Ex-Häftlinge berichten über Foltergefängnisse in Syrien

Die New York Times berichtete kürzlich in einem ausführlichen Artikel über unvorstellbare Gräuel in syrischen Gefängnissen. Augenzeugenberichte und neu entdeckte Regierungsdokumente legen nahe, dass der Wahnsinn System hat, dass das geheime System von willkürlichen Verhaftungen und Foltergefängnissen entscheidend war für Baschar al-Assads Erfolg. Während das syrische Militär, unterstützt von Russland und Iran, bewaffnete Rebellen bekämpfte, führte die Regierung einen schonungslosen Krieg gegen die Zivilgesellschaft. Zehntausende verschwanden in Kerkern, wurden gefoltert und umgebracht.

Die New York Times stützt sich in erster Linie auf Informationen, die das Syrische Netzwerk für Menschenrechte SNHR zur Verfügung stellte. Demnach sind in Syrien während der letzten acht Jahre fast 128’000 Menschen verschwunden. Sie sind entweder tot oder irgendwo in Gefangenschaft. Rund 14’000 wurden «unter Folter getötet».

Selbst jetzt, wo sich der Krieg dem Ende zuneigt und die Aufmerksamkeit der Welt sich anderen Brennpunkten zuwendet, sind neue Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen im Steigen begriffen. Letztes Jahr erfasste das Syrische Netzwerk 5’607 neue Verhaftungen, die es als willkürlich einstufte – über 100 pro Woche und nahezu ein Viertel mehr als im Jahr zuvor. 90 Prozent der Verschwundenen schreibt das Netzwerk der Regierung zu.

Obwohl die syrische Regierung von systematischen Misshandlungen keine Kenntnis haben will, zeigen Memos der Regierung, die der Commission for International Justice and Accountability CIJA vorliegen (eine Nonprofit-Organisation, die Kriegsverbrechen untersucht), dass syrische Offizielle, die direkt al-Assad unterstellt sind, Massenverhaftungen anordneten und über Gräueltaten Bescheid wussten. Ein Memo des Leiters der Nachrichtendienste, Rafiq Shehadeh, lässt durchblicken, dass Offizielle künftige Strafverfolgungen fürchteten. Es weist Offiziere an, ihm sämtliche Todesfälle zu melden und für „gerichtliche Immunität“ zu sorgen.

Entgegen allen offiziellen Dementis war das Gefängnissystem für al-Assads Krieg zentral, um zivilen Widerstand zu brechen und die Opposition in einen bewaffneten Konflikt zu zwingen, den sie nicht gewinnen konnte. Obwohl die Regierung in den letzten Monaten zugegeben hat, dass mehrere hundert Menschen in Gefangenschaft umgekommen seien, haben die Verantwortlichen wenig zu befürchten. Allerdings wächst der Druck durch europäische Gerichte. Französische und deutsche Strafverfolgungsbehörden haben drei ehemalige Sicherheitsoffizielle verhaftet und einen internationalen Haftbefehl gegen den syrischen Sicherheitschef, Ali Mamlouk, und andere Verantwortliche ausgegeben.

Al-Assad und seine Adlaten bleiben unbehelligt an der Macht, geschützt von Russlands militärischer Macht und seinem Veto im UN-Sicherheitsrat. Etliche Länder sind daran, die Beziehungen zu Syrien zu normalisieren. Ohne grundlegende Reformen aber werden die fünf Millionen syrischen Flüchtlingen kaum zurückkehren, weil sie willkürliche Verhaftungen riskieren. In einer Zeit, in der von Saudi-Arabien bis zur europäischen Rechten autoritäre Politik salonfähig geworden ist, hat al-Assad gezeigt, dass maximale Gewalt gegen die Zivilbevölkerung eine durchaus erfolgreiche Strategie sein kann.

Wie viele Menschen in Gefangenschaft gestorben sind, weiss niemand. Aber Tausende von Toten wurden in Memos oder mit Fotos dokumentiert. Ein ehemaliger Militärpolizist, bekannt einzig als Cäsar, hatte den Auftrag, Leichen zu fotografieren. Er floh aus Syrien mit Bildern von mindestens 6’700 Toten – misshandelten und bis aufs Skelett abgemagerten Menschen – und Zehntausenden von Folteropfern. Sie schockierten die Welt, als sie 2014 ans Tageslicht kamen.

Eine Folter-Tour

Journalisten der New York Times sprachen während sieben Jahren mit Dutzenden von Überlebenden und Angehörige von toten oder vermissten Gefangenen. Sie werteten auch Regierungsdokumente und Zeugenaussagen aus. Einer der Interviewten ist Muhammad Ghabbash, ein Jurastudent aus Aleppo, und seine Geschichte sei exemplarisch. Er wurde an den Handgelenken aufgehängt, blutig geschlagen, mit Stromstössen traktiert und ihm wurde der Lauf einer Pistole in den Mund gesteckt. Wiederholt hatte der junge Mann sein Vergehen gestanden. Er hatte eine friedliche Antiregierungs-Demonstration organisiert. Trotzdem wurde er 12 Tage lang gefoltert, bis er ein fiktives Geständnis unterschrieb, einen Bombenanschlag geplant zu haben.

