Auch UBI findet: SRF hat einseitig über Abstimmung berichtet Sperberauge Auch UBI findet: SRF hat einseitig über Abstimmung berichtet Weil sich das Berner Kantonsparlament so einig war, berichtete auch SRF einseitig: Die UBI rügt nun das Radio. Esther Diener-Morscher / 18.11.2024
Musk will Trump, um Milliarden-Deals mit Regierung abzusichern Musk will Trump, um Milliarden-Deals mit Regierung abzusichern Er profitiert von umstrittenen Multimilliarden-Aufträgen der US-Regierung. Jetzt will Musk Präsidenten- und Senatswahlen kaufen. upg. / 26.10.2024
Gedanken zum Attentat: «Die Demokratie verteidigen» Kommentar Gedanken zum Attentat: «Die Demokratie verteidigen» Der Trump-Attentäter wollte wohl die Demokratie verteidigen. Auch im Ausland töten und sterben Amerikaner «für die Demokratie». Matthew Hoh / 16.07.2024
Rechtsrutsch in Europa: Eine dramatische Dynamik Rechtsrutsch in Europa: Eine dramatische Dynamik Rasant rutscht die politische Mitte in Europa nach rechts. Zwei besorgte Stimmen aus einem erneut tief gespaltenen Deutschland. Hans Steiger / 9.06.2024
Modi hat an Wähleranteilen gewonnen – nur weniger Sitze Modi hat an Wähleranteilen gewonnen – nur weniger Sitze Seine Partei BJP erhielt 38 Prozent der Stimmen. Vor vier Jahren waren es 37,4 Prozent. Aber das Majorzsystem kostete ihm Sitze. upg. / 6.06.2024
Ein Drittel aller Stimmen genügen für Modis Wiederwahl Ein Drittel aller Stimmen genügen für Modis Wiederwahl Der Premierminister will zwei Drittel der Parlamentssitze für seine Partei, um die Verfassung in Richtung Hindu-Staat zu ändern. Urs P. Gasche / 10.05.2024
Demokratie ja – aber nur, wenn’s passt Kommentar Demokratie ja – aber nur, wenn’s passt Wenn im Parlament Partikularinteressen über dem Volkswillen und der Verfassung stehen, bleiben demokratische Werte auf der Strecke. Walter Langenegger / 9.04.2024
«Angst bringt uns nicht weiter» «Angst bringt uns nicht weiter» Joachim Gauck und Juli Zeh diskutieren über ein erschüttertes Deutschland, Patriotismus und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Tim Guldimann / 22.03.2024
Schluss mit flächendeckenden elektronischen Fingerabdrücken? Schluss mit flächendeckenden elektronischen Fingerabdrücken? Am 21. März entscheidet der Europäische Gerichtshof, ob für Identitätskarten weiterhin Fingerabdrücke verlangt werden dürfen. Heribert Prantl / 19.03.2024
Laut Ausgleichskassen wäre die 13. Rente schon 2025 möglich Laut Ausgleichskassen wäre die 13. Rente schon 2025 möglich Der Bundesrat müsste lediglich möglichst bald mit einer Verordnung eine allgemeine Rentenerhöhung um 8,3 Prozent beschliessen. Urs P. Gasche / 15.03.2024
Weniger Zeitung, mehr AfD Weniger Zeitung, mehr AfD Nachrichtenwüsten gibt es nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland. Extremisten profitieren. Daniela Gschweng / 15.03.2024
Mehr Macht fürs Parlament: Wo bleiben die Gegenargumente? Mehr Macht fürs Parlament: Wo bleiben die Gegenargumente? Der Kanton Bern will eine dringliche Gesetzgebung einführen. Dem Volk empfiehlt er ein Ja – Einwände verschweigt er. Esther Diener-Morscher / 21.02.2024
Was von der Crédit Suisse blieb Was von der Crédit Suisse blieb Infosperber-Karikaturistin Bénédicte gewann mit diesem Cartoon den dritten Preis beim Swiss Cartoon Award. Red. / 31.12.2023
