Kennedy Jr. will politischen Einfluss von Konzernen begrenzen

Vor kurzem startete Robert F. Kennedy Jr. seine Kampagne für die Präsidentschaftswahlen 2024. Sein wichtigstes Wahlkampfthema ist die Beendigung der korrupten Allianz von grossen Unternehmen und der Regierung. Er macht dieses Bündnis für die Manipulation des Systems verantwortlich, das in den letzten vierzig Jahren die Mittelschicht zerstört habe. Ruchlose Absprachen zwischen der Regierung und den grossen Konzernen hätten in den letzten vierzig Jahren zu einem Transfer von enormem Reichtum und Macht an eine amerikanische Oligarchie geführt hat, die nicht auf die Bedürfnisse der Mehrheit Rücksicht nimmt. 

Impfskeptiker und Kriegswarner

Kennedy wird seit 18 Jahren von den Mainstream-Medien an den Rand gedrängt, weil er Impfstoffen skeptisch gegenübersteht und die geheimen Absprachen zwischen Pharmaunternehmen, der US-Gesundheitsbehörde CDC (Centers for Disease Control and Prevention) und der FDA (Food and Drug Administration) in Frage stellt. Seine Ansichten zum Ukraine-Krieg – «Wir treiben Russland und China dazu, sich zu verbünden» und «Wir ziehen Geld von dringenden Aufgaben im Inneren ab» – haben ebenfalls zu seiner Ächtung beigetragen.  

Robert F. Kennedy Jr. ist Umweltaktivist, Autor, Juraprofessor und war vom Time Magazine im Jahr 1988 wegen seines Engagements für die Umwelt als «Held für den Planeten» ausgezeichnet worden. Er ist ein kraftvoller Redner (siehe Video) mit einer Botschaft für den Wandel, die bei der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gut ankommt, die sich manipuliert fühlen. Er meint, die Regierung habe die Amerikanerinnen und Amerikaner belogen. Er verspricht, niemals zu lügen – eine wahre Sisyphusaufgabe.

Vorwahlen sind entscheidend

Zweifellos ist die Kennedy-Kampagne nahezu aussichtslos. Es wird alles von der Vorwahl in New Hampshire abhängen, deren Wählerinnen und Wähler eigenwillig sind. Das wuchtige Votum für Gene McCarthy im Jahr 1968 [42%] veranlasste Präsident Lyndon Johnson damals, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten. Heute sind die Wählerinnen und Wähler von New Hampshire wütend auf Präsident Biden, weil er den ersten Vorwahltermin nach South Carolina verlegt hat. 

Als John F. Kennedy 1960 die Präsidentschaft knapp gewann, holte er 60 Prozent der weissen Wählerinnen und Wähler ohne Hochschulabschluss auf seine Seite, verlor aber ebenso viele mit Hochschulabschluss. 2020 war die Situation für Präsident Biden praktisch umgekehrt. Er verlor zwei Drittel der weissen Wählerinnen und Wähler ohne Hochschulabschluss und gewann zwei Drittel jener mit Abschluss.

Robert Kennedy Jr. will diesen seit den 1970er Jahren anhaltenden Trend umkehren, indem er erboste weisse Unabhängige, Republikaner und Demokraten aus der Mittel- und Arbeiterschicht anspricht. Dies sind jene Wählerinnen und Wähler, an die sein Vater Robert F. Kennedy 1968 appellierte.

Das Erbe des Kennedy-Clans fortsetzen

Robert Kennedy Jr. hofft, das Erbe seines Vater zu übernehmen und sich als Verfechter der enterbten Mittelschicht des Landes in Szene zu setzen. Er ist empört darüber, dass «Amerika die Mittelschicht systematisch weggefegt» habe. Eine Schlüsselrolle werden die unabhängigen Wählerinnen und Wähler spielen, die maximal vierzig Prozent ausmachen.  

