Die Demokratien im Stress – Seite 2

Zeit für ein Upgrade der Versammlungsdemokratie

Zeit für ein Upgrade der Versammlungsdemokratie

Landsgemeinden und Gemeindeversammlungen sind erhaltenswert. Aber auch sie sollten modernisiert werden – auch mit neuer Technik.

Silvano Moeckli / 4.09.2020

Frankreich: Radikale Vorschläge zum Klimaschutz

Frankreich: Radikale Vorschläge zum Klimaschutz

Der französische Bürgerrat legt weitreichende Vorschläge zum Klimaschutz vor. Er möchte für das Klima sogar die Verfassung ändern.

D. Gschweng / 7.07.2020

«Fall Frauenfeld»: Mehr Sorgfalt und Präzision sind geboten

Kommentar

«Fall Frauenfeld»: Mehr Sorgfalt und Präzision sind geboten

Bei den Grossratswahlen im Thurgau am 15. März wurden in Frauenfeld Stimmen der GLP zur SVP verschoben. Ein Fall von Manipulation.

Silvano Moeckli / 7.06.2020

Der alte Kumpel auf Abwegen – und was tut die Schweiz?

Der alte Kumpel auf Abwegen – und was tut die Schweiz?

Polen und die Schweiz sind gute Freunde. Kritik an Polens Abschied von der Demokratie gibt's nicht. Ignoranz oder Eigennutz?

Sibilla Bondolfi, swissinfo / 29.04.2020

EU muss die Autokraten in Budapest und Warschau stoppen

Kommentar

EU muss die Autokraten in Budapest und Warschau stoppen

Viktor Orbans «Ermächtigungsgesetz» ist ein Angriff auf die Demokratie in Ungarn. Die EU muss hier entschieden einschreiten.

Andreas Zumach / 1.04.2020

Wenn Stadtpräsidenten zu Rebellen werden

Wenn Stadtpräsidenten zu Rebellen werden

Stadtoberhäupter werden zu immer wichtigeren politischen Akteuren. In Ostmitteleuropa gibt es jetzt einen «Pakt der freien Städte».

Jürg Müller-Muralt / 10.01.2020

kontertext: «Das ist das Wunderbare an der Demokratie»

Kommentar

kontertext: «Das ist das Wunderbare an der Demokratie»

Wie sich rechtspopulistische Rhetorik vom Faschismus unterscheidet.

Martina Süess / 31.12.2019

UNO soll globale Bürgerinitiativen auf die Tagesordnung setzen

UNO soll globale Bürgerinitiativen auf die Tagesordnung setzen

Zivilgesellschaftliche Gruppen starten globale Kampagne zur Einführung einer WeltbürgerInnen-Initiative.

Andreas Zumach / 15.11.2019

Der Wahlkampf zeigt ungeschminkt Schwächen unserer Demokratie

Der Wahlkampf zeigt ungeschminkt Schwächen unserer Demokratie

Sparer werden enteignet, Grossbanken gehätschelt, nächste Finanzkrise wird hingenommen! Im Wahlkampf sagen Parteien nichts dazu.

Urs P. Gasche / 11.10.2019

«Hilfe! Welche Partei soll ich nur wählen?»

«Hilfe! Welche Partei soll ich nur wählen?»

Manchen Bürgerinnen und Bürgern sind radikale Anliegen wichtig. Doch sie finden keine Partei, die sie vertritt.

Urs P. Gasche / 7.10.2019

«Die Demokratie retten gegen die (Konzern-)Oligarchen»

«Die Demokratie retten gegen die (Konzern-)Oligarchen»

Der Streit um «mehr Markt oder mehr Staat» oder zwischen «rechts und links» seien Scheingefechte, warnt US-Professor Robert Reich.

Red. / 23.09.2019

Der Weg zum Autoritarismus ist mit Lügen gepflastert

Der Weg zum Autoritarismus ist mit Lügen gepflastert

Lügen gehört zur Condition humaine. Wenn Politiker das Lügen aber zum «Geschäftsprinzip» erheben, ist die Demokratie in Gefahr.

Jürg Müller-Muralt / 20.07.2019

Stirbt auch die US-Demokratie?

Stirbt auch die US-Demokratie?

In den USA finden 2020 Präsidentschaftswahlen statt. Zwei Politologen zeigen, wie demokratische Institutionen ausgehöhlt werden.

Roman Berger / 23.06.2019

«Autokratisierung bringt die Demokratien in Gefahr»

«Autokratisierung bringt die Demokratien in Gefahr»

Die Welt erlebt aktuell eine Welle der Autokratisierung auf Kosten der Demokratien. Dies folgt aus einer Langzeitstudie seit 1900.

Renat Kuenzi / 7.03.2019

Hannah Arendt: Der Fixstern am Himmel der politischen Theorie

Hannah Arendt inspiriert immer wieder von neuem. Shoshana Zuboffs «Zeitalter des Überwachungskapitalismus» ist der jüngste Beweis.

