kontertext: So-li-da-ri-tät!

Eigentlich möchte das solidarische Herz hüpfen vor Freude, dass einer der zentralsten Werte eines humanistischen Welt- und Menschenbilds heute in aller Munde ist. Soweit ich es überblicke, ist dies einer der schöneren Kollateralgewinne dieser verheerend einschneidenden Corona-Krise. Dennoch ist man gut beraten, etwas genauer hinzuschauen, wer den Begriff der Solidarität wann und wie ins Spiel bringt – und warum. Und wo die ewigen Verächter hocken.

«Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen.» Dieser erstaunliche Satz steht tatsächlich in der Präambel zur Bundesverfassung der Schweiz. Und nicht weniger erstaunlich wird er im Leitartikel der NZZ vom 14. März zur Corona-Krise zitiert, grundsätzlich zwar zustimmend, aber doch eingebettet in etliche Relativierungen und umwertende Behauptungen («pathetisch», «im luxuriösen Sozialstaat», «der Wohlfahrtsstaat entsolidarisiert» (sic!), «Sozialsysteme umbauen»). Wann zuletzt hat sich die NZZ so prominent für gesamtgesellschaftliche Solidarität eingesetzt? Und wird man sich darauf auch berufen können, wenn es um Steuergerechtigkeit, um Working Poor, Sozialhilfeempfänger, Obdachlose und Geflüchtete geht?

Wer hat’s erfunden?

Die Formulierung der Präambel hat der Schriftsteller Adolf Muschg in die Verfassung geschmuggelt. Er war 1977 Mitglied der 46-köpfigen Expertenkommission für die Totalrevision der Bundesverfassung, und die Präambelsätze – die auch an weiteren Stellen solidarisch grundiert sind – sollen ihm, wie die Legende weiss, zugefallen sein, als er mit hohem Fieber in einem Hotelzimmer in Disentis lag (Rede von Alain Berset anlässlich der Verleihung des Schweizer Literaturpreises 2015). Se non è vero, è ben trovato.

Es sollte dann aber doch 22 Jahre dauern, bis der Verfassungsentwurf alle Hürden genommen hatte und 1999 mit bescheidenen 59,2 Prozent Zustimmung vom Volk angenommen wurde. Ob Fiebertraum oder nicht, eine der wichtigsten Säulen der Schweizer Demokratie ist seither behaftbar auf das Prinzip der Solidarität.

Wem passt das nicht?

Der Nidwaldner SVP-Nationalrat und «Weltwoche»-Redaktor Peter Keller hält die ganze Präambel für eine unnötige Ansammlung schöngeistiger Worte, die sich «wie ein Bewerbungsschreiben für eine Stelle als Sozialarbeiter» lese. Sie sei «austauschbar wie ein Tempo-Nastüchlein», höhnte er öffentlich.
Die massive Kritik am Solidaritätsgedanken ist ein Kind des Neoliberalismus, der dem Ideal des starken Einzelnen huldigt. Ein übersteigerter Individualismus bricht sich seither Bahn. Seit Thatcher, Reagan, Blair, Schröder, Blocher und anderen bläst ein kalter Wind der Entsolidarisierung durch das gesellschaftliche Leben – bis hinein in die europäische Sozialdemokratie (die sich vielleicht in ihrer gegenwärtigen Krise neu zu besinnen weiss). Neoliberale Strategien wenden sich explizit dagegen, dass sozialstaatliche Einrichtungen auf dem Solidaritätsgedanken aufbauen sollen. In der Schweiz versuchen neoliberale Kräfte schon länger, bei jeder Gelegenheit das Solidaritätsprinzip z.B. der AHV zu schwächen und sie in ein Rentensystem umzubauen, wo jeder nur noch für sich selber anspart.
Seit den Achtzigerjahren wird auf vielen Kanälen gegen den Solidaritätsgedanken polemisiert. Hier soll die Stimme des breit vernetzten deutschen Politwissenschaftlers Ulrich von Alemann genügen: «Die Solidaritätsdröhnung, der wir alle ausgesetzt sind, ist so stark, dass ich nur raten kann: Seid auf der Hut, wenn dieses Wort fällt, denn es könnte sein, dass ihr nur diszipliniert werden sollt, oder zumindest zur Kasse gebeten.»

Was hat das mit Corona zu tun?

Es ist interessant zu schauen, wer von den politisch Verantwortlichen oder publizistisch Lauten sich dem solidarischen Schutz der Bevölkerung am längsten verweigert, obwohl das Virus sich bereits explosionsartig verbreitet.

