«Festung Europa»: Es wird Zeit für ein anderes Bild

Red. Stefan Schlegel hat mit einer Arbeit zum Migrationsrecht der Schweiz doktoriert und arbeitet als Postdoc am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen. Er ist Mitbegründer und Vorstandsmitglied der liberalen Bewegung Operation Libero.

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Auster­litz, der rätsel­hafte und einsame Prot­ago­nist in W. G. Sebalds gleich­na­migem Roman, dessen Wissen über Archi­tektur uner­schöpf­lich zu sein scheint, sagt über die Geschichte des Festungs­baus, gerade die gewal­tigsten Pläne verrieten nicht selten auch am deut­lichsten den Grad unserer Verun­si­che­rung. So liesse sich etwa am Festungsbau gut zeigen, «wie wir, um gegen jeden Einbruch der Fein­des­mächte Vorkeh­rungen zu treffen, gezwungen seien, in sukzes­siven Phasen uns stets weiter mit Schutz­werken zu umgeben, so lange, bis die Idee der nach aussen sich verschie­benden konzen­tri­schen Ringe an ihre natür­liche Grenze stosse». Oft merkten die Erbauer der Festung selber nicht, dass man sich «in eben dem Mass, in dem man sich verschanzt, tiefer und tiefer in die Defen­sive begibt und daher letzt­end­lich gezwungen sein konnte, hilflos von einem mit allen Mitteln befes­tigten Platz aus mit ansehen zu müssen, wie die gegne­ri­schen Truppen, in dem sie ander­wärts ein von ihnen gewähltes Terrain auftaten, die zu regel­rechten Waffen­ar­se­nalen gemachten, vor Kano­nen­rohren star­renden und mit Mann­schaften über­be­setzten Festungen einfach seitab liegen­liessen».
Das Bild von einer «Festung Europa» stösst rasch an seine Grenzen. Weder sind Migrie­rende, die abzu­wehren sie die Aufgabe hat, Feinde, noch sind sie als Truppen orga­ni­siert. Es ist eine der offen­sicht­li­chen Gefahren dieses Bildes, dass es eine orga­ni­sierte Bela­ge­rungs­macht impli­ziert und daher gut zur Erzäh­lung einer «Umvol­kung» oder «Völker­wan­de­rung» passt, also einem koor­di­nierten und geplanten Angriff auf den Westen mit demo­gra­phi­schen Mitteln. Das erklärt auch, warum die «Adolf Hitler-Hooligans», als sie durch Chem­nitz zogen, «Festung Europa! – Macht die Grenzen dicht!» skan­dierten.

Aber das Bild der Festung trägt doch weit genug, um das grund­sätz­liche Problem der euro­päi­schen Migra­ti­ons­po­litik offenzulegen: dass eine Abwehrin­fra­struktur ihre Erbauer zu zuneh­mend para­noiden Gefan­genen ihrer eigenen Elabo­ra­tion macht, sie in die Reak­tion zwingt und dass die Abwehrin­fra­struktur immer zu klein und veraltet sein wird und zwangs­läufig rasch an die Grenze des Mach­baren stösst.