Jürg Müller-Muralt / 2.03.2019

Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken

Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken

Die französische Regierung bekämpft den Protest der «Gelbwest»-Bewegung mit Gesetzen und beschneidet dabei Medien und Bürgerrechte.

Tobias Tscherrig / 11.02.2019

Von der Schockwelle zur Normalität

Die neue Rechte arbeitet zielstrebig an ihrer Vormacht in westlichen Demokratien. Eine entscheidende Rolle spielt Viktor Orban.

Jürg Müller-Muralt / 23.01.2019

Frankreich fichiert verletzte «Gelbe Westen»

Frankreich fichiert verletzte «Gelbe Westen»

Der Sanitätsdienst musste an zwei Demonstrationen ein Anti-Terror-System aktivieren und verletzte «Gelbe Westen» fichieren.

Tobias Tscherrig / 22.01.2019

Darum schweigen die Lämmer!

Darum schweigen die Lämmer!

Die westlichen Demokratien sind so strukturiert, dass sie die Macht der Mächtigen nicht tangieren. Zu einem Buch, das aufrüttelt.

Christian Müller / 23.12.2018

Wie eine Elite den rechten Populismus vorspurt

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Wie eine Elite den rechten Populismus vorspurt

Ängste einer sich benachteiligt fühlenden Gruppe fördern den heutigen Rechtsrutsch. Regie aber führt eine intellektuelle Elite.

Jürg Müller-Muralt / 17.10.2018

EU-Kommission verweigert Antworten auf Fragen von Infosperber

Sperberauge

EU-Kommission verweigert Antworten auf Fragen von Infosperber

Warum verhängt die EU Sanktionen gegen Venezuela, nicht aber gegen Pakistan, Ägypten, Saudiarabien oder China?

Urs P. Gasche / 18.07.2018

Die Sanktionspolitik der Schweiz hat eine Schlagseite

Die Sanktionspolitik der Schweiz hat eine Schlagseite

Gegen Venezuela hat der Bundesrat die Sanktionen verschärft, weil das Regime Maduro die demokratischen Rechte verletzt.

Urs P. Gasche / 15.07.2018

Der EU-Demokratie fehlt eine starke Lobby

Der EU-Demokratie fehlt eine starke Lobby

Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand.

Jürg Müller-Muralt / 26.04.2018

Katalonien: Paragraphen, Pathos und Possen statt Politik

Katalonien: Paragraphen, Pathos und Possen statt Politik

Statt den politischen Dialog im Katalonien-Konflikt zu suchen, versteckt sich die Regierung Rajoy weiterhin hinter der Justiz.

Alexander Gschwind / 28.03.2018

USA: Vom Start der Demokratie zu ihrem Ende …

USA: Vom Start der Demokratie zu ihrem Ende …

Die USA gelten als erster demokratischer Staat. Spätestens seit Bill Clinton wird die Demokratie ebenda konsequent demontiert.

Harry U. Elhardt / 24.02.2018

Die Verlegerin – historisch, aber top aktuell!

Die Verlegerin – historisch, aber top aktuell!

So siegte die Verlegerin der «Washington Post» Kay Graham für die Pressefreiheit – jetzt in Steven Spielbergs Film «Die Verlegerin»

Peter Studer / 23.02.2018

Der weltweite Krebsgang der Demokratie

Der weltweite Krebsgang der Demokratie

Die Demokratie befindet sich weltweit unter Druck. Als besonders dramatisch beurteilen Demokratieforscher die Lage in den USA.

Jürg Müller-Muralt / 4.02.2018

Die autoritäre Seite der Volkssouveränität

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Die autoritäre Seite der Volkssouveränität

In Demokratien regiert der «Wille des Volkes». Der kann, zum Recht des Stärkeren verkommen, auch autoritäre Regimes legitimieren.

Katrin Meyer / 7.12.2017

Überforderte Demokratie: Was zu tun wäre (Teil 2)

Überforderte Demokratie: Was zu tun wäre (Teil 2)

Massnahmen, um drohende Gefahren abzuwenden und um zukunftsverträglich zu handeln, sind wohl erst nach einem Crash durchsetzbar.

Urs P. Gasche / 27.11.2017

Jahrhundertprobleme überfordern unsere Demokratie

Jahrhundertprobleme überfordern unsere Demokratie

Ob Wahlen alle paar Jahre oder Volksabstimmungen über Sachfragen: Die Institutionen aus dem letzten Jahrhundert genügen nicht mehr.

Urs P. Gasche / 24.11.2017

Die Gefahren des Wohlstandsseparatismus

Die Gefahren des Wohlstandsseparatismus

Lieber die Sezession statt schwache Regionen durchfuttern: Europäische Separatisten kündigen die Solidarität auf.

