Jüngstes Gerücht: Man hat Joe Biden auflaufen lassen

Steife Körperhaltung, heiser, fahrig, vergesslich, murmelnd, stotternd, seniler Anschein – mit diesem Auftritt in der Fernsehdebatte mit dem wahrscheinlichen Konkurrenten Donald Trump hat sich Präsident Joe Biden einen gewaltigen Bärendienst erwiesen. So kochen seit dem 27. Juni die Gerüchte endgültig über. Selbst freundlich gesinnte Demokraten spekulieren, ob nicht besser jemand anders für die Präsidentschaftswahl am 5. November nominiert werden sollte.

Die Alarmglocken läuten. Denn Biden hat gegen einen Mann so schlecht abgeschnitten, der sich die Fakten so zurechtbiegt, wie es ihm passt – aber das so notorisch und selbstbewusst, dass es fast schon wieder positiv wahrgenommen wird. So kommt es, dass Trumps Wahlchancen in den Wettbüros inzwischen deutlich über 50 Prozent liegen, während Bidens Zustimmungswerte unmittelbar nach der Debatte ins Bodenlose gefallen sind. Nicht einmal ein Fünftel wettet noch darauf, dass Joe Biden erneut Präsident werden könnte.

Tatsächlich wäre es nicht das erste Mal, dass die Demokraten einen Kandidaten im letzten Augenblick austauschen würden. Schon im Jahr 1968 wurden sie dazu gezwungen, als der damals äusserst unpopuläre demokratische Präsident Lyndon B. Johnson an einem Sonntag die Fernsehsendungen zur besten Zeit mit der Nachricht hatte unterbrechen lassen, aus dem Rennen für die nächste Präsidentschaft auszusteigen. Ersatzkandidat Humbert Humphrey erhielt kurzerhand die Nominierung, obwohl er keine einzige Vorwahl bestritten oder gewonnen hatte.

Verschwörungstheoretiker fragen: Wieso war Newsom in Atlanta?

Schon eine Weile kursieren Gerüchte, die Gouverneure Gretchen Whitmer (Michigan), J.B. Pritzker (Illinois) oder Gavin Newsom (Kalifornien) könnten in die Bresche springen. Der Letztgenannte führe sogar schon seit Monaten eine Art «Schatten-Präsidentschaftskampagne» – etwa, indem er mit dem floridianischen Kollegen Ron DeSantis öffentlich und vor fünf Millionen Personen diskutiert habe, indem er sich mit chinesischen Präsidenten Xi Jinping getroffen habe oder indem er nach Israel gereist sei, heisst es.

Gavin Newsom – der Demokrat von der Westküste ist jung, schlagfertig und telegen. Mit perfekt sitzendem Anzug, mit Gel im Haar und breitem Lächeln sieht er aus wie aus dem Ei gepellt – und stellt an Äusserlichem gerade das Gegenteil dessen dar, was Joe Biden in diesen Tagen zu bieten hat. Interessanterweise war der kalifornische Politstar beim medialen Schlagabtausch zwischen Donald Trump und Joe Biden in Atlanta vor Ort und bekam aus nächster Nähe mit, wie der demokratische Präsident vor Millionen von Zuschauern mit starrem Blick, offenem Mund und wirren Sätzen regelrecht unterging.

Nun fragen sich nachträglich viele, was Newsom eigentlich in Atlanta zu suchen hatte. Faktisch hat er seine Ambitionen für die Präsidentschaftswahlen nie verheimlicht. Doch hatte er eine Vorahnung von dem, was da kommen könnte? War das Ganze vielleicht sogar ein abgekartetes Spiel, wie verschwörungstheoretisch Angehauchte inzwischen kolportieren? Haben Insider die Fernsehdebatte im Wissen um Joe Bidens Schwächen extra so früh angesetzt, um ihn öffentlich demontieren und ihn schliesslich durch einen anderen Kandidaten ersetzen zu können?