Deutsche Rechtsradikale tummeln sich gerne in der Schweiz Deutsche Rechtsradikale tummeln sich gerne in der Schweiz Die Übergänge von rechtspopulistischer Politik zu ultrarechten Kreisen sind in Deutschland und in der Schweiz zunehmend fliessend. Michael Lacher und Hans Baumann / 28.11.2023
«Softzensur»: Viktor Orbáns Staatsmedienapparat «Softzensur»: Viktor Orbáns Staatsmedienapparat Regulieren, konzentrieren, kontrollieren: So machte sich Viktor Orbán Ungarns Medien in einem Jahrzehnt untertan. Pascal Sigg / 22.11.2023
Wahlen 2023: Der Unfug mit den Unterlisten Wahlen 2023: Der Unfug mit den Unterlisten FDP und Mitte treten in Luzern mit je elf Listen zu den Nationalratswahlen an. Kein Wunder, verleidet den Wählern das Wählen. Marco Diener / 11.10.2023
Wahlen: Die grossen Parteien reden um den heissen Brei herum Wahlen: Die grossen Parteien reden um den heissen Brei herum Vor den Parlamentswahlen viele flotte Sprüche, aber keine mutigen Vorschläge, um die fundamentalen Krisen zu bewältigen. Urs P. Gasche / 1.10.2023
Im Alter von 16? Lesen Sie, was er heute im Alter von 52 sagt! Im Alter von 16? Lesen Sie, was er heute im Alter von 52 sagt! Aiwanger streitet schlimme Jugendsünden ab. Trotzdem entschuldigt er sich. Was er heute verbreitet, ist bei uns weniger bekannt. Red. / 4.09.2023
Elon Musk: Ein Milliardär beherrscht den unregulierten Weltraum Elon Musk: Ein Milliardär beherrscht den unregulierten Weltraum Bereits umkreisen über 4'500 Starlink-Satelliten die Erde. Über 40’000 sind geplant. Privatmann Musk bestimmt, wer sie nutzen darf. Pascal Derungs / 27.08.2023
Für Sheldon S. Wolin war die heutige Demokratie nur eine Hülse Für Sheldon S. Wolin war die heutige Demokratie nur eine Hülse Die Demokratie in den USA sei nur noch «Markenname für ein Produkt, das zu Hause kontrollierbar und im Ausland vermarktbar ist». Max Feurer / 22.08.2023
Israel am Scheideweg: Liberaldemokratisch oder Gottesstaat? Israel am Scheideweg: Liberaldemokratisch oder Gottesstaat? Adam Shinar, Professor für Verfassungsrecht in Tel Aviv, sieht den jüdischen und gleichzeitig demokratischen Staat gefährdet. Pascal Derungs / 6.08.2023
Europa nicht dem EU-Twitter-Verbotskommissar Breton überlassen Glosse Europa nicht dem EU-Twitter-Verbotskommissar Breton überlassen Martin Sonneborn, Satiriker und Mitglied des EU-Parlaments, mokiert sich über den EU-Kommissar für Technologie Thierry Breton. Martin Sonneborn / 6.08.2023
Die Globalisierung hat die nationale Souveränität ausgehebelt Die Globalisierung hat die nationale Souveränität ausgehebelt In weltweit 5400 «Sonderwirtschaftszonen» umgehen Konzerne nationale Kontrollen und Regulierungen – und niemand schaut hin. Pascal Derungs / 31.07.2023
US-Milliarden verhelfen Israel in Richtung Gottesstaat US-Milliarden verhelfen Israel in Richtung Gottesstaat Regierung hebelt die Justiz aus – Siedlungspolitik verhindert Zweistaatenlösung. Zaghaft regt sich jetzt Widerstand gegen US-Hilfe. Urs P. Gasche / 27.07.2023
Ist Schwedens Demokratie der NATO zum Opfer gefallen? Ist Schwedens Demokratie der NATO zum Opfer gefallen? Der türkische Präsident Erdoğan knüpft Schwedens NATO-Beitritt an zahlreiche Forderungen. Schweden muss sie befolgen. Amalia van Gent / 25.07.2023