Es ist eine wahrlich unheilige Dreieinigkeit: Trump – Johnson – Köppel. Ihre Gemeinsamkeit besteht darin, dass ihnen der Schutz der Wirtschaft wichtiger ist. Bei Trump kommen Dummheit und Grössenwahn hinzu, bei Johnson sein Hang zum spielerischen Zynismus, bei Köppel das verzweifelte Bemühen, wieder mal als einziger Hellsichtiger wie ein Winkelried gegen alle Dummköpfe dazustehen. Selbstmarketing bei allen drei.

Trump hat die Corona-Gefahr lange kleingeredet, das sei nur eine Erfindung der Demokraten, das Virus werde schon wieder verschwinden, er selbst habe «ein gutes Gefühl» und er habe ja schliesslich «häufig Recht gehabt». Jetzt, wo er die verspäteten Schutzmassnahmen einleiten musste, behauptete er schamlos, er habe früher als andere «gefühlt», dass es eine Pandemie geben werde. Oh Himmel, lass Hirne regnen!

Johnson verfolgte lange eine Strategie der «Immunisierung», bei der 60 Prozent der Bevölkerung mit dem Virus infiziert würden und die Bevölkerung so mittelfristig immun würde gegen Covid-19. Erst als man ihm Modellrechnungen vorlegte, die zeigten, dass mit dieser Strategie bis zu 250’000 Menschen sterben würden, brach er sein Experiment am lebendigen Volkskörper ab und leitete erste und eher sparsame Massnahmen wie Schulschliessungen ein, die Pubs blieben offen. Johnson war wohl zu versessen darauf zu beweisen, dass das «endlich befreite» Nach-Brexit-Königreich einen originelleren und erfolgreicheren Weg geht als der Rest der Welt.

Und Köppel? Der twittert wild drauflos. Eine Auswahl:

«Selbstverbrennung der Wirtschaft. Rechtsstaat ausser Kraft gesetzt.» (16.3.)
«Es ist komplett unverhältnismässig, die Wirtschaft zu ruinieren. Der Bundesrat handelt fahrlässig und falsch.» (16.3.)
«Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga behauptet irreführend, wir alle seien gleichermassen vom Virus ‹betroffen›. Tatsache ist: Bedroht ist die sehr kleine, aber wichtige Minderheit alter und kranker Menschen. Die müssen wir abschirmen, nicht alle einsperren…» (17.3.)
«Gefährliche Meinungseinfalt. Alle rennen allen hinterher.» (18.3.)
«Wer diese Zahlen aus Italien liest, sieht, dass der Schutz der Risikogruppe in einer alternden Bevölkerung eine dringende Aufgabe auch der Eigenverantwortung ist, weil das Versprechen einer staatlichen Vollversorgung falsch gewesen ist.» (20.3.)

Man sieht Köppels Stossrichtung glasklar: Wirtschaft, Wirtschaft über alles; Delegitimierung der staatlichen Verantwortungsträger und Institutionen; Bagatellisierung der Alten und Kranken – das sind immerhin mindestens ein Viertel der Bevölkerung – zu einer sehr kleinen Minderheit; Überhöhung der Eigenverantwortung selbst in solch singulären und existenziellen Notlagen.
Sicher, Selbstverantwortung ist überall gut und wertvoll, wo sie wirklich zu leisten ist. Aber wo die Situation die Kräfte des Einzelnen übersteigt, ist Solidarität gefordert. Das ist auch Rechtsstaat, Herr Köppel.

Was genau meint Solidarität?

Man könnte den Begriff bereits aus dem Römischen Recht ableiten. An Bedeutung gewinnt er aber im Kontext der entstehenden Industriegesellschaft des 19. Jahrhunderts. Solidarität ist aus dem Geist der Rebellion geboren, gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Daraus haben sich die Arbeiterbewegung und die Gewerkschaften als Solidargemeinschaften entwickelt. Sie sind, wie auch die Corona-Krise wieder zeigt, bis heute unverzichtbar.

Der Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas fasst Solidarität so zusammen: «Wer sich solidarisch verhält, nimmt im Vertrauen darauf, dass sich der andere in ähnlichen Situationen ebenso verhalten wird, im langfristigen Eigeninteresse Nachteile in Kauf.»

Der Makrosoziologe Heinz Bude sagt es noch etwas griffiger: «Die Frage der Solidarität ist: Was brauchst du? Und: Was bin ich bereit herzugeben, damit wir gemeinsam ein besseres Leben haben?»

