in memoriam hpg: Pessimist in der Diagnose, Optimist im Handeln

Als Journalist hat sich Hanspeter Guggenbühl mit Leidenschaft und Sachverstand mit dem Thema «Umwelt» auseinandergesetzt. In Hunderten von Beiträgen schrieb er gegen die ökologische Betriebsblindheit der Wachstumsgesellschaft an. Auffallend ist seine Lust an der Sprache. So ironisierte er etwa die Befriedigungsillusion eines stets wachsenden Konsums mit der Formulierung «Die Effizienz des fünften Teddybären». Oder er stellte die Frage: «Die Natur preisen: Was bringt’s?», um dann zu einer informierten Reflexion darüber auszuholen, welche Preise die «Güter der Natur» haben müssten, damit externe Umweltkosten in wirtschaftliche Entscheidungen internalisiert werden könnten. Dies nach dem Motto: Lobpreisen der Natur ist gut, das Einpreisen von Umweltkosten ist besser.

Hanspeter Guggenbühl verstand seine wissenschaftsbasierte Interpretation der Wirklichkeit stets als Intervention. Er wollte nicht einfach berichten, sondern etwas bewirken. Er war, um einen bekannten Ausspruch von Antonio Gramsci zu variieren, ein Pessimist in der Diagnose und ein Optimist im Handeln. Seine Beurteilung der ökologischen Krise war düster. Im erwähnten Artikel zu Energie- und Umweltabgaben lesen wir: «Ewiges Wachstum auf einem begrenzten Planeten [führt] früher oder später zum Zusammenbruch von Natur und Klima – und damit ebenfalls zum Kollaps der wachstumssüchtigen Wirtschaft.»

Gegen diese Aussicht schrieb Hanspeter Guggenbühl mit konstruktiven Lösungsvorschlägen an. So pragmatisch seine Rezepte waren, so entschieden forderte er einen umweltpolitischen Kurswechsel. Er verstand sich als Aufklärer, der durch Wissensvermittlung einen Bewusstseinswandel in der Gesellschaft unterstützen wollte. 

Helvetische Pleite im Umweltschutz

Beispielhaft dafür steht die Streitschrift «Das Märchen von der sauberen Schweiz», die er 1982 zusammen mit Kurt Brandenberger, Urs P. Gasche und Fredy Hämmerli veröffentlichte. Konkreter Anlass war eine Enttäuschung über den Bruch eines Anfang der 1970er Jahre gemachten umweltpolitischen Versprechens. In der Volksabstimmung vom 6. Juni 1971 – es war die erste nach der Einführung des Frauenstimmrechts – wurde ein Verfassungsartikel «betreffend den Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt gegen schädliche oder lästige Einwirkungen» mit überwältigender Volksmehrheit und allen Ständestimmen angenommen. Damit hatte der Umweltschutz in der Schweiz eine umfassende rechtliche Grundlage erhalten. Die 92,7 Prozent Ja-Stimmen stellten das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte der Volksabstimmungen dar. In Genf stimmten sogar 99,4 Prozent der Bürgerinnen und Bürger zu. Diesen Rückenwind ausnutzend, forderten Umweltschützer/innen von Parlament und Regierung ein griffiges Massnahmenpaket binnen nützlicher Frist.

