Putin lauert wieder online

In Washington mussten Vertreter von Facebook, Twitter und Google vor dem Justiz-Ausschuss des Kongresses Rede und Amtwort stehen über ihre Erkenntnisse zur angeblichen «russischen Desinformation» im US-Wahlkampf 2016. Das Ergebnis ist so unerwartet, dass man sich die Augen reibt. Im Vergleich zum gesamten Datenvolumen, welches von den Wahlen handelt, war die Anzahl russischer Interventionen im US-Wahlkampf 2016 lächerlich gering.

Bei Twitter waren es rund 1.5 Millionen Tweets (New York Times, 2. Nov. 2017). Das ist nicht einmal ein halbes Prozent von allen Tweets zu den Wahlen.

Facebook zählte 80’000 Posts mit Verbindungen zu Russland, was im Promille-Bereich des gesamten relevanten Newsfeed-Inhalts liegen dürfte.

Auch die Youtube-Videos russischen Ursprungs mit 18 Accounts auf 1000 waren unerheblich.

Das verifizierte Datenvolumen und somit die russische Meinungsäusserung auf den sozialen Netzwerken sind also quantitativ überraschend unbedeutend. Diese Zusammenhänge waren aber, soweit ich es überblicke, in keiner der westlichen News-Sendungen ein Thema. Statt dessen wurde die Sachlage in ihr Gegenteil verkehrt. Man zeigte absolute Zahlen und suggerierte so eine Bedrohung von gigantischem Ausmass.

In der SRF-Tagesschau vom 1. November wurde das Thema «Russische Manipulationen» eingeleitet mit den Sätzen: «Es gibt im Internet viel mehr falsche Profile als bisher angenommen und mutmasslich vor allem von russischen Gruppierungen, um die Wahlen zu beeinflussen.» Mutmasslich also.

Dann wurde dem Zuschauer und der Zuschauerin Facebook-Anwalt Colin Strech gezeigt, welcher sagt: «Ausländische Akteure haben sich hinter falschen Profilen versteckt, unsere Plattformen und andere Internet-Dienste missbraucht und versucht, die Wahlen zu beieinflussen.» Hat Strech Beweise für die «Falschheit» der Profile vorgelegt? Er hat es nicht. Aufgabe eines professionellen Journalismus wäre es, dies zu vermerken. Dass Strech an anderer Stelle seiner Einvernahme sagte, die Werbungen und Inhalte seien nur «ein kleiner Bruchteil der Werbungen auf Facebook» gewesen, war in unseren Medien kein Thema.

Die Verschwörungstheorie von den «falschen Profilen»

Dass die Russische Föderation mit 144 Millionen Einwohnern wohl etliche Millionen User auf Facebook und Twitter hat, dürfte klar sein. Und dass es in Russland wohl einige Millionen von Individuen und zahlreiche politische Gruppierungen gibt, die über Posts, Tweets und Werbeschaltungen Angriffe auf Hillary Clinton lanciert haben, ist kaum erstaunlich. Clinton hat keine Gelegenheit ausgelassen, Russland und seinen Präsidenten anzugreifen. Sie stand im Lauf ihrer Karriere stets für fragwürdige militärische Interventionen wie im Irak, in Libyen, in Syrien, für die bedrohliche Ausdehnung der NATO nach Osten und für die 1-Billion-Dollar-Aufrüstung der US-Atomwaffen in den nächsten 30 Jahren. Das alles hat Hillary keine überwältigende Sympathie eingebracht. Nicht in Russland und offensichtlich auch nicht in den USA. Und ihr Mann Bill, der in die Historie eingehen dürfte mit dem Satz «I did not have sexual relations with that woman» (Monica Lewinsky) hat wohl kaum dazu beigetragen, die Clinton Family glaubwürdiger zu machen.

Was sind also die Fakten? Es gibt Facebook-Posts, Tweets sowie YouTube-Videos und Werbeanzeigen, die sich auf den Wahlkampf in den USA beziehen und auf russische Accounts zurückgehen. Mehr nicht. Die Anwälte der drei grossen Internet-Unternehmen Twitter, Facebook und Google haben jedenfalls bei der Anhörung vor dem Justiz-Komitee des Kongresses keinen einzigen Beweis dafür vorlegen können, dass die russische Regierung für die genannten Posts, Tweest und Videos verantwortlich ist.

Wer zwei und zwei gleich vier zusammenzählen kann, der kommt zu dem Schluss, dass es angesichts der hohen Zustimmung, die Putin in Russland hat, wohl kaum erstaunlich ist, wenn einige Millionen von Usern im Internet gegen die Politik der USA wettern. Dieser Sachverhalt wird aber im Westen zugekleistert, verwischt und vernebelt mit den bekannten Mutmassungen, Besorgnissen, Warnungen, die dann mittels monatelanger Wiederholung zum Faktum mutieren: Der Kreml will den Westen spalten und destabilisieren. Die Politiker der USA «reagieren empört, und einige entsetzt» und «fordern unverzüglich Schutz», wie es in der Tagesschau hiess.

Das Clinton-Lager in Washington und das mit ihm verbündete Establishment bemühen sich seit Monaten nach Kräften, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass russische Stimmen in den sozialen Netzwerken entscheidend zum Sieg Trumps beigetragen hätten und dass diese Stimmen vor allem in Putins finsteren «Troll-Fabriken» erzeugt wurden. Und zu denjenigen, die dieser Verschwörungstheorie anhängen, muss man offensichtlich nicht nur das Anti-Trump-Lager in Washington zählen, sondern auch die meisten der sogenannten westlichen Leitmedien. Die halbwegs seriösen Medien sprechen zwar immer noch von «mutmasslichen» Trollfabriken, andere haben, was lange genug wiederholt wurde, längst als Fakten verbucht.