Ist Solidarität einfach Mitleid? In einem Interview mit der NZZ meint Bude: «Barmherzigkeit und Mitleid setzen ein asymmetrisches Verhältnis voraus. Da steht jemand oben, schaut herunter auf den anderen und sagt: Der arme Mensch braucht jetzt Hilfe. Solidarität ist immer symmetrisch und reziprok.»

Und: Es genügt nicht, solidarisch zu denken. Das kann zwar ein Anfang sein, aber Solidarität realisiert sich immer erst im Handeln. «Die Erfahrung von Solidarität bereichert den Einzelnen und durchbricht die furchtbare Ich-Einsamkeit. Eine Ansammlung empfindlicher Ich-linge oder rationaler Egoisten macht noch keine Gesellschaft.»

Von Heinz Bude stammt auch das neuste und beste Buch zum Thema: Solidarität. Die Zukunft einer grossen Idee (Hanser, München 2019). Bude zeigt darin auf, dass sich ein heutiger Solidaritätsbegriff wohl weniger aus konkreten Erfahrungen der Ausbeutung und Unterdrückung entwickeln kann, sondern eher aus einem kollektiven Bewusstsein für unsere Verwundbarkeit, wie man sie durch den Klimawandel – und aktuell durch die Corona-Krise – schmerzlich erleben kann. «Das verwundbare Ich gewinnt in einer verwundbaren Welt nur Zutrauen zu sich selber, wenn es mit dem andern zusammen dieses Gefühl der Solidarität empfindet.»

Darf man skeptisch bleiben?

Aber sicher. So gut wie Köppel von rechtsaussen bellen darf, so gut kann man sich auch aus der liberalen Mitte und von links fragen, wo die Gefahren eines solch einschneidenden und demokratiepolitisch durchaus sensiblen Lockdowns liegen können – bei dem man sich ständig fast beschwörend auf die Solidarität beruft. Wo wird es Gewinner, wo Verlierer geben? Wie steht es mit der autoritären Versuchung, die in allen Notmassnahmen schlummert? Was kann man nach einer Aufhebung des Lockdowns relativ leicht abschütteln? Und was wird sich vielleicht bereits tief im Staatswesen, im Volkskörper, in unserem Seelenkostüm eingefressen haben?

Wenn der Eindruck nicht täuscht, hat die renitente Sorglosigkeit, die sich über die «Panik» der andern lustig macht und sich selbst überlegen und abgeklärt vorkommt, bereits deutlich abgenommen.

Aber: Ist auch genügend vorgesorgt, dass man der erwartbaren Zunahme der häuslichen Gewalt – in China sollen sich während der Quarantäne dreimal mehr betroffene Frauen gemeldet haben als üblich – wirksam entgegentreten kann? Und nicht zuletzt: Wie steht es um die Solidarität mit den Geflüchteten an der griechischen Grenze, die unter prekärsten Bedingungen im Niemandsland eingeschlossen sind?

Wir sind immer in Gefahr, eine sehr exklusive Solidarität zu betreiben.

Und grundsätzlich: Gibt es das überhaupt, eine von oben verordnete Solidarität? Ist Freiwilligkeit nicht eine unverzichtbare Voraussetzung von Solidarität?

Unser ganzer Sozialstaat wurde uns nicht geschenkt, er wurde erkämpft. Mit Solidarität. Daraus sind Solidarinstitutionen entstanden wie AHV, IV, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung. Auch die Steuerprogression gehört dazu. All das gilt es auch jetzt zu verteidigen und wo möglich und nötig auszubauen.

Die Erfahrungen mit dem Corona-Virus müssen auch dafür gebraucht werden, wo immer möglich weitere Solidaritätspflöcke einzuschlagen. Zum Beispiel dadurch, dass man der Solidaritätsblindheit des Marktes die notwendigen Grenzen setzt. Die grossen globalen Probleme der Menschheit, Klimawandel und Migration, kann kein isoliertes Ich lösen, sondern nur ein starkes, solidarisches Wir – auch darauf weist Heinz Bude hin.

Soll man das durchaus umstrittene Hegel-Wort wieder einmal durchdenken? «Freiheit ist Einsicht in die Notwendigkeit.»

Also: Wachsam sein. Weiterdenken. Gesund bleiben.

P.S. Das Video von Comedian und Moderator Stefan Büsser ist wunderbar ernsthaft und humorvoll zugleich – etwas vom Besten, was man sich in diesen Tagen zuführen kann:

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