Das Geschäft geht vor Das Geschäft geht vor Die Starterlaubnis für die Werbeplattform von Swisscom, Ringier und SRG legt grundlegende ordnungspolitische Fragen offen. Robert Ruoff / 7.03.2016
Regierung (VS): Von allen guten Geistern verlassen Regierung (VS): Von allen guten Geistern verlassen Die Walliser Regierung lässt sich auf der Terrasse einer Protz-Villa fotografieren und Freysinger palavert aus der Schule. Kurt Marti / 6.03.2016
«Pfefferscharf» gegen Menschenrechte II/II «Pfefferscharf» gegen Menschenrechte II/II Schwarze Schafe raus. Sagt die SVP. Aber wären potenzielle Opfer nicht sicherer, wenn sie hierzulande weiss gewaschen würden? Jürgmeier / 4.03.2016
«Pfefferscharf» gegen Menschenrechte I/II «Pfefferscharf» gegen Menschenrechte I/II Nach Ablehnung der Durchsetzungsinitiative wird die Zweiklassenjustiz qua Ausführungsgesetz zum Ausschaffungsartikel durchgesetzt. Jürgmeier / 3.03.2016
Parlament schwächt Strategie zur Energie Parlament schwächt Strategie zur Energie Der Nationalrat beschloss hehre Ziele für die Energiewende. Aber er schwächte gestern die Mittel zur Erreichung dieser Ziele. Hanspeter Guggenbühl / 3.03.2016
Lina – Geschichte fürsorgerischer Zwangsmassnahmen Lina – Geschichte fürsorgerischer Zwangsmassnahmen Ein Film erzählt die Geschichte einer «Fremdplatzierten», aber nicht die ganze Geschichte schweizerischer Zwangsversorgung. Wolfgang Hafner / 2.03.2016
Schweizer Delegation im Iran Schweizer Delegation im Iran «Wir möchten gerne Geschäfte mit der Schweiz machen»...«Wir bauen Minarette» Red. / 2.03.2016
Was Doris L. diesmal wirklich nicht gesagt hat … Was Doris L. diesmal wirklich nicht gesagt hat … Nur ein Tag, nachdem Doris Leuthard die 5. Gotthard-Röhre durchgepaukt hat, fällt sie auch im Bakom einen unsinnigen Entscheid. Christian Müller / 1.03.2016
Grüne Verkehrswende am Gotthard Glosse Grüne Verkehrswende am Gotthard Nein, die Mehrheit stimmte nicht gegen den Schutz der Alpen. Die zweite Strassenröhre begrünt die Schweiz. Hanspeter Guggenbühl / 29.02.2016
Die «Arena» und die Bürger Die «Arena» und die Bürger Der Weg vom alten Polit-Talk zu einer neuen Bürgerdebatte ist lang. Robert Ruoff / 23.02.2016
Durchsetzen – Jedem & jeder die eigene Verfassung Durchsetzen – Jedem & jeder die eigene Verfassung Was sich im Abstimmungskampf andeutet, wird in der Arena klar: Jede & jeder stimmt über eine andere Durchsetzungsinitiative ab. Jürgmeier / 22.02.2016
Zweite Gotthardröhre: Dieses war der erste Streich Zweite Gotthardröhre: Dieses war der erste Streich Economiesuisse ist nicht nur für die zweite Gotthardröhre, sondern auch für die Aufhebung des Nachtfahrverbots. Richard Aschinger / 22.02.2016
«Der Nationalstaat stösst zunehmend an Grenzen» «Der Nationalstaat stösst zunehmend an Grenzen» Ob Flüchtlinge, Kriminalität, Steuerhinterziehung, Organhandel, Klimaschutz: Die Probleme sind nicht nationalstaatlich zu lösen. Urs P. Gasche / 21.02.2016
Der «Blick» entlarvt Doppelbödigkeit der SVP Der «Blick» entlarvt Doppelbödigkeit der SVP «Durchsetzen» will die SVP nur eigene Initiativen. Bei andern Verfassungsartikeln zeichnet sich die SVP durch Verwässern aus. Red. / 15.02.2016
AKW-Berichte: Infosperber zwingt Axpo in die Knie AKW-Berichte: Infosperber zwingt Axpo in die Knie Lange verweigerte der Stromkonzern Axpo die Publikation der Hochwasser-Berichte zum AKW Beznau. Jetzt sind sie endlich öffentlich. Kurt Marti / 15.02.2016
Wer garantiert meine Freiheit? Kommentar Wer garantiert meine Freiheit? Die Durchsetzungsinitiative ist nur der Auftakt. Die Selbstbestimmungsinitiative wäre das definitive Ende der Freiheitsgarantien. Gret Haller / 13.02.2016