Immer in Rück­lage

Je eher Migra­tion zu einer Oppor­tu­nität wird, desto eher schafft ihre Verhin­de­rung Oppor­tu­ni­täts­kosten. Eine Migra­ti­ons­po­litik, die sich auf die Abwehr und die mengen­mäs­sige Steue­rung von Migra­tion konzen­triert, kann aber nicht auf diese Oppor­tu­ni­täten Einfluss nehmen, sondern bloss um einen Umgang mit den wach­senden Oppor­tu­ni­täts­kosten ringen. Eine solche Politik kann nur mit unver­meid­barer Rück­lage nach­voll­ziehen, was anderswo entschieden worden ist, meist nicht an einem einzigen Ort, sondern von einer Viel­zahl auto­nomer Akteure.
Zeugnis für dieses Hinter­her­hasten ist der enorme Regu­lie­rungs­druck im Migra­ti­ons­recht und die enorme Kadenz seiner Anpas­sung. Das gilt beson­ders für das Asyl­wesen (aber auch für das Ende der soge­nannten «Saisonnier»-Politik und die Einfüh­rung der Perso­nen­frei­zü­gig­keit in der Schweiz, beides Entwick­lungen, welche die Eidge­nos­sen­schaft gegen den Willen ihrer Poli­tiker auf äusseren Druck hin nach­voll­ziehen musste). Die Reformen im Umgang mit prekärer Migra­tion sind typi­scher­weise nicht blosse Nach­jus­tie­rungen oder Anpas­sungen, sondern Para­dig­men­wechsel, wenn auch Wechsel inner­halb des über­ge­ord­neten Para­digmas, dass Migra­tion abge­wehrt werden müsse. Zunächst wurde der Zugang zum Arbeits­markt für Asyl­su­chende möglichst lange abge­schottet.
Das hat sich als Fiasko erwiesen. Dann wurden Asyl­su­chende immer stärker an der Peri­pherie der Gesell­schaft, an möglichst entle­genen Orten unter­ge­bracht. Das hat sich als aufwen­dige Schi­kane heraus­ge­stellt. Dann wurden die Gründe für ein Nicht­ein­treten auf ein Asyl­ge­such stetig ausge­baut, soweit, bis die Frage, ob auf ein Gesuch einge­treten werden könne, fast ebenso kompli­ziert zu beant­worten war wie das Gesuch selbst, weshalb auch diese Politik abge­bro­chen und durch möglichst rasche Verfahren, verbunden mit einem leis­tungs­fä­higen Repres­si­ons­dis­po­sitiv, ersetzt worden ist. Dieses wird mitt­ler­weile seiner­seits wieder über­la­gert von der Idee, Migra­tion möglichst vor Ort abzu­fangen und das Ersu­chen um Asyl möglichst zu erschweren, indem die Stellen, an denen dies möglich ist, sich weiter hinter Gelände und Zäune zurück­ziehen. Keiner dieser Para­dig­men­wechsel ist anti­zi­pie­rende Gestal­tung. Alle sind der Versuch einer Reak­tion auf einem Feld, das von anderen, von Migrie­renden oder ihren Herkunfts­staaten, aufgetan wurde.

Streichwehr, Bild: Wikimedia Commons
(aufgenommen in: Deutsche Fotothek)

Ein Wett­rüsten

Die Analogie der Festung trägt aber auch inso­fern, als Tech­no­logie ein entschei­dender Treiber ist und die Festung in der Regel noch vor der Fertig­stel­lung tech­nisch über­holt ist. Auster­litz berichtet: «Obzwar an der Einnahme von Antwerpen der ganze Wahn­sinn des Befestigungs- und Bela­ge­rungs­we­sens offen­kundig wurde, zog man aus ihr unbe­greif­li­cher­weise nur die einzige Lehre, dass man nämlich die Ring­an­lagen um die Stadt um vieles mäch­tiger wieder aufbauen und weiter noch nach draussen verschieben müsse.» Die Materie, aus der die Festung Europa lange gebaut war, war Distanz. Je einfa­cher es wird, Distanz zu über­winden, desto rascher muss die Festung nach aussen hin ausge­dehnt werden.
Wenn es für die Festung Europa eine «natür­liche Grenze» der «nach aussen hin sich verschie­benden Ringe» gibt, dann erreicht sie diese, wo der Bau von Asyl­zen­tren oder «Ausschif­fungs­platt­formen» in den Herkunfts- oder jeden­falls den daran angren­zenden Tran­sit­staaten zum Gebot der Stunde erhoben wird. Statt Distanz sollen neue «Kapa­zi­täten im Grenz- und Migra­ti­ons­ma­nage­ment vor Ort» die Substanz der Festung ausma­chen. Ein verstö­render Neben­ef­fekt der Denklogik, die nur noch ein Weiter-nach-draussen-Verschieben der Mauern zulässt, ist, dass Transit- und Herkunfts­staaten zu Aufmarsch­ge­bieten werden, die von der Festung aus notwen­di­ger­weise domi­niert werden müssen, wenn sie nicht umsonst errichtet worden sein soll. Daraus ergibt sich jene neue Herren­men­schen­men­ta­lität, die von der Forde­rung, in Afrika Infra­struk­turen zur Durch­füh­rung von Verfahren oder zur Durch­füh­rung von Rück­über­nahmen zu errichten, rasch bei der Forde­rung ange­langt ist, mit mili­tä­ri­schen Mitteln in Nord­afrika «einen Raum zu erzwingen», wo Migrie­rende abge­laden werden können.