Das war erst der Anfang

Der 31-Jährige wurde in ein überfülltes Gefängnis Luftwaffenbasis Mezze in der syrischen Hauptstadt Damaskus geflogen, wo er und andere Gefangene nach eigenen Aussagen nackt an einen Zaun gehängt und an kalten Nächten mit Wasser abgespritzt wurden. Um Kollegen während des Abendessens zu unterhalten, zwang ein Offizier, der sich Hitler nannte, Gefangene, sich wie Hunde, Esel und Katzen aufzuführen. Wer nicht korrekt bellte oder schrie, wurde geschlagen.

Ghabbash überlebte Folter in mindestens zwölf Einrichtungen. Das mache ihn, sagte er, zu einem „Reiseführer“ durch das System. Seine Leidensgeschichte begann 2011, als er 22 Jahre alt war. Sie gleicht der von vielen anderen. Ghabbash wollte nicht etwas gestehen, das er nicht getan hatte. „Fünf Leute stellen dir gleichzeitig Fragen. Dir ist kalt, du hast Durst, der Mund ist voller Blut, du kannst dich nicht konzentrieren. Alle schreien dich an, schlagen dich.“ Er hob die Zehennägel auf, die sie ihm ausrissen, Hautstreifen, die sie ihm von zerschlagenen Füssen zogen. Er steckte sie in die Tasche und träumte davon, sie eines Tages einem Richter zu zeigen. Doch dann nahmen sie ihm die Hose weg. Am 12. Tag unterschrieb er ein Geständnis.

„Mach es überzeugend“, verlangte ein Hauptmann Maher. „Da war jemand, der dich gefahren hat. Stell dir vor, wie er aussah. Gross, klein, fett …“

Im März 2012 wurde Ghabbash auf den Luftwaffenstützpunkt Mezze verlegt. Das Gefangenen-Transportsystem hatte industrielle Ausmasse angenommen. Auf jedem Abschnitt ihrer Reise mit Helikoptern, Bussen oder Frachtflugzeugen wurden die Häftlinge gefoltert. Sie wurden während Stunden in Lastwagen für Tiertransporte mit Ketten an einem Arm an Fleischhaken gehängt. Ghabbashs neue Zelle war typisch: dreieinhalb auf zweieinhalb Meter und so dicht gepackt, dass die Gefangenen abwechselnd schlafen mussten. Ausserhalb der Zelle befand sich ein gefesselter Mann mit verbundenen Augen, Mazen Darwish, ein Anwalt der syrischen Opposition und Journalist. Er war verhaftet worden, weil er einen Richter über syrisches Recht auf eine faire Verhandlung aufmerksam gemacht hatte.

Die Folter in Gefängnissen wurde immer brutaler und barocker, als die Rebellen vorrückten und Kriegsflugzeuge zivile Quartiere bombardierten. Überlebende beschreiben sadistische Behandlung, Massenexekutionen, Vergewaltigungen und Gefangene, die an Krankheit und unbehandelten Wunden starben.

Ghabbash wurde von einem Mann verhört, der sich Suhail Hassan nannte. Laut geleakter Regierungsunterlagen handelt es sich möglicherweise um Suhail Hassan Zamam, Vorsteher der Luftwaffengefängnisse. Er fragte, wie Ghabbash denn den Konflikt in Syrien lösen würde.

„Echte Wahlen“, erinnert dieser sich an seine Antwort. „Die Menschen wollten bloss ein paar Reformen, aber ihr habt Gewalt gebraucht. Das Problem ist, entweder müssen wir mit euch sein oder ihr bringt uns um.“ Das brachte ihm einen zusätzlichen Monat Folter ein.

Nach Wochen und Monaten erhielten viele Gefangene sogenannte Gerichtsverfahren, die meistens ein paar Minuten dauerten und keine Verteidiger vorsahen. Ghabbashs Verfahren 2012 war typisch. Von einem militärischen Feldgericht wurde er wegen „Terrorismus und Zerstörung öffentlicher Güter“ zum Tode verurteilt. „Das ganze Verfahren dauerte eineinhalb Minuten“, sagt er.

Er erwartete, ins Saydnaya-Gefängnis gebracht zu werden, das unterdessen ein Zentrum für Massenexekutionen geworden war. Laut einem Report von Amnesty International wurden dort Tausende nach Schnellverfahren gehängt.