Der Bund schuf zwar mit seiner neuen Kompetenz ein Bundesamt für Umweltschutz (BAFU). Doch auf Gesetzesstufe begannen die Mühlen der Konkordanzdemokratie alsbald zu stocken. An der Tatsache, dass sich 1971 nur 38 Prozent am Urnengang beteiligt hatten, konnte dies nicht liegen, zeigten doch Umfragen, dass die Bevölkerung den Umweltschutz regelmässig als dringendstes Problem des Landes einstufte. Die Blockierung kam primär durch ein breites Abwehrdispositiv wirtschaftlicher Interessen- und Lobbygruppen zustande. Diese sabotierten den prägnanten Gesetzesentwurf, den 1974 die ein Jahr zuvor eingesetzte ausserparlamentarische Expertenkommission unter dem Vorsitz von Leo Schürmann vorgelegt hatte. Weithin erscholl der Ruf, die Schweiz könne sich angesichts der Wirtschaftskrise und einer angespannten Finanzlage des Bundes keinen teuren Umweltschutz mehr leisten. Als der Bundesrat im Herbst 1979 endlich eine Botschaft zu einem Gesetzesentwurf veröffentlichte, musste er kleinlaut eingestehen, «umfassende Angaben über den genauen Stand der Umweltbelastung» seien «zurzeit noch nicht vorhanden, nicht zuletzt deshalb, weil gesetzliche Grundlagen für statistische Erhebungen der Umweltbelastung bisher fehlten». 

Der Aufbruch in den 1980er Jahren

Das «Märchen von der sauberen Schweiz» erschien 1982 zum Zeitpunkt, als National- und Ständerat über einen materiell ausgedünnten Gesetzesentwurf zu beraten begannen. Die Autoren diagnostizierten ein verlorenes Jahrzehnt und eine «Pleite im Umweltschutz». Ihr Buch handelte «von Verschmutzern, die nicht zahlen, von Experten, die sich irren, von einem mutlosen Bundesrat, von getäuschten Bürgern, schwachen Behörden und mächtigen Firmen». Der Befund war vernichtend. Nach «elfjähriger Ausmarchung hinter den Kulissen» sei «ein Gesetz entstanden, das sich schlankweg über den Volkswillen hinwegsetzt. Behörden und Politiker haben dem Druck wirtschaftlich Mächtiger und ihren Vertretern im Parlament kleinmütig nachgegeben.»

Das Gesetz, das 1983 beschlossen und 1985 – 14 Jahre nach der Annahme des Verfassungsartikels – endlich in Kraft trat, blieb auch nach einigen Aufbesserungen eine schwache Leistung. Dennoch veränderte sich in diesen Jahren die politisch-gesellschaftliche Atmosphäre. Es ereignete sich ein bemerkenswerter umweltpolitischer Aufbruch, der an die sozialen Bewegungen der 1970er Jahre anknüpfte. Ab 1983 löste das «Waldsterben» heftige innenpolitische Debatten aus. 1986 richtete die Katastrophe von Schweizerhalle den Blick auf die grenzüberschreitende Gewässerverschmutzung und die Risiken der Grosschemie. Der Reaktor-GAU in einem Atomkraftwerk in Tschernobyl im selben Jahr sensibilisierte die Bevölkerung für die Gefahren einer radioaktiven Verseuchung. Im Sommer 1987 kam es zu drastischen Überschwemmungen in der ganzen Schweiz; Ende desselben Jahres erzielte die sog. «Rothenturm-Initiative» zum Schutz der Moore überraschend eine Mehrheit, womit auch die Schaffung eines grossen Waffenplatzes der Schweizer Armee gestoppt wurde. Für viele war dies ein aufmunterndes «David-gegen-Goliath»-Erlebnis. Zusätzlichen Schub erhielt die Umweltschutzbewegung dadurch, dass sich zwischen wissenschaftlichen Erkenntnissen und ökologischen Postulaten ein synergetisches Wechselverhältnis einspielte. 

1990 war die Schweiz umweltpolitisch Top of Europe. Sie übernahm – wie dies vor kurzem in einem aufschlussreichen Bericht in der «Republik» dargestellt wurde – «eine globale Vorreiterrolle im Kampf gegen die Klimaerwärmung». Umweltforscher wie Hans Oeschger fanden mit ihrer Forderung nach einer substanziellen Reduktion der Treibhausgasemissionen breite Medienresonanz. Im Herbst 1990 fand Bundespräsident Arnold Koller (CVP) an der zweiten Weltklimakonferenz (WCC-2) in Genf grosse Beachtung, als er eine CO2-Abgabe ankündigte. Ziel war eine Halbierung des Ausstosses bis 2025.