Deutscher Ärztechef liest Karl Lauterbach die Leviten Deutscher Ärztechef liest Karl Lauterbach die Leviten Klaus Reinhardt frotzelte, der Gesundheitsminister soll «mit seinen Visionen zum Arzt gehen». Sein Tun sei demokratiegefährdend. Red. / 28.05.2023
Vereint gegen strategische Unternehmensklagen Vereint gegen strategische Unternehmensklagen Um unliebsame investigative Recherchen zu verhindern, werden auch in der Schweiz NGOs vermehrt mit Gerichtsklagen eingeschüchtert. Patrik Berlinger / 19.05.2023
Der Obrigkeitsstaat wird poliert, der Demokratieanfang nicht Der Obrigkeitsstaat wird poliert, der Demokratieanfang nicht Das Berliner Schloss – Symbol des Preussenstaats – ist rekonstruiert. Nicht aber der Plenarsaal von 1848 in der Paulskirche. Heribert Prantl / 16.05.2023
UBS platzierte in den CS-Vertrag eine einzigartige Giftpille Kommentar UBS platzierte in den CS-Vertrag eine einzigartige Giftpille Die UBS hat die Übernahme der CS von langer Hand geplant. Das berichtet «Inside Paradeplatz» und veröffentlicht ein SEC-Dokument. Lukas Hässig / 5.05.2023
«Sich von Neonazis, Antisemiten und Fremdenhassern abgrenzen» Kommentar «Sich von Neonazis, Antisemiten und Fremdenhassern abgrenzen» Wer demonstriert, übt ein demokratisches Recht aus. Nicht mit Extremisten zu marschieren, ist nicht immer einfach, aber wichtig. Heribert Prantl / 16.01.2023
kontertext: «Elon Musk hat viel zu viel Macht» Kommentar kontertext: «Elon Musk hat viel zu viel Macht» «Im Silicon Valley wird möglicherweise Demokratiezerstörung geprobt»: Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen zum Kampf um Twitter. Philipp May / 3.01.2023
US-Milliardäre nahmen starken Einfluss auf den Wahlausgang US-Milliardäre nahmen starken Einfluss auf den Wahlausgang Seit der Wahl Bidens zahlten Milliardäre im Hinblick auf die Midterm-Wahlen 2,7 Milliarden Dollar für politische Werbung. Urs P. Gasche / 9.11.2022
So könnten wir aus den Krisen herauskommen So könnten wir aus den Krisen herauskommen Das Wirtschaftswachstum diktiert die Politik. Doch die Risiken von Inflation, höheren Zinsen und Schuldenbergen nehmen zu. Urs P. Gasche / 29.07.2022
Kolumbiens neuer Präsident steht vor gewaltigen Aufgaben Kolumbiens neuer Präsident steht vor gewaltigen Aufgaben Gustavo Petro will ein sozialeres und friedlicheres Kolumbien. Doch dazu braucht er die Unterstützung der politischen Gegenseite. Romeo Rey / 23.07.2022
Der «Freiheitskonvoi» zeigt ein Demokratieproblem Kanadas Der «Freiheitskonvoi» zeigt ein Demokratieproblem Kanadas Kanadas Majorzwahlsystem ist zu einem Problem für die Demokratie geworden. Ein Rechtsprofessor fordert ein Umdenken. Jeff Berryman / 16.03.2022
Wo der Staat gegenüber dem Kapitalismus versagt Wo der Staat gegenüber dem Kapitalismus versagt Für den Wirtschaftspublizisten Norbert Häring erleben wir das «Endspiel des Kapitalismus». Es geht um die Macht der Konzerne. (2) Thomas Kesselring / 27.01.2022
Der Kapitalismus verwandelt die Demokratie in einen Feudalstaat Der Kapitalismus verwandelt die Demokratie in einen Feudalstaat Für den Wirtschaftspublizisten Norbert Häring erleben wir das «Endspiel des Kapitalismus». Es geht um die Macht der Konzerne. (1) Thomas Kesselring / 24.01.2022
