Durchbruch der Rechtsextremen in Deutschland
Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Keine
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Meinungen in Beiträgen auf Infosperber entsprechen jeweils den persönlichen Einschätzungen der Autorin oder des Autors.
Die AfD strebt gemäss Parteiprogramm eine direkte Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz an. Die Partei betont in ihrem Programm, dass Volksabstimmungen nach Schweizer Modell ein wesentlicher Bestandteil ihrer politischen Agenda sind. Die AfD erklärt sogar, dass ohne die Zusage zur Einführung solcher Volksabstimmungen keine Koalitionsvereinbarungen eingegangen werden würden (AFD Rems-Murr). Eigentlich sollten wir uns darüber freuen und nicht einfach die Anti-AfD Propaganda aus Deutschland nachplappern.
Zugleich hat auch die alternative Linke rund 30% erhalten. Deutschland hat zumindest im Osten den Mut gefunden, den atlantischen Imperialismus zu hinterfragen. Europa kann nicht weiter in diese Richtung rennen. Zu viel Krieg und Terror kamen aus diesem Imperium. Zeit sich mit Asien zu versöhnen.
Ja, das Schweizer Modell ist aktuell in aller Munde. Sogar Thomas von Grünigen von SRF News analysiert das Phänomen in seinem Artikel vom 3.9.2024 «Könnte die Schweizer Zauberformel Europas Demokratien retten?». Das darf nicht sein, der atlantische Imperialismus schlägt zurück. In gewohnter Manier über die unterwanderten lokalen Medienkanäle. Nicht umsonst ausgerechnet jetzt der aufgebauschte Hype um die längst bekannte Unterschriftsproblematik bei Referenden und Initiativen. Jeder der schon in Referenden oder Initiativen involviert war weiss, dass mit dem Sammeln wegen den bekannten Unsicherheiten erst aufhört, wenn 130% der erforderlichen Stimmen erreicht sind.
Nun ist es plötzlich ein Problem, dass die ganze Schweizer Demokratie in Frage stellen soll.
Lieber Herr Oettli,
Sie wissen schon, dass die Befürworter von Demokratie, Meinungsfreiheit und Frieden als Nazis, Antisemiten und Rechtsextreme eingestuft werden.
Laut Demokratefördergesetz sind abweichende Meinungen unzulässig und bei Wahlen können Sie nur unter Gleichgesinnten auswählen, resp. das Kreuz ist bereits am richtigen Ort vorgedruckt.
Während die Schweiz sich gerade abschafft. Mit Selbstlügen wie „dynamische Neutralität“ und dass wir uns die richtigen Partner aussuchen sollten. Die Transatlantiker haben auch die Schweiz fest im griff. Leider.
In dunklen Zeiten jubelte die Bevölkerung auch. Als die Realitäten zum Vorschein kamen wurde es still.