Propaganda über Social Media: eine Spezialität der USA

In Deutschland endete der Versuch des Bundesnachrichtendienstes, offizielle russische Manipulationen in der deutschen Innenpolitik nachzuweisen, mit einem peinlichen Flop (Süddeutsche Zeitung 6. Februar 2017). Aber selbst wenn etwas dran wäre, wenn also russische Regierungsstellen in die Fabrikation von Accounts in den sozialen Netzwerken verwickelt wären, wäre das keine Sache, die amerikanische Politikerinnen und Politiker zum Hyperventilieren und Verzweifeln bringen sollte. Sie sollten vor ihrer eigenen Tür kehren. Die Instrumentalisierung der modernen Internet-Netzwerke ist heutzutage ein Mittel der Politik geworden, welches die USA beherrschen wie wenige andere Staaten.

Ein Beispiel: Donald Trumps Social Media Director Brad Parscales verfügte im Wahlkampf über ein Budget von 94 Millionen Dollar. Den grössten Teil davon setzte er nach eigenen Angaben für Inserate auf digitalen Plattformen wie Facebook ein. Die Facebook-Auftritte wurden benutzt für Spendenaufrufe und frontale Attacken gegen Hillary Clinton. Mit einem Team von IT-Experten war Parscales in der Lage, bis zu 100’000 (in Worten: einhunderttausend) Facebook-Inserate pro Tag abzuschicken (vgl. Zürcher Tagesanzeiger, 24. 10.17). Da mutet es dann wie ein Witz an, wenn in Washington unter lautem Wehklagen enthüllt wird, «russische Propagandisten» hätten 3000 (in Worten: dreitausend) Facebook- Inserate gekauft.

Dem TV-Sender Russia Today, der in den gestrigen Hearings von den Senatoren als Teufelswerk russischer Propaganda dargestellt wurde, ist die Werbung auf Twitter mit sofortiger Wirkung verboten worden. Russia Today hat daraufhin offengelegt, dass von seinem Werbebudget im Jahr 2016 in Höhe von einer halben Million Dollar nur 40’000 Dollar an Russia Today America gingen. Wer sich diese Werbespots ansieht, der stellt fest, dass viele entweder überhaupt nicht von den US-Wahlen handeln oder die üblichen, formal einwandfreien Berichte über Politiker und politischen Themen bieten, wie sie nicht anders auf ARD oder ZDF zu sehen waren.

Pikantes und peinliches Detail: Twitter wollte Russia Today ein umfangreiches Social-Media-Werbepaket für die Wahlen verkaufen. Das sollte 3.3 Millionen Dollar kosten, was die Russen ablehnten, weil es ihr Budget überstieg. Das passt nun wieder nicht zu der Behauptung, Putin scheue keinen Aufwand, um die USA zu destabilisieren.

Social Media als aussenpolitisches Instrument

Wie viele Millionen US-amerikanischer Tweets und Posts haben Einfluss genommen auf den sogenannten arabischen Frühling, auf den NATO-Krieg gegen Libyen oder auf den Umsturz in der Ukraine? Im Dezember 2013 – also vor dem Machtwechsel in Kiew – prahlte Obamas Europabeauftragte Victoria Nuland, Washington habe seit 1991 fünf Milliarden Dollar für die «Demokratisierung» der Ukraine ausgegeben. Wohin, so möchte man die wackeren US-Senatoren fragen, die vor laufenden Kameras Krokodilstränen über «russische Einflussnahme» vergiessen, wohin ist dieses Geld wohl geflossen, wenn nicht in die Unterstützung von politischen Gruppierungen und Medien, die Regime Change in der Ukraine betrieben?

In Israel gab es während der Regierungszeit Barack Obamas keinen Tag ohne hasserfüllte Internet-Angriffe der extremen Rechten gegen Obama und seine Nahost-Politik. Damals kam in Washington niemand auf die Idee, von einer «Einflussnahme» Israels auf die amerikanische Politik zu reden. Man weiss nur allzu gut, dass diese Art der Einmischung Business as usual ist. Sie ist so alt wie die Weltpolitik. Schon das deutsche Kaiserreich finanzierte während des Ersten Weltkrieges die Bolchewiken, weil man sich von der Destabilisierung des Zarenreiches einen militärischen Sieg über Russland versprach.

Die Heuchelei des grösseren Teils der Classe Politique in Washington ist von schwer fassbarer Plumpheit und Skrupellosigkeit. Sie spielt seit einem Jahr die Opferrolle in einem Plot, der den Titel trägt: «Der verstörende Beweis der russischen Einmischung in unsere Wahlen».
Ein Land, das seit 200 Jahren weltweit politisch und militärisch interveniert hat, um Regierungen anderer Staaten nach Belieben einzusetzen oder abzusetzen, zelebriert eine Operette öffentlichen Jammerns über «verwerfliche ausländische Einflussnahme».
Man wird den Eindruck nicht los, dass – in Ermangelung von greifbaren Ausserirdischen – die bösen Russen erneut herhalten müssen, wenn es im Polit-Theater in Washington darum geht, Sündenböcke und Prügelknaben zu suchen.