Mangelnde Transparenz beim Bündner Kantonsgericht Mangelnde Transparenz beim Bündner Kantonsgericht Das Bündner Kantonsgericht publiziert seine Urteile erst, wenn sie rechtskräftig sind. Alle anderen verschwinden im Archiv. Kurt Marti / 12.02.2016
Diese Politiker würden ausgeschafft Sperberauge Diese Politiker würden ausgeschafft Manche Schweizer PolitikerInnen müssten ohne Schweizer Pass gemäss Durchsetzungsinitiative ausgeschafft werden. Urs P. Gasche / 11.02.2016
Die Grenzen der Demokratie Kommentar Die Grenzen der Demokratie Die Durchsetzungsinitiative der SVP ist zutiefst undemokratisch. Sie verstösst gleich mehrfach gegen unsere Bundesverfassung. Matthias Bertschinger / 9.02.2016
Die Verfassung gilt – wie’s beliebt Kommentar Die Verfassung gilt – wie’s beliebt «Ab und zu macht sich ein Ziel selbständig». Auch so kann man den Verfassungsbruch mit einer zweiten Gotthard-Röhre rechtfertigen. Hanspeter Guggenbühl / 6.02.2016
Volk ohne Kopf oder Einfamilienhaus- & Blockkinder Volk ohne Kopf oder Einfamilienhaus- & Blockkinder Einfamilienhäuser machen friedfertig, Wohnblöcke schlagkräftig; Eliten denken mit dem Kopf, Völker mit dem Bauch. Tagi-Weisheiten. Jürgmeier / 4.02.2016
Die Kleinen hängt man, die Grossen lässt man… Die Kleinen hängt man, die Grossen lässt man… Der Text der Durchsetzungsinitiative ist mangelhaft: die White-Collar-Kriminellen fehlen. Ein Zufall? Aber bitte! Christian Müller / 4.02.2016
Wie die Verkehrspolitik in die Röhre(n) guckt Kommentar Wie die Verkehrspolitik in die Röhre(n) guckt Milliarden werden verlocht, um wachsenden Verkehr unter den Boden zu bringen. Und niemand fragt, wozu der Verkehr wächst. Hanspeter Guggenbühl / 2.02.2016
Kein Zufall: die Schweizer Oberstenaffäre von 1916 Kein Zufall: die Schweizer Oberstenaffäre von 1916 Im Ersten Weltkrieg lieferten zwei Obersten den Militärattachés der Mittelmächte in Bern dechiffrierte russische Depeschen. Hans Ulrich Jost / 30.01.2016
Auch die «NZZ am Sonntag» soll nach rechts drehen Auch die «NZZ am Sonntag» soll nach rechts drehen Die NZZ Gruppe kommt nicht zur Ruhe. Erneut soll mit Philipp Gut ein prominenter SVP-Sympathisant eingeflogen werden. Christian Müller / 23.01.2016
Blackout: «Bin nicht verantwortlich»-Kakophonie Blackout: «Bin nicht verantwortlich»-Kakophonie Die Strombranche und die Stromaufsicht reden dauernd von der Versorgungssicherheit. Doch um die Verantwortung drücken sie sich. Kurt Marti / 21.01.2016
Die Blackout-Welle rollt Sperberauge Die Blackout-Welle rollt In diesem Jahr kommt die Atomausstiegs-Initiative der Grünen vors Volk. Jetzt rollt die Blackout-Welle. Kurt Marti / 21.01.2016
Blocher: Bundesbern auf dem Weg in die Diktatur Kommentar Blocher: Bundesbern auf dem Weg in die Diktatur Christoph Blocher wirft den Behörden vor, den Volkswillen zu missachten. Doch ausgerechnet er will die Verfassung aushebeln. Beat Allenbach / 19.01.2016
Vergesst Huntingtons «Kampf der Kulturen» Kommentar Vergesst Huntingtons «Kampf der Kulturen» Durchsetzungsinitiative macht sichtbar: Denken und Zurückweisung von Diskriminierung haben einen schweren Stand gegenüber Ängsten. Matthias Bertschinger / 17.01.2016
Angriff auf Bilaterale, EMRK und unsere Verfassung Angriff auf Bilaterale, EMRK und unsere Verfassung Dem Gericht das letzte Wort – im Einzelfall. Das ist nicht fremdes, das ist Schweizer Recht. Matthias Bertschinger / 13.01.2016
Sprache: Bei SVP-Text hilft «in Gedanken umdeuten» Glosse Sprache: Bei SVP-Text hilft «in Gedanken umdeuten» In der Durchsetzungsinitiative stehen Wörter, welche die Bundeskanzlei «sinnlos» findet – bei ihr und im Parlament durchgerutscht. Daniel Goldstein / 9.01.2016
Ein Blackout der Schweizer Medien Kommentar Ein Blackout der Schweizer Medien Statt dem vorweihnachtlich angedrohten Blackout der Stromversorgung kam es zum Blackout der Schweizer Medien. Kurt Marti / 8.01.2016
