Kommentar
Der Charme-Faktor
Catherine Duttweiler © Zug
Zum zehnten Mal hat heute die ländlich und männlich geprägte Bundesversammlung eine Frau zur Ministerin gewählt — und wie fast jedes Mal wurden dabei die bei Männerwahlen üblichen klassischen Kriterien ausser Kraft gesetzt. Das Wahlgremium hat nicht für die erfahrenere und souveränere Favoritin gestimmt wie eine Stunde zuvor bei der Nachfolge von Ueli Maurer: Es hat sich gegen die landesweit respektierte baselstädtische Regierungsrätin Eva Herzog entschieden, welche die Finanzen des Stadtkantons mit über 200’000 Einwohnerinnen und Einwohnern saniert hat; es votierte für eine ausserhalb der Nordwestschweiz weitgehend unbekannte Bildungsdirektorin aus dem nicht einmal halb so grossen Kanton Jura.
Immer wieder das gleiche Spiel
Diese Art der Selektion hat System. Erfolgreiche Spitzenpolitikerinnen mit Ecken und Kanten haben es bis heute schwer, in die Landesregierung gewählt zu werden — und das sagt mehr aus über die Präferenzen des Wahlgremiums als über die Qualitäten dieser Kandidatinnen. So war’s schon bei der allerersten offiziellen Bundesratskandidatin, der hochgescheiten SP-Frau Lilian Uchtenhagen, der man Hochnäsigkeit vorwarf und an deren Stelle 1983 Hinterbänkler Otto Stich gewählt wurde. So war’s bei Christiane Brunner, der gewieften Gewerkschaftschefin und Frauenrechtlerin, die unter der Gürtellinie bekämpft wurde — und an deren Stelle 1993 der diskrete Staatsrat Francis Matthey und nach dessen erzwungenem Rückzug Ruth Dreifuss gewählt wurde, die im Parlament damals kaum bekannt war. Und so wars bei der gescheiten und kompetenten St. Galler CVP-Regierungsrätin Rita Roos, der man 1999 die deutlich jüngere Ruth Metzler aus Appenzell-Innerhoden vorzog. Roos hatten einzelne Abgeordnete im Wahlkampf vorgeworfen, sie sei kühl und unnahbar — genau wie bei Eva Herzog.
Natürlich haben bei den gestrigen Wahlen wie immer verschiedene Faktoren mitgespielt: Die ländliche Ratsmehrheit, die im Ständerat systembedingt übervertreten ist, bevorzugt Charaktere, die ihr nahe stehen. Deutschsprachige Männer verschiedener Parteien haben mit der Wahl der Romande ihre Chancen bei der nächsten Vakanz stark verbessert. Und die in Bundesbern immer wieder unterschätzte Agrarlobby hat sich für Bauerntochter Baume-Schneider engagiert.
Bescheidene, charmante Frauen
Dennoch zeigt ein Blick in die Annalen, dass bei der Wahl von Bundesrätinnen selten die Brillanteste gewinnt. Kumpelhafte oder bescheidene, charmante Frauen, die nicht als bedrohliche Konkurrentinnen empfunden werden — Politikerinnen eben wie Elisabeth Baume-Schneider, Viola Amherd oder Doris Leuthard — werden vom konservativen Wahlgremium in der Regel besser aufgenommen. Die freundliche Bernerin Simonetta Sommaruga wurde 2010 der bisweilen angriffigen Zürcherin Jacqueline Fehr vorgezogen. Die Wahl der ersten Bundesrätin Elisabeth Kopp gilt gemeinhin als Unfall — ihre Partei wollte nach Enthüllungen über ihren Mann verhindern, dass sie eine allzu deutliche Abfuhr erleidet. Bei der von Mitte-Links 2007 inoffiziell aufgegleisten Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf schliesslich ging es primär darum, Christoph Blocher nach vier Amtsjahren elegant abzuwählen.
Die Wahl einer Bundesrätin scheint also noch immer ein Sonderfall zu sein, der nicht nach üblichen Spielregeln erfolgt. Ohne Nebengeräusche ging bislang eigentlich nur 2018 die Wahl der profilierten Politikerin Karin Keller-Sutter über die Bühne — bereits im ersten Wahlgang.
Die Taktik geht nicht immer auf
Tröstlich: Die Taktik der Ratsmehrheit geht nicht immer auf. Oft wachsen die einmal Gewählten, ob Mann oder Frau, an ihrer Aufgabe und entwickeln im Bundesrat viel Profil und Eigenständigkeit. Das war bei Otto Stich so, der sich rasch als eigensinniger und doch sehr populärer Finanzminister entpuppte. Das war bei Ruth Dreifuss so, die als Christiane Brunners «Zwillingsschwester» verkauft worden war, sich aber, einmal im Amt, als viel ideologischer und hartnäckiger erwies. Und das war ganz besonders bei Ruth Metzler der Fall, die mit 34 Jahren von konservativen Kreisen gewählt worden war und dann als Justizministerin fallweise gesellschaftlich progressive Positionen vertrat. Die Quittung folgte bald: Metzler wurde nach vier Jahren wieder abgewählt.