Offiziell nominiert würde Biden ohnehin erst im Spätsommer dieses Jahres. Es bliebe also noch Zeit für einen Wechsel, und es gibt eine Handvoll Szenarien, um einen Wechsel herbeizuführen: Biden könnte selbst beschliessen, vor seiner Nominierung zurückzutreten; er könnte von anderen herausgefordert werden, die versuchen, die Delegierten, die er angehäuft hat, für sich zu gewinnen; oder er könnte sich nach dem Parteitag der Demokraten im August in Chicago zurückziehen, so dass der Nationale Ausschuss der Demokraten jemanden wählen kann, der an seiner Stelle gegen Trump antritt.

Alles hängt davon ab, ob sich Biden zurückzieht oder nicht

Im Moment hängt der Prozess weitgehend von Biden selbst ab. Der Mann müsste einem Rücktritt zustimmen oder sich so spät im Verlauf einem Herausforderer stellen, der wiederum versuchen würde, ihn zum Rücktritt zu zwingen. Bislang ist das nicht nur nicht passiert, sondern einige der als potenzielle Nachfolger gehandelte Persönlichkeiten verteidigen ihn zumindest nach aussen. Vizepräsidentin Kamala Harris und Gavin Newsom etwa stellen auf diese Weise einen eigenartigen Kontrast zur schwachen Publicity-Leistung des amtierenden Präsidenten auf der Bühne in Atlanta her.

Biden hat die vergangenen Monate damit verbracht, fast 4000 Delegierte der Demokraten hinter sich zu bringen, indem er die Vorwahlen in den verschiedenen Bundesstaaten der USA bestritt und so ihre Zustimmung erwarb. Diese Delegierten würden unter normalen Umständen für ihn stimmen – aber die Regeln verpflichten oder zwingen sie nicht dazu. Tatsächlich können die Delegierten nach ihrem Gewissen abstimmen, was bedeutet, dass sie ihre Stimme auch jemand anderem geben könnten.

Allerdings könnte es zu einem wüsten Wettbewerb unter anderen potenziellen Kandidaten der demokratischen Partei kommen, sollte Biden «seine Delegierten freigeben», indem er von der Wahl zurücktritt. Um nominiert zu werden, müssten die Kandidaten die Unterschriften von 600 der voraussichtlich rund 4670 Delegierten des Parteitags einholen. Falls niemand die Mehrheit der Delegierten erhalten sollte, würde ein «vermittelter Parteitag» stattfinden, bei dem die Delegierten als freie Vertreter agieren und mit der Parteiführung verhandeln, um einen Kandidaten zu finden. Dort würden Regeln aufgestellt und man würde sogar namentlich über Personen abstimmen, die zur Nominierung vorgeschlagen werden. Im Extremfall käme es sogar zu mehreren Abstimmungsrunden, bis jemand eine Mehrheit erhielte und als Kandidat aufgestellt würde.

Nur eine demokratische «Lichtgestalt» könnte die Lage retten

Das letzte Happening dieser Art hat im Jahr 1952 stattgefunden. Allerdings ging der damals mühsam zum demokratischen Kandidaten gekürte Adlai Stevenson mit fliegenden Fahnen unter. Er hatte keine Chance gegen den beliebten Weltkriegs-General Dwight D. Eisenhower. Der erste republikanische Präsident seit 20 Jahren erreichte in zwei Amtszeiten erst einen Waffenstillstand im Koreakrieg und er setzte sich unermüdlich für den Abbau der Spannungen im Kalten Krieg ein. Wollten die Demokraten also im Falle eines Biden-Rücktritts wirklich Erfolg haben, müssten sie eine unangefochtene Lichtgestalt mit ähnlichen Eigenschaften als Ersatzkandidat präsentieren können. Solche gibt es zwar durchaus, aber bisher haben sie allenfalls aus Eitelkeit und mit Lippenbekenntnissen in Sonntagsreden mit der Frage kokettiert, einmal für die Präsidentschaft zu kandidieren:

If the Democratic Party were smart, it would make Jamie Dimon the candidate. Jamie said he wouldn’t run unless he was anointed president. This would be his anointment.

— Bill Ackman (@BillAckman) June 28, 2024