Deutsche lehnen Populismus ab

Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl in Deutschland veröffentlichte die Bertelsmann Stiftung eine Studie zum Thema Populismus. Diese geht unter anderem der Frage nach, ob das Jahr der Bundestagswahl in Deutschland zu einer «Stunde der Populisten» wird. Davon sei nicht auszugehen. Zwar sind der Studie zufolge knapp 30 Prozent der Deutschen populistisch eingestellt. Eine Mehrzahl von rund 37 Prozent der Befragten lehnt populistische Aussagen aber ab – knapp 34 Prozent stimmen ihnen nur teilweise zu. Von denen, die als populistisch eingestuft werden, vertreten zudem die meisten eher moderate als radikale Ansichten.

Grundlegende systemablehnende und anti-pluralistische Einstellungen sind in Deutschland nicht mehrheitsfähig. Die deutschen Populisten würden in ihrer grossen Mehrheit weder die Demokratie als System noch die EU ablehnen, sondern ihr derzeitiges Funktionieren kritisieren, schreiben die Studienautoren. «Die meisten Populisten in Deutschland sind keine Feinde der Demokratie, sondern enttäuschte Demokraten.»

Eine Auffälligkeit im Zusammenhang mit Populismus ist die soziale Spaltung. Je weniger Bildung und je geringer das Einkommen, umso grösser der Anteil populistisch eingestellter Menschen.

Je weiter oben eine Partei eingetragen ist, desto populistischer agiert sie. Je weiter rechts eine Partei eingetragen ist, desto mehr steht sie politisch rechts. Quelle: Infratest dimap im Auftrag der Bertelsmann Stiftung.

Was ist Populismus?
Laut der Definition der Autoren hat Populismus drei wesentliche Dimensionen: Anti-Establishment, Anti-Pluralismus und Pro-Volkssouveränität. Kennzeichnend für Populisten sei deshalb die Kritik am personellen und institutionellen Establishment der Gesellschaft. Auch kritische Einstellungen gegenüber den Medien, der Europäischen Union oder gegenüber dem Rechtsstaat zählen zu den Merkmalen. Bei den anti-pluralistischen Einstellungen gehen Populisten von einem behaupteten allgemeinen Volkswillen aus, dabei werden die Institutionen und Verfahren pluralistischer Willensbildung und Entscheidungsfindung abgelehnt. Stattdessen fordern Populisten, dass Politik ein unmittelbarer Ausdruck des «Volkswillens» sein sollte.

«Populismus ist also zunächst weder links noch rechts», so die Studienautoren. Er begreife gesellschaftliche Auseinandersetzungen als Konflikte zwischen dem «einen» Volk und den «korrupten» politischen Eliten. Radikale Populisten erkenne man daran, «dass sie die Entmachtung der herrschenden Politik fordern, um den Einfluss des Volkswillens zu stärken.» Sie fordern radikale Reformen und nehmen für sich in Anspruch, den «wahren Bürgerwillen» zu repräsentieren. «Radikaler Populismus stellt die etablierten Institutionen der liberalen Demokratie in Frage und kann zu einer Gefährdung der Demokratie werden. Moderater Populismus ist ein ständiger Begleiter der Demokratie, kann ihre Responsivität erhöhen und ihr Funktionieren verbessern», bilanzieren die Autoren in ihrer Studie.