Trumps Rückzugsentscheidung und ihre dramatischen Konsequenzen

Keine andere Ortschaft in Syrien spiegelt den dramatischen Wechsel der Machtverhältnisse klarer ab als Manbidsch (auf kurdisch Minbidsch). Das am westlichen Ufer des biblischen Stromes Euphrat gelegene und von Arabern, Kurden und Armeniern bewohnte Städtchen hat seit Beginn des Syrien-Kriegs 2011 manche unruhigen Tage erlebt, wurde es im Laufe von nur wenigen Jahren doch drei Mal der Kontrolle anderer Mächte unterstellt: Gleich nach Beginn des Kriegs marschierten die Islamisten einer losen Allianz ein, die sich auf den Strassen von Manbidsch untereinander Machtkämpfe lieferten und das Städtchen in Angst und Schrecken versetzten. Im Jahr 2014 wurden sie von den Dschihadisten des IS überannt, die im August 2016 wiederum von den Kämpfern der kurdischen YPG und der westlichen Anti-IS-Allianz aus dem Gebiet vertrieben werden konnten. Kurz vor Beginn des neuen Jahrs rückten syrische und russische Truppen südöstlich des Städtchens vor, während die Türkei ihre Truppenverbände und ihre syrischen Alliierten von Norden her auf Manbidsch zusteuert. Sowohl Damaskus wie Ankara beanspruchen die Kontrolle über diese Stadt, denn Manbidsch kontrolliert die wichtigste Verkehrsachse zwischen dem Westen und dem Ostens Syriens. Und so macht sich einmal mehr Angst auf den Strassen von Manbidsch breit.

Warum die Türkei?

Die Türkei hat seit 2016 besonders nervös auf die Entwicklungen in Manbidsch reagiert. Als im August 2016 die kurdischen YPG-Kämpfer die IS-Dschihadisten aus dem Städtchen vertrieben, sprach Ankara erstmals von einer Verletzung ihrer «roten Linien». Die türkische Führung verheimlichte dabei nicht, dass sie einen kurdischen Korridor entlang der syrisch-türkischen Grenze mehr fürchtete als eine Machtübernahme der Dschihadisten. Kurdische YPG-Kämpfer dürften nie westlich des Euphratufers vordringen, deklarierte Ankara in strengen Tönen. Unter Druck des NATO-Partners versprach damals die Regierung Obama, die Kurden würden nach einer Zerschlagung der Dschihadisten Manbidsch wieder verlassen. Es kam aber nie dazu. Die amerikanischen Truppen in Syrien bauten Manbidsch inzwischen zu ihrem Hauptquartier aus und kontrollierten das Gebiet gemeinsam mit ihren kurdischen YPG-Alliierten. Auch die Regierung Trump liess Ankara in Bezug auf Manbidsch lange vertrösten. Denn das Städtchen westlich des Euphrats war eines jener seltenen, ruhigen Fleckchen in Syrien, wo die Wirtschaft, die Schulen und die Stadtverwaltung einigermassen noch funktionierten und wo die unterschiedlichen Volksgruppen wie Armenier, Araber und Kurden friedlich mit- oder nebeneinander lebten.

«Was soll ich lange auf Manbidsch warten!», rief Mitte letzten Dezembers ein augenscheinlich zorniger Erdogan in aller Öffentlichkeit aus und erklärte, eine neue türkische Operation östlich des Euphrats stünde unmittelbar bevor, «um das Gebiet von den Terroristen des YPG zu räumen». Für Erdogan und seine Regierung ist die syrische Kurden-Partei und ihre Miliz YPG nichts anders als ein Ableger der kurdischen Partei PKK, die seit 1984 im kurdischen Südosten der Türkei Krieg gegen die türkische Armee führt. Wenige Tage nach Erdogans Erklärung beschloss der amerikanische Präsident den sofortigen Rückzug aller US-Truppen aus Nordsyrien. Der IS sei besiegt, twitterte er. Die Türkei habe ihm zudem versichert, dass sie ausrotten werde, was vom IS in Syrien übriggeblieben sei. Und «Erdogan ist ein Mann, der das kann».