So wie das Personal der gesamten belgi­schen Armee in Auster­litz’ Beschrei­bung nicht mehr ausge­reicht hätte für die Beset­zung der noch einmal vergrös­serten Festung von Antwerpen, so ist die Idee von Zentren ausser­halb Europas auch deshalb unrea­lis­tisch, weil sie die Notwen­dig­keit von sehr viel Infra­struktur und Personal mit sich bringt, das entlang eines sehr weit­läufig gewor­denen Aussen­rings unter prekären Bedin­gungen eine freud- und frucht­lose Arbeit leisten müsste.
Es ist spätes­tens dieser Moment (nach huma­ni­tären Gesichts­punkten wäre der Moment schon viel früher gekommen), an dem die Stra­tegie der Festung grund­sätz­lich hinter­fragt werden muss; in dem die Frage erlaubt sein muss, ob an der Idee, Migra­tion grund­sätz­lich abwehren zu wollen, nicht etwas grund­le­gend verkehrt sei. Aber die Meta­pher von der Festung erschwert es, diese Grund­satz­frage zu stellen.

Korrum­piert die eigenen Möglich­keiten

Im Nach­hinein ist es schwer zu beur­teilen, ob die Idee, Migra­tion sei eine vorüber­ge­hende Störung der natür­li­chen Ordnung und müsse wieder «in den Griff bekommen» werden, die Ursache für den unbe­irr­baren weiteren Ausbau der Festung ist, oder eher ihre Folge. Aber dass sich die Fixie­rung auf die Festung durch deren stetigen Ausbau noch verstärkt, liegt auf der Hand. Jede Rolle Stachel­draht­zaun, jedes Projekt, Migra­tion noch näher «am Ursprung» zu unter­binden, verstärkt die Tendenz, von der natür­li­chen Rich­tig­keit dieser Mass­nahme auszu­gehen. Je klarer die Annahme durch die Wirk­lich­keit wider­legt wird, je klarer sich Migra­tion immer reso­lu­teren Versu­chen der Regu­lie­rung entwindet, desto obses­siver wird die Vorstel­lung einer «Wende», einer «Rück­ge­win­nung der Migra­ti­ons­ho­heit» und eines «take back Control».
Dass nur noch die Rück­erobe­rung als mögli­ches Ziel in Frage kommt, liegt am Ursprung einer Reihe von proble­ma­ti­schen Denk­fi­guren zu Migra­tion. Die grund­le­gendste davon ist die Unmög­lich­keit, Migra­tion anders als ein Symptom von tiefer­lie­genden Problemen einzu­ordnen, welche ihrer­seits gelöst werden können (woraufhin dann Migra­tion versiegen werde). Der Kalauer dazu ist die Umkeh­rung von Seeho­fers Aussage, die Migra­tion sei die Mutter aller Probleme zu «Probleme sind die Mutter aller Migra­tion». Ein gewich­ti­geres Beispiel dafür ist der ange­kün­digte «Marshall-Plan für Afrika», der Migra­tion die Ursa­chen entziehen soll. Es ist völlig uner­heb­lich, wie viel Anhalts­punkte dafür vorhanden sind, dass wirt­schaft­li­cher Aufschwung eher zu einer Zunahme von Migra­tion statt zu einer Abnahme führt und dass ein grös­serer wirt­schaft­li­cher Hebel des Herkunfts­staates eher zu weniger Möglich­keiten führt, Migra­tion recht­lich zu steuern, als zu mehr. Die Fixie­rung auf das Ziel der Rück­ge­win­nung von Kontrolle macht diese Perspek­tive denkun­mög­lich.
Ein anderes Beispiel solch proble­ma­ti­scher Denk­fi­guren ist die Idee der «mixed migra­tion flows», die davon ausgeht, dass auf jedem Schlauch­boot im Mittel­meer, auf jedem Last­wagen, der sich aus dem Niger auf den Weg durch die Sahara macht, einige Menschen befinden, die aus huma­ni­tären Gründen, und einige, die aus ökono­mi­schen Gründen migrieren. Es ist eine Denk­figur, welche die Krite­rien, nach denen das Recht Migrie­rende selek­tio­niert, mit den realen Beweg­gründen für Migra­tion verwech­selt. Die Reduk­tion eines Migra­ti­ons­er­eig­nisses – eigent­lich die Reduk­tion einer ganzen Person – auf einen ausschlag­ge­benden Migra­ti­ons­grund steht so quer zur allge­meinen Lebens­er­fah­rung, dass sie nur vor dem Hinter­grund der fixen Idee der Rück­ge­win­nung von Steue­rungs­macht möglich erscheint. Sie trägt in sich die tröst­liche Illu­sion, dass man nur gut genug zu unter­scheiden lernen brauche zwischen den Rich­tigen und den Falschen, um Steue­rungs­macht zurück­ge­winnen (und diese erst noch mit Huma­nität kombi­nieren) zu können.
Diese Reduk­tion in den Mitteln, die Reali­tätsbeschrei­bung aufgrund einer Reduk­tion der denk­baren Optionen, hat ganz reale Folgen. Fast alle Steine, die man Flücht­lingen in ihren Weg zur Aner­ken­nung legt, hängen mit der Vorstel­lung zusammen, es gebe eine Möglich­keit, sie von anderen Migrie­renden klar zu unter­scheiden und wenn man das nicht tue, dann werde es zu einem «Damm­bruch» kommen. Dass Flucht vor Verfol­gung im Sinne der Flücht­lings­kon­ven­tion von einer Mehr­heit der Bevöl­ke­rung als legitim ange­sehen wird, nützt nicht viel, wenn umge­kehrt Migra­tion als Form des pursuit of happi­ness als ille­gitim empfunden wird und unter dem Eindruck eines abzu­weh­renden Damm­bruchs unter­bunden wird. Asyl­su­chende stehen dann stets im Verdacht, ihr Leben auf ille­gi­time Art verbes­sern zu wollen. Sie können stets im Kontrast zu den imagi­nierten «eigent­li­chen» Flücht­lingen dämo­ni­siert werden. Das Los von Schutz­su­chenden kann daher nur dann entschei­dend verbes­sert werden, wenn das Los von Migrie­renden allge­mein verbes­sert wird, wenn Migra­tion als grund­sätz­lich legi­time Methode gilt, nach der Verbes­se­rung der eigenen Lebens­um­stände zu streben.