Die SVP, der Wunschzettel & der Mut zur Opposition Die SVP, der Wunschzettel & der Mut zur Opposition «Die Asylrambos der Wahlen mutieren zu konkordanten Schäfchen in Bundesbern.» Hoffen auf die Zähmung einer Widerspenstigen. Jürgmeier / 7.01.2016
Die Freiheit, die ich meine … Die Freiheit, die ich meine … Freiheit – ein Luxus, den sich nicht alle leisten können, wie Marx einmal meinte? AvenirSuisse glaubt zu wissen, was Freiheit ist. Christian Müller / 5.01.2016
Viel Arbeit für Lobby-Wächter im Bundesparlament Viel Arbeit für Lobby-Wächter im Bundesparlament Die geltenden Transparenzregeln im Bundeshaus sind völlig ungenügend. Das zeigt der Jahresrückblick von Lobbywatch. Otto Hostettler / 2.01.2016
Economiesuisse und der Besuch der alten Dame Economiesuisse und der Besuch der alten Dame Weihnachtszeit. Zeit zu danken. Für die grosszügige & uneigennützige Unterstützung von Medien, graphischem Gewerbe, Druckereien. Jürgmeier / 27.12.2015
Versteckter Profit auf dem Buckel von Flüchtlingen Versteckter Profit auf dem Buckel von Flüchtlingen Viel Geld vom Bund für die Betreuung von Flüchtlingen geht an eine Investmentgesellschaft. Die «Obersee Nachrichten» schauten hin. Red. / 24.12.2015
FDP und SVP üben sich in Geldverschwendung Kommentar FDP und SVP üben sich in Geldverschwendung Wortreich predigen sie das Sparen. In der letzten Session haben sie aber schwer gesündigt. Urs P. Gasche / 20.12.2015
SVP beschwert sich beim SRG-Ombudsmann SVP beschwert sich beim SRG-Ombudsmann Ein DOK-Film hinterfragte die Weltanschauung von Alfred Heer. Für die SVP-Exponenten Rickli und Rutz «absolut tendenziös». Red. / 20.12.2015
Blackout: So hält uns die Strombranche zum Narren Blackout: So hält uns die Strombranche zum Narren Die Stromwirtschaft hat in den letzten drei Monaten die Stauseen halbgeleert und jetzt schreckt sie uns mit dem «Blackout». Kurt Marti / 18.12.2015
Service public ist öffentlich und privat Service public ist öffentlich und privat «Das duale Modell mit Gebühren für die öffentlichen und Werbung für die privaten Medien bringt Wettbewerb und Qualität für alle» Robert Ruoff / 12.12.2015
Der Strohhalm des Bundesrates Kommentar Der Strohhalm des Bundesrates Für die Beziehungen der Schweiz zur EU hat der Bundesrat einen Strohhalm entdeckt: Art. 14 Abs. 2 des Freizügigkeitsabkommens. Gret Haller / 10.12.2015
«Gewählt ist … Toni Brunner» Glosse «Gewählt ist … Toni Brunner» Wie die SVP am 9. Dezember wieder zur vollwertigen Bundesratspartei wird. Christoph Pfluger / 8.12.2015
Neat allein reicht nicht zum Alpenschutz Neat allein reicht nicht zum Alpenschutz Trotz Neat und zusätzlichen Subventionen werden 2018 weiterhin mehr Lastwagen die Alpen durchqueren, als das Gesetz erlaubt. Hanspeter Guggenbühl / 8.12.2015
Vergütung für Solarstrom gleicht einer Lotterie Vergütung für Solarstrom gleicht einer Lotterie Die Vergütungen für Solarstrom-Produzenten klaffen weit auseinander. Und die meisten wissen nicht, zu welcher Gruppe sie gehören. Hanspeter Guggenbühl / 7.12.2015
«Die SRG ist ein Fremdkörper» «Die SRG ist ein Fremdkörper» Der Medienexperte Ueli Custer hält die SRG für einen Fremdkörper auf dem Medienmarkt – und trotzdem für unverzichtbar. Robert Ruoff / 6.12.2015
Engpass im Winter: Schildbürgerei der Strombarone Engpass im Winter: Schildbürgerei der Strombarone Die Strombranche hat versäumt, genügend Transformatoren ins Stromnetz einzubauen. Jetzt droht sie mit einem Strom-Engpass. Kurt Marti / 3.12.2015
Die NZZ ein Mainstream-Medium? Sperberauge Die NZZ ein Mainstream-Medium? Die NZZ verspottet jene, die den Frieden suchen. Sie ist zum grauenhaften Kriegshetzerblatt geworden. Christian Müller / 28.11.2015