Die Wahlgesetze von New Hampshire erlauben es den Unabhängigen bei den Vorwahlen, für die eine oder andere Partei zu wählen. Frühere Wahlen im Bundesstaat lassen auf eine starke Beziehung zwischen den Unabhängigen und jenen Kandidatinnen oder Kandidaten schliessen, die nicht dem Establishment angehören. Beispiele dafür sind die starken Ergebnisse von Trump und Sanders in den vergangenen Vorwahlen.

Dennis Kucinich, ein populistischer ehemaliger Bürgermeister von Cleveland und achtmaliger Kongressabgeordneter aus Ohio, stellte Kennedy bei seiner Ankündigung am vergangenen Mittwoch vor: «Wir haben ein Rendez-Vous mit der Geschichte und dem Schicksal […] Unter der Führung von Robert F. Kennedy Jr. werden wir die Demokratische Partei wieder erneuern.»

Biden wird Trump nicht besiegen

Präsident Biden hat zwar die Erwartungen übertroffen, vielleicht sogar mehr als Barack Obama. Aber er trifft bei Demokraten, Unabhängigen und Republikanern auf ein tiefes Misstrauen. Vielleicht ist der Grund dafür das Alter. Biden, der seine Kandidatur ankündigte, tritt mit dem ominös klingenden Slogan «Finish the job» an. 54 Prozent der Bevölkerung lehnen Biden ab. Sogar 62 Prozent der Demokraten wollen nicht, dass er erneut kandidiert. 

Viele haben das Gefühl, dass das System gegen sie gerichtet ist und dass sie jetzt mit einem 80-jährigen Präsidenten blockiert sind. Umfragen zeigen, dass die meisten Amerikanerinnen und Amerikaner der Meinung sind, dass sich das Land in die falsche Richtung bewege (62,5 Prozent). 38 Prozent fühlen sich angesichts eines möglichen erneuten Duells zwischen Präsident Biden und dem ehemaligen Präsidenten Trump «erschöpft». Laut einer aktuellen Umfrage meinen 40,2 Prozent, die USA befänden sich derzeit in einer Rezession, 17 Prozent in einem allgemeinen Zustand der Stagnation, und 10,4 Prozent glauben sogar, das Land befinde sich in einer Depression. Die Dinge könnten sich schnell verschlechtern. Im ersten Quartal 2023 verlangsamte sich das Wachstum der US-Wirtschaft deutlich auf 1,1 Prozent.

Es braucht neue Kräfte

Am Ende werden Bidens Alter und seine Tatterigkeit definitiv ein Problem sein.

Bidens Alter ist wahrscheinlich der Grund, warum seine Berater ihn veranlassten, die Wiederwahl in einem Rosengarten-Video anzukündigen, wo er sich nicht den Fragen von Journalisten stellen musste. Präsident Biden hat die wenigsten Interviews gegeben, seit Ronald Reagan Präsident war. Seine Berater wollen ihn vor spontanen Stellungsnahmen schützen, weil er in seinem politischen Leben immer wieder zu ärgerlichen Patzern neigte.

Jüngste Umfragen zeigen, dass – wenn es zu einem Duell Biden-Trump kommt –Trump gewinnen wird. Kennedy Jr. behauptet von sich, dass er bessere Chancen als Biden habe, Trump zu schlagen. 2020 belegte Biden den fünften Platz in den Vorwahlen von New Hampshire. Bezeichnenderweise erwähnte Kennedy das Wort «Impfstoff» in seiner langen Rede nicht. 

Das Interview

Im Folgenden findet sich ein Gespräch, das ich [Blake Fleetwood] vor rund einem Monat mit Robert Kennedy Jr. geführt habe:  

Frage: Was inspiriert Sie dazu, jetzt für das Präsidentenamt zu kandidieren?

