Eine essentielle Aufgabe der Schweiz

Im Mai 2011, 20 Jahre nach der Aufnahme des ersten Menschenrechtsdialogs, kommunizierte das EDA unter Führung von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey eine Neuausrichtung dieses Instruments der schweizerischen Menschenrechtsaussenpolitik. Der künftige Aussenminister oder die künftige Aussenministerin haben nun die Aufgabe, diese Ankündigung in die Tat umzusetzen und die Menschenrechtsdialoge zu intensivieren und gezielter einzusetzen. Die Schweiz ist prädestiniert, in diesem Thema eine führende Rolle zu spielen.

Junge Akademiker als engagierte Mahner

Der Think Tank foraus, der sich speziell mit der Schweizer Aussenpolitik beschäftigt und dem zwischenzeitlich über 400 junge Akademiker angehören, hat sich dem Thema Menschenrechtsdialoge intensiv angenommen. Jetzt haben Alexander Spring, Andreas Kind und Flavia Kleiner, drei foraus-Angehörige, ein Diskussionspapier dazu veröffentlicht. Darin kommen sie zum Schluss, dass

das Instrument des Menschenrechtsdialogs

– für die Parlamentarier wie auch für die Öffentlichkeit verständlicher und transparenter gemacht werden muss

– für die Auswahl der Länder klarer und politisch nachvollziehbarer Kriterien bedarf

– durch Abstimmung mit dem Ausland, insbesondere mit den Ländern der EU, effizienter eingesetzt werden kann und soll.

Ganz grundsätzlich aber soll dem Thema Menschenrechte in der Aussenpolitik eine höhere Priorität zugeordnet werden und sowohl innerhalb der Schweiz wie auch in den Partnerländern mehr Öffentlichkeit zu diesem Thema geschaffen werden muss.

Das Diskussionspapier kann unten als pdf eingesehen oder auch ausgedruckt werden.