kontertext: Der Zeitfaktor in der Politik

«The United States will withdraw…», Pause, einsetzendes Klatschen, «…from the Paris…», abermalige Pause, kontinuierliches Klatschen, «…climate accord…» zusätzlich Jubelrufe, «thank you…», mehr Jubel, «thank you.» (Washington Post, Video). Ein paar Tage lang hat der US-amerikanische Präsident Donald Trump die Weltöffentlichkeit über seine Entscheidung spekulieren lassen, um dann am 1. Juni 2017 mit einem durch Kunstpausen durchsetzten Satz das mitzuteilen, was viele erwartet hatten. Was uns unweigerlich zu der Frage führt, was Mann oder Frau können muss, um grosse Politik zu machen. Eine lustige Frisur haben und in Tweet-Länge weitreichende Botschaften verbreiten können?
Dass Trump bei gleicher Gelegenheit erwähnte, er sei gewählt worden, um die Bürger von Pittsburgh zu repräsentieren, nicht diejenigen von Paris, hat ihm Ärger und satirischen Hohn eingebracht: Ein US-Satiriker bedankte sich im Namen der Pariser Bevölkerung, dass Trump nicht für sie zuständig ist (SRF Tagesschau vom 3.6.2017, ab Minute 12‘15). Pittsburgh hatte, wie der dortige Bürgermeister sofort tweetete, mit rund 80% Hillary Clinton gewählt. Aber wir wollen jetzt nicht schulmeisterlich sein, denn was sagen schon Prozente, wenn Clinton insgesamt über 2,5 Millionen mehr Wählerstimmen als Trump hatte? Dass Pittsburgh ausserdem nicht mehr vorwiegend Stahlwerkstadt ist, sondern nun vermehrt in medizinische Forschung investiert und seit 30 Jahren dabei ist «to remake its economy in precisely the mold that climate advocates envision», kann der Aufmerksamkeit eines vieltweetenden Präsidenten ja mal entgangen sein. Und dass er mit dieser Stadt eine «rusty metaphor» benutzte, darauf wollen wir nicht kleinlich herumreiten. Metaphern sind manchmal Glückssache. (New York Times, 2.6.2017).