Wie wir aus der Krise herauskommen Wie wir aus der Krise herauskommen Das Wirtschaftswachstum diktiert die Politik. Doch die Risiken von noch mehr Schulden, Geldschwemme und Null-Zinsen nehmen zu. Urs P. Gasche / 3.01.2022
Lackmustest der Demokratie: der Machtwechsel Kommentar Lackmustest der Demokratie: der Machtwechsel Deutschland erlebte 2021 einen reibungslosen Machtwechsel, die USA den demokratiepolitischen Super-GAU. Jürg Müller-Muralt / 29.12.2021
«Bill Gates als Brandstifter, der jetzt das Löschen sponsert» «Bill Gates als Brandstifter, der jetzt das Löschen sponsert» Warum Milliardäre wie Bill und Melinda Gates die Probleme nicht lösen können, die sie mit verursacht haben. Linsey McGoey / 28.11.2021
Das grosse Tabu bei der deutschen Regierungsbildung Das grosse Tabu bei der deutschen Regierungsbildung Statt einer Dreierkoalition wäre auch eine Minderheitsregierung möglich. Doch das ist in Berlin keiner Debatte wert. Jürg Müller-Muralt / 12.10.2021
Biden brachte 1,9-Billionen Hilfspaket durch das Parlament Biden brachte 1,9-Billionen Hilfspaket durch das Parlament - Red. / 18.03.2021
Weltweite soziale Bewegungen im Corona-Jahr Weltweite soziale Bewegungen im Corona-Jahr 2020 bleibt geprägt durch Demokratie-, Frauen-, Klima- und andere Bewegungen. Sie sind der Sauerstoff der Demokratie. Josef Lang / 28.12.2020
Weniger Terror-Tote weltweit – doch es droht Gefahr von rechts Weniger Terror-Tote weltweit – doch es droht Gefahr von rechts Der globale Terrorismus hat in den letzten fünf Jahren kontinuierlich abgenommen. Doch es gibt neue Gefahren. Daniela Gschweng / 22.12.2020
Zeit für ein Upgrade der Versammlungsdemokratie Zeit für ein Upgrade der Versammlungsdemokratie Landsgemeinden und Gemeindeversammlungen sind erhaltenswert. Aber auch sie sollten modernisiert werden – auch mit neuer Technik. Silvano Moeckli / 4.09.2020
Frankreich: Radikale Vorschläge zum Klimaschutz Frankreich: Radikale Vorschläge zum Klimaschutz Der französische Bürgerrat legt weitreichende Vorschläge zum Klimaschutz vor. Er möchte für das Klima sogar die Verfassung ändern. D. Gschweng / 7.07.2020
«Fall Frauenfeld»: Mehr Sorgfalt und Präzision sind geboten Kommentar «Fall Frauenfeld»: Mehr Sorgfalt und Präzision sind geboten Bei den Grossratswahlen im Thurgau am 15. März wurden in Frauenfeld Stimmen der GLP zur SVP verschoben. Ein Fall von Manipulation. Silvano Moeckli / 7.06.2020
Der alte Kumpel auf Abwegen – und was tut die Schweiz? Der alte Kumpel auf Abwegen – und was tut die Schweiz? Polen und die Schweiz sind gute Freunde. Kritik an Polens Abschied von der Demokratie gibt's nicht. Ignoranz oder Eigennutz? Sibilla Bondolfi, swissinfo / 29.04.2020
EU muss die Autokraten in Budapest und Warschau stoppen Kommentar EU muss die Autokraten in Budapest und Warschau stoppen Viktor Orbans «Ermächtigungsgesetz» ist ein Angriff auf die Demokratie in Ungarn. Die EU muss hier entschieden einschreiten. Andreas Zumach / 1.04.2020
Wenn Stadtpräsidenten zu Rebellen werden Wenn Stadtpräsidenten zu Rebellen werden Stadtoberhäupter werden zu immer wichtigeren politischen Akteuren. In Ostmitteleuropa gibt es jetzt einen «Pakt der freien Städte». Jürg Müller-Muralt / 10.01.2020