Krux der EU: Ignorierte nationale Minderheiten

Krux der EU: Ignorierte nationale Minderheiten

Zwischen Hebriden und Stiefelabsatz machen sich nach dem Brexit-Referendum weitere Fliehkräfte bemerkbar.

Reinhard Olt / 5.07.2016

Österreich: Präsidentenwahl und Rechtspopulismus

Kommentar

Österreich: Präsidentenwahl und Rechtspopulismus

Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Entpersonalisierung ist angezeigt.

Gret Haller / 1.07.2016

Autoritarismus in den USA auf dem Vormarsch

Autoritarismus in den USA auf dem Vormarsch

Amerikanische Wissenschaftler sehen Donald Trump als Symptom eines Trends, der das demokratische System zu zersetzen droht.

Richard Aschinger / 9.04.2016

Economiesuisse und der Besuch der alten Dame

Economiesuisse und der Besuch der alten Dame

Weihnachtszeit. Zeit zu danken. Für die grosszügige & uneigennützige Unterstützung von Medien, graphischem Gewerbe, Druckereien.

Jürgmeier / 27.12.2015

Deutschland bildet Nato-Speerspitze

Deutschland bildet Nato-Speerspitze

Deutschland verlässt allmählich den vorsichtigen Pfad der militärischen Zurückhaltung. Mit ungemütlichen Konsequenzen.

Jürg Müller-Muralt / 9.02.2015

Wenig Input zur Überwindung von Unordnung

Kommentar

Wenig Input zur Überwindung von Unordnung

An der Münchner Sicherheitskonferenz stellte der Greenpeace-Direktor wichtige Fragen. Sie blieben unbeantwortet.

Andreas Zumach / 8.02.2015

Schweizer Aussenpolitik: Taten statt Worte

Schweizer Aussenpolitik: Taten statt Worte

Neutralität zählt zu den Stärken der Schweiz. Doch sie darf nicht zur richtungslosen Wischiwaschi-Politik verkommen.

Peter G. Achten / 14.10.2014

EU- und Nato-Staat lobt Vorbild Russland

EU- und Nato-Staat lobt Vorbild Russland

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán geisselt die liberale Demokratie – und alle schweigen: EU, Nato und auch Mainstream-Medien.

upg / 6.09.2014

Kriegseinsätze: Zwist zwischen Volk und Eliten

Kriegseinsätze: Zwist zwischen Volk und Eliten

Die Mehrheit der Deutschen will keine Militäreinsätze im Ausland. Die Parteien sehen das bis hin zur Linken immer weniger strikt.

Jürg Müller-Muralt / 10.07.2014

Medienschaffende «bis zum Tod attackieren»

Medienschaffende «bis zum Tod attackieren»

Der Verbalangriff des französischen Front National auf die Medien – und welche Strategie dahinter steckt.

Jürg Müller-Muralt / 9.06.2014

Will Russland die Halbinsel Krim übernehmen?

Will Russland die Halbinsel Krim übernehmen?

SRF-Tagesschau berichtete am Mittwoch über einen Truppenzusammenzug der Russen. Die Russen prangern Faschisten an. Nur Propaganda?

Red. / 28.02.2014

Wann darf man die Demokratie mit Füssen treten?

Wann darf man die Demokratie mit Füssen treten?

Der Westen hält sich nur an freie Wahlen, solange es seinen Interessen dient. So ein Vorwurf. Antworten sind gefragt.

upg / 27.02.2014

Ungarns Kirchen unterstützen Viktor Orbáns Regime

Ungarns Kirchen unterstützen Viktor Orbáns Regime

Viktor Orbáns autokratische Herrschaft stösst im Westen auf harte Kritik. Die Unterstützung durch Ungarns Kirchen ist ihm sicher.

Kurt Marti / 6.02.2014

Friedliche Proteste in Kiev?

Friedliche Proteste in Kiev?

Was friedlich begonnen hat, ist längst aus dem Ruder gelaufen. Die Medien beginnen es zu merken, Politiker schliessen die Augen.

Christian Müller / 3.02.2014

Ukraine: Riskante Koalition mit Rechts-Nationalen

Ukraine: Riskante Koalition mit Rechts-Nationalen

Der gewaltbereite, ultrarechte Arm der ukrainischen Opposition hat ein zweifelhaftes Idol, den Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera.

Red. / 31.01.2014

Parteien – die letzten Dinosaurier

Parteien – die letzten Dinosaurier

Wie die Parteien den Staat usurpieren und das Volk aussen vor lassen: Provokative Thesen zur Krise der repräsentativen Demokratie.

Jürg Müller-Muralt / 28.01.2014

Russlands Protestbewegung – wie weiter ?

Russlands Protestbewegung – wie weiter ?

Die Zeit der Grossdemonstrationen ist vorbei. Doch Russlands Protestbewegung ist nicht am Ende. Es stellen sich schwierige Fragen.

