kontertext: Zum Herrschen verdammt

Ein altes Gespenst geht um. Es hört auf den Namen Machterhalt und erscheint in Gestalt des starken Mannes ohne Verfalldatum, der nicht von seinem Sitz weichen will. Vor längerer Zeit liess Wladimir Putin die russische Verfassung ändern, um sich im Amt zu halten. Mit Dmitri Medwedew setzte er sogar einen Übergangspräsidenten ein, um seinem Manöver den Anschein von Rechtmässigkeit zu geben. Nicht nur den Segen kirchlicher Oberhirten wollte er dafür gewinnen, sondern auch jenen der Duma: Abgeordnete als Marionetten, ein Auditorium von Jasagern – auch aus China und Nordkorea ist dieses Bild bekannt.

Seit dieser Aktion herrscht Putin unumschränkt und auf unbestimmte Zeit. Nur ein Feind im Innern kann ihm noch gefährlich werden: Volkes Seele, die Stimmung auf der Strasse und am Küchentisch. Hier sorgen die staatlich kontrollierten Medien täglich für Abhilfe. Doch spätestens seit Corona, als Putin eine hygienische Sonderzone um sich errichten liess, hat sich der Eindruck festgesetzt, da verschanze sich ein Vereinsamter in seinem Amt. Dieses wird zum Schutzraum – gegen das Volk, gegen Widersacher und gegen konkurrierende Auslegungen der Wirklichkeit.

Ein Alleinherrscher hat alle Brücken hinter sich abgebrochen. Nach mafioser Logik sind für ihn die Geheimdienste, die Oligarchen, die staatlichen und militärischen Organe nur noch von der Spitze her unter Kontrolle zu halten. In jeder anderen Position wäre er dem Zugriff derer ausgesetzt, die seine Gewalt erfahren haben. Sein Weiterregieren richtet sich gegen den Einsturz eines minutiös ausbalancierten Apparats – nicht nur des Landes, auch des persönlichen Umfelds.

Die grosse Änderungsschneiderei

Obwohl sie archaisch anmutet, ist diese fast symbiotische Verschränkung von Amt und Leben derzeit erstaunlich verbreitet. In der Türkei hat Präsident Erdogan die Verfassung auf seine Bedürfnisse zugeschnitten. Dass er nun unter dürftigen Vorwänden einen Mitbewerber festnehmen liess, zeigt, wie sehr er die Vox populi fürchten muss. Seine Nichtwiederwahl wäre nicht nur eine Niederlage an der Urne, sie wäre das Ende einer Erzählung, die das Schicksal der Nation mit einer persönlichen Heilsgeschichte verknüpft.

In Israel umgibt sich Netanjahu mit Antidemokraten, um seine Haut zu retten. Zusehends wird er zum «Kriegspräsidenten» in einem neuen Wortsinn: Nur der Fortgang der Kämpfe erlaubt ihm, sich der Abwahl und der Rückkehr in ein ziviles Leben zu entziehen; denn dort droht ihm Haft. In Ungarn wiederum hat Viktor Orbán sukzessive einen Staat im Staate aufgebaut, ein Geflecht aus Firmen, die gewichtige Staatsaufträge unter sich aufteilen, alle im Besitz von Getreuen. Korruptionsklagen wären ihm sicher, träte er unter dem Schutzschirm der Immunität hervor – er ist zum Herrschen verdammt.

Wie fein die Machtbalancen sind, die derlei Autokraten im Amt halten, wird sichtbar gerade dann, wenn sie gestört werden, worauf aus Häschern Gejagte werden. So geschehen mit Saddam Hussein: Der einst Gefürchtete musste als zauselbärtiger Greis aus einem Erdloch gezogen werden, in der Wüste unweit seines Geburtsdorfs.

Das eindrücklichste Bild solchen Machtverfalls gab Nicolae Ceausescu ab. Als der Support durch die Bruderstaaten schwand, bröckelte seine Machtbasis, und als nichts mehr zu retten war, wollte er sich bei Nacht und Nebel aus Rumänien absetzen, nur mit dem, was in ein paar Koffern Platz fand. Die schemenhaften Bilder aus der Provinz, kurz vor der Erschiessung nach einem Scheinprozess, als aus dem erbarmungslosen Tyrannen ein graues Männlein geworden war, gingen um die Welt. In ihrer Drastik erinnerten sie an eine Pantomime aus der Stummfilmzeit: das Verlöschen einstigen Glanzes im staubigen Hinterhof.

Der leise Putsch

Mit Blick auf diesen Reigen könnte man sich fragen, ob wir den Absolutismus hinter uns haben. Ja, das haben wir. Es wird sichtbar in einem Aspekt, der diese Subjekte präsidialer Machtkumulation verbindet. Sie alle legen Wert auf das Deckmäntelchen der Verfassung – sie halten sich ein Parlament, sie wollen ihr eigenmächtiges Tun absegnen lassen von Instanzen, die den Anschein formaler Legitimität erwecken. Die Kulisse der Verfassungsmässigkeit ist ihnen (noch) unverzichtbar.

Es geht in diesem Text also nicht um Militärputsch, Junta und Bürgerkrieg. Es geht um den schleichenden Umbau des Staates, des Justizsystems, der Wirtschaft zugunsten eines Einzelnen und der Clique, die von dessen Allmacht profitiert. Es geht um den leisen Putsch. Ob Orbán, Netanjahu oder Erdogan, ihnen allen ist gemein, dass sie einmal eine mehr oder minder demokratische Wahl gewonnen haben, dann aber repressive Organe aufbauten, die Meinungsfreiheit beschnitten, die Gewaltentrennung aufweichten und die Medien instrumentalisierten. Sie haben Justizreformen durchgesetzt, mit deren Hilfe sie nun ihren Klientelismus aufziehen und jene Macht-Rotation verhindern, die für demokratische Staatswesen unabdingbar ist: Der Souverän sichert sich die Dienste einer Regierung, und ist deren Wirksamkeit verbraucht, sieht er sich nach neuen Köpfen um. Entscheidend für das Gelingen dieses Prozesses ist ein Grundkonsens unter den Gruppierungen, die um diese Ämter konkurrieren, also die geordnete Machtübergabe. Sind notorische Straftäter darin involviert, wird die Ablösung stets eine Problemzone dieses Staatswesens sein.

Das Amt als letzte Zuflucht

Ein Unwillen zu solchem Konsens wurde sichtbar, als der abgewählte Präsident Trump sich weigerte, den Formalitäten zur Amtsübergabe Genüge zu tun. Er glich einem Verlierer im Sport, der den Handschlag verweigert und bereits daran denkt, wie er für die nächste Partie das Regelwerk zu seinen Gunsten ändern kann. Der Sturm aufs Kapitol war dann der Tatbeweis, dass Trump die demokratische Mechanik nur als Vehikel für sein Regieren versteht – ein Vehikel, das er im Interesse seines Anhangs steuern will.

Inzwischen hat seine zweite Amtszeit begonnen, und es tritt dieselbe Verschränkung von Amt und Privatleben zutage wie bei Netanjahu und Orbán. Sie alle fürchten eine unabhängige Justiz. Auch Trump hat sich ja vor seinen Prozessen ins Oval Office gerettet: das Amt als letzte Zuflucht. Prompt wurden nach der Inauguration die Verfahren gegen ihn eingestellt, weil es für die Politik der Vereinigten Staaten wohl destabilisierend wäre, Ermittlungen gegen einen amtierenden Präsidenten fortzuführen. Es sei denn, unser aller Zukunft soll sein, dass wir aus den Gefängnissen unserer Länder heraus regiert werden.