So können Qualitätsmedien überleben

Gute und unabhängige Medien sind für eine Demokratie ebenso systemrelevant wie Banken für die Wirtschaft, erklärte Heribert Prantl, stellvertretender Chefredaktor der Süddeutschen Zeitung. Jetzt hat es eine der renommiertesten Zeitungen der USA erwischt.

• So berichtet die Washington Post über ihren Verkauf
• Übersicht über Verkäufe von und Massenentlassungen bei US-Zeitungen

Fördermassnahmen für systemrelevante Medien?
In vielen Ländern Europas und auch in der Schweiz werden Fernseh- und Radiosender mit Gebühren und/oder Steuergeldern unterstützt. Systemrelevante Zeitungen dagegen erhalten relativ wenig Förderung, obwohl die Pressefreiheit in den Verfassungen geschützt ist. Medien können nur frei informieren, wenn sie genügend Mittel haben und vor Inserenten und Druckauftraggebern keinen Kotau machen müssen.
Manuel Puppis vom Institut für Publizistikwissenschaft und Medienforschung der Universität Zürich hat kürzlich an einer Tagung eine Übersicht der Presse-Fördermassnahmen in europäischen Ländern präsentiert. In der Schweiz gebe es lediglich eine indirekte Presseförderung mit verbilligten Posttarifen für Regional- und Lokalzeitungen in Höhe von insgesamt etwa 30 Millionen Franken. Alle, auch grosse Zeitungen profitieren von einem ermässigten Mehrwertsteuersatz von 2,5 statt der üblichen 8 Prozent. Der Staat verzichte damit auf rund 60 Millionen Franken, schätzt Puppis.
Andere Länder gehen weiter
Anders in Belgien, Dänemark, Norwegen oder Grossbritannien: Die dortigen Medien sind vollständig von der Mehrwertsteuer befreit (siehe Grafik in der Bildreihe).
Aber nicht nur bei der Mehrwertsteuer, sondern auch sonst fördern einige Länder ihre Medien stärker als die Schweiz, wo der Bundesrat im Gegenteil die Förderung zusammenstreichen will. Das zeigt eine vergleichende Aufstellung von Medienforscher Manuel Puppis:
Schweden
Zeitungen erhalten Betriebszuschüsse, sofern sie zu wenigstens 55 Prozent selber erstellt werden und höchstens 30 Prozent der Haushalte im Versorgungsgebiet abdecken. Schweden subventioniert auch den Vertrieb. Aufwand insgesamt: Rund 80 Millionen Franken.
Norwegen
Norwegen subventioniert insbesondere kleine Zweitzeitungen mit Auflagen von maximal 80’000 Exemplaren sowie kleine Monopolzeitungen, falls diese nicht mehr als 6000 Exemplare absetzen. Keine Fördergelder erhalten Zeitungen, die mehr als zur Hälfte aus Werbung bestehen, oder mehr als 310’000 Franken Gewinn machen, oder eine Dividende auszahlen. Aufwand insgesamt im Jahr 2011: Rund 45 Millionen Franken.
Dänemark
Dänemark unterstützt künftig nicht nur Printmedien, sondern auch Online-Publikationen. Mindestens die Hälfte aller Inhalte müssen redaktionell sein, davon ein Drittel selber produziert. Die Hälfte der redaktionellen Inhalte müssen sich mit politischen oder gesellschaftlichen Themen befassen. Sofern eine Online-Plattform oder eine kleine nationale Tageszeitung nicht verflochten sind mit einer subventionierten Publikation, können sie zusätzliche Gelder beantragen. Aufwand für 2013: Rund 67 Millionen Franken.
Subventionierung der Medien-Produktion statt des Vertriebs von Zeitungen und Zeitschriften
Manuel Puppis empfiehlt nach seiner Übersicht, die Herstellung von Medien statt deren Vertrieb zu fördern, weil der Stellenwert des Internets auch für qualitativ hoch stehende Information zunehme.
In der Schweiz haben die grossen Verlage bisher dafür gesorgt, dass sie selber mehr gefördert werden als kleinere Zeitungen. Sie setzen sich auch weiterhin für Subventionen des Vertriebs ein und lehnen Direktförderungen ab. Als Grund geben sie an, sie wollten von staatlichen Einmischungen unabhängig bleiben. Wirtschaftliche Abhängigkeiten stören sie weniger.
Gerade die oben erwähnten Länder zeigen aber, dass staatliche Direktförderung von unabhängigen Gremien verteilt werden kann, auf die der Staat wenig Einfluss hat.
Die SPS stellte kürzlich ein Modell der Presseförderung vor, das sich an die Idee der «Service Public»-Finanzierung für Radio und Fernsehen anlehnt. Robert Ruoff hat bereits im April in Infosperber über dieses Modell berichtet: «Service Public-Geld für demokratische Medien».
Aus Schweizer Verlegerkreisen sind differenzierte Stellungnahmen zu verschiedenen Formen der Presseförderung zu hören, die über eine blosse Vertriebsförderung hinausgehen.

Auf jeden Fall stossen die Modelle, die in anderen europäischen Ländern zur Sicherung der Pressevielfalt praktiziert werden, auch in der Schweiz zunehmend auf Interesse.

—
ZUM DOSSIER «Medien unter Druck»
—