kontertext: Sanktionen gegen Kim Jong-un? Oder gegen sein Volk?

Der Journalist hat Herz ausgespielt. Sie erkennen es gleich am Titel: «Not in der Pandemie. Nordkorea hungert». 

Sie beginnen zu lesen. Das Thema ist also gesetzt. Wenn es nun nach den Spielregeln weitergehen wird, die sich bei Nordkorea-Berichten quasi von selbst einstellen, kommt als zweites welche Karte zum Zug? Richtig, der schwarze König. «Um das Land vor Corona zu schützen, hat Kim Jong-un die Verbindungen nach aussen gekappt. Nun werden die Lebensmittel knapp», steht im Untertitel. Darunter ein Foto des wohlgenährten Herrschers. 

Das Spiel Was ist los mit Nordkorea? ist leicht zu lernen. Es besteht aus einem halben Dutzend Karten. Nachdem die Karte mit der neuen spektakulären Meldung auf dem Tisch liegt, folgen in unregelmässiger Reihenfolge drei bis sechs weitere Karten. Auf ihnen steht immer dasselbe. Es gibt neben der Spielkarte Kim die Karten Atomprogramm, Gefangenenlager, undurchsichtige Waffengeschäfte, Armut, internationaler Boykott. Das ist schon das ganze Set. Das Spiel endet damit, dass der Schuldige an den Pranger gestellt ist, seine grössten Schandtaten benannt sind und man sich mit gutem Gewissen vom angespielten Thema verabschieden kann. In glücklichen Fällen wird das ursprüngliche Thema, das zuunterst zu liegen kommt, von den weiteren Karten nicht einfach zugedeckt, sondern hinterfragt und analysiert. Und es wird die Rolle mitbedacht, welche der Weltgemeinschaft zukommt. 

Ein ganzer Reigen von Sanktionen

Nordkorea hungert. Gründe für das vorwiegend in ländlichen Provinzen herrschende Desaster gibt es mehrere. Zum einen vernichten Naturkatastrophen, seien es Überschwemmungen, Dürren oder Stürme, regelmässig Teile der ohnehin kleinen Jahresernte – der kultivierbare Boden des Landes macht nur 20 Prozent der Gesamtfläche aus. Zweitens ist die Agrartechnologie vielerorts unterentwickelt. Die Wälder, in der Hungersnot der 1990er Jahre von verzweifelten Einwohnern abgeholzt, um zu Brennholz zu kommen, wurden noch nicht wieder aufgeforstet. Drittens steht Nordkorea innerhalb der Staatengemeinschaft politisch und wirtschaftlich vollkommen isoliert da. Dazu tragen neben der auf Selbstversorgung setzenden Staatsideologie und dem Eigensinn der Führung vor allem die internationalen Sanktionen bei. Diese haben inzwischen ein Mass erreicht, das nicht mehr zu verantworten ist. 

Die erste Resolution der Vereinten Nationen wurde 2006 als Reaktion auf einen Raketentest gefasst. Sie verbot, Waren- und Raketentechnologie an Nordkorea zu verkaufen. Von diesem Zeitpunkt an wurde jeder Nukleartest, jeder Satellitenstart mit weiteren Sanktionen beantwortet, die von Mal zu Mal drastischer ausfielen. Insgesamt zehn sind es bisher. Sie bezogen schrittweise die Kontrolle von nordkoreanischen Finanzinstituten, Nordkoreas Ein- und Ausfuhren, Teilverbote von Importen und Exporten mit ein. 

Mit den drei Resolutionen, die 2017 als Reaktionen auf Tests von Langstreckenraketen und Atombomben erfolgten, wurden die Massnahmen in einer Weise verschärft, die in der Geschichte der Vereinten Nationen einmalig ist. Sie auferlegen dem Staat ein Ausfuhrverbot für Kohle, Eisen und Eisenerz, Blei und Bleierz, Textilien, Fisch und Meeresfrüchte; sie verbieten Joint Ventures und überhaupt die Zusammenarbeit mit nordkoreanischen Unternehmen; sie beschränken die Mineralöllieferungen auf 500’000 Barrel pro Jahr. Mit andern Worten, sie verhindern, dass Nordkorea seinen natürlichen Reichtum und seine exportorientierte Produktion auf dem Weltmarkt anbieten und seine Binnenwirtschaft mit Energie versorgen kann. Das Land wird wirtschaftlich erdrosselt. 