Jürg Müller-Muralt / 24.11.2017

Selbstbestimmung erkämpft – nicht «erlaubt»

Kommentar

Selbstbestimmung erkämpft – nicht «erlaubt»

Selbstbestimmung von unten schützt vor Fremdbestimmung von oben. Sie wird erkämpft, nicht «erlaubt».

Niklaus Ramseyer / 14.11.2017

Selbstbestimmungsrecht nicht verabsolutieren

Kommentar

Selbstbestimmungsrecht nicht verabsolutieren

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker verdient eine differenzierte Betrachtungsweise. Eine Replik.

Jürg Müller-Muralt / 4.11.2017

Machthaber missachten Selbstbestimmungsrecht

Kommentar

Machthaber missachten Selbstbestimmungsrecht

Die UNO sollte das demokratische «Selbstbestimmungsrecht der Völker» fördern. Doch es wird zusehends missachtet und angegriffen.

Niklaus Ramseyer / 3.11.2017

Kataloniens selbstgewähltes Martyrium dauert an

Die Separatisten in Barcelona provozieren, die Regierung in Madrid zeigt keine Gesprächsbereitschaft. Gewinnen kann Barcelona kaum.

Alexander Gschwind / 23.10.2017

Der Nationalstaat – nicht mehr als eine Krücke

Der Nationalstaat – nicht mehr als eine Krücke

Die Nationalisten verteidigen ihre Staaten, als ob diese demokratisch entstanden wären. Verspricht Vergangenheit mehr Sicherheit?

Christian Müller / 22.10.2017

Schweizer Richter als Mit-Finanzierer der Parteien

Schweizer Richter als Mit-Finanzierer der Parteien

Gewählte Richter müssen von ihrem Einkommen ihrer Partei etwas zahlen. Das tangiert die Unabhängigkeit der Richter.

Red. / 14.10.2017

Kostenvorschüsse machen Gerichte zur Klassenjustiz

Kostenvorschüsse machen Gerichte zur Klassenjustiz

Wegen hoher Kostenvorschüsse und Gerichtskosten lohnt es sich für Normalbürger nicht, vor Zivilgerichten ihre Rechte einzuklagen.

Urs P. Gasche / 11.10.2017

Katalonien: Wettlauf in die Sackgasse

Im Separatisten-Konflikt in Katalonien ist eine Lösung immer unwahrscheinlicher. Die Vermittlung Dritter könnte die Lage beruhigen.

Alexander Gschwind / 25.09.2017

«Europa per Abstimmung neu erfinden!»

«Europa per Abstimmung neu erfinden!»

Scheitert Emmanuel Macron, braucht Europa eine Grundsatzabstimmung. Sagt Andreas Gross, Verfechter einer direkten Demokratie.

Stefan Howald / 27.08.2017

Deutsche lehnen Populismus ab

Sperberauge

Deutsche lehnen Populismus ab

Nur rund 30 Prozent der Deutschen unterstützen populistische Aussagen.

Tobias Tscherrig / 27.07.2017

«Leiste keinen vorauseilenden Gehorsam»

«Leiste keinen vorauseilenden Gehorsam»

Wenn die Demokratie unter Druck gerät, ist Zivilcourage gefragt. Das Buch eines amerikanischen Historikers zeigt, wie das geht.

Jürg Müller-Muralt / 1.07.2017

Viktor Orbans Kampfansage an Spitzenuniversität

Viktor Orbans Kampfansage an Spitzenuniversität

Die Central European University in Budapest ist eine Top-Hochschule. Gerade deshalb ist sie der rechts-nationalen Regierung lästig.

Jürg Müller-Muralt / 12.04.2017

Sie zerstören die Demokratie – dem Profit zuliebe

Sie zerstören die Demokratie – dem Profit zuliebe

Statt Relevantes bringen Blick, 20Minuten oder Le Matin unterhaltende Schlagzeilen. Doch noch ist ihr Niveau im Vergleich hoch.

Urs P. Gasche / 20.02.2017

USR III: Das Bauchgefühl lag goldrichtig

USR III: Das Bauchgefühl lag goldrichtig

Geht es Konzernen wie Glencore, Syngenta, Novartis oder Nestlé gut, geht es allen gut: Die einfache Botschaft verfängt nicht mehr.

Urs P. Gasche / 13.02.2017

Selbstkritik von ganz rechts

Sperberauge

Selbstkritik von ganz rechts

Ein konservativer US-Talker gibt extrem rechten Radios die Schuld, dass politische Lügen nun folgenlos bleiben.

Johann Aeschlimann / 6.02.2017

Die Finanzindustrie hat die Politik fest im Griff

Die Finanzindustrie hat die Politik fest im Griff

Jahre nach der Finanzkrise betreiben Grossbanken weiter in erster Linie Wettgeschäfte. Im Pleite-Fall zählen sie auf Staatshilfe.

Urs P. Gasche / 15.01.2017