Kennedy: Meine oberste Priorität wird es sein, die korrupte Allianz zwischen staatlicher und unternehmerischer Macht zu beenden, die unsere Wirtschaft ruiniert, die Mittelschicht zerschlägt, unsere Landschaften und Gewässer verschmutzt, unsere Kinder vergiftet und den amerikanischen Traum zerstört hat, mit dem wir alle aufgewachsen sind. Ich glaube, dass dieses Land verzweifelt einen Wandel will, eine neue Art von Führung, die nicht den Sonderinteressen oder den Geldgebern der Unternehmen verpflichtet ist, sondern eine Führung, die wirklich die Menschen dieses Landes vertritt. 

Es ist empörend, dass 62 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne Hochschulabschluss weniger Geld verdienen als vor vierzig Jahren, dass die wenigsten ein Haus kaufen, eine Hochschulausbildung bezahlen oder sich die Gesundheitsversorgung leisten können. Sie fragen jetzt wahrscheinlich, warum? Aus einem einfachen Grund: wegen des enormen Einflusses des Geldes. Die Stimme des Volkes wird in der Politik nicht mehr berücksichtigt. Dwight D. Eisenhower hat es vor mehr als sechzig Jahren auf den Punkt gebracht, als er davor warnte, dass der militärisch-industrielle Komplex unsere Demokratie zerstören, unsere Mittelschicht verarmen, Chaos auf der ganzen Welt verbreiten und unsere moralische Autorität auslöschen wird. Heute sind beide politischen Parteien Kriegsparteien.

Ein gefährlicher Impfgegner? 

Frage: Trotz Ihrer Leistungen in Umweltfragen, insbesondere beim Einsatz für saubere Energie und Wasser und beim Widerstand gegen fossile Brennstoffe, können wir den Elefanten im Raum nicht ignorieren: Die meisten Mainstream-Medien halten Sie für einen gefährlichen Impfgegner.

Kennedy: Ich bin gegen viele Dinge. Ich bin gegen Monsanto, weil dieser Konzern krebserregende Chemikalien in Pestiziden einsetzt, die normale Gärtner verwenden. Ich habe ein Urteil in Höhe von 290 Millionen Dollar gegen Monsanto erwirkt. Ich bin gegen die Auslagerung unserer guten Arbeitsplätze ins Ausland, gegen die staatliche Zensur in den Medien, gegen den Kapitalismus der Konzerne, gegen den Krieg gegen die Mittel- und Arbeiterklasse¹, gegen die CIA, gegen die Verheimlichung von Informationen über Drogentests, gegen die staatliche Zensur der Ursprünge von Covid in Wuhan. 

Und ja, ich bin skeptisch gegenüber neuen Medikamenten. Wir wissen nicht, welche langfristigen Auswirkungen viele dieser mRNA-Impfstoffe haben werden. Im Gegensatz zu allen anderen Medikamenten müssen Impfstoffe nicht mit Placebos auf ihre Sicherheit getestet werden. Wenn etwas schief geht, sind die Pharmaunternehmen nicht haftbar zu machen. Wenn Sie aufgrund eines Impfstoffs einen Schlaganfall, einen Herzinfarkt oder andere schwerwiegende Komplikationen erleiden, haben Sie keinen Haftungsanspruch. Ich bin jedoch nicht gegen Impfungen, sondern möchte nur sicherstellen, dass Impfstoffe angemessen auf Sicherheit und Wirksamkeit getestet werden. Ich möchte sichere Impfstoffe. Alle meine sieben Kinder sind geimpft worden. Diese Pandemie geht zu Ende, unsere Priorität sollte jetzt darin bestehen, uns auf die nächste Pandemie vorzubereiten und mit der Erprobung von Medikamenten und Behandlungsmethoden zu beginnen. Ich glaube an die Wissenschaft. 