Die Folgen sind unter anderem, dass es kaum Ersatzteile für Maschinen und Traktoren gibt, dass Düngemittel und Treibstoff fehlen, die Energie knapp wird. Es klingt wie Hohn, wenn der UN-Sonderberichterstatter Ojea Quintana 2019 angesichts von Nordkoreas Lebensmittelmangel dem Regime vorwirft, es komme seinen Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung nicht nach. Und ebenso, wenn das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten beschliesst, Nordkorea von der Liste der Länder zu streichen, für die es einen speziellen Plan für humanitäre Hilfe im Jahr 2021 gibt. Mögen auch die Abriegelung Nordkoreas wegen der Corona-Pandemie und die Schliessung der Grenzen für Hilfsorganisationen das ihre zu diesem Entscheid beigetragen haben, bedeutet dies die Kapitulation der international Verantwortlichen, mit unabsehbaren Folgen für die Zivilbevölkerung. 

Man spricht gerne von Nordkoreas Abschottung vom Rest der Welt. Wer schliesst da wen aus?

Das Fiasko der Sanktionen

Sanktionen dieser umfassenden Art, die nicht auf bestimmte Personen oder Institutionen zielen, sondern die Verarmung der Bevölkerung, ja Hunger und einen gravierenden Mangel an lebensnotwendigen Gütern in Kauf nehmen (siehe dazu den Beitrag von Christian Müller im Infosperber vom 7.6.2021), setzen bewusst darauf, dass sich Oppositionsbewegungen im Land darin bestärkt und unterstützt fühlen, zum Aufstand aufzurufen, gar eine revolutionäre Bewegung ins Rollen zu bringen. Ein solches Szenario könnte man sich aktuell in Ländern wie Myanmar oder Weissrussland vorstellen, wo ein diktatorisches Regime das ganze Volk, sicher aber grosse Teile davon gegen sich hat. Selbst dort zögern die Grossmächte, einschneidende Boykotte zu verhängen. In Nordkorea gibt es keine Anzeichen einer Opposition, geschweige denn einer Volksbewegung. Regimekritische Stimmen werden seit dem Bestehen der Demokratischen Volksrepublik Korea mit einer beispiellosen Brutalität und Konsequenz zum Verstummen gebracht. Nach einer 70-jährigen Disziplinierung des Volks ist alternatives Denken weitgehend ausgemerzt. 

Worauf also hofft, wer derartige Sanktionen beschliesst?

Nach 15 Jahren und 10 Resolutionen lässt sich zuverlässig abschätzen, was die Disziplinierungsmassnahmen erreicht haben. Erstens, das Regime, um dessen Schwächung, Bestrafung, dessen Einlenken, allenfalls um dessen Sturz es geht, sitzt fest im Sattel wie eh und je. Es versucht die Auswirkungen der Sanktionen mit einer Reihe illegaler Aktivitäten abzudämpfen: Cyberkriminalität zur Geldbeschaffung im Ausland; heimlicher Export von Kriegstechnologie und Waffen; Leiharbeiter, die dem Regime in verschiedenen Ländern Devisen einbringen; nicht zuletzt eine gnadenlose Ausbeutung des eigenen Volks, dessen Arbeitskraft immer mehr von Regime und Armee in Dienst genommen wird.

Zweitens, das Atomprogramm wird ohne Rücksicht auf Verluste weitergeführt. Es sind keine Anzeichen dafür erkennbar, dass es zurückgefahren oder sistiert werden soll, im Gegenteil, die Kadenz der Atombombentests hat unter Kim Jong-un zugenommen. Das wird sich in absehbarer Zeit nicht ändern. Die atomare Drohung, darin sind sich alle Beobachter einig, dient einzig der Machterhaltung der regierenden Elite. Es ist deren politisch-militärische Rückversicherung, auf die sie nicht verzichten wird, solange der Kalte Krieg um Nordkorea andauert.

Fazit, die beiden Ziele, welche die Sanktionen erreichen wollten, wurden verfehlt. Man ist mit ihnen keinen Schritt weitergekommen.

Die eigentliche Tragik aber ist die Armut, in die das nordkoreanische Volk gestürzt wurde. Die zusätzliche Armut, muss man sagen, denn arm war dieses schon vor 2006. Die Zahlen, die uns periodisch erreichen, sind niederschmetternd. «Laut der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) hatten 45 Prozent der Nordkoreaner:innen zwischen 2017 und 2019 nicht genug zu essen, um ein normales und gesundes Energieniveau aufrechtzuerhalten. Damit ist das Land unter Kim Jong Un trauriger Spitzenreiter der Liste, die von den Vereinten Nationen veröffentlicht wurde», schreibt die Frankfurter Rundschau. «Nur etwa ein Viertel der Kinder Nordkoreas haben eine akzeptable Ernährung.» Die Lebensmittelrationen für Bedürftige sind im vergangenen Jahr auf 370 Gramm pro Tag und Person gesunken. Vor allem in ländlichen Gebieten ist die Situation alarmierend. Dem Menschenrechtsrat zufolge, schreibt die FAZ, gebe es bereits «Berichte über Hungertote und eine Zunahme von bettelnden Kindern und Alten, die von ihren Familien nicht mehr versorgt werden könnten». 