Nationaler Röhrenblick und stagnierende Umweltpolitik

Doch dann passierte wieder fast nichts mehr. Im historischen Rückblick markierte die Ablehnung des EWR-Beitritts im Dezember 1992 einen mentalen Umbruch. Weit über seine europapolitische Dimension hinaus bedeutete dieser von der SVP mit einer Grosskampagne herbeigeführte Entscheid eine Aufwertung der Sonderfall- und Alleingangsideologie. In verschiedenen Politikfeldern begann der schweizerische Problemhorizont auf einen nationalen Röhrenblick zu schrumpfen. Für Jahre befand sich das Land im Krisenmodus. Die wirtschaftliche Entwicklung stagnierte weit länger als in den umliegenden EU-Staaten. Das umweltpolitische Problembewusstsein zerbröselte. 1994 schaffte zwar noch die Alpen-Initiative die Hürde der Volksabstimmung. Sie sah die Verlagerung des Schwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene und einen Ausbaustopp für Transitstrassen vor. Die Umsetzung dieses Verfassungsartikels wurde ausgebremst. 

Mit der Steuerkonkurrenz, der sich Bund und Kantone nun stärker denn je verschrieben, erlahmte der umweltpolitische Wille. Die Schweiz, die im internationalen Rohstoffhandel und in der globalen Vermögensverwaltung eine heimliche Grossmacht ist, inszenierte sich als «kleines Land», auf das es in Klimafragen doch gar nicht ankomme und das sich vor allem um die Verbesserung seiner Standortattraktivität kümmern müsse. Umweltaktivisten galten alsbald (wieder) als «Idealisten», wenn nicht als Miesmacher oder Vaterlandsfeinde. Eine aufkommende Wissenschaftsfeindlichkeit trug das ihre dazu bei, die Notwendigkeit eines wirksamen Klimaschutzes zu diskreditieren. Die Schweiz entschloss sich ab Mitte der 1990er Jahre – um nochmals den «Republik»-Beitrag zu zitieren – «für den Stillstand und die Warteschlaufe». Der Aufstieg der fremdenfeindlichen SVP und die Blockierung der Umweltpolitik waren Kehrseiten derselben Entwicklung.

«Das Märchen von der sauberen Schweiz» wieder lesen!

Das 1999 beschlossene und seither mehrmals revidierte CO2-Gesetz, welches das Kernstück der schweizerischen Klimapolitik ausmacht, blieb entsprechend zahnlos. Im Inland konnten zwar einige Erfolge verbucht werden; aufgrund des ökologischen Fussabdrucks, den die Schweiz aufgrund ihrer intensiven Wirtschaftsverflechtungen im Ausland hinterlässt, sieht die Bilanz der vergangenen Jahrzehnte allerdings schlecht aus. Die Ablehnung des Co2-Gesetzes am 13. Juni 2021 zeigt, dass diese Erkenntnis noch nicht weit vorgedrungen ist.

Wer die vielfältigen Publikationen, die Hanspeter Guggenbühl während fast eines halben Jahrhunderts in vielen Presseorganen platzierte, heute überfliegt, kann die geschilderten Trendwenden der schweizerischen Umweltpolitik plastisch mitverfolgen. Dass ein Fachmann seines Kalibers in den vergangenen Jahren immer grössere Schwierigkeiten hatte, als freier Mitarbeiter von grossen Tageszeitungen Aufträge zu erhalten, verweist auf ein Strukturproblem der medialen Öffentlichkeit, nicht nur in der Schweiz. Kompetenter Journalismus ist unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie. Schwacher Klimaschutz und schlecht informierte Politik gehen Hand in Hand. Die (Wieder-)Lektüre des «Märchens von der sauberen Schweiz» kann zur Überwindung dieses desolaten Zustandes beitragen. 

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