Israel/Iran: Nur noch kurze Stille vor dem Sturm?

Die Geschichte hat zwei Geschichten: jene, welche Juden / Israeli anerkennen und verinnerlicht haben, und jene der Palästinenser. Mehrheitlich mit jener der Palästinenser identisch ist jene der anderen Araber – mehrheitlich deckungsgleich mit jener der Israeli / der Juden ist die Geschichtsauffassung der Westeuropäer und der US-Amerikaner.

Zwei Sichtweisen

Zwei Sichtweisen auf die gleiche Geschichte – dem entsprechen zwei Sichtweisen hinsichtlich der gegenwärtigen Problematik und der Thematik Israel – Palästinenser / Araber und Iran. 1948 ist für Juden das Jahr der Staatsgründung Israels, für Palästinenser ist es das Jahr der «Nakba», der Katastrophe. Denn damals verloren sie ihre Heimat.

Das prägt bis heute die Wertvorstellungen und die Politik: Israel wie eine Insel in der Welt des Nahen Ostens, umgeben von arabischen Nationen in Umbruchsituation, einige von ihnen auf sehr holprigem Weg zu ein wenig Demokratie, andere (Syrien, wohl auch Jemen) im internen Krieg. Wo immer in einem arabischen Revolutionsland Wahlen stattfanden, gewannen Islamisten mit grosser Minderheit oder sogar massiv – und wenn Islamisten, auch jene, die als gemässigt gelten, in den Parlamenten und den Regierungen mitmischen können, werden sie dafür sorgen, dass die Politik gegenüber Israel verhärtet wird.

Politik gegenüber Israel wird sich verhärten

Konkret:
– Ägypten hat nun im Parlament eine islamistische Mehrheit und einen aus der Muslimbruderschaft stammenden Präsidenten. Diese neue Führung wird wohl den Friedensvertrag aus dem Jahr 1979 auf dem Papier beibehalten – in kalter Form allerdings. Und dies auch nur, weil Kairo andernfalls die Milliarden Hilfsgelder aus den USA nicht mehr bekäme. Man bemüht sich anderseits in Kairo darum, die Beziehungen mit der im Gazastreifen regierenden Hamas-Fraktion zu normalisieren – schliesslich war und ist Hamas ein Ableger, ein erweiterter Arm der in Ägypten erfolgreich gewählten Muslimbrüder. Das wird wahrscheinlich zu erhöhter Spannung mit der Regierung Israels führen – die ja Hamas isolieren möchte und die immer wieder Hamas-Funktionäre mit gezielten Attacken umbringen lässt. Mit der Begründung, Hamas arbeite an der Vernichtung Israels. Was die Hamas-Politiker so nicht wahrhaben wollen: sie sagen, Hamas sei lediglich nicht bereit, Israel als Staat anzuerkennen, weil Israel ja noch immer nicht seine eigenen Grenzen definiert habe und weil das palästinensische Volk ein Recht auf Widerstand besitze.

– Kalt wird der Frieden zwischen Israel und Jordanien weiter geführt – möglichst wenig Kontakte mit der Regierung in Jerusalem, ist die Devise in Amman, aber immerhin so viel, dass man sich gegenüber dem Geldgeber USA nicht als Gegner profiliert.

– Und eine Art Ruhe vor einem immer drohenden Sturm herrscht zwischen Israel und Libanon. Dort ist die schiitische Hizballah-Partei und –Miliz in der Regierung mitbestimmend. Das von Israels Regierung angeheizte Säbelrasseln gegen Iran anderseits motiviert die Hizballah-Führung zu Drohungen: würde Israel tatsächlich Iran attackieren, würde Hizballah «tausende» Raketen von Libanon aus nach Israel abfeuern.

– Wie sich die Dinge zwischen Israel und Syrien entwickeln werden, ist offen. Mit dem autoritären Regime von Vater und danach Sohn Assad gab es einen eisigen Frieden – offiziell herrscht immer noch Kriegszustand, aber nach dem im Jahr 1974 durch Henry Kissinger vermittelten Entflechtungsabkommen in der Golan-Region fiel über die gemeinsame Grenze nie ein Schuss. Also erwiesen sich sowohl der alte Assad (Hafez) als auch der jetzige Diktator (Bashar) als feindlich-verlässlich. Israel erkannte daher auch keinen Anlass, der anti-Assad-Opposition irgendwelche Unterstützung zu geben – die Netanyahu-Regierung stellt sich auf beide Varianten ein, auf ein Bleiben Assads wie auf einen Sturz. Und kann sich in der Gewissheit wiegen: Syriens Streitkräfte sind / wären in einer Konfrontation mit Israel total unterlegen.