Roman Berger / 7.12.2013

Tea-Party: jakobinisch und stalinistisch

Tea-Party: jakobinisch und stalinistisch

Der Zürcher SVP-Nationalrat Hans Kaufmann wünscht sich auch für Europa eine Tea-Party: keine sehr demokratiekompatible Vision.

Jürg Müller-Muralt / 7.11.2013

Der Wunsch nach Demokratie – sichtbar gemacht

Der Wunsch nach Demokratie – sichtbar gemacht

Ein Bilderbuch, ein Lesebuch, und auch ein Lehrbuch: Herausforderung Demokratie. Das Werk gehört in jede Familie mit Jugendlichen.

Christian Müller / 29.09.2013

Wann, wenn nicht jetzt?

Wann, wenn nicht jetzt?

Totale Überwachung, postdemokratische Zustände: Gegenwehr ist nötiger, aber auch schwieriger denn je.

Christof Moser / 6.09.2013

Freihandelsabkommen Schweiz/China: die Profiteure

Freihandelsabkommen Schweiz/China: die Profiteure

Freihandelsabkommen sind gut für die Grossen und Grössten. Streitigkeiten daraus werden auf Kosten des Steuerzahlers gelöst.

Christian Müller / 14.07.2013

Prognosen top, Resultate flop

Glosse

Prognosen top, Resultate flop

«Mehr als die Hälfte der Volksinitiativen wird vorzeitig scheitern», schrieb 2011 der Prophet. Wahrheit oder Irrtum?

Hanspeter Guggenbühl / 10.07.2013

Ein Steilpass für die europäische Sozialdemokratie

Ein Steilpass für die europäische Sozialdemokratie

Colin Crouch, der Autor der «Postdemokratie», erklärt, wie dem menschenfeindlichen Neoliberalismus beizukommen wäre.

Christian Müller / 27.06.2013

Gerichte schützen Minderheitsrechte besser

Gerichte schützen Minderheitsrechte besser

Parlamentsmehrheiten können Grundrechte leichter aushebeln. Die SVP will Volksmehrheiten über Grundrechte stellen. (Teil 3)

Ludwig A. Minelli / 26.04.2013

Direkte Demokratie und Grundrechte schützen

Direkte Demokratie und Grundrechte schützen

Zweifache Abstimmung und Vorprüfungsvermerk sollen eine breite Debatte über die Entwicklung von Grundrechten ermöglichen. Teil 2.

Gret Haller / 24.04.2013

Staatsstreich oder Schutz der direkten Demokratie?

Staatsstreich oder Schutz der direkten Demokratie?

So will der Bundesrat künftige Volksinitiativen mit dem Völkerrecht und Grundrechten in Einklang bringen (Teil 1).

Gret Haller / 23.04.2013

Wie Steueroasen die Demokratie untergraben

Wie Steueroasen die Demokratie untergraben

Das Buch «Schatzinseln: Wie Steueroasen die Demokratie untergraben» zeigt die Wirkung von Steueroasen - auch der Schweiz.

Oswald Sigg / 5.04.2013

«Die Parlaments-Demokratie schafft sich selbst ab»

«Die Parlaments-Demokratie schafft sich selbst ab»

Heiner Geissler kommt in seinem neuen Buch zum Schluss, dass die Politik vor den Interessen der «Märkte» kapituliert.

upg / 26.10.2012

EU-Laboratorium vor der Explosion

EU-Laboratorium vor der Explosion

Die Europäische Union, Trägerin des diesjährigen Friedensnobelpreises, hat eine Festschrift wider Willen erhalten.

Jürg Müller-Muralt / 17.10.2012

Die Finanzkrise entmachtet die Demokratie (Teil 2)

Die Finanzkrise entmachtet die Demokratie (Teil 2)

Für die politische Führung ist das Vertrauen der Märkte wichtiger als das Vertrauen der Wähler. Wann wehrt sich die Gesellschaft?

Roman Berger / 2.10.2012

Die Finanzkrise entmachtet die Demokratie (Teil 1)

Die Finanzkrise entmachtet die Demokratie (Teil 1)

Der Kapitalismus steckt nicht nur in einer vorübergehenden Sinn- und Imagekrise. Er reisst auch die Demokratie in den Strudel.

Roman Berger / 28.09.2012

Ohne Demokratie keine Menschenrechte

Ohne Demokratie keine Menschenrechte

Menschenrechte können nie aufgepfropft, sie müssen demokratisch ausgehandelt werden: So die Hauptthese von Gret Hallers neuem Buch.

Jürg Müller-Muralt / 15.08.2012

Obamas Lager hat sich in Clint Eastwood getäuscht

Obamas Lager hat sich in Clint Eastwood getäuscht

Die Hollywood-Stars unterstützen allermeistens die Demokraten. Clint Eastwood schert aus. Dabei hatten die Demokraten Hoffnung.