Man darf also gespannt sein, wie sich Elisabeth Baume-Schneider positionieren und etablieren wird. Auch sie hat ihr Potenzial noch bei weitem nicht ausgeschöpft.
Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Keine. Catherine Duttweiler ist Autorin der Biographie von Elisabeth Kopp («Kopp&Kopp – Aufstieg und Fall der ersten Bundesrätin», Weltwoche-ABC-Verlag) sowie des Beststellers über die Nichtwahl von Christiane Brunner («Adieu, Monsieur – Chronologie einer turbulenten Bundesrätinnenwahl»).
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Meinungen in Beiträgen auf Infosperber entsprechen jeweils den persönlichen Einschätzungen der Autorin oder des Autors.
Die Analyse von Frau Duttweiler scheint mir doch einseitig. Es scheint mir, dass vor allem die Taktik der SP nicht aufgegangen ist. Sie meinte, mit der welschen Kandidatin werde das Parlament Frau Herzog wählen (müssen). Hätte sie Allemann mitaufgestellt, wäre es spannend geworden.
Bei Parmelin /Aeschi vor einigen Jahren ist die gleiche Taktik auch bei der SVP nicht geglückt.
Als die FDP mit Keller-Suter und Wicky 2 valable Kanditaten aufstellte, wurde ohne weiterens eine starke Frau gewählt.
Lieber Herr Fischer,
Danke für Ihren Diskussionsbeitrag. Karin Keller-Suter ist wie im Artikel erwähnt die Ausnahme, welche die These bestätigt: Sie wurde im ersten Wahlgang mit 154 Stimmen gewählt – Hans Wicky erhielt nur 56. Die Konstellation war damals eine Besondere: Die FDP hatte seit dem Rücktritt von Elisabeth Kopp 30 Jahre lang keine Frau mehr vorgeschlagen – und war unter grossem öffentlichem Druck, wieder eine Bundesrätin zu präsentieren. Sie musste eine starke Persönlichkeit vorschlagen.
Danke für Ihr Feedback!
Warum MUSSTE die FDP eine starke Persönlichkeit vorschlagen. Wenn Ihre Theorie wahr wäre, hätte sie ja auch ein Mütterchen oder eine Tochterfigur vorschlagen können … Aber das machte sie nicht, und die ’starke Frau› wurde sehr gut gewählt.
Weil das Image der FDP unter dem Fall Kopp massiv gelitten hatte. Die FDP-Fraktion hatte auch bei nachfolgenden Wahlen als «Ladykillerin» agiert, war deswegen stark kritisiert worden und hatte viel Kredit bei den Wählerinnen verloren. Sie konnten sich damals keine schwache Kandidatur erlauben.
Grüezi Frau Duttweiler
Ich weiss nicht recht was ich mit diesem Beitrag anfangen soll?
Wollen sie sagen wir hätten ein schlechtes Parlament, dass nach falschen Kriterien Bundesräte wählt? Ich kenne mich aufgrund meiner Tätigkeit im Energiebereich sehr gut aus. Diesbezüglich waren die letzten zwei Bundesräte Doris Leuthard und Simmonetta Sommaruga schlicht eine Katastrophe. Entscheidend scheint mir bei Bundesrätinnen und Bundesräten, können sie sich von den Seilschaften, die sie in den Bundesrat gebracht haben befreien und sind sie in der Lage Mehrheiten, vorallem im Volk zu gewinnen, für neue und teilweise revolutionäre Lösungsansätze ,die logischerweise immer von Minderheiten eingebracht werden. Dies setzt voraus, dass auf Minderheiten eingegenagen wird und man sehr genau zuhört. Wir werden sehen, ob Elisabeth Baume-Schneider diese Qualitäten hat.
Ich bin tatsächlich der Meinung das «unser» Parlament von Angst und Abhängigkeiten geleitet ist.
Ihre Analyse diesbezüglich zum Energiesektor teile ich deswegen und hoffe auch, dass man Frau Baume unterschätzt. Das Parlament ist meines Erachtens ein «Angsthasenverein». Es fehlen die Unternehmer- und Charaktertypen. Damit meine ich auch die weibliche Form.
Das konstruktive Städter fast komplett fehlen im Parlament, geschweige den im BR spricht Bände.
Die Kompetenzen im Bundesrat sind allgemein auf mässigem Niveau. Man kennt die Ergebnisse mit dem Durcheinander während der Pandemie, den Strommangel, das Chaos im Bildungswesen, die lächerlichen Renten und Pensionen, das Debakel bei der Militärjetbeschaffung, die desaströse Gesundheitspolitik, das Dauergeplauder zum Klimawandel, die von Blasendenken geprägte Beziehung zur EU, das schon seit langem bekannte Fehlen von Medikamenten, die Verpestung mit Pestiziden auf den Felder oder den Dilettantismus in Sachen Krieg von Russland. Dafür bekommen die Weinbauern mehr Geld. – Was war Parmelin schon wieder von Beruf?
