Die EU und die Schweiz

EU-Gericht: Veggie-Wurst darf «Wurst» heissen

EU-Gericht: Veggie-Wurst darf «Wurst» heissen

«Sojasticks» dürfen in der ganzen EU wieder Würstchen heissen und auch das Sojaschnitzel muss sich nicht mehr verbiegen.

Daniela Gschweng / 25.10.2024

Die Demokratie-Aktivisten vergleichen Äpfel mit Birnen

125414584-jpg-100-1280x720 Foto CH EU Deutschlandfunk

Die Demokratie-Aktivisten vergleichen Äpfel mit Birnen

Ein neues Abkommen mit der EU ist nicht mit Schengen und EWR zu vergleichen. Warum ein fakultatives Referendum demokratischer ist.

Markus Mugglin / 28.07.2024

Was die EU im Innersten zusammenhält

Was die EU im Innersten zusammenhält

Nicht nur «weniger Europa» wäre für die EU gefährlich, sondern auch «mehr» in Richtung Bundesstaat, findet Buchautorin Gret Haller.

Daniel Goldstein / 26.04.2024

Selbst in der NZZ geben EU-Skeptiker den Ton an

Selbst in der NZZ geben EU-Skeptiker den Ton an

Was ist im Leibblatt der Wirtschaftskreise los, wenn es um das Verhältnis Schweiz – EU geht?

Markus Mugglin / 1.03.2024

Die EU gibt den Takt an, die Schweiz folgt hintenan

Die EU gibt den Takt an, die Schweiz folgt hintenan

«Fremde Richter» Europas prägen längst das Leben der Menschen in der Schweiz – auch wenn es meist verdrängt wird.

Markus Mugglin / 21.12.2023

«Ignazio, deine Armbrust!»

«Ignazio, deine Armbrust!»

Red. / 12.11.2023

Was Bundespräsidenten zur Feier des Tages sagen

Was Bundespräsidenten zur Feier des Tages sagen

Am 1. August spricht der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin. Worüber? Und worüber nicht? Eine Analyse der Reden.

Jürg Lehmann / 1.08.2023

«Wärmepumpen und E-Mobilität werden Stromnetze überlasten»

«Wärmepumpen und E-Mobilität werden Stromnetze überlasten»

Der frühere EU-Kommissar Günther Oettinger warnt, bleibt aber optimistisch. Die Schweiz habe ein Zeitfenster mit der EU verpasst.

Tim Guldimann / 27.05.2023

Das Ringen um einen wirksamen Lohnschutz

Das Ringen um einen wirksamen Lohnschutz

Angeblich alle wollen guten Lohnschutz. Ein Vorschlag «Lohnschutz für alle» stösst trotzdem auf Skepsis, auch bei Gewerkschaften.

Markus Mugglin / 8.05.2023

Wer beim Thema Schweiz – EU mitreden möchte: Tipps

Wer beim Thema Schweiz – EU mitreden möchte: Tipps

Eine Buchwelle zu Schweiz - EU schwappt über das Land. Eine Übersicht und ein paar Tipps, was sich weshalb zu lesen lohnt.

Markus Mugglin / 14.02.2023

Willensstarke Bundesrätin aus einem speziellen Industriekanton

Willensstarke Bundesrätin aus einem speziellen Industriekanton

Auf der Festfahrt sieht man: Eine glaubwürdige Frau. Und: Einen Industriekanton, der an der Peripherie um Arbeitsplätze kämpft.

Richard Aschinger / 18.12.2022

Die EU entscheidet über Schweizer Konzernverantwortung

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Die EU entscheidet über Schweizer Konzernverantwortung

EU legt mit der Debatte über Menschenrechts- und Umweltpflichten der Unternehmen die Grenzen schweizerischer Souveränität offen.

Markus Mugglin / 15.12.2022

Von Wladiwostok bis Reykjavik: Machtergreifung per Stimmzettel

Von Wladiwostok bis Reykjavik: Machtergreifung per Stimmzettel

Ukraine, Klima, Covid, Flüchtlingskrise: Appell an alle Bürgerinnen und Bürger für ein friedliches und demokratisches Europa

Hans L. Schmid / 1.10.2022

Die EU macht vorwärts mit der Konzernverantwortung

Die EU macht vorwärts mit der Konzernverantwortung

Die EU will nicht mehr Beihilfe zu Zwangsarbeit und Entwaldung der Erde leisten. Das setzt die Schweiz unter Druck, nachzuziehen.

Markus Mugglin / 21.09.2022

Ein Lohnschutz, der wirksam und EU-konform wäre

Ein Lohnschutz, der wirksam und EU-konform wäre

Die EU schwenkt auf Gewerkschaftskurs ein. Doch die SP verstrickt sich beim Lohnschutz in Widersprüche, statt die Chance zu nutzen.

Markus Mugglin / 2.09.2022

Noch ein Europa-Problem für die Schweiz

Noch ein Europa-Problem für die Schweiz

Eine nach Osten erweiterte «Europäische politische Gemeinschaft» droht die Schweiz europapolitisch noch mehr zu isolieren.

