Alain Berset verliert 0:170

Wer im Tennis einen Satz ohne Spielgewinn verliert, kassiert einen «Bagel». Es ist der Albtraum jedes Profis. Alain Berset erlitt gestern im Nationalrat eine noch viel deutlichere Niederlage: Obwohl er sich gegen eine Motion stemmte, die ein neues Berechnungsverfahren für IV-Renten forderte, stimmten 170 der 171 anwesenden Nationalrätinnen und -räte dafür. Einer enthielt sich. Keiner war dagegen. Endresultat 0:170.

Berset erhält die Quittung für die jahrelange Untätigkeit seiner Verwaltung. Vor einiger Zeit war ans Licht gekommen, dass die Invalidenversicherung Renten zu tief berechnet. Vor allem Geringverdiener wurden quasi aus der Versicherung «rausgerechnet». Grund sind ungeeignete und unpräzise Basisdaten. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) wusste mindestens seit 2015 Bescheid, dass die Methode ungeeignet ist, wie Infosperber aufzeigen konnte. Getan hat das Amt nichts. Bei der Vernehmlassung zur neuen IV-Verordnung voriges Jahr wäre dann die Gelegenheit gewesen, das Problem anzupacken. Durchs Band alle Parteien, Kantone und Verbände forderten, den Missstand zu beheben. Doch es passierte nichts. Ohne jegliche Begründung wurde die Kritik ignoriert. Alles ging weiter wie bisher.

Dass nun Alain Berset in seinem Versuch im Nationalrat, die Motion zu kippen, ausgerechnet mehr Zeit einforderte, dürfte für die krachende Niederlage mitverantwortlich sein. Der von der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit eingereichten Motion ging es im Kern nämlich alleine darum, dem Bundesrat und seiner Verwaltung Beine zu machen. Zuvor hatte das BSV auf politischen Druck hin bereits eingeräumt, neue Varianten zu prüfen. Es wollte sich aber bis 2025 Zeit lassen.

Was die ParlamentarierInnen von dem Tempo im Amt halten, wurde gestern durch das Votum von SP-Nationalrat Pierre-Yves Maillard, seines Zeichens auch Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds, deutlich. Experten würden sagen, dass die Arbeit schnell erledigt werden könne. «Leider ist der Bundesrat, wahrscheinlich unter dem Einfluss einer etwas zu zögerlichen Verwaltung, der Meinung, dass es noch drei Jahre dauert, um eine wesentliche Änderung zu erreichen.»

Nun ist der Ständerat an der Reihe. Wird auch er Alain Berset und dem BSV eine Niederlage zufügen, muss die Verwaltung bis Ende Juni 2023 die Grundlagen für eine fairere Berechnung der IV-Renten vorlegen. Dass das eng werden könnte, wie Berset in seiner Verteidigungsrede mehrfach betonte, mag sein. Aber wer jahrelang auf Zeit spielt, kann sich danach nicht über Zeitdruck beklagen.