Trumps überraschende Rückzugsentscheidung

Trumps Rückzugsentscheidung überraschte sein eigenes Kabinett. Zweifel an den Zusicherungen der Türkei wurden bereits in den ersten Tagen in Pentagon geäussert: Die Türkei befindet sich rund 200 Kilometer von der neuen Hochburg des IS Hajin entfernt und dazwischen liegt ein Gebiet, das von mindestens 30’000 kurdischen Kämpfern verteidigt wird. Aus Protest gegen Trumps Entscheidung traten sein Verteidigungminister Jim Mattis und der US-Sonderbeauftragte für die internationale Anti-IS-Koalition, Brett Mc Gurk, sofort zurück. Trumps Entscheidung im Alleingang traf ferner die NATO-Alliierten Frankreich und Grossbritannien, die gemeinsam mit den USA die westlichen Anti-IS-Alliierten in Syrien bilden und sich nun mit einer radikalen Verschiebung des Kräfte-Gleichgewichts zugunsten Russlands und des Irans konfrontiert sahen. Und es traf auch Israel, das seit Jahrzehnten die wichtigste Säule der amerikanischen Aussenpolitik im Nahen Osten bildet.

Trumps Rückzugsabsicht hat aber auch die syrischen Kämpfer verletzt, verwirrt, schockiert. Vier Jahre lang kämpfte die YPG Seite an Seite mit den US-Truppen und wurde genauso lange von Washington als die «effektivste Kraft im Kampf gegen die Dschihadisten» gelobt. Im Kampf gegen die Dschihadisten des IS haben die kurdischen YPG-Kämpfer mit 8000 Toten und über 10’000 Verletzten den höchsten Blutzoll zu beklagen. Und nun wurden sie ohne jegliche Vorwarnung allein gelassen – einerseits mit den Gelüsten einer Türkei, die angibt, die kurdischen Kämpfer in «ihren Schutzgräbern zu begraben», und andererseits den Kämpfern des IS, die bei ihrer noch verbliebenen Hochburg Hajin den Kurden heftigen Widerstand leisten. Das Gefühl, einmal mehr in ihrer Geschichte verraten worden zu sein, machte sich auch in Manbidsch breit.

Wie ein roter Faden

Verrat zieht sich in den letzten 100 Jahren wie ein roter Faden durch die Geschichte der Kurden. Aus dem tiefen Wunsch heraus, eine eigene staatliche Souveränität oder zumindest Autonomie zu erlangen, lassen sich die Kurden oft für die Interessen anderer Mächte missbrauchen und werden doch jedesmal in dieser Hoffnung enttäuscht. Nie zuvor haben sie aber in so kurzer Zeit so viel Macht und Einfluss in so unterschiedlichen Staaten eingebüsst, wie während der Präsidentschaft von Donald Trump. Vor genau einem Jahr sah Washington tatenlos zu, wie die Kurden im Nordirak, die engsten Alliierten der USA seit 1991 im Gebiet, von iranischen und iranisch-nahen Irakern militärisch überrannt und politisch entmachtet wurden, weil sie zuvor in einer demokratischen Abstimmung für ihre Unabhängigkeit gestimmt hatten.

Hätten die syrischen Kurden spätestens dann realisieren müssen, dass Washington gegebenfalls bereit wäre, auch sie im Poker um Macht zu opfern? Noch fühlten sich die in Nordsyrien dominierende kurdische «Partei der Demokratischen Union» und ihre Miliz, die YPG, aber ihrer Sache sicher. Ihre Kader waren sich bewusst, dass eine Unabhängigkeit für Kurden wohl kaum mehr in Frage käme. Die Kurden leben seit 100 Jahren geteilt in vier Staaten und jegliche Forderungen nach Unabhängigkeit würde alle vier Nachbarländer gegen sie aufbringen. Die syrischen Kurden sprachen deshalb nur vage von einer demokratischen Autonomie für Kurden innerhalb der jeweiligen Grenzen. Neben den USA pflegten sie gute Beziehungen zu Russland und liessen auch so manche Brücken zu Damaskus für einen Dialog bestehen. Was sie bis vor kurzem von ihren US-Alliierten wünschten, war in erster Linie politische Unterstützung, etwa damit auch die YPG-Kurden bei den Genfer Friedensgesprächen als Teil der Opposition teilnehmen dürfen.