Markus Mugglin / 11.07.2022

Die EU wandelt sich mehr als die SP-Lohnschützer zugeben

Die EU wandelt sich mehr als die SP-Lohnschützer zugeben

Die SP präsentiert sich auf EU-Kurs – ausser beim Lohnschutz. Sie ignoriert aber, wie stark sich die EU schon gebessert hat.

Markus Mugglin / 22.06.2022

Selbst der Europäische Gerichthof will einen fairen Wettbewerb

Selbst der Europäische Gerichthof will einen fairen Wettbewerb

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist sozialer als sein Ruf – auch wenn es um den Schutz der Löhne geht.

Markus Mugglin / 18.05.2022

Frontex agiert, ohne wirksam überwacht zu werden

Frontex agiert, ohne wirksam überwacht zu werden

Ob ja oder nein zu Frontex: Die Grenzagentur bedarf dringend der Reformen. Es geht um Menschenrechte.

Markus Mugglin / 14.04.2022

Spiel auf Zeit: Neuartiges Kräftemessen zwischen Schweiz und EU

Spiel auf Zeit: Neuartiges Kräftemessen zwischen Schweiz und EU

Acht Monate nach Verhandlungsabbruch mit der EU ist klar, dass die Schweiz auf Zeit spielt. Doch zu welchem Preis?

Markus Mugglin / 21.01.2022

So kommen wir aus der Sackgasse mit der EU heraus

Kommentar

So kommen wir aus der Sackgasse mit der EU heraus

Die EU-Politik zerreisst die Schweiz. Es braucht ein Interimsabkommen, das Zeit für eine Deblockierung der Europapolitik schafft.

Peter Hablützel / 10.01.2022

Neue Handelspolitik der EU bedrängt auch die Schweiz

Neue Handelspolitik der EU bedrängt auch die Schweiz

Die EU will sich handelspolitisch besser schützen. Deshalb wird der Spielraum auch für Schweizer Sonderwünsche enger.

Markus Mugglin / 8.12.2021

Stromausfall-Panik seit Verhandlungsabbruch mit der EU

Stromausfall-Panik seit Verhandlungsabbruch mit der EU

Die Blackout-Angst geht um. Zumindest das scheint das Land europapolitisch zu einigen. Den Bundesrat beeindruckt es wenig.

Markus Mugglin / 25.10.2021

Europapolitisches Durcheinander hält an

Europapolitisches Durcheinander hält an

Zur europapolitischen Planlosigkeit des Bundesrates kommt ein grosser Stimmenwirrwarr über «Wie weiter?» im Verhältnis zur EU.

Markus Mugglin / 23.10.2021

Lohnschutz europäisieren statt abschotten

Lohnschutz europäisieren statt abschotten

Kampfansage an die Gewerkschaften aus linker Position. Effektiven Lohnschutz gäbe es nur zusammen mit der EU statt gegen sie.

Markus Mugglin / 17.09.2021

Die Vision einer neutralen EU

Die schweizerische Neutralität könnte eine Inspiration für die EU sein, findet alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

Jürg Müller-Muralt / 24.07.2021

Institutionelles Abkommen mit der EU: Fragen über Fragen

Institutionelles Abkommen mit der EU: Fragen über Fragen

Nachdem der Bundesrat die Verhandlungen mit der EU über das InstA abgebrochen hat, wollen die Parteien wissen, wie es weitergeht.

Tobias Tscherrig / 11.06.2021

Verhandlungsabbruch des Bundesrates – darf er das allein tun?

Verhandlungsabbruch des Bundesrates – darf er das allein tun?

Der Bundesrat steht unter Druck des Parlaments wegen des Entscheids, die Verhandlungen mit der EU abzubrechen.

Markus Mugglin / 10.06.2021

Schweiz – EU: Souverän wäre anders

Was als Selbstbestimmung zelebriert wird, erweist sich oft als fremdbestimmt – auch im Verhältnis zur EU.

Markus Mugglin / 1.06.2021

Guy Parmelin: Statt ein Plan B das Prinzip H

Sperberauge

Guy Parmelin: Statt ein Plan B das Prinzip H

Nach Abbruch der Verhandlungen zum EU-Rahmenabkommen folgt ein entlarvendes Interview: Parmelin hofft auf die Vernunft der EU.

Jürg Müller-Muralt / 31.05.2021

Brüssels Machtmanöver gegen die Schweiz schaden der EU selber

Kommentar

Brüssels Machtmanöver gegen die Schweiz schaden der EU selber

Mit viel Druck will die EU uns weiterhin ihren Rahmenvertrag aufdrängen. Das ist rücksichtslos und kontraproduktiv.

Niklaus Ramseyer / 18.05.2021

Die EU provozierte den Bundesrat – zu unserem Glück

Kommentar

Die EU provozierte den Bundesrat – zu unserem Glück

Der EU-Kommission sei Dank: Der Bundesrat bequemte sich erst nach der massiven Kritik aus Brüssel, uns zu sagen, was er tut.