Beratungsresistenz: Höchstnote

Bezeichnend für die Qualität von Trumps Entscheidung ist, dass ihr eine «fiery debate» vorausgegangen sein soll, die völlig wirkungslos blieb: «He stayed where he’s always been» (Washington Post, 1.6.2017). Resultat der behaupteten intensiven Debatte sind bloss schiefe Vergleiche, gebetsmühlenartige Parolen auf der Linie von «America first» und «jobs, jobs, jobs» und kein einziges Argument. Treu blieb Trump einem seiner Wahlversprechen, aber in erster Linie seiner Beratungsresistenz, passend zu seiner Wissenschaftsfeindlichkeit und seiner Politik der schnellen Tippfinger. Unterdessen wird als Folge der globalen Erwärmung der baldige Abbruch von 10% der antarktischen Eisfläche befürchtet, was die komplette Eisplatte destabilisieren könnte (Climate Central, 31.5.2017).
Was die Jobs anbelangt, so verspricht er seit dem Wahlkampf wider besseres Wissen alles Mögliche, gerade für die Kohleindustrie. Die frühere Chefin der amerikanischen Umweltbehörde EPA gibt zu Protokoll: «Wir wissen, dass die Solarbranche zwölf Mal schneller wächst als die Wirtschaft insgesamt. Wenn man wirklich etwas für Unternehmen und Jobs tun will, warum nicht in saubere Energie investieren und fortsetzen, was wir vorgeschlagen haben?» Mehrere Bundesstaaten erwogen bereits vorgängig, sich allenfalls gegen Trumps Erlass zu wenden (tagesschau.de, 29.3.2017). Bekannt ist gleichermassen auch, dass in der Kohleförderung primär durch die Automatisierung Arbeitsstellen verloren gingen und die Nachfrage in den USA sinkt, Investoren sich andere Fonds suchen und sogar ein Cheflobbyist derselben Industrie sich wünscht, die Regierung würde sie bei Effizienz- und Umweltschutzmassnahmen unterstützen, statt die bestehenden Regeln zu kippen (Süddeutsche Zeitung, 23.11.2016). Auch Schlagzeilen wie diese, dass Exxon Mobil den US-Präsidenten anmahnte, nicht vom Pariser Kurs abzuweichen, lassen darauf schliessen, dass Unternehmen schon längst neue Geschäftszweige entdeckt haben (wobei man in diesem Falle hoffen muss, dass Exxon nicht nur Gas anstelle von Öl einfällt, siehe Independent, 29.3.2017).
Gewisse Pfade sind also bereits eingeschlagen, davon zeugen auch die international schnell erfolgten Bekenntnisse zum Pariser Klimaabkommen. Währenddessen spricht Donald Trump im Modus des Immobilienmaklers von einem «Deal», den er zugunsten der USA mit der Weltgemeinschaft aushandeln möchte (Tages-Anzeiger, 3. Juni 2017). Nur, das Pariser Klimaabkommen ist gar kein Deal. Bei einer Absichtserklärung gibt es nichts in die Waagschale zu werfen und keine Bieterrunde, kein Geschäft und kein Gegengeschäft.
Trump hätte den schnellen Weg wählen und direkt aus der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen aussteigen können, was binnen eines Jahres möglich gewesen wäre (Tages-Anzeiger Online, 2.6.2017; tagesschau.de, 31.5.2017). Nehmen wir mal an, dass er diese radikale Option bewusst ausliess und ihr im besten Fall die kurzfristige Symbolpolitik vorzog. Derart vergrault er die Unternehmen nicht sofort, hat aber gleichzeitig ein Wahlversprechen eingelöst, ohne dass es sofort wirksam wird. Im schlechtesten Fall muss man vermuten, dass er die Zeit bis zum definitiven Rücktritt vom Abkommen am 4.11. 2020, einen Tag nach den nächsten Präsidentschaftswahlen, dazu benutzen wird, die globale Klimapolitik zu torpedieren (Tages-Anzeiger Online, 2.7.2017).
Trumps Entscheidung lenkt auch gleichzeitig davon ab, dass das Pariser Klimaabkommen den unterzeichnenden und den Vertrag ratifizierenden Nationen nicht vorschreibt, wie sie das Ziel der CO₂-Reduktion erreichen wollen. Wie das passiert, muss jeder Staat selber ausgestalten. Im Falle der USA hätte Trump zum Beispiel einen neuen Vorschlag neben dem Clean Power Plan von Obama machen müssen. Aber das hätte etwas ganz Bestimmtes bedeutet. Genau: Anstrengung und Arbeit und Kompromisse. Das gehörte auch zu einer Demokratie. Für den letztlich «an Politik nicht interessierten» Trump ist das aber blosses «Geschwätz» oder dann «ein Teil einer grossen, gemeinen Verschwörung gegen Amerika», verkörpert in internationalen Allianzen wie der Nato oder dem Pariser Abkommen, weshalb er «der Welt mit der Faust droht» (Tages-Anzeiger, 3.6.2017, «Ein rempelnder Nationalist»). Auf ähnliche Art kommentiert die NZZ am Sonntag, wie gefährlich der Egoismus ist, den Trump vorlebt, wenn er sich um die Errungenschaften in der Weltordnung der Nachkriegszeit foutiert (NZZ am Sonntag, 4.6.2017).
Dies vor Augen, wünschte man sich für angehende PolitikerInnen eine Aufnahmeprüfung herbei. Wollen sie demokratisch gewählt werden, dann müssen sie das Ein-Mal-Eins der Demokratie kennen, das da unter anderem lautet: Gewaltentrennung, Rechtsstaat, Minderheitenschutz. Man muss ja nicht gleich die Verfassung auswendig können, siehe Angela Merkel, die sich in dem von ihr viel zitierten Satz «Die Würde des Menschen ist unteilbar…äh unantastbar» auch einmal vertan und gleich korrigiert hat; ZDF heute show vom 26.5. 2017, Minute 25‘50).

