Gier und Macht: Lobbyismus in Washington

Wo Politik gemacht wird, sind Lobbyisten nicht weit. Auch im Berner Bundeshaus nicht, wie Infosperber aufgezeigt hat (Im Netz der Lobbys und Lobbyismus: Achille Casanova im Ausstand). In Washington läuft der ganze Prozess des Gebens und Nehmens noch viel gigantischer ab. In seinem im Juli erschienen Bestseller «This Town» geht der Hauptstadt-Journalist Mark Leibovich akribisch darauf ein.

Leibovich entwirft mal sarkastisch, mal ironisch, aber immer kennntnisreich das Sittenbild einer Kapitale, die sich um die eigene Achse dreht. Wer zum «Club» gehört, hat es geschafft. Er kann sich beim permanenten Hin und Her durch die Drehtüren der Macht (Revolving Doors) eine goldene Nase verdienen: Politiker, Journalisten, PR-Berater, Angehörige der Administration.

Politiker übernehmen nach ihrer Karriere in der PR-Branche lukrative Jobs oder gründen ihre eigene Beratungs-Firma, Print-Journalisten wechseln in einen der grossen TV-Kanäle, Pressesprecher werden Lobbyisten, PR-Berater werden in ein öffentliches Amt gewählt – und alles kann im «Club» durch die Drehtüre auch wieder zurück gehen.

Die Hälfte der Senatoren werden Lobbyisten

Das Magazin «Atalantic» berichtete, dass 1974 erst 3 Prozent der abtretenden Kongressabgeordneten Lobbyisten wurden, heute sind es 50 Prozent der Senatoren und 42 der Mitglieder des Repräsentantenhauses. Das «Center for Responsive Politics» listet 412 frühere Kongressabgeordnete auf, die in irgendeiner Form als Lobbyisten in der Hauptstadt unterwegs sind, 305 davon sind offiziell als Kongress-Lobbyisten registriert.

Dazu kommen Zehntausende frühere Angestellte der verschiedenen Administrationen oder des Kongresses, die eine Lobbytätigkeit übernommen haben. Mark Leibovich bringt eine Fülle von Namen und Beispielen, die untermauern, wie zynisch Washington inzwischen funktioniert. Dass Leibovich selber zum «Club» gehört, verhehlt er nicht. Er war bei der «Washington Post» und arbeitet jetzt für das «New York Times Magazine».

Nach der Lektüre fragt man sich, wie weit sich Leibovich noch unbeschadet durch Washington bewegen kann, derart entschieden tritt er wichtigen Leuten auf die Füsse. Allerdings: Wut und Ärger werden vergehen und Geächtete können bald mit neuer Zuneigung rechnen. Washington verzeiht schnell, zum Beispiel an Parties und Events, wo sich der «Club» trifft und sich gegenseitig auf die Schultern klopft. Die Begegnungen sind fürs Networking zentral, davon werden nicht mal Beerdigungen verschont.

Abdankung als grosser Sommervent

Leibovich beginnt sein Buch mit der Abdankung von Tim Russert. Er war der grosse Moderator der nationalen NBC-Politsendung «Meet the Press» – gefürchtet, geliebt und gehasst. Russert starb im Juni 2008 knapp 58-jährig an einem Herzversagen. Alles, was Rang und Namen hatte, war bei seiner Abdankung dabei – Kongressabgeordnete, Lobbyisten, Anwälte, die beiden Präsidentschaftskandidaten Barack Obama und John McCain. Bill und Hilary Clinton (Russert mochte sie gar nicht) tauchten ebenfalls auf.
Präsident George W. Bush und First Lady Barbara Bush hatten am Vorabend 45 Minuten mit der Familie des Verstorbenen verbracht. Das NBC-Urgestein Tom Brokaw, Russerts Sohn Luke und andere hielten Trauerreden. Es war DER Event des Sommers 2008.

Ansonsten trifft sich der «Club» wieder und wieder in noblen Lokalitäten oder privaten Villen zu glanzvollen Partys (Geburtstage, Welcome, Farewell usw.) und vor allem am «White House Correspondents’ Association Dinner» im April sowie an den zahlreichen diesen Event begleitenden «Pre-Partys» und «After-Partys». An der Hauptveranstaltung ist der amtierende US-Präsident gehalten, eine witzige Tischrede zu halten. Prominenz aus Hollywood gesellt sich dazu und verleiht dem « Spektakel» (Leibovich) Glamour.

Die Medien der Hauptstadt berichten ausführlich darüber. Ganz nahe am Ball ist Mark Allen, der mit einem News- und Personality-Service «Playbook» auf der Plattform Politico.com jene Bits und Bites über Washington verbreitet, die den Gesprächsstoff liefern. Die Online-Ikone Arianna Huffington (Huffingtonpost.com) wiederum schmeisst selber Partys. Sie ist befreundet mit Tammy Haddad (Haddad Media), deren Events begehrt sind. Sie gab auch für Huffingtons Buch «Third World America» ein Fest aus.

Bob Barnett: Anwalt für die lukrativen Deals

Eine zentrale Figur im «Club» ist der Anwalt Bob Barnett. Er steht an der Drehtüre in Washington, handelt die lukrativen Deals aus und schliesst die Verträge für die Seitenwechsler ab. Für Hillary Clintons Memoiren «Living History» holte er einen Vorschuss von 8 Millionen Dollar heraus, für Bill Clintons Pendant «My Life» waren es 10 Millionen. Als Marcus Brauchli vom «Wall Street Journal» zur «Washington Post» wechselte und dort Chefredaktor wurde, schloss Barnett ein Lohnpaket von 3,4 Millionen Dollar ab.