Dass generell so wenig guter Wille da ist, der nordkoreanischen Bevölkerung zu helfen, hängt auch damit zusammen, dass es keine Berichte aus dem Land selbst gibt. Man kann sich von aussen kein Bild über die Lage in den humanitären Krisengebieten Nordkoreas verschaffen. Nach dem coronabedingten Abzug der internationalen Organisationen und der Schliessung der allermeisten ausländischen Vertretungen in Pjöngjang fliessen die Auskünfte über landesinterne Vorgänge noch spärlicher als zuvor. Es fehlen die Hilfsorganisationen, die Alarm schlagen könnten wie unlängst in Madagaskar, dessen Katastrophensituation plötzlich vor aller Augen stand. Das nordkoreanische Volk hat keine Stimme, die seine Not im Ausland hörbar macht.

Eine Lösung in Griffnähe

Wie gross Kim Jong-uns Schuld an der Not seines Volks immer ist: Die UNO nimmt die dramatische Lage stillschweigend in Kauf. Die internationalen Sanktionen haben den Status eines Naturgesetzes angenommen. Der Zusammenhang zwischen ihnen und der notleidenden Bevölkerung ist ausgeblendet. Sie beruhigen das Gewissen der Politiker: Man tut etwas gegen den Diktator, in dessen Land 11 Millionen Menschen unterernährt sind, wo inhaftiert, interniert, gefoltert und hingerichtet wird. Die Sanktionen sind der grosse Tranquilizer der Weltgemeinschaft.

Den Leuten muss geholfen werden, und zwar rasch. Auch gegen die sture Haltung der Parteiführung und ihre irrwitzige Staatsdoktrin, das Land könne sich aus eigener Kraft aus der Krise stemmen und sei auf das Ausland nicht angewiesen. Es gäbe tatsächlich ein Druckmittel dazu, es brauchte nur angewendet zu werden: die Sanktionen. Das mag jetzt paradox klingen. Aber doch: Statt die nordkoreanische Führung mit dem Versprechen zu ködern, die Sanktionen würden gelockert, sobald Nordkorea aus dem A-Programm aussteige, könnte man der Führung vorschlagen, die Sanktionen würden heruntergefahren, wenn internationale Hilfslieferungen im Land verteilt und medizinische Hilfe vor Ort geleistet werden könnten. Mit diesem Angebot käme man mit der Führung zumindest in ein Gespräch, das vielleicht aus der verfahrenen diplomatischen Sackgasse führte. Es böte dem Staat darüber hinaus Gelegenheit, sich langsam wieder in den internationalen Warenaustausch einzuklinken. Kurz gesagt: Statt den unfruchtbaren Hickhack um das Atomprogramm weiterzuführen, wäre für den Moment das Augenmerk auf die Linderung des Leids der Zivilbevölkerung zu lenken. Kim Jong-un wird es sich gut überlegen, ob er nicht auf diesem Weg wieder in den Dialog mit der Aussenwelt treten will.

Ein kleiner Erfolgstest zum Abschluss. Sie erinnern sich: Im Spiel Was ist los mit Nordkorea? steht den Spielenden ein halbes Dutzend Karten zur Verfügung. Welche Themen stehen auf ihnen? Karte eins, zwei, fünf … Es fällt Ihnen nicht wieder ein? Egal. Wichtig für die nächsten Runden ist Herz-As. Es geht um die Verantwortung der Weltgemeinschaft, die trotz Kim und A-Waffen und Gefangenenlager nicht einfach weggeschoben werden kann. Sie anzumahnen, müsste regelmässig Teil der Berichterstattung über Nordkorea werden. Es ist vordringlich. Auch wenn es nicht in allen Kreisen gleich populär sein mag. 

Schriftsteller und «kontertext»-Autor Rudolf Bussmann hat seine Erfahrungen vor Ort und sein Wissen über Nordkorea in einem Buch veröffentlicht. Seine Reportage zeigt ein Land voller Schönheit und voller Rätsel, mit einer unbewältigten Vergangenheit und einer ungewissen Zukunft.
Rudolf Bussmann: Herbst in Nordkorea, Rotpunktverlag, März 2021, 30 CHF oder 25 EURO.