Copy Paste und Schweigen an Pfingsten

Die antidemokratische Seite von Trumps Gebaren in Zusammenhang mit dem Klimaabkommen wird andernorts nicht angesprochen. Eher überwiegt eine gewisse Gefasstheit, wenn auch in der Sache selbst Ernüchterung. Das Vertrauen in die Durchsetzungskraft der Techniken von erneuerbaren Energien und der Ideen nachhaltigen Wirtschaftens ist gross (Tages-Anzeiger, 2.6. 2017), ebenfalls die Hoffnung, dass nun Europa und China gemeinsam eine «Führungsrolle im Klimaschutz übernähmen» (NZZ am Sonntag, 4.6.2017). Apokalyptische Gedanken werden bewusst vermieden, man bemüht sich darum, nach vorne zu schauen, frei nach der Devise: Ein Tweetie macht noch keinen Sommer.
Mitunter also auffällig unaufgeregte Berichterstattung an dem langen Pfingstwochenende in Schweizer Printmedien. Die Reaktionen innerhalb Amerikas von Politik- und Wirtschaftsseite seien aber heftig: «Musk verlässt aus Protest Trumps Beraterteam.» Wir stellen uns den Tesla-Chef Elon Musk vor, wie er sichtlich innerlich kochend entschlossenen Schrittes das Weisse Haus verlässt, noch einmal über die rechte Schulter zurückschaut und seinen letzten Satz, begleitet von einem wütenden Blick, in die Runde schmettert: «Climate change is real!», was echolos im Oval Office verhallt. Nunja, er hat diese Beziehung nicht ganz so theatralisch, sondern peer group-gerecht per Twitter beendet und wird nun fortan in Zukunft seine Autos sozusagen führerlos in den Sonnenuntergang fahren lassen.
Der Artikel zu Musk und vielen weiteren inneramerikanischen Reaktionen erschien am 2.6. entlang der Verbreitungskanäle von Newsnet in vier Online-Ausgaben von Schweizer Zeitungstiteln gleichzeitig: Berner Oberländer, Basler Zeitung, Tages-Anzeiger und 20 Minuten. Der Wortlaut ist jeweils identisch, auch die eingebetteten Tweets und Videos von Musk, dem Bürgermeister von Pittsburgh, Hillary Clinton, Bernie Sanders und natürlich Trump. Die Bildstrecke unterhalb des Titels zeigt überall den gleichen Mann an einem Rednerpult in blauem Anzug mit Amerika-Pin, was aber nicht etwa Elon Musk ist, sondern Scott Pruitt als gewählter Umweltminister, der Verfechter von Trumps Nicht-Umweltpolitik. Nur gerade «20 Minuten» leistet sich eine Eigenkreation und setzt freimütig als Titel: «Wichtige Amerikaner fallen Trump in den Rücken». Aha, so geht das also: Wenn einer 194 Staaten den Rücken zukehrt und im Gegenzug einige Personen Rückgrat zeigen, dann ruft man für Letztere schon wieder die Bilder von hinterrücks agierenden Verrätern auf?
Aus dem «Tages-Anzeiger» erfuhren wir am 3.6. 2017 zum gleichen Thema: «Schweizer Klimaziel steht auf der Kippe». Der Titel vermittelt den Eindruck, dass das Ziel selbst auf der Kippe ist. Vielmehr ist es aber das Erreichen desselben mit den jetzigen Massnahmen. Ein dazugehöriges Kästchen stellt die Minderheitenmeinung der SVP heraus, die Trumps Schritt als «Akt der Vernunft» quittierte. Erwähnt werden dort auch in Kürze Reaktionen von Vertretern der Sozialdemokratie und der Grünen: SP-Nationalrat Roger Nordmann attestiere einem allfälligen SVP-Referendum gegen ein CO₂-Gesetz keine Chancen; die Parteipräsidentin der Grünen, Regula Rytz, möchte den US-Botschafter einbestellen und der Grüne Nationalrat Bastien Girod bereite einen Vorstoss vor, um US-Importe mit einer CO₂-Abgabe zu belegen. Die grünen Positionen werden in einem weiteren Artikel auch aufgenommen, sind aber übertitelt mit dem von SVP-Nationalrat Walter Wobmann so genannten «Akt der Vernunft» (Tages-Anzeiger Online 2.6.17). Besonders störend daran, dass mit einem indirekten Zitat von Albert Rösti suggeriert wird, dass Chinas beteuerte Loyalität zum Pariser Abkommen eine ebenso kurze Halbwertszeit haben könnte: «Zur Umsetzung des Klimaabkommens sieht sich die SVP nach dem Rückzug der USA nicht mehr verpflichtet. Wenn die grossen CO₂-Verursacher wie die USA und China das Übereinkommen nicht einhielten, brauche die Schweiz dieses auch nicht umzusetzen, sagte Parteipräsident Albert Rösti dem «Blick».» Eine beunruhigende Gleichförmigkeit und Mehrfachverwertung von journalistischen Erzeugnissen ist auch in diesem Fall feststellbar: Denselben Text setzt auch die Basler Zeitung Online, 2.6.2017). Diese Zweitnutzung erstaunt insbesondere deshalb, weil gerade erst zu lesen war, dass der «Tages-Anzeiger» und die «Basler Zeitung» die Testphase eines Austauschs von «Wirtschaftsartikeln» beendeten (kleinreport). Und um die Wirtschaft geht es bei der Bekämpfung des Klimawandels allemal.