Jürg Lehmann / 7.08.2012

Was Bundespräsidenten zur Feier des Tages sagen

Was Bundespräsidenten zur Feier des Tages sagen

Am 1. August spricht der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin. Worüber? Und worüber nicht? Eine Analyse der Reden seit 2000.

Jürg Lehmann / 31.07.2012

Impfgegner mit Verbindungen zu rechten Patrioten

Impfgegner mit Verbindungen zu rechten Patrioten

Über das Tierseuchengesetz muss das Volk abstimmen. Eingereicht hat das Referendum der Verein N.I.E. Wer steckt dahinter?

Jürg Lehmann / 28.07.2012

Demokratiereform mit angezogener Handbremse

Demokratiereform mit angezogener Handbremse

Österreich debattiert über direkte Demokratie. Die Schweiz gilt als Vorbild, doch die Politik fürchtet sich vor dem Machtverlust.

Jürg Müller-Muralt / 24.07.2012

Was Tony Judt zu Obama und Romney sagen würde

Was Tony Judt zu Obama und Romney sagen würde

Der unbequeme Historiker schrieb und diktierte todkrank zwei Bücher. Er kritisiert unter anderem die von Ängsten geprägten USA.

Jürg Lehmann / 21.07.2012

EU: Holpriger Start der direkten Demokratie

EU: Holpriger Start der direkten Demokratie

Die EU macht erste Schritte Richtung direkte Demokratie: nicht ganz pannenfrei und mit dem ersten Dämpfer für die Initianten.

Jürg Müller-Muralt / 27.06.2012

Ben Rattray lehrt die Mächtigen das Fürchten

Ben Rattray lehrt die Mächtigen das Fürchten

Der Amerikaner betreibt eine Petitions-Plattform mit 15 Millionen Mitgliedern. Sie setzt Druck auf, wo es Ungerechtigkeiten gibt.

Jürg Lehmann / 13.06.2012

Auch Volksentscheide können Grundrechte verletzen

Auch Volksentscheide können Grundrechte verletzen

Direkte Demokratie versus Rechtsstaat: eine schwierige, aber notwendige Diskussion, die (noch) nicht ausreichend geführt wird.

Christian Müller / 28.04.2012

Direkte Demokratie – populär und ambivalent

Direkte Demokratie – populär und ambivalent

Demokratie ist gut, direkte Demokratie ist besser: Dieses Credo gewinnt immer mehr Anhänger. Doch es gibt auch kritische Stimmen.

Jürg Müller-Muralt / 9.02.2012

Osteuropa: viel Raum für Populisten

Osteuropa: viel Raum für Populisten

Populismus als Krisensymptom gibt es überall. In Osteuropa macht sich zunehmend eine eigenständige Spielart bemerkbar.

Jürg Müller-Muralt / 21.01.2012

Demokratie im Stress

Demokratie im Stress

Europa als historisches Kerngebiet der Demokratie hat ein Problem: Die Qualität dieser Staatsform nimmt ab.

Jürg Müller-Muralt / 7.01.2012

Die Suche nach der arabischen Demokratie

Die Suche nach der arabischen Demokratie

Nach dem Aufbruchs in der arabischen Welt stehen Tunesien, Ägypten, Syrien, Jemen und Marokko vor einer unterschiedlichen Zukunft.

Philipp Hufschmid / 4.01.2012

Die gefährliche Demontage der EU

Die gefährliche Demontage der EU

Mit der Schuldenkrise wird die Europäische Union zunehmend zum Hassobjekt. Immer mehr Menschen finden, ohne EU wäre alles besser.

Jürg Müller-Muralt / 26.12.2011

An der Medienfront: die libertäre Einsatztruppe

An der Medienfront: die libertäre Einsatztruppe

In der verschärften Krise ist die «Operation BaZ» ein Vorstoss für die Vorherrschaft der Marktmacht über die Demokratie.

Robert Ruoff / 23.12.2011

Der Westen ist für die Russen kein Vorbild mehr

Der Westen ist für die Russen kein Vorbild mehr

Zwanzig Jahre nach der Sowjetunion (II): Erstmals protestiert eine städtische Mittelschicht gegen die «Offshore-Aristokratie».

Roman Berger / 17.12.2011

Die FDP, die Liberalen und Wir

Kommentar

Die FDP, die Liberalen und Wir

Die Erbschaftssteuer ist eine liberale Steuer. Sie müsste also ganz im Sinne der FDP sein. Doch das Gegenteil ist der Fall. Warum?

Matthias Bertschinger / 7.12.2011

Hauptsache Krieg!

Hauptsache Krieg!

Blocher, Köppel, Somm auf dem Kreuzzug – so, wie die nationale und populistische Rechte in Israel und in den USA.

Robert Ruoff / 1.12.2011

Gesetze gegen die Käuflichkeit der Politik

Gesetze gegen die Käuflichkeit der Politik

In der Parteienfinanzierung gilt in der Schweiz noch immer das Motto der Besitzenden: Über Geld spricht man nicht, Geld hat man.

Oswald Sigg / 12.11.2011

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