Pressefreiheit und Zensur

Frage: Die jüngsten Enthüllungen, dass Twitter und Facebook aus dem Weissen Haus Anweisungen erhalten haben, welche Äusserungen erlaubt sind und welche zensiert werden sollten, haben viele Menschen beunruhigt. Ein weiteres Beispiel für die Unterdrückung der freien Meinungsäusserung ist Ihr Buch «The Real Anthony Fauci», das laut Wall Street Journal, USA Today und anderen Quellen das meistverkaufte Buch des Landes war. Die New York Times hat es nicht einmal unter den zwanzig meistverkauften Büchern aufgeführt. Ausserdem hat Ihr Buch in den Mainstream-Medien keine Rezensionen erhalten.

Kennedy: Ich war sehr überrascht, dass es niemand rezensiert hat. Ich hatte gehofft, mit wissenschaftlichen Fakten antworten zu können. Aber das ist nicht geschehen. Der erste Verfassungszusatz, die Redefreiheit, ist der Grundstein für alle anderen Rechte und Freiheiten. Es ist der wichtigste Zusatzartikel, denn ohne Redefreiheit gibt es keine Demokratie. Die erste Handlung eines Tyrannen ist es, abweichende Meinungen zu unterdrücken. Der einfachste Weg, dies zu tun, ist die Zensur der Opposition. Die Regierung hatte versucht, Daniel Ellsberg und die New York Times über den Vietnamkrieg zum Schweigen zu bringen. Als Edward Snowden aufdeckte, dass die CIA unsere Telefongespräche abhört, zwang sie ihn unter Androhung einer lebenslangen Haftstrafe zur Flucht nach Moskau. Und Julian Assange sitzt immer noch im Gefängnis. Ihm droht eine lebenslange Haftstrafe, weil er die Wahrheit über den Irakkrieg sagte […] Die nationale Presse ist einer tief verwurzelten Machtstruktur verpflichtet, die keinen Wandel will. 

Der US-amerikanische Albtraum

Frage: Die Wählerinnen und Wähler werden über Ihre mangelnde politische Erfahrung besorgt sein. Wie reagieren Sie auf diese Bedenken, und warum glauben Sie, dass Sie für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten qualifiziert sind?

Kennedy: Das derzeitige politische System ist kaputt. Der amerikanische Traum hat sich für viele in einen Albtraum verwandelt. Um uns daraus zu befreien, brauchen wir eine neue Art von Führung, die nicht von der Gnade von Sonderinteressen und Spenden von Unternehmen abhängig ist. Ich habe mein Leben damit verbracht, für Gerechtigkeit und Gleichheit zu kämpfen. Ich glaube, dass meine Erfahrung als Anwalt und Umweltaktivist mich darauf vorbereitet hat, die Herausforderungen, vor denen wir stehen, zu bewältigen. Das Erbe meiner Familie im öffentlichen Dienst hat in mir eine Leidenschaft für Gerechtigkeit geweckt. Das Vermächtnis inspiriert mich jeden Tag, und es ist mir eine grosse Ehre, die Arbeit fortzusetzen. Wir müssen als Nation zusammenrücken, um diese Herausforderungen zu bewältigen und eine Zukunft aufzubauen, die für alle fair und gerecht ist. Keine Demokratie kann ohne eine funktionierende Mittelschicht überleben. 

Umweltgerechtigkeit

Frage: Eines Ihrer Themen ist die Umweltgerechtigkeit. Wie werden Sie mit den Auswirkungen der Umweltverschmutzung speziell auf einkommensschwache und farbige Bevölkerungsschichten umgehen, und welche konkreten Massnahmen würden Sie ergreifen, um dieses Problem anzugehen?

Kennedy: Als Präsident würde ich mich dafür einsetzen, die Ursachen der ökologischen Ungerechtigkeit zu bekämpfen, einschliesslich des systemischen Rassismus und der wirtschaftlichen Ungleichheit. Ich würde Investitionen in saubere Energie und nachhaltige Infrastruktur für einkommensschwachen Schichten Vorrang einräumen und mich für das Beseitigen giftiger Schadstoffe einsetzen. Ich würde auch dafür sorgen, dass Umweltvorschriften gerecht durchgesetzt und die Verursacher von Umweltverschmutzungen für die Schäden zur Verantwortung gezogen werden. Als Präsident würde ich in die Zukunft blicken und bei einer nächsten Pandemie einen wissenschaftlich fundierten Ansatz verfolgen, der sicherstellt, dass alle Menschen unabhängig von ihrem sozioökonomischen Status Zugang zu medizinischer Versorgung haben. Ich werde auch daran arbeiten, das Vertrauen in die öffentlichen Gesundheitseinrichtungen wiederherzustellen.