Und die Parteien in der Schweiz?

Einzig die Grünen haben das sofort be- und aufgegriffen und nicht nur analysiert, sondern Handlungen gefordert. Diese beinhalten nicht nur Importzölle auf gewisse US-Produkte, sondern auch das Abziehen von Investmentgeldern in Öl-, Gas- und ähnlichen Fonds. «Die Schweiz und die übrige Staatengemeinschaft dürfen nicht tatenlos zusehen, sondern müssen mit diplomatischen Protesten und wirtschaftlichem Druck auf den Egoismus der aktuellen US-Administration reagieren.» Das lassen die Grünen in einer Medienmitteilung auf ihrer Website verlauten, die aber noch nicht detaillierten Widerhall gefunden hat.
Die CVP Schweiz, die gerade eben die Abstimmung zur Energiestrategie gewonnen hat, bietet auf ihrer Website keinen aktuellen Artikel zu den jüngsten klimapolitischen Entwicklungen. Die SP Schweiz, die daran interessiert sein sollte, wo die Pensionskassen ihr Geld investieren (und verlieren könnten), die gerade darum besorgt sein sollte, dass Arbeitsplätze nicht nur gesichert, sondern auch geschaffen werden, reagiert auf ihrer Website nicht auf Trumps Entscheidung. Nur wenn man ganz genau sucht, findet man im Twitter-Fenster einen Tweet von Roger Nordmann, der zu seiner eigenen Website führt, wo er vor der «trumpisation de la politique suisse» warnt.
Nicht überraschend schweigt sich die FDP Schweiz aus. Die SVP Schweiz hingegen setzte sofort sichtbar einen Artikel auf ihre Website (2.6.2017). Trumps Entscheid erfreut ebendort und wird mit der Sicherung von Arbeitsplätzen erklärt. Das Verhalten der USA vor Augen, scheint der SVP das Pariser Abkommen «noch sinnloser und schädlich für unsere Wirtschaft» und das langersehnte Ende der von ihr so genannten «ideologischen Klimapolitik» nahend. Die Schweiz sei nur für einen verschwindend kleinen Anteil der weltweiten CO₂-Emissionen verantwortlich – ein Argument, das ungefähr so schwach ist wie dieses, dass die Schweiz als Binnenland mit der Übersäuerung der Meere nichts zu tun haben könne. Solcher Darstellung sei einmal auch zu bedenken gegeben, dass laut einer jüngsten Umfrage des Bundes «hierzulande jede Person» durchschnittlich fast 9000 Kilometer jährlich mit dem Flugzeug zurücklege (siehe auch «Schweizer Mobilität wächst im Ausland explosiv» auf Infosperber). Wobei Flugemissionen im Pariser Abkommen ausgeklammert bleiben, was Umweltorganisationen seit Jahren kritisieren («Flugverkehr Wachstum vor Klimaschutz» auf Infosperber).
Ist das alles von Seiten der grössten Parteien (Stand 6.6.2017)? Echt jetzt?