Angeblich schwieriger für Israel ist Iran. Mit Iran hat man zwar keine gemeinsame Grenze (der westlichste Teil Irans liegt, getrennt durch Syrien und je einen Zipfel der Türkei und Iraks, rund 900 Kilometer entfernt), aber die moderne Waffentechnologie relativiert geografische Distanzen. Iranische Raketen könnten Israel erreichen, israelische Raketen und Kampfflugzeuge könnten umgekehrt auch Iran attackieren.

Angedrohter Präventivschlag

Seit Monaten droht Israels Regierung mit einem Präventivschlag gegen die nuklearen Anlagen in Iran. Die Islamische Republik arbeite an der Entwicklung einer Atombombe, erklärt Israel, und wenn die Führung Teherans einmal die «Bombe» habe, dann werde sie nicht zögern, diese Total-Vernichtungswaffe gegen Israel einzusetzen. Also habe Israel ein Recht auf zeitgerechte Abwehr. Und, so sagte Israels Premier Netanyahu, die Zeit zum Handeln sei dann da, wenn Iran genügend angereichertes Uran für den potentiellen Bau einer Bombe habe. Israel anderseits hat nicht nur längst eine Atombombe, sondern verfügt über 150 bis 200 atomare Sprengköpfe. Aber Israel ist, mit seinem kleinen Territorium, tatsächlich auch (theoretisch) schwer verwundbar.

Was nährt aber wirklich die Feindschaft zwischen den beiden Ländern? Gewiss, weder Irans Staatspräsident Ahmadinejad noch andere Mächtige in Iran sind Freunde Israels. Aber fairerweise muss erwähnt werden: selbst der «Bösewicht» Ahmadinejad hat noch nie mit einem Angriffskrieg gegen Israel gedroht. Was er sagte war, dass er «die Zeit für den Zionismus für abgelaufen» betrachte, dass die «Zionisten keine Zukunft hätten», dass es «besser wäre, Israel würde in diesen Zeitläuften nicht da sein». So die korrekte Übersetzung diverser Aussagen Ahmadinejads – die entweder von westlichen Geheimdiensten oder von Agenturen oft leicht tendenziös in andere Sprachen übertragen werden. Und die sich dann gut eignen, eine iranische Drohkulisse gegen Israel aufzubauen.

Innere Rivalitäten im Iran erschweren eine Prognose

Nun gibt es innerhalb der komplexen, teils auch durch innere Rivalitäten gekennzeichneten Führung Irans gewiss aggressive Kräfte. Aber mehrheitlich taktiert das Regime, von alten Konservativen beherrscht, in den meisten Fragen bisweilen vorsichtig, dann wieder selbstbewusst. Das Thema Urananreicherung respektive Entwicklung der Atomtechnologie wird zu einer Frage des nationalen Stolzes hochgepäppelt – mit so viel Erfolg, dass sogar die Gegner Ahmadinejads bei den Wahlen im Jahr 2009 erklärten, sie würden keine Änderung der Strategie anvisieren. Der oberste geistliche Führer anderseits erklärt immer wieder, Atomwaffen stellten einen Gegensatz zum «wahren Islam» dar, also dürfe Iran nicht daran denken, Massenvernichtungswaffen zu entwickeln.

Inspektoren der IAEA stellen Widersprüche fest, aber selbst nach zehn Jahren der Diskussion und der (bisweilen von Iran abgeblockten) Kontrolle können sie nicht schlüssig erkennen, ob Iran tatsächlich an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet oder nicht. Die meisten Experten gehen davon aus, dass sich in den Führungsgremien in Teheran der Konsens herauszubilden scheint, dass man in der Technologie eine Schwelle erreichen möchte, von der aus im Notfall der Bau einer Atombombe in kurzer Zeit möglich wäre. Und Notfall bedeutet da offenkundig: wenn Iran durch Israel und / oder die USA angegriffen würde. Für diesen Eventualfall möchte man wohl gewappnet sein. Und Vieles spricht dafür, dass Iran das auch realisieren könnte. Die Nuklearanlagen werden immer tiefer verbunkert, total auslöschen könnte man sie wohl nicht. Und wären nur einige davon beschädigt, dann würde das Regime sich sehr wahrscheinlich dazu entschliessen, eben doch so schnell wie möglich die «Bombe» zu erlangen.

Wo liegen die wahren Ursachen der Spannungen?