Soziale Ungleichheit

Frage: Wirtschaftswissenschaftler sind der Meinung, dass die Ungleichheit der Einkommen sich angesichts der lähmenden Inflation, der hohen Zinssätze, der wirtschaftlichen Turbulenzen und der drohenden Rezession bald noch weiter verschärfen wird. 15 Millionen Menschen sollen im kommenden Jahr ihren Anspruch auf medizinische Versorgung durch Medicaid verlieren. 30 Millionen werden bald Hunger leiden, da sie die Lebensmittelhilfe verlieren werden. Wie kann dies in unserer tief gespaltenen Parteienlandschaft bewältigt werden?

Kennedy: Als Präsident würde ich mich dafür einsetzen, den Mindestlohn auf ein existenzsicherndes Niveau anzuheben, in erschwinglichen Wohnraum zu investieren und sicherzustellen, dass alle Menschen Zugang zu einer hochwertigen Gesundheitsversorgung und Bildung haben. Ich würde mich auch für eine Reform unseres Steuersystems einsetzen, um sicherzustellen, dass die Reichen ihren gerechten Anteil zahlen. Ich würde Schlupflöcher schliessen, die es Unternehmen ermöglichen, Steuern zu hinterziehen. 

Amerikas öffentliche Ausgaben für Gesundheit, Wohnungsbau und Bildung waren und sind völlig unzureichend. Um das Niveau des kanadischen oder europäischen Lebensstandards zu erreichen, müssten die USA ihre Ausgaben mehr als verdoppeln. Es wurde enormer neuer Reichtum geschaffen, aber dieser neue Reichtum der «Dritten Industriellen Revolution» hat für die Mehrheit einen dystopischen Albtraum geschaffen. Das Geld ist nicht «nach unten gesickert». Die Ungleichheit hat das Versprechen des Goldenen Zeitalters eines allgemeinen Fortschritts und die Träume vom Aufstieg der Mittelschicht zunichte gemacht. 

Die Ungleichheit hat sich in den letzten vierzig Jahren enorm verschlimmert. Mächtige Eliten haben das System manipuliert. Das oberste eine Prozent hat den unteren neunzig Prozent in den letzten vier Jahrzehnten die schwindelerregende Summe von fünfzig Billionen Dollar abgeknöpft. Dies geht aus einer Studie der angesehenen, überparteilichen Rand Corp. hervor.

Holt die Vergangenheit Kennedy ein?

Frage: Haben Sie Schulden aus Ihrer Vergangenheit?

Kennedy: Als ich jung war, machte ich törichte und dumme Dinge, für die ich mich entschuldige. Es gibt Leichen in meinem Keller. Ich bin nicht der perfekte Präsidentschaftskandidat. Aber unsere Politik muss sich ändern, und ich kann das bewirken. Meine Vergangenheit hat mich mitfühlender und einfühlsamer gegenüber so vielen Menschen gemacht, die leiden. Diese Kämpfe bestimmen, wer ich heute bin und wie ich mich in der Welt bewege. Ich bin stolz darauf, wo ich gelandet bin. 

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Dieser Beitrag erschien auf Scheerpost. Übersetzung von Josef Estermann.

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¹ in einer früheren Version war hier ein Komma so gesetzt, dass es den Sinn des Gesagten veränderte («gegen den Krieg, gegen die Mittel- und Arbeiterklasse»…). Die Redaktion entschuldigt sich für den Fehler.