Markus Mugglin / 9.05.2021

Schwenkt die SP noch auf Rahmenabkommens-Kurs ein?

Schwenkt die SP noch auf Rahmenabkommens-Kurs ein?

Neue europapolitische Töne und Alternativen bei den Sozialdemokraten gegen das Alles oder Nichts der Gewerkschaften

Markus Mugglin / 4.05.2021

Mehr Einfluss auf die EU dank Rahmenabkommen

Der Geheimniskrämerei in der Aussenpolitik droht Gefahr – ausgerechnet vom meist schlecht geredeten Rahmenabkommen mit der EU.

Markus Mugglin / 1.04.2021

Aussenminister Cassis innenpolitisch arg in Nöten

Aussenminister Cassis innenpolitisch arg in Nöten

Nach seinen vielen Flops wird das EU-Rahmenabkommen für FDP-Bundesrat Cassis nun zur fatalen Hypothek. 2023 droht ihm die Abwahl.

Niklaus Ramseyer / 15.03.2021

Ein einig Volk von Chefredaktoren gegen das Rahmenabkommen

Sperberauge

Ein einig Volk von Chefredaktoren gegen das Rahmenabkommen

Erst noch war die NZZ Wortführerin für ein Rahmenabkommen mit der EU. In kurzer Zeit hat die Stimmung gedreht.

Markus Mugglin / 11.03.2021

Die Schweiz – der zugewandte Ort der EU

Die EU gibt den Takt an, die Schweiz folgt hintenan. Schon heute selbstgewählt und auch ohne Rahmenabkommen.

Markus Mugglin / 26.02.2021

Das EU-Rahmenabkommen entgleitet dem Bundesrat zusehends

Kommentar

Das EU-Rahmenabkommen entgleitet dem Bundesrat zusehends

«Übungsabbruch» beim Rahmenabkommen: Das fordern immer mehr Politiker, Gewerkschafter – und auch neue Unternehmer-Komitees.

Niklaus Ramseyer / 24.01.2021

Unterkühlter SP-Abschied von einem Euroturbo-Bundesrat

Unterkühlter SP-Abschied von einem Euroturbo-Bundesrat

Der kürzlich verstorbene frühere SP-Bundesrat René Felber war ein Euroturbo. In der SP ist das längst eine Minderheitenposition.

Jürg Müller-Muralt / 2.11.2020

Souveränität: die Schweizer Lebenslüge!

Kommentar

Souveränität: die Schweizer Lebenslüge!

Seit Tagen ist es DAS Thema: die Erhaltung unserer Souveränität gegen die politische Einflussnahme der EU auf unser Land Schweiz.

Christian Müller / 16.10.2020

Mit dem Scharfrichterbeil gegen die direkte Demokratie

Kommentar

Mit dem Scharfrichterbeil gegen die direkte Demokratie

Beim Rahmenabkommen geht es nicht nur um «drei offene Punkte». Es geht zentral um die «Guillotineklausel» und unsere Souveränität.

Niklaus Ramseyer / 14.10.2020

Schweiz – EU: Das Versteckspiel läuft ab

Schweiz – EU: Das Versteckspiel läuft ab

Die Schweiz muss sagen, was sie will, statt nur, was sie nicht will. Sonst wird die EU allein entscheiden.

Markus Mugglin / 10.10.2020

SVP-Initiative: Harmloser Name – schwerwiegende Folgen

Kommentar

SVP-Initiative: Harmloser Name – schwerwiegende Folgen

Ein Ja würde das Ende der Personenfreizügigkeit bedeuten und den Zugang zum EU-Markt erschweren, auch wenn die SVP das bestreitet.

Beat Allenbach / 5.09.2020

So schreibt das EU-Parlament die Geschichte Europas um

So schreibt das EU-Parlament die Geschichte Europas um

Auf Antrag von 18 polnischen Mitgliedern hat das EU-Parlament eine Resolution gutgeheissen, die zynischer nicht sein könnte.

Christian Müller / 28.09.2019

Mit «Plan B» gegen den Bilateralismus?

Kommentar

Mit «Plan B» gegen den Bilateralismus?

«Strategie Plan B» statt über das Institutionelle Abkommen den bilateralen Weg fortführen? Die Anzeichen dafür mehren sich.

Markus Mugglin / 11.09.2019

Schweiz-EU: Was auf dem Spiel steht

Kommentar

Schweiz-EU: Was auf dem Spiel steht

Wie schon fast üblich hat sich der Streit zwischen der Schweiz und der EU vor Jahresende zugespitzt. Trotzdem ist es jetzt anders.

Markus Mugglin / 18.01.2019

Ist die Kritik an der EU berechtigt?

Kommentar

Ist die Kritik an der EU berechtigt?

Die EU-Kritik betrifft zu einem Grossteil Kompetenzen, die die EU von den Mitglied-Staaten gar nie erhalten hat. Ein Gastkommentar.

Georg Kreis / 2.09.2018

Die EU-treue SP hat ausgespielt

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