Aber was ist es eigentlich, das zu den Spannungen zwischen Israel und Iran geführt hat, welches sind die wichtigen Themen?
– Iran unterstützt die Hizballah-Milizen (schiitisch wie Iran) in Libanon
– Iran half und hilft teilweise immer noch der Hamas im Gazastreifen
– Die Führung in Teheran vertritt die Meinung, Israel müsse zusammen mit den Palästinensern einen einheitlichen Staat bilden, was letzten Endes bedeuten würde: als selbständiger Staat sollte es kein Israel mehr geben, sondern nur als einen Staat von Juden und Palästinensern gemeinsam.
– Israel habe keinen Anspruch auf den Status einer Atommacht.
– Israel sei ein Aussenposten der USA in Nahost, letzten Endes ein koloniales Relikt.

Aus dem allen folgert, dass die Islamische Republik den Staat Israel nicht anerkennt. Israel anderseits verweigert der Islamischen Republik in Teheran ebenso klar die Anerkennung und behauptet darüber hinaus, die regierenden Ayatollahs wollten der ganzen Region ihr System aufstülpen. Und Iran scheue sich nicht, seine Ziele mit Terror zu realisieren. Und verweist in diesem Zusammenhang gern auf iranische Terrorakte im Ausland, auf Attentatsversuche gegen israelische Diplomaten im Jahr 2011 u.a. in Georgien und in Südostasien. Da kontern die Iraner: was ist, was war mit der Ermordung von vier iranischen Atomwissenschaftern im Verlauf der letzten drei Jahre? Die Indizien weisen auf eine Beteiligung des israelischen Mossad hin. Und wer blockierte den iranischen Kernreaktor Busheer durch den Virus Stuxnet? Auch da gibt’s Hinweise in Richtung Israels und der USA.

Nun zeigen Israeli, auch die Medien und die Politiker Israelis, immer wieder mit Entsetzen auf Irans Ahmadinejad, der den Holocaust geleugnet habe und der wohl gerne einen zweiten Holocaust anzetteln würde. Nun hat Ahmadinejad zwar verschiedene provokative Äusserungen zum Holocaust, zum Massenmord an den Juden, gemacht, aber geleugnet hat er den Holocaust nie. Was er sagte war: wenn es einen Holocaust gegeben habe, weshalb hätten dann «die Länder des Holocaust» die Probleme danach nicht auf ihren eigenen Territorien gelöst? Warum hätten sie den Staat Israel im Nahen Osten und nicht in Europa selbst gegründet?
Was alles nicht heissen soll, die iranische Führung respektive Präsident Ahmadinejad (der im kommenden Jahr von der Politbühne verschwinden wird, weil er nicht ein drittes Mal kandidieren kann) bestehe aus vernünftigen Politikern, sei gar Israel-freundlich: Nein, man meint in Teheran, der Staat Israel hätte nie erschaffen werden sollen, aber man betont in den Kreisen der Herrschenden auch immer wieder, dass Iran keinen Angriffskrieg führen wolle. Da wählen sogar iranische Polemiker ihre Worte einigermassen sorgsam ab.

Die Situation ist heute undurchsichtiger als noch vor drei Jahren

Insgesamt: Durch zwei voneinander unabhängige Entwicklungen (Iran einerseits, die arabische Welt anderseits) ist das regionale Umfeld für Israel spannungsgeladener geworden. Vor dem Beginn der arabischen Revolution konnte Israel sich darauf verlassen, dass Mubarak in Kairo, König Abdullah in Amman, Ben Ali in Tunesien im Einklang mit der US-Nahostpolitik eine zwar nicht direkt Israel-freundliche, aber auch keine Israel-feindliche Politik betreiben würden. Und dass das Assad-Regime in Syrien den status quo notgedrungen akzeptieren werde. Israel profitierte auch von der Spaltung bei den Palästinensern in die Fatah-Fraktion von Präsident Abbas und die Hamas-Gruppe im Gaza-Streifen.

All diese Halb-Gewissheiten sind Vergangenheit. Einige von Israels Nachbarn haben nun etwas Demokratie (Aegypten und Tunesien vor allem), andere sind im Umbruch – aber die regionale Sicherheit hat sich deshalb nicht verbessert, im Gegenteil.

Nur wird das für Israel so lange ohne gravierende Konsequenzen bleiben, als Israel die USA als Schutzmacht hinter sich weiss. Die Vereinigten Staaten blocken jede Israel-kritische Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat durch ihr Veto ab; die USA unterstützen Israel mit Wirtschafts- und Militärhilfe; kein US-Politiker wird zum Präsidenten gewählt, wenn er nicht jederzeit seine bedingungslose Loyalität für Israel bekundet. Den Hintergrund dafür bietet übrigens nicht einfach die so genannte jüdische Lobby, sondern da ist auch die viel grössere Gruppe von christlichen Fundamentalisten: 40 bis, je nach Zählweise, 60 Millionen Menschen, die bedingungsloser als die rund 8 Millionen Juden der USA die Politik jeder Regierung Israels gut heissen. Und entscheidend sind für den Erfolg oder den Misserfolg eines Polit-Kandidaten, sei es ein Präsident, ein Senator, ein Gouverneur oder ein Mitglied des Abgeordnetenhauses.