Kurz nach der Rückzugsentscheidung von Trump versuchte die YPG, sich Russland und Damaskus zu nähern: Am 28. Dezember zog sie ihre Kräfte aus Manbidsch zurück und rief die syrische Regierung auf, die Stadt gegen eine türkische Invasion zu verteidigen. Diesmal waren es die amerikanischen Truppen, die vom Schritt ihrer bisherigen Alliierten böse überrascht wurden. Am 28. Dezember rückten syrische und russische Truppen bis zur Ortschaft Arima vor, das wenige Kilometer südöstlich von Manbidsch liegt. Auch die Türkei lässt seit Jahresbeginn grosse Truppenkontigente im Norden von Manbidsch verlegen.

Wie weiter?

Offenbar hat der Druck der öffentlichen Meinung in den USA und eines wesentlichen Teils seiner Senatoren Trump gestern dazu bewogen, seine Rückzugsentscheidung wieder abzuschwächen: Er habe doch nie gesagt, die US-Truppen würden schon morgen aus Syrien abgezogen, sagte er unvermittelt. Und die USA würden jedenfalls ihre Alliierten, die Kurden, beschützen. Wie das geschehen soll, liess er in seiner gewohnten Art allerdings offen.

Das Schicksal von Manbidsch und im weiteren Sinne auch Nordsyriens wird in Wirklichkeit voraussichtlich in der ersten Woche dieses Monates bei hochrangigen Gesprächen zwischen den USA und Russland, der Türkei und Iran geklärt werden. Es geht dabei hauptsächlich um die Frage, wer nach dem Abzug der Amerikaner wie viel vom zurückbleibenden Kuchen schnappen kann. In den letzten vier Jahren hatten die Kurden mit Hilfe der USA, Frankreichs und Englands die Dschihadisten des IS aus einem Gebiet vertrieben, das etwa 28 Prozent des syrischen Territoriums entspricht. Die Kurden dürften nach Trumps Rückzugsentscheidung aber das schwächste Glied der Kette sein. Resignation und Verzweiflung geht nun bei den Kurden in Irak und in Iran, in Syrien und in der Türkei um, und natürlich die Frage, warum die internationale Gemeinschaft diesem 30 bis 40 Millionen-Volk keine Unabhängigkeit und keine Autonomie und nicht mal die fundamentalsten Menschenrechte zugestehen wolle.

Russland tritt dafür ein, dass die Kontrolle dieses Gebiets an Syrien übergeht und spricht von der Notwendigkeit, «die Souveränität und territoriale Integrität» Syriens zu beschützen. Von einer «Souveränität und territorialen Integrität» Syriens spricht offiziell auch die Türkei. Glaubt man aber das Sprachrohr der türkischen Regierung Sabah, dann soll im Norden Syriens entlang der gesamten gemeinsamen Grenze eine Pufferzone entstehen, die bis zu 30 Kilometer tief sein und der türkischen Kontrolle unterstellt werden sollte. Der türkische Verteidigungsminister versprach, diese Region so schnell wie möglich von «YPG-Terroristen zu säubern». Die Ausmerzung des kurdischen Aufstandes gilt Ankara nach wie vor als absolute Priorität. Da eine Mehrheit der nordsyrischen Kurden aber Anhänger dieser Partei sind, lässt das Versprechen des türkischen Verteidigungsministers bereits jetzt Massendeportationen der kurdischen Bevölkerung vermuten. An ihrer Stelle sollen syrische Flüchtlinge aus der Türkei angesiedelt werden. Da diese syrischen Flüchtlinge mehrheitlich sunnitischen Glaubens sind, verspricht sich die Türkei, über sie auch nach einer Beilegung des syrischen Konflikts die Zukunft ihres Nachbarlandes langhaltig mitbestimmen zu können. Die Türkei ist mit ihren Truppen in Syrien und will dort noch lange bleiben.