Barnett hatte 2006 auch den Deal für den Buch-Bestseller «The Audacity of Hope» des damaligen Senators Barack Obama ausgehandelt. Als Obama 2008 demokratischer Präsidentschaftskandidat wurde, wäre Barnett gerne Teil seines Beraterteams geworden. Die Top-Leute Obamas aber waren dagegen. Barnett war genau der Typus des Washingtoner Insiders, deren Nähe man unbedingt meiden wollte. Mit diesem Versprechen trat die Obama-Kampagne explizit auf (Stichwort: «Game Change»).

Barnett erhielt schliesslich eine untergeordnete Rolle im Obama-Team. Einer, der sich gegen ihn gestellt hatte, war Kampagnenleiter David Plouffe – bis Barnett in dessen Leben trat: Plouffe verpflichtete ihn als Dealmaker. Mit Erfolg: Für Plouffes Buch über die Obama-Kampagne 2008 «The Audacity to Win» handelte Barnett einen Vorschuss im siebenstelligen Bereich aus und brachte David Plouffe im «Washington Speakers Bureau» als Top-Redner unter. 2010 erzielte Plouffe ein Einkommen von 1,5 Millionen. Heute sitzt er in der Obama-Administration – als einer der engsten Berater des Präsidenten.

«Billige Hure» – «Ich bin nicht billig»

Weitere Drehtüren-Beispiele: Trent Lott vertrat den Bundesstaat Mississippi acht Jahre als Senator und war unter anderem republikanischer Fraktionschef. Nach seinem Rücktritt gründeten Lott und sein früherer Senatskollege und Demokrat John Breaux aus Louisiana eine Lobbying-«Boutique». Als Senator hatte Breaux einst erklärt, seine Stimme könne «nicht gekauft, aber gemietet» werden. Nachdem ihn die Senatsführung als «billige Hure» tituliert hatte, erwiderte Breaux, er sei «nicht billig».

Trotts Seitenwechsel habe in Washington niemanden überrascht, schreibt Leibovich. Er steht in einer Reihe mit anderen Top-Senatoren, die nach ihrer Politlaufbahn in der Hauptstadt oder in ihrer Nähe blieben: Tom Daschle, Bob Dole, George Mitchell. Auch ehemalige Leader im Repräsentantenhaus werden Lobbyisten: Newt Gingerich, Dennis Hastert, Tom DeLay, Dick Armey – oder Richard Gephardt.

Demokraten sind fleissige Frontenwechsler

Der Demokrat «Dick» Gephard aus Missouri sass 18 Jahre im Repräsentantenhaus und war Fraktionschef. John Sweeney, Boss der mächtigen Gewerkschaft AFL-CIO, nannte Gephardt einen «wirklichen Freund» der Arbeitnehmerschaft als dieser noch im Amt war. Nach seinem Abgang aus der Politik 2005 zog Gephardt zuerst als «Senior Counsel» bedeutende Mandate an Land und gründete 2007 die Gephardt Group. Sie betreut unter anderem Mandate für Goldman Sachs, Boeing und Visa. Gephardt fährt inzwischen als Vertreter der Spirit AeroSystems Kampagnen gegen die Gewerkschaften.

Gerade auch unter Demokraten sind Anti-Lobbying-Beteuerungen nur solange gültig, bis das grosse Geld lockt. Christopher Dodd aus Connecticut war 20 Jahre im Senat. Er schwor, dass er nie im Leben Lobbyist werden würde. Nach seinem Rücktritt 2011 dauert es wenige Monate, bis er Präsident des Verbands der Filmindustrie wurde. Die Hollywood-Lobby entschädigt ihn mit einem Jahreslohn von 1,2 Millionen Dollar.

Oder nehmen wir Jake Siewert. Er war 2009 Wirtschaftsberater in der Obama-Administration, als die Immobilienkrise ausbrach, in deren Zentrum unter anderem der Investment-Bankriese Goldman Sachs stand. Goldman Sachs nahm die finanzielle Rettung des Staates dankbar an und zahlte weiterhin fette Boni aus. Ein paar Monate später wechselte Siewert als globaler Kommunikationschef wohin? – zu Goldman Sachs.

Gesinnungswandel eines Finanzjournalisten

Besonders krass zeigen sich die Drehtüreneffekte auch beim Finanzjournalisten Jeffrey Birnbaum. Er war Reporter beim «Wall Street Journal» und Buchautor und galt als einer der profundesten Kenner der Washingtoner Szene. Dann warf Birnbaum plötzlich seinen Job hin und ging zur PR-Firma Barbour, Griffith & Rogers. Das erstaunte selbst die hartgesottensten Zyniker. Sein Wechsel wäre vergleichbar, so Leibovich, wie wenn Watergate-Legende Bob Woodward einen Job im Weissen Haus annehmen würde,

Mark Leibovich macht keine Vorschläge, wie das System zu verbessern wäre. Er beschreibt die Zustände und beansprucht dabei, das Buch aus einer Position des Idealismus geschrieben zu haben, verbunden mit einem Funken Hoffnung, dass es nicht so sein müsste, wie es ist. Man muss «This Town» gründlich lesen, wenn man mit dem Stoff und der Fülle von Akteuren vertraut werden will. Aber es lohnt sich. Ein Namensregister gibt es nicht. Leibovich hat absichtlich darauf verzichtet.