„Gut“, habe er gedacht, erinnert sich Ghabbash, „es ist vorbei.“ Aber das war es nicht. Er würde ein weiteres Jahr täglicher Misshandlungen erleiden müssen. Seine letzte Station war ein behelfsmässiges Gefängnis tief unter der Erde nahe Damaskus – der Militärbunker der Vierten Division, unter dem Einfluss von al Assads Bruder Maher. Es gab keine Verhöre mehr.

„Nur noch Folter um der Folter willen“, sagte der Menschenrechtsanwalt Darwish zur New York Times, der ebenfalls dort gefangen gehalten wurde. „Aus Rache, zum Töten oder um Menschen zu brechen.“

Frauen und Mädchen wurden in mindestens 20 Geheimdienst-Einrichtungen vergewaltigt und genötigt, Männer und Buben in deren 15, berichtete der UN-Menschenrechtsrat UNHRC letztes Jahr.

Ein Schicksal, das auch Mariam Khleif, eine 32jährige Mutter von fünf Kindern aus Hama, erlitt. Sie hatte verletzten Demonstranten geholfen und medizinische Hilfsmittel an Rebellen ausgegeben. Die Regierung erachtete das als Terrorismus. Im September 2012 wurde sie von Sicherheitsoffizieren aus ihrem Haus gezerrt. Gemeinsam mit sechs anderen Frauen teilte sie sich eine winzige Zelle. Sie wurde an die Wand gehängt, geschlagen, ihre Zähne ausgeschlagen. Sie sah wie ein Gefangener, der sich über Hunger beklagte, zu einer Toilette geschleift und sein Mund mit Exkrementen vollgestopft wurde. „Um Mitternacht wurden die hübschen Mädchen zu Oberst Suleiman (Suleiman Juma, Leiter des Staatssicherheitszweigs 320 in Hama) gebracht“, erinnert sich Mariam Khleif, „damit er sie vergewaltigen konnte.“

Mariam Khleifs Aussagen sind kein Einzelfall. Für muslimische Frauen besonders verheerend: Überlebende werden wegen Verlusts der Ehre von Familie und Ehemännern verstossen. Allerdings gibt es auch vermehrt Anstrengungen, die Opfer von sexueller Gewalt als Kriegsversehrte zu betrachten.

Infektionen, verfaultes Essen

Nicht nur Folter hatte tausende Tode zur Folge, auch die Bedingungen in den Gefängnissen kosteten zahllose Insassen das Leben. Kaum Latrinen für die Gefangenen, verfaultes, verdrecktes Essen, kaum Medikamente, keine Behandlung von Verletzungen. Die Todesfälle häuften sich nicht nur in Gefängnissen, sondern auch in Spitälern. Regierungs-Memos, die CIJA vorliegen, zeigen, dass die Probleme bis in höchste Kreise bekannt waren. Die Bedingungen in Gefängnissen waren so schlecht, dass eine Untersuchung der Vereinten Nationen von „Auslöschung“ sprach.

Gefangene riskierten ihr Leben, um die Welt auf die Gräueltaten aufmerksam zu machen. So wie der Journalist Nabil Shurbaji, der den Namen jedes Gefangenen, den sie identifizieren konnten, hinausschmuggeln wollte. Er versuchte, mit Tomatenpüree auf Stofffetzen zu schreiben. Schliesslich benutzte Shurbaji mit Rost vermischtes Blut der Gefangenen von ihrem schwindenden Zahnfleisch. Ein gefangener Schneider nähte die Fetzen in das Hemd eines weiteren Gefangenen, der die Botschaften rausschmuggelte.

Die mit Blut geschriebenen Botschaften erreichten die westlichen Hauptstädte. Die Stofffetzen wurden im Holocaust Museum in Washington ausgestellt. Aber Nabil Shurbaji war immer noch gefangen. Zwei Jahre später sagte ein entlassener Häftling, der Journalist sei totgeschlagen worden.

In Syrien ist nach wie vor keine politische Lösung in Sicht. Russland drängt den Westen dazu, die Beziehungen zu normalisieren und den Wiederaufbau zu finanzieren – ohne Reformen. Ein ranghoher Syrer, vertraut mit den syrischen Kriegsbestrebungen, sagte kürzlich, Reformen, die Sicherheitskräfte dazu verpflichteten, die Menschenrechte zu achten, hätten keine Chance. Höchstens würde Russland für einen effizienteren Unterdrückungsapparat sorgen.

„Ich hatte Glück“, sagt Ghabbash, der 19 Monate in Haft überlebte, bis ihn ein bestochener Richter frei liess. Heute legt er Zeugnis ab von den unvorstellbaren Gräueltaten an zehntausenden Menschen in Syrien. Millionen bleiben im Ungewissen über das Schicksal ihrer verschwundenen und vermissten Angehörigen.