Das Spannungsfeld wird bleiben

Daher wird sich im Spannungsfeld Israel / arabische Länder in nächster Zeit wenig ändern. Die einzige grosse Unwägbarkeit ist Iran. Was passiert, wenn Israel angreift?
Israels Premier Netanyahu spricht, recht salopp, von einem möglichen Krieg von dreissig Tagen – und von rund 500 Todesopfern in Israel. Er irrte schon gewaltig beim letzten Konflikt mit Hizballah in Libanon – den konnten die israelischen Streitkräfte bekanntlich nicht gewinnen. Die israelische Führung schätzte auch die Beharrungskraft der islamistischen Hamas im Gaza-Streifen falsch ein – sie ging davon aus, dass Hamas nach dem Krieg von Ende 2009 / Anfang 2010 ihren Rückhalt in der Bevölkerung verlieren würde, was so nicht geschah. Und mehrere israelische Regierungen (und deren Geheimdienste) gingen jahrzehntelang davon aus, dass ein Demokratie-orientierter Prozess in den arabischen Ländern mehr Stabilität im bilateralen respektive multilateralen Verhältnis bringen werde – und unterschätzte gravierend den Rückhalt von islamistischen Kräften wie etwa der Muslimbruderschaft in Ägypten oder der halb-fundamentalistischen An-Nahda-Partei in Tunesien.

Wahrscheinlich schätzt Israel auch Iran nicht einmal halbwegs korrekt ein und geht davon aus, dass ein «chirurgischer» Angriff auf die atomaren Installationen Irans mit ihren gesamtwirtschaftlich negativen Folgen zu einer Volksbewegung gegen das Regime führen werde. Ich vermute, dass die Entwicklung in die gegenteilige Richtung gehen könnte, dass auch potentiell oppositionell eingestellte Volksgruppen sich im Falle einer Israel-Attacke auf die von oben gelenkte Verteidigungsstrategie nationaler Interessen einstellen würde, dass, mit anderen Worten, das (an sich ja nicht sehr beliebte) «Mullah-Regime» an Rückhalt gewänne.

Die so genannte internationale Gemeinschaft hüllt sich beim Krieg der Worte zwischen Israel und Iran noch immer in Schweigen oder flüstert bestenfalls undeutlich, wenn Netanyahu neue Szenarien bekannt gibt. Wird niemandem klar, dass ein weiterer Krieg in Nah- und Mittelost eine echte Katastrophe bedeuten würde, bedeuten wird? Die arabische Welt voll im Umbruch; Irak als Folge des von George W. Bush initiierten Kriegs schwerwiegend von Gewalt durchzogen; Afghanistan (nach elf Jahren westlicher Intervention) auf dem Rückweg unter die Herrschaft der Taliban; Pakistan nicht mehr fern von einem Machtvakuum (der US-Drohnenkrieg wird da nichts Wesentliches ändern); al-Qaida gestärkt in Jemen und anderen «failed states».

Dialog mit Teheran ist möglich

Die Welt kann sich einen weiteren Konflikt einfach nicht leisten! Und muss das auch nicht – ginge man rational, fern von innenpolitischen Interessen, das Iran-Dossier an, so könnte man unschwer erkennen: ein konstruktiver Dialog mit den Herrschenden in Teheran ist möglich. Nur muss man «den Mullahs» auch etwas Substantielles anbieten – die Aufhebung der Sanktionen (die, in gegenteiligem Sinn, nun aber immer mehr verschärft werden) und der Verzicht auf ein «Recht» des Westens auf «regime change» in Teheran. Das würde einen direkten Dialog zwischen Teheran und Washington voraussetzen – einen Dialog, den die US-Regierung jedoch verweigert. Den sie sich, aus rein innenpolitischen Gründen, auch nicht leisten kann: ein Präsidentschaftskandidat, der «soft» wäre in bezug auf Iran, der hätte seine Wahlchancen eher heute als morgen schon verspielt.

So läuft es in der Realpolitik, die sehr kurzfristige Perspektiven hat, in den USA und auch in Israel. Das Risiko besteht, dass diese Realpolitik verhängnisvolle Konsequenzen für die nah- und mittelöstliche Region, aber auch für uns in Westeuropa, haben kann.