Der Zeitfaktor in der Politik

Probleme werden immer globaler und deshalb auch komplexer; einzelne Staaten sind rasch überfordert. Ein Ausweg ist die argumentative Abkürzung (z. Bsp. die Schweiz trage im globalen Massstab nur einen kleinen Prozentsatz zu den CO₂-Emissionen bei). Die ernsthafte Antwort darauf ist der demokratische Disput, der auch auf eine vielfältige Medienlandschaft angewiesen ist. Die argumentative Ausmarchung ist anstrengend, zeit- und arbeitsintensiv. Da kommt ein parlamentarisches Milizsystem an seine Grenzen. Muss man noch die romantische Idee bedienen, dass die Gesetze in der Schweiz gemacht werden, mitunter «von Bauern, die selber die Scholle bewirtschaften», und deshalb «geerdet» sind? (NZZ, «Milizpolitiker sind freier» vom 23.5. 2017) Oder ist dieser Teil der «politischen DNA der Schweiz» vielmehr eine «Illusion» geworden, weil ein Abgeordneten-Amt auf nationaler Ebene einem Vollzeitpensum entspricht und sich die Anzahl der Geschäfte pro Legislatur verdreifacht hat? (swissinfo; NZZ, «Das Milizparlament ist eine Illusion», 23.5.2017; Studie der Avenir Suisse, NZZ vom 13.1.2015). Berufserfahrung wird zwar allseits geschätzt, birgt aber auch Loyalitätsrisiken, und welche Berufserfahrung wäre denn die «richtige» für eine ungeschützte Berufsbezeichnung des Politikers/der Politikerin? (NZZ, 23.5.2017).
Gerade der Klimawandel ist ein komplexes, globales Problem mit nationalen Auswirkungen. Es betrifft auch in der Schweiz so wesentliche Themen wie Gesundheit, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Migration, Raumplanung, Bildung und Forschung. Das verlangt nach einer Politik, die dem Twitter-Staccato zuwiderläuft. Sie ist ein intergenerationelles Projekt, das mehrere Legislaturen überdauert. Das könnte auch Anlass dazu geben, über die Arbeit der Zukunft und neue Beschäftigungsformen nachzudenken. Es wäre dringend angezeigt, das Schlagwort «erneuerbare Energien» und die damit einhergehende Schaffung von neuen Arbeitsstellen zu konkretisieren. Dieser Wirtschaftszweig kann nicht nur als Hightech verkauft werden, die von genialen Ingenieuren an Hochschulen ausgetüftelt wird, auch wenn dieser Zweig unabdingbar ist. Bildung ist notwendig, aber wenn es um die Rettung des Klimas geht, kann jedermann selber in seinem Betrieb oder seiner Gemeinde anfangen (Hans Ulrich Obrist im TA-«Magazin» vom 27.5.2017). Im Arbeitssektor der erneuerbaren Energien sollten von Beginn weg auch Stellen geschaffen werden, für die kein Informatikstudium notwendig ist. Müssen Photovoltaik-Anlagen und Solarzellen nicht auch gewartet, geputzt und kontrolliert werden? Für den Rückbau unserer Atomkraftwerke werden extrem verantwortungsbewusste und zuverlässige Leute notwendig sein. Diese Aufgaben müssten aufgewertet und durch die Schaffung von Arbeitsplätzen mit existenzsichernden Löhnen honoriert werden. So nachhaltig die Energieherstellung sein soll, so nachhaltig sollten die Arbeitsstellen sein.
So zumindest würde ich mir einen Teil meines Politprogramms vorstellen, wenn mich jemand fragen würde, falls ich Politikerin wäre. Vielleicht trüge ich dann sogar eine lustigere Frisur. Aber fürs Gezwitscher ginge ich weiterhin in den Garten.