Karabach-Konflikt: Ende mit Schrecken …

Weder in der vom Krieg zwischen Azerbaijan und Armenien direkt betroffenen Region noch bei den Regierungen und den Medien in Westeuropa (auch der Schweiz) gibt es zur Situation in Karabach eine eindeutige Einschätzung. Ist es so, wie Armeniens (Noch-) Premier Paschinjan sagt, dass er mit dem Waffenstillstandsabkommen den Tod von vielleicht hunderttausend Menschen verhindert hat – oder hat er sein Land verraten? Hat die Regierung Russlands den Konflikt ausgenutzt, um im Kaukasus die eigene Machtposition zu festigen – oder ist der Kreml gerade noch rechtzeitig aktiv geworden, um eine Tragödie gewaltigen Ausmasses zu vermeiden? Viel einfacher fällt eine Antwort in Bezug auf die Türkei aus: Erdogans Lust, sich zugunsten des Turk-Volks der Azeri mit Logistik, Waffen und Söldnern (aus Syrien) zu profilieren, ist zu offenkundig, um übersehen zu werden.

Sympathie mit Armenien, Empörung über Azerbaijan
In den Medien Westeuropas, inklusive der Schweiz, dominieren Sympathie mit Armenien, Empörung über Azerbaijan und die Türkei – und tiefes Misstrauen gegen Russland. Ich wage den Versuch, die hochkomplexe Gemengelage zu sezieren – im Wissen, dass auch ich nicht frei bin von Emotionen, die jederzeit drohen, meine Sicht zu vernebeln. Und auch, dass ich, fast schon reflexartig, spontan versucht bin, mit jener Seite zu sympathisieren, die mir mentalitätsmässig näher steht. Konkret: Armenien ist eine Demokratie; das Volk der Armenier ist Opfer des von Türken 1915/16 begangenen Genozids; Armenien hat eine bis ins 4. Jahrhundert zurückreichende christliche Tradition. Dagegen: Azerbaijan ist ein autoritär regierter Staat mit ein paar pseudodemokratischen Garnituren; die Azeri sind Muslime und uns daher «fremder» als die Armenier. Und was die Aktualität betrifft: Azerbaijan hat im Oktober angegriffen. Und jetzt flüchten zehntausende, vielleicht sogar mehr als hunderttausend Armenierinnen und Armenier.

Flüchtlinge heute und gestern
Wohin sie flüchten, ist klar: nach Armenien. Woher sie kommen, ist jedoch eine Frage des Standpunkts – teils aus der 4’400 Quadratkilometer grossen, international nie anerkannten «Republik» Nagorno Karabach auf einer Fläche etwa so gross wie die Kantone Zürich plus St. Gallen und ein Teil von Schaffhausen. Sie besteht teils aus «Pufferzonen» um Karabach herum, die Armenien in den 90er Jahren erobert hat. Diese umfassen weitere rund 7’000 Quadratkilometer, also etwa so viel wie der Kanton Graubünden. Dieses Gebiet eroberten die Armenier mit der Begründung, sie müssten das Kerngebiet von Nagorno Karabach sichern. Dass bei dieser Eroberung geschätzte 200’000 Azeri in die Flucht getrieben wurden, verdrängen die Menschen in Armenien im Allgemeinen. Oder sie sagen: Das durch Erdöl und Erdgas wohlhabend gewordene Azerbaijan hätte diese Flüchtlinge problemlos «anständig» ansiedeln können. Das Regime in Baku sieht das allerdings anders.

Hoffnung auf Dialog zerschlug sich
Als Nikol Paschinjan 2018 durch eine samtene Revolution in Armenien Premierminister wurde, gab es auf beiden Seiten, bei den Azeris und bei den Armeniern, Hoffnung auf einen konstruktiven Dialog rund um das steinige Problem Nagorno Karabach. Die Spitzenpolitiker trafen sich auch, verbreiteten Hoffnung, aber weiter geschah nichts. Im Gegenteil: In beiden Ländern verschärfte sich die Rhetorik wellenweise. In Azerbaijan wurde immer härter erklärt, dreissig Jahre Besetzung eines grossen Teils des nationalen Territoriums seien genug, so könne es nicht weitergehen. In Armenien sagte Paschinjan, es gebe überhaupt kein Problem, die Azeri müssten einfach die Tatsachen anerkennen, dann könne man Frieden schliessen. Im Juni folgte die vielleicht verhängnisvolle Kurz-Aussage: «Arzach (Karabach) ist Armenien. Punkt.» Dass dieser Satz bei den Regierenden in Baku zum Entschluss führen würde, militärisch die Initiative zu ergreifen, hätte Paschinjan eigentlich verstehen können. Fehlte ihm die Erfahrung? Schätzte er die gegnerische Seite grundsätzlich falsch ein, unterschätzte er die militärische Stärke Azerbaijans und die Bindung der Regierung in Baku zur Türkei?