Die Rück­ge­win­nung der Gestal­tungs­macht

Es ist wichtig, regu­la­to­ri­sche Tech­niken zu erör­tern, mit denen Migra­tion möglichst huma­nitär und möglichst klug allmäh­lich libe­ra­li­siert werden könnte. Aber noch wich­tiger – weil dieser tech­ni­schen Lösungs­suche vorge­la­gert – ist der Mut und die Bereit­schaft, sich vom Tunnel­blick zu eman­zi­pieren, der inner­halb der Festung unbe­merkt den Blick verengt. Es braucht die Bereit­schaft, eine Welt zu denken, in der Migra­tion grund­sätz­lich erlaubt ist und nur noch ausnahms­weise verboten. Es braucht den Mut, sich auf eine Zukunft einzu­lassen, in der Migra­tion sich aus struk­tu­rellen Gründen zuneh­mend staat­li­cher Kontrolle entwinden wird. Haben wir uns damit einmal abge­funden, werden viele mensch­liche Härten und Grau­sam­keiten, die wir heute hinzu­nehmen bereit sind, nicht mehr vertretbar sein. Sie sind nur vor dem Hinter­grund einer Festungs-, Dammbruch- und Rück­ge­win­nungs­logik erklärbar.

Bleibt die Frage, wie der Trend zur zuneh­menden Fixie­rung auf die Einmaue­rung durch­bro­chen werden könnte. Der Schlüssel dazu ist, wie Auster­litz sagt, die «wach­sende Einsicht», dass «alles sich in der Bewe­gung entscheidet und nicht im Still­stand». Die Eman­zi­pa­tion von der «Festung» ist also eine Vorbe­din­gung für den Rück­ge­winn von Gestal­tungs­macht. Es ist ein beschei­dener gefasster Gestal­tungs­an­spruch als der Anspruch, Migra­tion in ihrem Ausmass und in ihrer Herkunft steuern zu können. Regu­la­to­risch gespro­chen geht es um die Aufgabe einer Prohi­bi­ti­ons­po­litik zugunsten einer Politik, mit der die riskante, aber poten­ziell für alle nütz­liche Tätig­keit der Migra­tion regu­liert statt unter­drückt wird.
Der Weiterbau an der Festung, der uns als eine Politik der Stärke und Entschlos­sen­heit verkauft wird, ist hingegen ein Zeichen unbe­irr­barer Ratlo­sig­keit.

Der Autor dankt Alberto Acher­mann für den Hinweis auf Sebalds Ausein­an­der­set­zung mit Festungs­bauten.

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Dieser Text erschien erstmals auf Geschichte der Gegenwart.