Und wer hat’s erfunden, den Bundesrat? Richtig – das Parlament. Und wer wählt das Parlament? Richtig – das Volk. Und wer macht das Volk wählen? – Die Wirtschaft mit Hilfe der Parteien.
Da Sie Herr Beglinger offenbar in der ganzen Politik und Verwaltung nur Nieten sehen die nichts auf die Reihe kriegen was wäre dann Ihr Vorschlag?
Beglinger for President?
Schlechter Thesenjournalismus, alles ist auf die Bestätigung dieser These (profilierte Frauen haben’s schwerer) ausgerichtet. Meine Fragen:
1. Sind von dem vermuteten Phänomen Männer nicht genauso betroffen wie Frauen, und zwar seit Jahrzehnten und unabhängig ihrer Parteizugehörigkeit: Walther Bringolf (SP), Leo Schürmann (CVP), Hansueli Vogt (SVP) etc.?
2. Waren die von der Autorin als profiliert bezeichneten Kandidatinnen dies wirklich alle? Etwa Rita Roos, 2000 in St. Gallen nicht wiedergewählt? Und waren die Männer wirklich alle so unprofiliert wie von der Autorin gezeichnet, etwa der «Hinterbänkler» Otto Stich, immerhin Urheber der Reichtumssteuerinitiative?
3. Ist es fair, den Leistungsausweis von Eva Herzog hochzuschreiben als Saniererin der Kantonsfinanzen, obwohl sie vor allem aus dem Vollen schöpfen konnte, auf den Leistungsausweis der ehemaligen Bildungsdirektorin Baume-Schneider hingegen gar nicht erst einzugehen mit dem Verweis, sie stamme aus einem kleinen Kanton?
Ob beispielsweise mit dem Charme-Faktor oder mit dem Frauen-Bonus: solches mag für die Bundesrats- und andere Wahlen zwar ausschlaggebend quantitativ bedeutsam sein. Es ist aber in Tat und Wahrheit für die Politik nur wenig wirklich qualitativ relevant. Solange die Demokratie in den alten, perspektivenlosen Links-Rechts- und Machtschach-Strukturen gefangen bleibt, wo weiterhin kaum mehr etwas gehen kann, wird nur selten etwas anderes möglich sein, als aufwendig und grossartig das Elend zu verwalten. Angesichts der aus meiner Sicht schwierigen Verhältnisse auf allen Ebenen der alten Politik freut es mich sehr, beim Aufbau des Neuen Parlaments und als Botschafter für eine radikal andere Politik mitwirken zu können!
Etliche Insider in Bern sind der plausible Meinung, dass diverse männliche und auch weibliche Politiker Angst hatten vor einer starken und politisch Intelligenten Eva Herzog. Einige meinten auch, dass Keller-Suter geschützt werden musste. Wenn nur die Hälfte dieser Aussagen zutreffen, zeigt doch das Ganze, dass es nicht nur die Charm-Offensive war, um für diese Wahl-Überraschung zu sorgen. Bei längerem Nachdenken könnte das nicht abwegig sein, wenn man die Zusammensetzung des Nationalrates kennt.
Als Außenstehender bin ich einfach nur enttäuscht und angewiedert von dieser machtgetriebenen Parteipolitik. Es geht nicht ums Volkswohl sondern um maximale Einflussnahme zu Gunsten der Interessenverbände. Fallweise noch mit Gott vor Augen, da kann ja nichts schief gehen. Starke Persönlichkeiten aus der gegnerischen Partei werden verhindert – es droht Machtverlust. Taktische Überlegungen sind wichtiger wie die Fähigkeiten der Kandidaten. Die Rechtsbürgerlichen können zufrieden mit der Departementszuteilung. UVEK und Finanzen sind in ihrer Hand.
Angesichts der gewaltigen Probleme die anstehen beschleicht mich ein mulmiges Gefühl. Diese Machtspiele kosten Zeit und Ressourcen. Die Politik ist mit sich selbst beschäftigt. Werden so Probleme gelöst? Wer denkt an die Jugend und ihre Zukunft? Man kann es ihr nicht verübeln wenn sie auf sich aufmerksam macht und versucht die Probleme selbst anzugehen. Denn der Zeithorizont in Bundesbern beträgt höchsten vier Jahre.
Im bestehenden System sind die Politikerinnen und Politiker nicht dafür da, in real existierenden Sachfragen etwas substanziell Wirkungsvolles zu tun. Sie spielen vorne auf der Bühne aufwendig und attraktiv Demokratie. Und die Medien berichten berauscht und berauschend von diesem Schauspiel: damit das Volk glaubt, es hätte die Herrschaft. Während die wirklich Mächtigen und die schwer Reichen hinter den Kulissen den Takt und den Ton angeben. Im Kleinen wie im Grossen und mit mehr oder weniger Gewalt sagen sie in Tat und Wahrheit der Welt, wo’s lang geht. Es herrscht eine kollektiv organisierte Verantwortungslosigkeit: alle können tun oder lassen, was und wie sie es wollen. Einige wenige spielen dieses Spiel nicht mit und hoffen, dass sie immer mehr werden.