Karabach-Lobby machte Druck
Wahrscheinlich war es so – sonst hätte Paschinjan anders taktiert. Oder aber er geriet zu sehr unter den Druck der in Armenien mächtigen Karabach-Lobby, die sich um das bereits 1987 gegründete Karabach-Komitee formiert hat. Über die politische «Weisheit» dieser Lobby dürfen selbst Sympathisanten Armeniens ihre Zweifel haben – Tatsache ist, dass sie jeden Präsidenten, jeden Premier Armeniens so sehr unter Druck setzte, dass auch bereits kleine territoriale Kompromisse gegenüber Azerbaijan praktisch undurchführbar wurden.
Tatsache ist auch, dass armenische Familien Subventionen bekamen, wenn sie sich bereit erklärten, in die von Armenien besetzten Gebiete auf azerbaijanischem Territorium (wohlverstanden: nicht ins eigentliche Gebiet von Nagorno Karabach) umzuziehen. Jetzt müssen sie zurück nach Armenien. Und stecken manchmal ihre Häuser in Brand. Schreckliche, bewegende Bilder – die von den verschiedenen Seiten allerdings total unterschiedlich verstanden werden. Für Menschen in Armenien, auch für uns im Westen, Fotos, die extreme Verzweiflung dokumentieren. Menschen in Azerbaijan jedoch deuten sie anders: «Einst wurden wir oder wurden unsere Angehörigen durch die armenische Armee aus diesen Häusern vertrieben, dann lebten Armenier darin, und jetzt, wo wir zurückkehren könnten, stecken sie sie in Brand.»

Autonomie gefordert
Russland hat einen Vertrag mit Armenien betreffend dessen Schutz. Er enthält allerdings kein Wort über die Exklave Nagorno Karabach. Moskaus politische Führung betrachtet Karabach als Teil Azerbaijans – so, wie das noch in den Zeiten der alten Sowjetunion entschieden wurde. Karabach, so wurde damals festgelegt, gehöre zu Azerbaijan – allerdings sollten die dort lebenden Armenier Autonomie erhalten. Baku behauptete, man respektiere das – die in Karabach lebenden Menschen jedoch erklärten, sie fühlten null und nichts von Autonomie. Daher die Entscheidung, die Region als eigenständige, aber Armenien zugehörige «Republik» zu deklarieren. Und daher auch die Besetzung des zuvor erwähnten Cordon sanitaire rund um Karabach durch das Militär Armeniens. Dieser Cordon sanitaire wurde schliesslich so gross, dass die Regierung in Baku erklärte, 20 Prozent des Territoriums Azerbeijans sei von Armenien besetzt (rechnet man genau nach, kommt man immerhin auf rund 15 Prozent).

Strassenkorridore für beide Seiten
Was beinhaltet der von Moskau vermittelte Waffenstillstand? Vieles ist unklar, einiges wird vielleicht in den nächsten Wochen geklärt. Gibt es noch ein für Armenierinnen und Armenier einigermassen sicheres Gebiet im weiteren Umfeld von Stepanakert, der so genannten Hauptstadt von Nagorno Karabach? Die russischen Vermittler scheinen das so zu verstehen. Können sie es auch garantieren? Das ist nicht klar – Russland schickt nur 1960 Soldaten in die Region. Sie sollen unter anderem einen Strassen-Korridor von Armenien nach Stepanakert sichern. Und ausserdem eine neu vereinbarte Strasse ganz im Süden Armeniens, vom Territorium der Azeri zu deren Exklave Nachitchevan. Aus der Sicht der russischen Vermittler und der Azerbaijaner ist das so etwas wie ausgleichende Gerechtigkeit: Armenien bekommt den Strassenkorridor nach Nagorno Karabach, Azerbaijan jenen nach Nachitchevan.

An Frieden glaubt in Moskau niemand
Der russischen Regierung zu unterstellen, sie wolle mit diesem «Deal» ihre eigene Macht im Kaukasus ausweiten, zielt offenkundig an den Realitäten vorbei. Russland kann in dieser Konfliktregion nichts gewinnen – es kann nur darauf hoffen, dass der lange Zeit eingefrorene, jetzt wieder aufgetaute Konflikt nun wieder eingemottet wird. Dass es nicht wieder ein Blutbad in seinem ehemaligen Machtbereich geben wird. An Frieden oder gar Versöhnung glaubt wohl auch in Moskau niemand.