeinträchtigung der Sicherheit einer Anlage darstellen, können sie korrigiert werden. Wir sehen deswegen keinen Grund, die Kompetenz unserer Gesprächspartner grundsätzlich zu bezweifeln oder die Spezialisten der Werke bei divergierenden Einschätzungen oder Fehlern gar öffentlich an den Pranger zu stellen.»

Kommentar Infosperber: Wenn es Sicherheitsmängel und divergierende Einschätzungen gibt, dann gehören sie an die Öffentlichkeit, ob sie nun die Sicherheit «greifbar» beeinträchtigen oder nicht. Selbstverständlich dürfen nicht die Namen der einzelnen Spezialisten, sondern nur die betroffenen Atomkraftwerke genannt werden. Aufsicht hat mit Transparenz zu tun, keineswegs aber mit Heimlichtuerei und Zensur aus kollegialer Rücksichtsnahme. Die Öffentlichkeit trägt finanziell und gesundheitlich praktisch das ganze Risiko. Auch deshalb hat sie Anspruch auf alle Informationen.

• Hans Wanner: «Denn es ist wichtig, dass wir im Einvernehmen und nicht mit Gezänk und Misstrauen unsere Aufsichtsfunktion wahrnehmen, weil nur so die Grundlage für eine offene Darstellung der Fakten gebildet werden kann.»

Kommentar Infosperber: Kollegiales Einvernehmen ist das Letzte, was sich eine Atomaufsicht leisten kann und darf. Wer sich einvernehmlich mit den Kontrollierten arrangiert, handelt fahrlässig und verfehlt den gesetzlichen Auftrag.

• Hans Wanner: «Man mag dies als ‚Filz‘ bezeichnen, wenn sich das Ensi im Ermessensspielraum bewegt. Wir nennen das Professionalität.»

Kommentar Infosperber: Inakzeptable Sicherheitsthese, Informations-Austausch unter Kollegen, kollegiales Vertrauen und naive Gutgläubigkeit, Heimlichtuerei und Zensur, einvernehmliche Arrangements unter Copains, prinzipieller Ausschluss des GAUs: Damit bewegt sich das Ensi nicht mehr im Ermessensspielraum, sondern ausserhalb des gesetzlichen Kontroll-Auftrags. Was Ensi-Chef Wanner mit «Professionalität» umschreibt, heisst Atom-Filz, wie er leibt und lebt.

Wanners «Professionalität» aus der Sicht eines Insiders

Wanners Betrachtungen über Filz und Professionalität waren eine Reaktion auf die harten Filz-Vorwürfe des Geologen Marcos Buser, welcher Mitte Juni unter Protest aus der Eidgenössischen Kommission für Nukleare Sicherheit (KNS) ausgetreten ist. In einem Interview mit der Wochenzeitung WOZ zeigt Buser schonungslos auf, was Wanners «Professionalität» aus der Perspektive eines Insiders konkret heisst:

• «Wissenschaftler an den geologischen Instituten oder beim Schweizerischen Erdbebendienst halten sich für unabhängig, auch wenn sie für Swissnuclear oder die Nagra arbeiten, die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle. Doch sobald ein Institut einen Auftrag der Atomindustrie annimmt, ist es nicht mehr unabhängig.»

• «Die Nagra gibt den Aufsichtsbehörden vor, wo es langgeht. Sie schreibt ihnen die Drehbücher: Konzepte wie der Sachplan oder die Erschliessung des Endlagers. Öffentlich sagt die Nagra dann aber: Wir tun nur, was die Behörden verlangen. Das ist Heuchelei. Aufsicht und Nagra arbeiten Hand in Hand, man spricht sich ab.»

• «Die Leute sind am Ende alle eingebunden. Das Resultat: Sowohl das Bundesamt für Energie wie das Ensi tanzen schliesslich nach den Vorgaben der Atomindustrie.»

• «Das ist keine unabhängige Kontrolle. Das System ist ineinander verzahnt – die Rollen werden vermischt. Der Kontrolleur wird zum Copain, statt unabhängiger Prüfer zu sein.»

• «Herr Wanner hat seine Aufgabe nicht verstanden – Aufsicht funktioniert anders, da darf man nicht der Copain derer sein, die man kontrollieren muss. Die Rollen des Ensi und des Bundesamts für Energie (BFE) gehören überprüft.

• «Regierung und Parlament haben keinen Einfluss mehr auf das Ensi. Das erleichtert es der Atomwirtschaft, die Aufsichtsbehörde zu unterwandern. Das nennt sich im Fachjargon ‚Regulatory Capture‘: Die Industrie, die kontrolliert werden soll, hat die Kontrolleure im Griff. Diese Situation haben wir heute beim Ensi.»

Vertuschungen und Filz als Hauptursache in Fukushima

In Japan hat eine parlamentarische Untersuchungskommission als Hauptursache der Fukushima-Katastrophe Inkompetenzen, Vertuschungen von Fehlern und Filz aufgedeckt. Auch in der Schweiz besteht ein grosses Misstrauen gegenüber AKW-Betreibern und Atom-Aufsicht. Deshalb fordert Marcos Buser vom Parlament eine unabhängige Untersuchung, insbesondere eine Prüfung des gesamten Schriftverkehrs zwischen Ensi, Nagra und BFE. Und falls Ensi-Chef Wanner die Atom-Aufsicht weiterhin so verstehe wie heute, müsse er zurücktreten.